Pressemitteilungen

Die Staatssekretärin für Sport und Ehrenamt, Andrea Milz, hat in Vertretung von Ministerpräsident Hendrik Wüst die Sportplakette des Landes Nordrhein-Westfalen verliehen. Bei einer Festveranstaltung am 19. Oktober 2022 in Neuss würdigte die Staatssekretärin gemeinsam mit dem Präsidenten des Landessportbundes Nordrhein-Westfalen, Stefan Klett, die Verdienste von 15 Bürgerinnen und Bürgern, die sich nachhaltig im Sport engagieren.

Kunststoffabfall wiederverwerten und damit im Kreislauf zu halten ist ein wichtiger Beitrag zum Klimaschutz. Auch die Kunststoffbranche hat sich bereits vor Jahren auf den Weg gemacht, den effizienteren Einsatz von Kunststoffen zu sichern und den Systemwechsel hin zu erneuerbarem Kohlenstoff vorzunehmen.

Nach über 20 Jahren wurde die Gebührenordnung für Tierärzte (GOT) erstmals umfassend novelliert. Die neu strukturierte Verordnung regelt einheitlich, wie viel Geld ein Tierarzt für bestimmte Leistungen verlangen darf – das sorgt für mehr Transparenz auf der Rechnung.

Ein Schwerpunkt der Landesregierung ist die Integration von Menschen mit Einwanderungsgeschichte. Die gesellschaftliche Vielfalt Nordrhein-Westfalens soll sich auch im Berufsleben widerspiegeln.

Das Kabinett hat die Einleitung der Verbändeanhörung zum Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Lehrkräftebesoldung sowie zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften beschlossen.

Das Landeskabinett hat am Dienstag, 18. Oktober 2022, die Weiterbestellung von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger als Antisemitismusbeauftragte des Landes Nordrhein-Westfalen beschlossen. Die vorherige Landesregierung hatte die frühere Bundesjustizministerin am 6. November 2018 als erste Antisemitismusbeauftragte des Landes berufen.

Deutschland und Europa erleben seit Herbst 2020 die stärkste Epidemie aller Zeiten der aviären Influenza, auch bekannt als Vogelgrippe oder Geflügelpest. In der Erkenntnis, dass die Wildvogelpopulation zwischenzeitlich endemisch von Viren der hochpathogene Aviäre Influenza, HPAI, befallen ist, existiert nahezu jederzeit eine hohe Gefahr für Hausgeflügelbestände.

In seiner ersten Sitzung in dieser Legislaturperiode tauschte sich der neu konstituierte Mittelstandsbeirat mit Wirtschaftsministerin Neubaur aus. Der Beirat berät die Landesregierung zu aktuellen Fragestellungen und unterstützt bei der Schaffung mittelstandsfreundlicher Rahmenbedingungen

Innenminister Reul hat das neue Karriereportal der nordrhein-westfälischen Polizei freigeschaltet. Hier können sich potentielle Bewerberinnen und Bewerber umfassend über die zahlreichen Berufe und Chancen informieren.

Zu den am Montag vorgelegten Ergebnissen des IQB-Bildungstrends aus dem Frühsommer 2021 erklärt Schulministerin Dorothee Feller: „Die Ergebnisse sind ein Alarmsignal. In allen untersuchten Leistungsbereichen sind die Kompetenzen unserer Schülerinnen und Schüler am Ende der Grundschulzeit im 10-Jahresvergleich erkennbar schlechter geworden. Dieser Trend zeigt sich leider in allen Bundesländern und damit auch in Nordrhein-Westfalen.“

Ministerpräsident Hendrik Wüst reist in die Niederlande. Anlass ist sein Antrittsbesuch beim niederländischen Ministerpräsidenten Mark Rutte.

Der Bundestag hat in erster Lesung das Jahressteuergesetz 2022 beraten und dabei Maßnahmen zur steuerlichen Erleichterung von kleinen Photovoltaik-Anlagen sowohl bei der Umsatzsteuer als auch bei der Einkommensteuer debattiert.

Die Amprion-Netzleitwarte in Brauweiler bei Köln hat eine wichtige Aufgabe bei der Sicherung der Systemstabilität im kommenden Winter: Von hier aus sorgt Amprion dafür, dass das Stromnetz für 500 Millionen Menschen in Deutschland und Kontinentaleuropa im Gleichgewicht bleibt.

Mit rund 60 Millionen Euro fördert das Umwelt- und Verkehrsministerium Nordrhein-Westfalen die Beschleunigung von Eisenbahn- und Stadtbahn-Planungen.

Nordrhein-Westfalen wird zum Jahreswechsel den Vorsitz der Verkehrsministerkonferenz der Länder übernehmen.