Suche

Minister Nathanael Liminski reist vom 17. bis zum 18. April 2023 nach Polen. Am Montag wird er zunächst nach Schlesien in die polnische Partnerregion Nordrhein-Westfalens reisen.

Das Land treibt den Fortschritt innovativer und zukunftsfähiger Mobilität in Nordrhein-Westfalen weiter voran.

Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat den Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland an 7 Frauen und 9 Männer aus Nordrhein-Westfalen überreicht.

Der Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Dr. Joachim Stamp informiert über die Maßnahmen und Regelungen für die Kindertagesbetreuung im Rahmen der Corona-Virus-Pandemie in...

Ministerpräsident Hendrik Wüst und sein Stellvertreter, der Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Dr. Joachim Stamp, informieren im Anschluss an die Kabinettsitzung.

Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat elf Bürgerinnen und Bürger mit dem Verdienstorden des Landes Nordrhein-Westfalen ausgezeichnet. Im Rahmen einer Feierstunde im Präsidentenschlösschen der Bezirksregierung Düsseldorf übergab die Ministerpräsidentin diese besondere Auszeichnung und würdigte den Einsatz und die Leistungen aller Ordensträgerinnen und Ordensträger.

Ministerpräsident Armin Laschet hat rund 60 Mädchen und Jungen aus den Bistümern Aachen, Essen, Köln, Münster und Paderborn im Landeshaus begrüßt. Wie jedes Jahr haben die Sternsinger ihren Segen „Christus mansionem benedicat – Christus segne dieses Haus“ in die Staatskanzlei gebracht.

Rektor Professor Dr.-Ing. Gerhard Sagerer hat für die Universität Bielefeld den Kooperationsvertrag mit dem Evangelischen Klinikum Bethel, dem Klinikum Bielefeld und dem Klinikum Lippe zum Aufbau und Betrieb des Universitätsklinikums Ostwestfalen-Lippe (OWL) unterschrieben.

Eine bessere Versorgung von Schwerstverletzten, größere Sicherheit für Fahrradfahrer oder in Echtzeit optimierte Schweißprozesse: Die neue Mobilfunkgeneration 5G ermöglicht neuartige Geschäftsmodelle und Anwendungsfelder.

Die Auszeichnung „Europaaktive Kommune“ der Landesregierung erhalten in diesem Jahr die Stadt Büren (Kreis Paderborn) und die Gemeinde Steinhagen (Kreis Gütersloh).

Sehr geehrter Herr Generalkonsul Križanec,
sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Elbers,
verehrte Mitglieder des konsularischen Korps,
sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete,
sehr geehrte Damen und Herren Bürgermeister,
meine sehr verehrten Damen und Herren,
und besonders liebe Bürgerinnen und Bürger aus Kroatien und Nordrhein-Westfalen,
vor dem Besuch des kroatischen Botschafters im Europa-Ausschuss des Landtags vergangenen Freitag sind wir uns, verehrter Herr Generalkonsul Križanec, Mitte April in Monheim am Rhein begegnet. Dort fand die jährliche Europawoche statt. Diese Veranstaltungsreihe stellt jährlich ein Land vor, das seit 2004 der Europäischen Union beigetreten ist.

Das Kabinett der Landesregierung unterstützt geschlossen die Kampagne „anders und gleich. Nur Respekt Wirkt“. Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und alle zwölf Ministerinnen und Minister werben gemeinsam mit jeweils individuellen Statements für ein Klima der Offenheit. Denn in Nordrhein-Westfalen sollen Menschen unabhängig von ihrer sexuellen Identität und geschlechtlichen Orientierung gleichberechtigt und ohne Angst vor Ausgrenzung und Anfeindung leben können. „Vielfalt heißt Bereicherung - das unterstreicht das Kabinett der Landesregierung mit der Beteiligung an der Kampagne und macht deutlich, dass Vorurteile gegenüber Lesben und Schwulen in einer modernen Gesellschaft keinen Platz haben“, sagte Emanzipationsministerin Barbara Steffens, unter deren Federführung der von der Landesregierung beschlossene „NRW-Aktionsplan für Gleichstellung und Akzeptanz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt - gegen Homo- und Transphobie“ ausgearbeitet wurde.

Für die Landesregierung liefert das von den Kommunalen Spitzenverbänden (KSV) im Juli vorgestellte Gutachten zu möglichen kommunalen Folgekosten der schulischen Inklusion kein zutreffendes Bild der tatsächlichen Kosten, die sich aus dem Entwurf für das erste Gesetz zur schulischen Inklusion ergeben. Dies geht aus einem Bericht an den Ausschuss für Kommunalpolitik und einem Schreiben an den Ausschuss für Schule und Weiterbildung hervor, die das Schulministerium an den Landtag übersandt hat. Schulministerin Sylvia Löhrmann erklärte, dass die Umsetzung des ersten Gesetzes zur schulischen Inklusion zwar zu Veränderungen im regionalen Schulangebot führen könne, fügte aber hinzu: „Seit jeher sind Land und Kommunen gemeinsam für die Weiterentwicklung des Schulwesens verantwortlich. Die Zahl der Schülerinnen und Schüler mit Behinderung erhöht sich nicht dadurch, dass wir Eltern von Kindern mit Behinderungen selbst entscheiden lassen, ob sie ihr Kind auf eine geeignete allgemeine Schule oder auf eine Förderschule schicken wollen.“