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  • Arbeit
  • Pressemitteilung
  • 26.04.2017
Traditioneller Arbeitnehmerempfang der Landesregierung zum „Tag der Arbeit“ in Siegen

Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat beim Arbeitnehmerempfang der Landesregierung in Siegen die Bedeutung von Gewerkschaften im Land hervorgehoben. In der Siegerlandhalle sagte die Ministerpräsidentin: „Der Arbeitnehmerempfang ist Gelegenheit, ‚Danke‘ zu sagen. Für den Beitrag der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zu Wohlstand und Wachstum in diesem Land sowie für die wichtige gewerkschaftliche Arbeit. Für das, was für den gesellschaftlichen Zusammenhalt geleistet wird. Dafür, dass die Gewerkschaften unser Land nach vorne gebracht haben und weiter nach vorne bringen.“

Start des Kulturstärkungsfonds – Ministerin Pfeiffer-Poensgen: wollen finanzielle Corona-Belastungen abmildern und Kultureinrichtungen ermutigen, ihr Programm wiederaufzunehmen

Mit dem Kulturstärkungsfonds startet nach dem groß angelegten Stipendienprogramm für freischaffende Künstlerinnen und Künstler jetzt auch die zweite zentrale Corona-Unterstützungsmaßnahme für die Kulturlandschaft in Nordrhein-Westfalen aus dem 185 Millionen Euro umfassenden Stärkungspaket „Kunst und Kultur“.

Ministerpräsident Wüst: Einsamkeit ist die neue soziale Frage unserer Zeit. Wir müssen verhindern, dass aus einsamen Kindern und Jugendlichen einsame Erwachsene werden

Einsamkeit ist unter jungen Menschen in Nordrhein-Westfalen stark verbreitet und hat durch die Corona-Pandemie vermutlich deutlich zugenommen. Das ist das Ergebnis einer Studie im Auftrag der Landesregierung Nordrhein-Westfalens.

Landesregierung sichert Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen volle Unterstützung zu / Krise unbekannten Ausmaßes verlangt Hilfe in bisher nicht dagewesener Höhe

Ministerpräsident Armin Laschet, Wirtschaftsminister Prof. Andreas Pinkwart, Finanzminister Lutz Lienenkämper und Arbeitsminister Karl-Josef Laumann tauschten sich in einer digitalen Konferenz mit Vertretern aus Unternehmen, Banken und Verbänden dazu aus, mit welchen Maßnahmen der Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen in Zeiten der Corona-Pandemie schnell, unbürokratisch und wirksam geholfen werden kann.

Minister Walter-Borjans: Wir nutzen konsequent die finanziellen Spielräume für Investitionen in mehr Sicherheit für Bürgerinnen und Bürger und in eine bessere Bildung für unsere Kinder

Die Landesregierung verstärkt noch einmal ihr hohes Engagement für Bildung und Innere Sicherheit. Mit der Aktualisierung des Haushalts-entwurfs für 2017 hat das Kabinett dazu weitere 446 Millionen Euro beschlossen. Die geplanten Mehrausgaben werden durch Mehreinnahmen und Umschichtungen im Haushalt gedeckt, so dass die vorgesehene Nettoneuverschuldung von 1,6 Milliarden Euro unverändert bleibt.

Die Landesregierung will den Ausbau der Windenergie stärker an den Interessen der Anwohner orientieren und den Schutz von Natur und Umwelt sicherstellen. Dazu hat das Kabinett Änderungen am Windenergie-Erlass von 2015 beschlossen und gibt den Entwurf nun in das Beteiligungsverfahren. Denn der Ausbau erneuerbarer Energien und insbesondere der Windenergie stößt in Nordrhein-Westfalen und andernorts in Deutschland zunehmend auf Vorbehalte in der Bevölkerung.