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In dieser Woche stellten Minister der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Dr. Benjamin Limbach und der Vorsitzende der Deutsch-Israelischen Juristenvereinigung Elmar Esser die Aufgaben der Antisemitismusbeauftragten bei den Staatsanwaltschaften in den Mittelpunkt einer großen Diskussionsveranstaltung.

Kinder- und Jugendministerin Ute Schäfer hat in Düsseldorf von einer nordrhein-westfälischen Delegation des Rings deutscher Pfadfinder- und Pfadfinderinnenverbände (rdp) das Friedenslicht aus Bethlehem entgegen genommen.

Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hat sich in ihrem gesamten politischen Leben immer für die Grundrechte, gegen Diskriminierung und für den gelebten Respekt allen Menschen gegenüber eingesetzt. Sie war 23 Jahre lang Mitglied des Deutschen Bundestages und zwei Mal, von 1992 bis 1996 sowie von 2009 bis 2013, Bundesjustizministerin.

Ministerpräsident Armin Laschet hat Rolf Abrahamsohn in seinem Privathaus in Marl mit dem Verdienstorden des Landes Nordrhein-Westfalen ausgezeichnet.

Ein Schwerpunkt des Gedenkens ist in diesem Jahr der Völkermord an den Sinti und Roma. „Die Würde des Menschen ist unantastbar und bleibt unantastbar. Dafür stehen wir in Nordrhein- Westfalen gemeinsam ein. Wir stellen uns gegen jede Art der Diskriminierung. Gegen Antisemitismus, gegen Antiziganismus, gegen jede Art von Menschenfeindlichkeit“, so der Ministerpräsident. Lesen Sie hier die gesamte Rede im Wortlaut.

Sabine Leutheusser-Schnarrenberger: „315 antisemitisch motivierte Straftaten wurden im Jahr 2019 in Nordrhein-Westfalen verzeichnet – 315 Menschen, die Opfer von Beleidigungen, Schmähungen und Gewalt geworden sind.”

Minister Herbert Reul begrüßt das Verbot des Vereins „Sturm- /Wolfsbrigade 44“.

Im Rahmen seiner Israelreise besuchte Minister Nathanael Liminski die Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem in Jerusalem. Minister Liminski führte Gespräche mit Dani Dayan, dem Direktor von Yad Vashem, sowie der Leitungsebene der „Overseas Education and Training Departments“ und des „German Desk“. Gegenstand der Gespräche war die Intensivierung der Zusammenarbeit zwischen Yad Vashem und Nordrhein-Westfalen.

Stationen der viertägigen Reise sind New York City, New Jersey und Pennsylvania. Auf dem Programm stehen vielfältige Termine zu den Themen NRW-USA-Jahr, Film- und Fernsehstandort, Zukunft der Medien, Transformation der Industrie, Kampf gegen Antisemitismus und Einsatz für den UN-Standort Bonn.

Minister Nathanael Liminski hat im Rahmen seiner viertägigen Reise in die USA den Grundstein für neue Kooperationen gelegt.