Pressemitteilungen

Landesregierung stellt Kältehilfen bereit und erhöht die Mittel zum besonderen Schutz von Mädchen und jungen Frauen

Für die kalte Jahreszeit stellt die Landesregierung im Rahmen der Landesinitiative gegen Wohnungslosigkeit „Endlich ein ZUHAUSE!“ 340.000 Euro zum Schutz von Menschen ohne Wohnung und Obdach in Nordrhein-Westfalen zur Verfügung.

Interne Verwaltungsprozesse sollen bis 2026 umgestellt werden – Ministerin Pfeiffer-Poensgen: Digitalisierung für Hochschulen wichtiger Aspekt, um im Standortwettbewerb um Beschäftigte, Studierende und Lehrende weiterhin erfolgreich zu bestehen

Die Hochschulen und das Hochschulbibliothekszentrum (hbz) haben mit dem Ministerium für Kultur und Wissenschaft eine Vereinbarung zur Umsetzung des E-Government-Gesetzes Nordrhein-Westfalen (EGovG NRW) geschlossen. Ziel des Gesetzes ist es, eine ganzheitlich digital organisierte Verwaltung zu schaffen.

Seit Mittwoch, 24. November 2021, gilt die 3G-Pflicht für alle Beschäftigten am Arbeitsplatz. Seitdem werben diverse Anbieter im Internet mit digital überwachten Selbsttests mit Testzertifikat. Das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium weist ausdrücklich darauf hin, dass nur Tests, die vor Ort durch Dritte durchgeführt oder überwacht worden sind und werden, mit einem 3G-fähigen Testzertifikat bestätigt werden dürfen

Bund-Länder-Kommission der Antisemitismusbeauftragten legt Papier zur Stärkung des Vertrauens in die Strafverfolgung vor

Die Antisemitismusbeauftragte des Landes Nordrhein-Westfalen, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, hat gemeinsam mit Dr. Felix Klein, Beauftragter der Bundesregierung für jüdisches Leben in Deutschland und den Kampf gegen Antisemitismus, die Ergebnisse der Herbstsitzung der „Gemeinsamen Bund-Länder-Kommission zur Bekämpfung von Antisemitismus und zum Schutz jüdischen Lebens“ (BLK) vorgestellt.

  • Kultur
  • Pressemitteilung
  • 26.11.2021
Zentrales Gesetzeswerk für die Kultur tritt zum 1. Januar 2022 in Kraft – Ministerin Pfeiffer-Poensgen: Mit dem Kulturgesetzbuch festigen wir das Fundament und die Strukturen für künstlerisches Arbeiten.

Mit breiter Zustimmung über die Regierungsfraktionen hinaus hat der Landtag gestern, 25. November 2021, das neue Kulturgesetzbuch für Nordrhein-Westfalen (KulturGB NW) beschlossen. Damit kann das KulturGB wie geplant zum 1. Januar 2022 in Kraft treten.

  • Umwelt
  • Pressemitteilung
  • 26.11.2021
Ministerin Heinen-Esser: Um unsere Ressourcen zu schonen und Stoffkreisläufe zu schließen, müssen wir Verpackungsmüll wo es geht vermeiden und – wo dies nicht möglich ist – Mehrwegsysteme forcieren

94 Prozent der Bürgerinnen und Bürger in Nordrhein-Westfalen ist die Vermeidung von Verpackungsmüll wichtig oder sehr wichtig. Zu diesem Ergebnis kommt eine vom nordrhein-westfälischen Umweltministerium in Auftrag gegebene repräsentative Umfrage.

Minister Stamp: Mit der Reform des Integrations- und Teilhabegesetzes machen wir Integration verbindlicher und verlässlicher

Der Landtag hat die Reform des Teilhabe- und Integrationsrechts verabschiedet. Damit erhält Nordrhein-Westfalen ab 1. Januar 2022 das bundesweit modernste Integrationsrecht und setzt wichtige Standards in der Integrationspolitik: die Optimierung der Teilhabechancen von Menschen mit Einwanderungsgeschichte, die Öffnung aller institutionellen Regelsysteme durch den Abbau von Zugangs- und Teilhabebarrieren sowie die Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts.

  • Umwelt
  • Pressemitteilung
  • 25.11.2021
Ministerin Heinen-Esser: Nachhaltigkeit muss das Fundament unserer Gesellschaft sein, an ihr müssen wir unsere Entscheidungen in Beruf und Alltag konsequent ausrichten

„umwelt.nrw: nach(haltig) gedacht“ lautet der Titel einer neuen Veranstaltungs- und Publikationsreihe des Umweltministeriums Nordrhein-Westfalen. Die neue Reihe soll Themen aus den Bereichen Umwelt, Land- und Forstwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz aus Expertinnen- und Expertensicht betrachten und gleichzeitig Denkimpulse liefern.