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  • Justiz
  • Pressemitteilung
  • 07.06.2019

Minister der Justiz Peter Biesenbach und Staatssekretär Dirk Wedel haben eine positive Bilanz des Treffens der Justizministerinnen und Justizminister des Bundes und der Länder am 05. und 06. Juni 2019 in Lübeck-Travemünde gezogen. Am Ende zahlreicher konstruktiver Gespräche und Erörterungen stand die mehrheitliche, zum Teil einstimmige Zustimmung zu den einzelnen Beschlussvorschlägen Nordrhein-Westfalens.

  • Umwelt
  • Pressemitteilung
  • 21.06.2018
Ministerin Heinen-Esser: Der Gewässerschutz, die Reduzierung der Nitratlast und geschlossene Nährstoffkreisläufe sind zentrale Themen mit Handlungsbedarf. Nordrhein-Westfalen wird hier weiter vorangehen

Mit seinem heutigen Urteil hat der Europäische Gerichtshof Deutschland wegen mangelnder Umsetzung der europäischen Nitratrichtlinie verurteilt. Die Nitratrichtlinie, die die Belastungen von Gewässern durch die Landwirtschaft vermindern soll, wird in Deutschland durch die sogenannte Düngeverordnung umgesetzt. Diese wurde im vergangenen Jahr umfassend novelliert, die Novelle trat im Juni 2017 in Kraft. Das Urteil bezieht sich noch auf die alte, bis 2017 gültige Düngeverordnung. Jetzt muss geprüft werden, inwieweit die vom Europäischen Gerichtshof gerügten Mängel durch die neue Verordnung bereits behoben wurden.

„Der Pflege-TÜV geht – was kommt danach?“ – diese Frage hat die 6. Berliner Runde zur Zukunft der Pflege diskutiert, zu der die rheinland-pfälzische Sozialministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler und der nordrhein-westfälische Sozialminister Karl-Josef Laumann eingeladen hatten. In der nordrhein-westfälischen Landesvertretung in Berlin erwartete das Publikum eine interessante politische Gesprächsrunde, an der auch Staatssekretär Andreas Westerfellhaus, Pflegebevollmächtigter der Bundesregierung, teilnahm. Dr. Klaus Wingenfeld vom Institut für Pflegewissenschaft an der Universität Bielefeld berichtete zudem über die Ergebnisse der wissenschaftlichen Arbeiten zur Neuausrichtung der Qualitätsbeurteilung für die stationäre Pflege.

Verbraucherschutzminister informiert sich in Duisburg über die Umsetzung des neuen Qualitätssiegels – Hygiene-Ampel jetzt als Aushang

Mit dem neuen Gesetz zur Einführung eines Kontrollbarometers für Lebensmittelbetriebe in NRW hat die Landesregierung ein Qualitätssiegel für mehr als 150.000 Firmen im Land eingeführt und stärkt damit den Verbraucherschutz.

Minister Pinkwart: Marktzugang für kleine und mittlere Unternehmen vereinfachen

Nordrhein-Westfalen und Japan bauen ihre enge wirtschaftliche Zusammenarbeit weiter aus. Eine entsprechende Absichtserklärung haben heute Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart und Akinori Muramatsu, Generaldirektor des Amtes für Industrie und Arbeit der Präfekturregierung Tokio, in einer virtuellen Zeremonie unterzeichnet.

Die Lage der Pandemie entspannt sich. Die strengen Regeln werden allmählich lockerer. Wie kommen die Menschen im Ruhrgebiet nach der langen Phase der verordneten Distanz wieder miteinander ins Gespräch? Welche Rolle spielen Medien? Und: Hat sich der Video-Chat als eine Art Trinkhalle 2.0 bewährt?

Minister Pinkwart: Gemeinsame Innovationspotenziale mit der Schweiz nutzen

Laut Global Innovation Index gilt die Schweiz als innovativstes Land weltweit. Vorreiter ist die Alpenrepublik unter anderem in den Gesundheitstechnologien und der Biotechnologie sowie im 5G-Ausbau, der Cybersicherheit und der Forschung zur Künstlichen Intelligenz. Um das gemeinsame Innovationspotenzial zu nutzen, hat Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart eine virtuelle Reise in die Schweiz unternommen. Ziel der mehrtägigen Reise war es, die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Nordrhein-Westfalen und der Schweiz zu stärken und mögliche Kooperationen auszumachen.

Neue Anwendung für Smartphone und Tablet der Verbraucherzentrale NRW / Heinen-Esser: Ich bin davon überzeugt, dass die App für Flugreisende zum unentbehrlichen Reisebegleiter wird

Mit ihrer neuen „Flugärger-App“ bieten das nordrhein-westfälische Verbraucherministerium und die Verbraucherzentrale NRW jetzt eine neue, ganz konkrete Reisehilfe.

Fraunhofer IAIS koordiniert neues Kompetenznetzwerk für Künstliche Intelligenz in Nordrhein-Westfalen

Nordrhein-Westfalen wird seine führende Position in der Forschung und Qualifizierung zum Themenfeld „Künstliche Intelligenz“ (KI) deutlich ausbauen und ein neues Kompetenznetzwerk an den Start bringen.

Ministerin Neubaur: Spannende Lösungen für eine moderne klima-, umwelt- und ressourcenschonende Wirtschaft und Gesellschaft

Nach der erfolgreichen Wettbewerbsphase des EFRE-Förderaufrufs „NEXT.IN.NRW – Innovative Ideen, Dienstleistungen und Produkte aus Kultur, Medien, Kreativwirtschaft, KI und Informations- und Kommunikationstechnik (IKT)“ erhalten elf Unternehmen und Forschungseinrichtungen ihre Zuwendungsbescheide. Land und EU fördern die Vorhaben mit insgesamt über 20 Millionen Euro.

  • Kultur
  • Pressemitteilung
  • 16.03.2018
COMEDIA Köln vom 12. bis 18. Mai 2018 Gastgeber – Kulturpolitisches Gespräch mit Ministerin Pfeiffer-Poensgen

Das COMEDIA Theater Köln ist im Mai 2018 zum dritten Mal Gastgeber für Nordrhein-Westfalens größtes Kinder- und Jugendtheatertreffen WESTWIND. Hauptsächlich finanziert wird das Festival durch das Ministerium für Kultur und Wissenschaft. Nun hat das COMEDIA Theater das aktuelle Programm bekanntgegeben.