Pressemitteilungen

Statement von Ministerpräsident Hendrik Wüst zum vorläufigen Zwischenergebnis der Ratsbürgerentscheide für die Bewerbung um Olympische und Paralympische Spiele KölnRheinRuhr: „Das ist wirklich ein überwältigender Abend, mit spektakulären Ergebnissen. Was für eine Klarheit, was für ein breites Bürgervotum für Olympia bei uns in Nordrhein-Westfalen.

Statement von Ministerpräsident Hendrik Wüst anlässlich der zentralen Veranstaltung zu den Ergebnissen der Ratsbürgerentscheide für die Bewerbung um Olympische und Paralympische Spiele KölnRheinRuhr.

Gefördert wird ein Vorhaben der Kliniken Rhein-Berg der Gemeinnützigen Gesellschaft der Franziskanerinnen zu Olpe (GFO).

Die Landesgartenschau 2026 findet bis zum 11. Oktober 2026 in Neuss statt und steht unter dem Motto „Neuss – wie noch nie“.

Die Hochschulen in Nordrhein-Westfalen machen erfolgreichen Klimaschutz jetzt messbar. 14 Universitäten und 16 Hochschulen für Angewandte Wissenschaften haben am Freitag, 17. April 2026, zusammen mit der Landesregierung erstmals eine gemeinsame Bilanz für ihren CO2-Ausstoß vorgestellt.

Gemeinsam mit Maria Papakyriakou, zyprische Botschafterin in Berlin, hat sich Europaminister Nathanael Liminski am Donnerstag, 16. April 2026, über die Prioritäten der Präsidentschaft ausgetauscht.

Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales hat den „Landespsychiatrieplan 2025: Psychische Gesundheit in Nordrhein-Westfalen“ veröffentlicht. Dieser dient als wichtige Grundlage für die weitere Gestaltung der Psychiatriepolitik der Landesregierung. Er formuliert Sachstände, Herausforderungen und mögliche Lösungsansätze, enthält aber vor allem konkrete nächste Umsetzungsschritte für die kommenden Jahre.

Ministerpräsident Hendrik Wüst hat am Donnerstag, 16. April, den israelischen Botschafter in Deutschland, Ron Prosor, im Rahmen eines gemeinsamen Termins in Essen empfangen. Vorausgegangen war eine Einladung der Ministerin für Kultur und Wissenschaft, Ina Brandes, gemeinsam das Projekt HOLO-VOICES auf dem UNESCO-Welterbe Zollverein zu besuchen.

Die Landesregierung geht den nächsten Schritt zur Einführung der ABC-Klassen. Nach dem entsprechenden Gesetzentwurf werden nun die Verbände zum Entwurf der angepassten Ausbildungsordnung Grundschule angehört.

Daraus geht hervor, dass Extremismus sowie Spionage und Cyberangriffe aus dem Ausland weiterhin zu den größten Bedrohungen für das demokratische Zusammenleben gehören.

Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach sprach am Donnerstag, 16. April 2026, in der Hochschule der Justiz Nordrhein-Westfalen ein Grußwort anlässlich des 2. Symposiums Justizvollzug zum Thema „Digitalisierung im Justizvollzug“.

Der Landesbeauftragte für interkommunale Zusammenarbeit, Thomas Hunsteger-Petermann, hat den „Landespreis für innovative interkommunale Zusammenarbeit 2.0“ ausgelobt.

Die Landesregierung hat eine von Kinder- und Familienministerin Verena Schäffer vorgelegte Formulierungshilfe zur Änderung des Gesetzentwurfs der Landesregierung zum Kinderbildungsgesetz beschlossen. Damit werden weitere Verbesserungen zur Stärkung der frühkindlichen Bildung, mehr Verlässlichkeit und Entlastung der Kitas vorgeschlagen. Die Formulierungshilfe dient als Grundlage eines Änderungsantrags der Regierungsfraktionen.

Im Gebiet des Infektionsgeschehens mit der Afrikanischen Schweinepest (ASP) im südwestfälischen Raum wird innerhalb der Sperrzone II ein weiterer Schutzzaun errichtet.

An der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf können die rund 3.600 Studentinnen und Studenten der Human- und Zahnmedizin künftig das hochmoderne Lehrgebäude P.A.L.M.E. („Platz für Austausch, Lernen, Medizin und Entwicklung“) für ihre Ausbildung nutzen.