Pressemitteilungen

Innenminister Reul: Hier werden Ideen einsatzfähig

In einem bundesweit einmaligen Labor erforscht die nordrhein-westfälische Polizei ihre Zukunft. Innenminister Herbert Reul eröffnete heute (19. Januar 2022) das Innovation Lab in Duisburg. „Ziel des Labors ist es, die Polizei besser zu machen, damit sie wiederum die Bürger besser schützt.

Minister Lienenkämper: Mit der Zuführung zum Rettungsschirm setzen wir ein wichtiges Zeichen. Die Bekämpfung der Pandemie und ihrer Folgen hat weiterhin hohe Priorität

Für das Jahr 2021 ergibt sich ein vorläufiger Jahresüberschuss von rund einer Milliarde Euro. Dieser kommt in voller Höhe dem Corona-Rettungsschirm zugute. Das teilte Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen, heute in Düsseldorf mit.

Änderung der Corona-Epidemie-Hochschulverordnung des Landes Nordrhein-Westfalen – Ministerin Pfeiffer-Poensgen: Wir geben den Studierenden Klarheit und Planungssicherheit

Nachdem Präsenzveranstaltungen an den Hochschulen in Nordrhein-Westfalen zu Beginn des Wintersemesters noch die Regel waren – und auch aktuell noch immer zahlreiche Veranstaltungen in Präsenz stattfinden können –, mussten viele Hochschulen aufgrund der aktuellen Pandemie-Entwicklung im laufenden Semesterbetrieb zunehmend auf Online- oder Hybrid-Formate umstellen.

Land fördert mit 1,5 Millionen Euro die Umsetzung des Projektes

Der Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales des Landes Nordrhein-Westfalen, Dr. Stephan Holthoff-Pförtner, die Staatssekretärin für Sport und Ehrenamt des Landes Nordrhein-Westfalen, Andrea Milz, und der Oberbürgermeister der Stadt Essen, Thomas Kufen, haben am Montag (17. Januar 2022) mit dem offiziellen Spatenstich die Bauarbeiten zur Errichtung des inklusiven und integrativen Sport- und Bürgerparks auf der Sportanlage des SC Frintrop 05/21 e.V. gestartet.

Sozialminister Laumann: Expertise als gute Grundlage für die wissenschaftliche Aufarbeitung von Leiderfahrungen

Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales (MAGS) hat am Montag (17. Januar 2022) eine Studie zur Vorbereitung der wissenschaftlichen Aufarbeitung der Kinderverschickung vorgelegt. Bis in die 1990er-Jahre hinein sind Hunderttausende Heranwachsende aus Nordrhein-Westfalen von staatlichen Stellen zu mehrwöchigen Aufenthalten in Kurheimen, insbesondere an Nord- und Ostsee, verschickt worden.

Nordrhein-Westfalen setzt Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz um / Geänderte Verordnung tritt ab sofort in Kraft

Das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium hat eine geänderte Corona-Test-und-Quarantäneverordnung (CoronaTestQuarantäneVO) des Landes veröffentlicht. Damit werden die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) zur Verkürzung der Isolierung (Absonderung von infizierten Personen) und Quarantäne (Absonderung von Kontaktpersonen) bei SARS-CoV-2 Infektionen umgesetzt.

Staatssekretär Bottermann: Höchste Wachsamkeit für nordrhein-westfälische Geflügelhalterinnen und Halter ist weiterhin geboten

Unter der Regie des Landes Nordrhein-Westfalen haben die Landwirtschaftsverbände Rheinland und Westfalen-Lippe, der Geflügelwirtschaftsverband NRW, die Landesvereinigung Ökologischer Landbau, die Landwirtschaftskammer, die Rassegeflügelzuchtvereine Rheinland und Westfalen-Lippe sowie die Tierärzteschaft und Veterinärbehörden eine gemeinsame Erklärung zu erweiterten Präventionsmaßnahmen zur Verhinderung des Eintrags und der Weiterverbreitung der Geflügelpest verabschiedet.

  • Justiz
  • Pressemitteilung
  • 14.01.2022
Minister der Justiz Peter Biesenbach würdigt das europäische Engagement für die Rechtsstaatlichkeit in Europa von Dr. Anke Eilers und die Bedeutung ihres Amts

Der Beirat der Europäischen Richterinnen und Richter ist ein beratendes Gremium des Europarats, das sich in seinen jährlichen Stellungnahmen zu zentralen Rechtsstaatsfragen mit Blick auf die Unabhängigkeit und Unparteilichkeit der Gerichte der 47 Mitgliedsstaaten äußert.

Minister Stamp: Wir machen jeden Tag deutlich, wie gelebte Vielfalt aussieht

Welche Chancen bietet die Integrationspolitik in Nordrhein-Westfalen? Diese Frage stand im Mittelpunkt des diesjährigen virtuellen Integrationskongresses, zu dem das Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen gemeinsam mit der Stadt Solingen eingeladen hatte.