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Bilder und Clips spiegeln den Alltag in Corona-Zeiten wider – Eröffnung der Ausstellung im Landtag Nordrhein-Westfalen

Sie zeigen den Alltag im Sommer in Corona-Zeiten mit all seinen Höhen und Tiefen: Bilder von Kindern und Familien – mit Masken und Abstand. Beim Foto- und Videowettbewerb „Ein besonderer Sommer in NRW!“ waren Familien dazu aufgerufen, ihre ganz persönlichen Eindrücke und Erlebnisse zu dokumentieren.

  • Justiz
  • Pressemitteilung
  • 02.02.2024

Der Bundesrat hat, auf Initiative Nordrhein-Westfalens beschlossen, einen Gesetzesentwurf zur Änderung des Sozialgesetzbuchs II an den Deutschen Bundestag weitergeleitet. Ziel der Gesetzesänderung ist die Sicherstellung eines Anspruchs auf Leistungen für verurteilte drogenabhängige Personen, die sich nach Zurückstellung der Strafvollstreckung freiwillig in eine stationäre Therapieeinrichtung begeben haben.

Minister Reul: Mit PeRiskoP können wir potenzielle Amokläufer nun landesweit leichter aufspüren

Das Konzept zur Früherkennung von und zum Umgang mit Personen mit Risikopotenzial, kurz PeRiskoP, kommt ab Mai in allen 47 Kreispolizeibehörden Nordrhein-Westfalens zum Einsatz.

  • Pressemitteilung
  • 12.01.2015

Der Landesbehindertenbeirat hat in einer Resolution die Verkehrsunternehmen in NRW aufgefordert, ab sofort wieder die Mitnahme von sogenannten E-Scootern im Öffentlichen Personennahverkehr zu ermöglichen. Der Landesbehindertenbeauftragte Norbert Killewald begrüßt den „breiten Schulterschluss“ im Landesbehindertenbeirat, in dem Behinderte, Behindertenverbände, Leistungsanbieter, Kommunale Spitzenverbände und gesellschaftlich relevante Organisationen vertreten sind: „Die Verkehrsunternehmen haben sich mit dem Verbot ins Abseits gestellt. Der Beschluss des Landesbehindertenbeirates zeigt, dass niemand für dieses Vorgehen Verständnis hat“, sagte Killewald.

Die Landesregierung hat beschlossen, das Aufnahmesystem zur Steuerung von asylsuchenden Flüchtlingen in Nordrhein-Westfalen umzustellen. Zur Realisierung dieses Vorhabens hat das Landeskabinett einen Stufenplan gebilligt, der in drei Schritten umgesetzt wird und die dafür notwendigen Maßnahmen beinhaltet. Ziel ist es, den Kommunen in Nordrhein-Westfalen künftig möglichst nur noch anerkannte Flüchtlinge oder Personen mit guter Bleibeperspektive zuzuweisen.

  • Pressemitteilung
  • 25.11.2016
Bundesrat stimmt Neuverteilung der Regionalisierungsmittel zu

Gute Nachrichten für Pendler in NRW: Für den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) wird in den kommenden Jahren deutlich mehr Geld zur Verfügung stehen.