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Mit Blick auf das kommende Feiertagswochenende des 1. Mai ruft Europaminister Dr. Stephan Holthoff-Pförtner gemeinsam mit den Geschäftsführerinnen und Geschäftsführern der vier Euregios zum Verzicht auf nicht notwendige grenzüberschreitende Reisen auf.

Ab Beginn der kommenden Woche ist in Nordrhein-Westfalen der Betrieb bestimmter Kultur- und Freizeiteinrichtungen unter strengen Hygiene- und Infektionsschutzvorgaben wieder möglich. Dazu zählen etwa Museen und Galerien oder Zoologische Gärten und Garten- und Landschaftsparks.

Nordrhein-Westfalen geht strukturelle Herausforderungen für Unternehmertum und Selbständigkeit an und startet eine neue Phase der Gründungsförderung und -unterstützung.

Ministerpräsident Armin Laschet und Umweltministerin Ursula Heinen-Esser haben das Waldgebiet „Königsforst“ bei Köln besucht, um sich gemeinsam mit den Waldbesitzerverbänden ein Bild über die aktuelle Lage der Wälder in Nordrhein-Westfalen zu machen.

Nordrhein-Westfalen ist Energie- und Umweltwirtschaftsland Nummer Eins. Damit dies so bleibt, unterstützt die Landesregierung insbesondere kleine und mittlere Unternehmen (KMU) bei der Entwicklung innovativer Projekte und der Umsetzung von Potenzialen in der Energie- und Umweltwirtschaft. Für den “Leitmarktwettbewerb EnergieUmweltwirtschaft.NRW“ stehen insgesamt mindestens 40 Millionen Euro aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) zur Verfügung.

Verkehrsminister Michael Groschek hat die erste Sperranlage vor der A1-Rheinbrücke bei Leverkusen in Betrieb genommen. Die Inbetriebnahme der kompletten Anlage soll bis zum Beginn der Herbstferien 2016 erfolgen. Ab sofort können schwere Lastwagen damit nicht mehr ungehindert über das Bauwerk rollen und beschädigen

Die Landesregierung und die Hochschulen in Nordrhein-Westfalen vereinbaren eine gemeinsame Studienplatz-Offensive für die Lehrkräfte von morgen und schaffen im pädagogischen Bereich 1.000 zusätzliche Studienplätze an den Hochschulen in Nordrhein-Westfalen.

NRW nimmt mehr syrische Flüchtlinge auf als bisher vorgesehen. Auf ihrer Herbsttagung in Osnabrück einigten sich die Innenminister von Bund und Ländern darauf, die bundesweite Aufnahme von 5.000 auf 10.000 syrische Bürgerkriegsflüchtlinge zu verdoppeln. Rund 2.100 Schutzbedürftige aus Syrien finden auf diese Weise Zuflucht in NRW. Innenminister Jäger begrüßte die Einigung als Schritt in die richtige Richtung. Zusätzlich hebt NRW die Kontingentierung seines Aufnahmeprogramms für Familienangehörige hier lebender Syrer auf. „Die Situation der Bürgerkriegsflüchtlinge in Syrien und den Nachbarstaaten spitzt sich täglich zu. Angesichts des Ausmaßes dieser humanitären Katastrophe entspricht es einem Gebot der Menschlichkeit, hier zu helfen“, betonte Minister Jäger.

Neue Wohnformen im Alter als Alternative zu Heimen erleichtern, Angebote zur Verhinderung von Pflegebedürftigkeit verstärken und Unterstützung bei Pflegebedürftigkeit im vertrauten Wohnquartier fördern: Mit einer grundlegenden Reform des Wohn- und Teilhabegesetzes (WTG) und des Landespflegerechts will die Landesregierung hierfür die notwendigen Rahmenbedingungen schaffen. „Wir müssen die Strukturen den Bedürfnissen der Menschen anpassen - nicht umgekehrt“, erklärte Ministerin Steffens in Düsseldorf. „Die überwiegende Mehrheit der älteren und behinderten Menschen möchte so lange wie möglich zuhause, in der Familie oder wenigstens in ihrem vertrauten Wohnquartier leben. Deshalb benötigen wir eine deutliche Stärkung von ambulanten Hilfeangeboten anstelle von zusätzlichen neuen Pflegeheimen“, so Steffens.

Deutlich mehr Unterstützung für Demenzkranke und ihre Angehörigen mit ihren besonderen Problemen fordert die nordrhein-westfälische Ge­sundheits- und Pflegeministerin Barbara Steffens von der Bundespolitik aus Anlass des diese Woche stattfindenden Welt-Alzheimer-Tages. „Mehr als 1,4 Millionen Menschen leben in Deutschland mit der Diagnose Demenz - Tendenz deutlich steigend. Wissenschaft und Praxis wissen seit langem, was für diese Menschen notwendig ist, um ihnen ein möglichst selbstbestimmtes Leben, eine passende pflegerische Versorgung und eine aktive Integration in die Gesellschaft zu sichern“, erklärte Ministerin Steffens in Düsseldorf.

Ministerpräsident Hendrik Wüst und Schulministerin Dorothee Feller haben sich in der Mosaikschule in Krefeld ein Bild von der Arbeit der Ehrenamtlichen vor Ort gemacht. Das Schulministerium fördert das „brotZeit“-Projekt bereits seit 2020. Im Jahr 2025 werden rund 1,5 Millionen Euro Förderung bereitgestellt, um das Projekt zu ermöglichen.

Trockenheit und Hitze, Starkregen und Nässe, Spätfröste oder die Ausbreitung neuer Schädlinge: Die Ernten in Nordrhein-Westfalen werden zunehmend von extremen und wechselhaften Wetterereignissen geprägt.