Pressemitteilungen

Barrierefreie Kreuzungen, inklusive Kinderspielplätze, verkehrsberuhigte Zonen: Ideen gibt es einige, mit denen Städte und Kommunen ihren Fußverkehr attraktiver und sicherer gestalten können. Mit den Fußverkehrs-Checks (FVC) unterstützt das Verkehrsministerium gemeinsam mit dem Zukunftsnetz Mobilität NRW seit 2019 Städte und Gemeinden dabei, ihre Infrastruktur für Fußgänger zu verbessern.

Am Dienstagabend, 22. April 2025, ist Ministerpräsident Hendrik Wüst zu einer Reise in die Golfregion aufgebrochen. An drei Tagen besucht er die Regionen Doha, Abu Dhabi und Dubai.

Mit dem Opferschutzportal des Landes Nordrhein-Westfalen steht Betroffenen eine niederschwellige digitale Anlaufstelle zur Verfügung, die einen Überblick über wichtige Hilfs- und Beratungsangebote, Notfallrufnummern und Kontaktdaten von Unterstützungseinrichtungen bereithält.

Wirtschaftsministerin Neubaur vertritt Nordrhein-Westfalen beim European Economic Congress (EEC) im polnischen Kattowitz – einem der wichtigsten wirtschaftspolitischen Foren Europas. Im Zentrum des Kongresses steht die Frage, wie eine starke und widerstandsfähige europäische Wirtschaft zur Grundlage für Stabilität Sicherheit und Wohlstand werden kann.

Die Finanzverwaltung Nordrhein-Westfalen geht einen weiteren Schritt in Richtung digitale Verwaltung: Ab Mai 2025 wird in vier Pilotfinanzämtern des Landes erstmals ein KI-Modul zur Unterstützung der Steuerveranlagung eingesetzt.

Auch Männer erleben Gewalt – auf der Straße, am Arbeitsplatz, im öffentlichen Raum oder in Partnerschaften. Deshalb wurde das Hilfetelefon „Gewalt an Männern“ am 22. April 2020 in Nordrhein-Westfalen und Bayern ins Leben gerufen.

Sie können nun von Land und EU aus dem EFRE/JTF-Programm NRW 2021-2027 mit rund 43 Millionen Euro unterstützt werden.

Von der Berufsschule über Internationale Förderklassen bis zum Abitur eröffnen die 360 Berufskollegs (BK) in Nordrhein-Westfalen viele Wege ins Berufsleben.

Auf Marktplätzen, auf Schulhöfen, bei öffentlichen Veranstaltungen in der Stadt und auf dem Land – überall, wo der Science Truck „Lab-on-Tour“ Halt macht, bringt er den Menschen digitale Kompetenzen näher und lädt zum Mitmachen ein.

Um die Beteiligung von armutsbetroffenen Menschen zu stärken, startet das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales einen neuen Förderaufruf. Ziel ist es, die Stimmen derjenigen, die oft nicht gehört werden, in politische Entscheidungen einzubringen.

Nach Sachsen und Hessen nutzen nun auch die Sicherheitsbehörden in Nordrhein-Westfalen zum Schutz von Gewaltopfern die elektronische Fußfessel nach dem sogenannten „spanischen Modell“.

Das Doppelbesteuerungsabkommen zwischen Deutschland und den Niederlanden wird angepasst: Künftig sollen Grenzpendlerinnen und Grenzpendler bis zu 34 Tage im Jahr von zu Hause aus arbeiten, ohne dass sich dadurch ihre steuerliche Situation ändert.

Mit dem Innovationswettbewerb Energie.IN.NRW unterstützen das Land Nordrhein-Westfalen und die Europäische Union Projekte, die Technologien für das Energiesystem der Zukunft, die klimaneutrale Industrie sowie klima- und ressourcenschonende Gebäude entwickeln, verbessern und zur Marktreife bringen. In der dritten Runde wurden von einer unabhängigen Jury nun 19 weitere Vorhaben zur Förderung empfohlen. Insgesamt stehen dafür rund 30 Millionen Euro an Fördermitteln aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) bereit.

2025 beteiligt sich die Polizei wie schon in den vergangenen Jahren an der bundesweiten Verkehrssicherheitsaktion „Rot für Raser, Poser bzw. illegales Tuning“.