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Ministerpräsident Armin Laschet
  • Pressemitteilung
  • 03.02.2021

Land Nordrhein-Westfalen und Stadt Köln laden zum 26. Deutschen Präventionstag ein

Ministerpräsident Armin Laschet: Demokratie bedeutet das Eintreten für ein friedliches, respektvolles Miteinander insbesondere in schwierigen Zeiten der Corona-Pandemie

Am 10. und 11. Mai 2021 laden das Land Nordrhein-Westfalen und die Stadt Köln gemeinsam mit der Deutschen Präventionstag gGmbH (DPT) zum 26. Deutschen Präventionstag ein.

Ruhr-Konferenz Treppe grau

Ruhr-Konferenz: Professioneller Umgang mit gesellschaftlicher Vielfalt: Justiz NRW startet Projekt zur Förderung interkultureller Kompetenzen

Die zunehmende kulturelle Diversität unserer Gesellschaft macht sich auch in der Justiz bemerkbar: Um Sprachbarrieren zu überwinden, werden qualifizierte Dolmetscher und Übersetzer benötigt. Um kulturelle Einflüsse und Unwissen über den Rechtsstaat zu erkennen und mit diesen Herausforderungen produktiv umzugehen, ist interkulturelle Kompetenz gefordert.

Ministerpräsident Armin Laschet hält seine Rede. Man sieht fast den gesamten, kreisförmigen Landtag.

Landtag beschließt Nachtragshaushalt 2017

Minister Lienenkämper: „Wir setzen wichtige Impulse, erreichen dringend nötige Verbesserungen für die Menschen in unserem Land und reparieren viele Fehler der Vorgängerregierung.“

Der Landtag von Nordrhein-Westfalen hat heute mit den Stimmen der Fraktionen von CDU und FDP den Nachtragshaushalt 2017 verabschiedet. Damit verfügt das Land über eine solide finanzielle Basis, um wichtige Investitionen in der Inneren Sicherheit, bei der Betreuung von Kindern und der Krankenhausförderung anstoßen zu können. Die Nettoneuverschuldung kann gegenüber dem von der Vorgängerregierung im Dezember 2016 beschlossenen Haushalt weiter gesenkt werden.

Kabinett beschließt Nachtragshaushalt 2017: mehr Geld für Innere Sicherheit, Kitas und Krankenhäuser

Das Landeskabinett hat heute den Nachtragshaushalt 2017 verabschiedet - Minister Lienenkämper: Der Nachtragshaushalt geht Versäumnisse und Risiken der Vorgängerregierung konkret an

Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat in ihrer heutigen Kabinettsitzung den Entwurf des Nachtragshaushalts 2017 verabschiedet. In der kommenden Woche wird der Entwurf in den Landtag eingebracht. Ziel ist eine Verabschiedung bis Mitte November. Das Haushaltsvolumen 2017 erhöht sich durch den Nachtragsetat von 72,7 Milliarden Euro auf 74,1 Milliarden Euro.

Kabinett beschließt Richtungswechsel in der Haushaltspolitik

Kabinett beschließt Richtungswechsel in der Haushaltspolitik: erster geplanter Haushalt mit Gestaltungsspielräumen seit 1973

Nach jahrzehntelanger Verschuldung und der „Schwarzen Null“ macht Nordrhein-Westfalen 2019 nun 30 Millionen Euro Überschuss, der in den Schuldenabbau fließt / Minister Lienenkämper: „Haushaltswende in Nordrhein-Westfalen ist geschafft.“

Das Landeskabinett hat heute in Düsseldorf den Entwurf des Haushaltsgesetzes 2019 verabschiedet. Der Etat, der am 19. September in den Landtag eingebracht werden soll, umfasst ein Gesamtvolumen von 77,1 Milliarden Euro und sieht erstmals seit 1973 einen Überschuss in Höhe von 30 Millionen Euro vor, der zur Schuldentilgung genutzt werden soll. In den Folgejahren prognostiziert die Mittelfristige Finanzplanung deutlich steigende Überschüsse (2020: 1,1 Milliarden Euro; 2021: 1,2 Milliarden Euro; 2022: 1,3 Milliarden Euro).

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Kabinett beschließt Haushaltsplanentwurf 2022

Landesregierung hält Wort: Finanzen weiter stabil – Rettungsschirm bewährt – Rekordinvestitionen ins Aufsteigerland – Normaler Haushalt erneut ohne neue Schulden

Minister der Finanzen Lutz Lienenkämper: Wir geben wichtige Impulse und stellen die weitere Entwicklung unseres Landes auch im kommenden Jahr auf eine sichere finanzielle Basis