Pressemitteilungen

Minister Reul: Jeder Fehler, jede Unaufmerksamkeit kann schwerwiegende Folgen haben – für sich selbst und andere

Der Herbst läutet die dunkle Jahreszeit ein. Mit dieser Jahreszeit steigt auch die Zahl der Unfälle und der Verletzten im Straßenverkehr. Besonders gefährdet sind Fußgängerinnen und Fußgänger, Radfahrerinnen und Radfahrer und andere vulnerable Verkehrsteilnehmer wie Kinder und Seniorinnen und Senioren.

  • Justiz
  • Pressemitteilung
  • 07.11.2025

Die Justizministerinnen und Justizminister haben sich auf ihrer Herbst-Konferenz am Freitag, 7. November 2025, in Leipzig auf Initiative von Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg für mehr Verbraucherschutz bei Immobilien-Teilverkäufen ausgesprochen.

Ministerin Gorißen: Die konsequente Einhaltung von Biosicherheitsmaßnahmen ist der beste Schutz vor der Geflügelpest

Mehrere Teile Europas und darunter auch Teile Deutschlands sind gegenwärtig von einem Seuchenzug der aviären Influenza, auch bekannt als Geflügelpest, betroffen. Diese Tierseuche ist mit großem Tierleid verbunden und stellt für Geflügelhalterinnen und -halter ein großes wirtschaftliches Risiko dar. Um die Branche weiter zu schützen, ist auf Initiative des Ministeriums für Landwirtschaft und Verbraucherschutz jetzt eine gemeinsame Branchenvereinbarung mit umfangreichen Präventionsmaßnahmen gegen weitere Einträge und die Verbreitung der Geflügelpest abgeschlossen worden.

Ministerpräsident Wüst: Sie haben das getan, was nicht selbstverständlich ist: Verantwortung übernommen und in einem entscheidenden Moment Mut bewiesen

Ministerpräsident Hendrik Wüst ehrt am Freitag, 7. November 2025, 15 Personen aus Nordrhein-Westfalen mit der Rettungsmedaille. Sie haben unter Einsatz ihres eigenen Lebens andere Menschen aus lebensbedrohlichen Notlagen gerettet.

Jülich, Bonn, Köln, Aachen, Bochum und Münster werben begehrte Forschungsförderung ein

Neun Forscherinnen und Forscher aus Nordrhein-Westfalen erhalten in diesem Jahr die begehrten Synergy Grants des European Research Councils (ERC, Europäischer Forschungsrat). Am Donnerstag, 6. November 2025, hat der ERC die europaweit 239 Geförderten in 66 ausgewählten Projekten bekannt gegeben.

  • Umwelt
  • Pressemitteilung
  • 06.11.2025
Kommunen im Rheinischen Revier erhalten zusätzliche Mittel für Hitze-, Regen- und Bodenschutzmaßnahmen

Nordrhein-Westfalen unterstützt die Städte und Gemeinden im Rheinischen Revier bei der Umsetzung von Klimaanpassungsmaßnahmen: Bund und Land stellen dafür weitere 40 Millionen Euro für das Förderprogramm „Klimaanpassung im Rheinischen Revier – Attraktives und resilientes Lebensumfeld gemeinsam gestalten“ bereit.

Kabinett billigt „NRW-Infrastrukturgesetz 2025 bis 2036“. Mit dem Gesetzentwurf wird die erste Säule des Nordrhein-Westfalen-Plans für gute Infrastruktur umgesetzt.

Mit dem „Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur“ hat die Landesregierung das größte Infrastruktur- und Investitionsprogramm in der Geschichte des Landes auf den Weg gebracht. Auf den Beschluss des Kabinetts vom 21. Oktober 2025 folgt nun innerhalb kürzester Zeit bereits der wichtige erste Schritt der Umsetzung.

Minister Dr. Optendrenk: Trotz Mehreinnahmen keine neuen Handlungsspielräume

Das regionalisierte Ergebnis der Herbst-Steuerschätzung fällt für Nordrhein-Westfalen für 2025 und 2026 etwas besser aus als im Mai 2025 prognostiziert. Mittelfristig bleiben die Steuereinnahmen aber deutlich hinter den Erwartungen der letzten Steuerschätzung und den Kalkulationen in der mittelfristigen Finanzplanung zurück.

Ministerpräsident Wüst: Andreas Gursky ist ein Meister seines Fachs und eine prägende Figur der internationalen Gegenwartskunst

Ministerpräsident Hendrik Wüst hat am Dienstag, 4. November 2025, den Staatspreis des Landes Nordrhein-Westfalen im Düsseldorfer K21 an Andreas Gursky verliehen. Der Fotograf und Künstler wird für seine prägende Kunst und sein langjähriges Engagement geehrt.