Pressemitteilungen

Das Schulministerium hat den Schulen in Nordrhein-Westfalen heute ergänzende Hinweise zur Beurteilung der Schülerleistungen bei der zentralen Prüfungsarbeit für den Mittleren Schulabschluss im Fach Englisch gegeben und die bestehenden Bewertungsvorgaben angepasst. Außerdem sollen Schülerinnen und Schüler auf eigenen Wunsch nach Beratung durch die Fachlehrkräfte die Klausur durch Teilnahme am regulären Nachschreibtermin wiederholen können.

Mit mehr als 3.200 Naturschutzgebieten, etwa 550 Gebieten des europäischen Schutzgebietssystems „NATURA 2000“, einem Nationalpark in der Eifel, rund 100 Wildnisgebieten und zwölf Naturparken verfügt Nordrhein-Westfalen über ein eindrucksvolles, vielseitiges und wertvolles Naturerbe.

Tierwohl und Tiergesundheit im Schweinestall, stadtnahe Landwirtschaft oder der Anbau von Winterhanf: Das Landwirtschaftsministerium unterstützt acht innovative landwirtschaftliche Projekte innerhalb des Förderprogramms „Europäische Innovationspartnerschaft Landwirtschaftliche Produktivität und Nachhaltigkeit“ (EIP-AGRI) mit etwa 4,2 Millionen Euro.

Städtebauliche und verkehrspolitische Herausforderungen lassen sich am besten partnerschaftlich im Verbund von Stadt und Umland bewältigen. Darum hatten Stadtentwicklungsminister Michael Groschek sowie Staatssekretär Michael von der Mühlen Mitte 2016 mit der Initiative „StadtUmland.NRW“ Großstädte und ihre Nachbarkommunen eingeladen, gemeinsame Zukunftskonzepte einzureichen.

Die NRW-Hochschulen waren bei der Einwerbung von Fördergeldern für den wissenschaftlichen Nachwuchs erneut erfolgreich: Die Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) fördert in NRW fünf neue Graduiertenkollegs an den Universitäten in Aachen, Bonn und Köln.

Der Bundesrat hat dem Gesetzesentwurf aus Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg zur Stärkung des Verbraucherschutzes bei Telefonwerbung zugestimmt, mit dem unerlaubter Telefonwerbung jetzt endgültig der Stecker gezogen werden soll. Seit 2009 sind unerlaubte Werbeanrufe verboten, aber nur wenige halten sich an das Verbot.

Zum Internationalen Tag der Pflege am 12. Mai erklärte Gesundheits- und Pflegeministerin Barbara Steffens in Düsseldorf: „Die Gewährleistung einer menschenwürdigen Pflege ist angesichts der immer älter werdenden Bevölkerung eine zentrale Herausforderung für unsere Gesellschaft. Wir können sie nur bestehen, wenn wir die vielen pflegenden Angehörigen und vor allem auch die beruflich Pflegenden besser als bisher unterstützen und entlasten. Dazu brauchen wir endlich eine ehrliche Diskussion über die Bedarfe und Kosten menschenwürdiger Pflege. Wir müssen als Gesellschaft Farbe bekennen und sagen: Lebensqualität im Alter und menschenwürdige Pflege sind uns etwas wert! Würde gibt es nicht zum Schnäppchenpreis!“

Auf den Brachflächen des früheren Bergwerks Ost in Hamm soll ein CreativRevier mit Wohn- und Gewerberäumen entstehen. Dazu unterzeichneten Wirtschaftsstaatssekretär Dr. Günther Horzetzky, der Oberbürgermeister der Stadt Hamm, Thomas Hunsteger-Petermann, Prof. Dr. Hans-Peter Noll, Geschäftsführer der RAG Montan Immobilien GmbH, der Vorsitzende der Planungsgruppe Bergwerk Ost, Marc Herter, und Jürgen Tempelmann, Vorstand der Ruhrstadt Stiftung, eine gemeinsame Erklärung. Die Landesregierung stellt darin bis zu 2,2 Millionen Euro an Fördermitteln in Aussicht.