Pressemitteilungen

Maßgeschneiderte Unterstützung in Sachen Künstliche Intelligenz: Ministerin Silke Gorißen hat in Kamp-Lintfort der Hochschule Rhein-Waal einen Zuwendungsbescheid für das Projekt „Scalable Language Model Infrastructure (SALAMI) – Regionales Innovationssystem für Künstliche Intelligenz im Mittelstand“ übergeben.

Insgesamt 3.364 neue Lehramtsanwärterinnen und Lehramtsanwärter haben in den vergangenen Tagen ihr Referendariat aufgenommen. An 33 ZfsL-Standorten in Nordrhein-Westfalen starteten LAA.

Das Land Nordrhein-Westfalen bietet für den Einsatz von Rückepferden zur Waldbewirtschaftung ein Förderprogramm für den Waldbesitz an. Ministerin Silke Gorißen hat am Mittwoch, 20. Mai 2026, das neue Förderangebot in Windeck vorgestellt.

Ziel ist eine engere Kooperation der Steuer-Rechenzentren, um die Resilienz gegen Cyberangriffe zu erhöhen und die Handlungsfähigkeit des Staates auch in Krisensituationen zu sichern

Am Mittwoch, 20. Mai 2026, unterzeichneten Ministerin Ina Scharrenbach, Oberbürgermeister Dennis Rehbein, Vertretungen der Arbeitsgemeinschaft der Hagener Wohnungsunternehmen und der Hagener Erschließungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH den „Hagen-Pakt 2026 bis 2035“.

Schulen, die mit ihren Schülerinnen und Schülern Gedenkstätten besuchen, können ab jetzt deutlich leichter Fördergelder beim Land beantragen. Das Schulministerium hat die „Förderrichtlinie Gedenkstättenfahrten“ aktualisiert.

Die Auseinandersetzung mit dem Holocaust ist zentraler Bestandteil der politisch-historischen Bildung, die die Landesregierung mit zahlreichen Maßnahmen fördert, unter anderem mit ihrer aktuellen Bewerbung als Standort für das Yad-Vashem-Bildungszentrum in Deutschland.

Im Mittelpunkt des Besuchs stehen die Verlängerung der Kooperationsvereinbarung zwischen dem Schulministerium und der akademischen Region Hauts-de-France sowie der Austausch mit deutschen und französischen Schülerinnen und Schülern über Demokratie, Erinnerungskultur und die Zukunft Europas.

Ministerpräsident Hendrik Wüst nimmt am Dienstag, 19. Mai 2026, in der Woiwodschaft Schlesien mehrere Termine zur weiteren Vertiefung der Partnerschaft zwischen Nordrhein-Westfalen und der polnischen Partnerregion wahr. Im Mittelpunkt stehen dabei der Ausbau der Zusammenarbeit in zentralen Zukunfts- und Resilienzfragen, unter anderem in den Bereichen Gesundheitsversorgung, Cybersicherheit, Strukturwandel und europäische Krisenvorsorge.

Das Ministerium der Finanzen hat im vergangenen Jahr die Fachaufsicht über die Geldwäscheaufsichtsbehörden im Nichtfinanzsektor übernommen und entwickelt seitdem die Strukturen zur Bekämpfung von Geldwäsche gezielt weiter.

Vom 19. bis 20. Mai 2026 reist Ministerpräsident Hendrik Wüst nach Schlesien in der Republik Polen sowie zur Gedenkstätte Auschwitz-Birkenau. Im Mittelpunkt der Reise stehen die Weiterentwicklung der 25-jährigen Partnerschaft zwischen Nordrhein-Westfalen und der Woiwodschaft Schlesien, das Jubiläum 25 Jahre Regionales Weimarer Dreieck sowie 35 Jahre deutsch-polnischer Nachbarschaftsvertrag.

Das über Jahrzehnte in Nordrhein-Westfalen bewährte Landesforstgesetz wird gezielt modernisiert und weiterentwickelt, um die Kernbotschaften der in diesem Jahr vorgestellten nordrhein-westfälischen Waldstrategie gesetzlich zu verankern.

Ministerpräsident Hendrik Wüst hat den Außenminister der Republik Türkei, Hakan Fidan, in Berlin getroffen. Themen des Gesprächs waren unter anderem die Beziehungen zwischen Nordrhein-Westfalen und der Türkei sowie aktuelle geopolitische Herausforderungen.

Im Mittelpunkt des Besuchs stehen Projekte von Schülerinnen und Schülern zur Demokratiebildung, zur Erinnerungskultur sowie zum inklusiven gesellschaftlichen Miteinander.

Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach hat Dr. Gunnar Greier zum neuen Leitenden Oberstaatsanwalt der Staatsanwaltschaft Duisburg ernannt. Der 58-jährige Jurist folgt damit auf Dr. Karin Schwarz, die im Juli 2025 die Leitung der Staatsanwaltschaft Düsseldorf übernommen hat.