Pressemitteilungen

Der Kohleausstieg stellt auch Kommunen mit Steinkohlekraftwerken vor große Herausforderungen.

Die Hochwasserkatastrophe 2021 hat viele Unternehmen, Handwerksbetriebe, Freiberufler und Selbstständige in Nordrhein-Westfalen in große Existenznöte gebracht. Mittlerweile hat das Land mehr als 200 Millionen Euro an Aufbauhilfen des Bundes bewilligt.

Für das Jahr 2022 ergibt sich ein vorläufiger Jahresüberschuss von rund 1,9 Milliarden Euro.

Ministerpräsident Hendrik Wüst hat Vertreterinnen und Vertreter internationaler Organisationen zum Austausch über die Situation im Iran in der Staatskanzlei empfangen. Neben der aktuellen Lage im Land ging es in dem Gespräch insbesondere um Menschenrechte sowie die Arbeit der Organisationen.

Ab dem 16. Januar 2023 zahlt das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen über den Landesbetrieb IT.NRW an rund 169.000 Haushalte einen weiteren Heizkostenzuschuss aus. Die Summe der Auszahlungen wird voraussichtlich rund 97 Millionen Euro betragen.

Ab dem 1. Februar 2023 übernimmt Torsten Withake die Geschäftsführung der landeseigenen Gesellschaft für innovative Beschäftigungsförderung mbH (G.I.B.). Der bisherige Vorsitzende der Geschäftsführung der Regionaldirektion Nordrhein-Westfalen der Bundesagentur für Arbeit folgt auf Karl-Heinz Hagedorn, der sich nach 42 Berufsjahren in den Ruhestand verabschiedet.

Die neue Webpräsenz der Antisemitismusbeauftragten des Landes Nordrhein-Westfalen geht am heutigen Freitag, 13. Januar 2023, an den Start.

Die Landesregierung will die sozial-ökologische Transformation weiter vorantreiben.

Im Beisein von Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach wurde am Donnerstag, 12. Januar 2023, das Projekt „Medienwand“ im nordrhein-westfälischen Justizvollzug in der Justizvollzugsanstalt Dortmund der Öffentlichkeit präsentiert.

Das Ministerium für Kultur und Wissenschaft fördert ein vielfältiges Kulturprogramm zur Landesgartenschau Höxter mit 290.500 Euro. Rund 100 kulturelle Veranstaltungen werden ab 20. April 2023 Bestandteil der Schau im Weserbergland sein.

Ehrenamtlich Engagierte in Vereinen und Initiativen können mit Unterstützung des Landes Nordrhein-Westfalen auch in 2023 ein deutlich erweitertes Angebot an Weiterbildungen und Qualifizierungen nutzen.

Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach eröffnete im Justizzentrum Bochum zusammen mit Vizepräsidentin des Landgerichts Christiane Kroll und der Leiterin des Fritz Bauer Forums Dr. Irmtrud Wojak eine interaktive Ausstellung zu Fritz Bauers Kampf um Menschenrechte.

Damit auch Personenschiffe künftig klimafreundlich mit Strom versorgt werden können, treibt die Landesregierung die Transformation auf Gewässern weiter voran. Klimaschutzministerin Neubaur überreichte einen Förderbescheid über 700.000 Euro an die Niederkasseler Lux-Werft.

Die Vielfalt Nordrhein-Westfalens zu präsentieren, ist das Ziel des Messeauftritts „Nordrhein-Westfalen Stadt.Land.Fluss.“ auf der Internationalen Grünen Woche (IGW) in Berlin, die in zehn Tagen beginnt (20.-29. Januar 2023).

Ministerpräsident Hendrik Wüst hat am Montag, 9. Januar 2023, die Sternsingerinnen und Sternsinger zum traditionellen Dreikönigssingen in der Staatskanzlei empfangen. Rund 30 Mädchen und Jungen aus den Diözesen Aachen, Essen, Köln, Münster und Paderborn haben den Segen „Christus mansionem benedicat – Christus segne dieses Haus“ überbracht.