Pressemitteilungen

Sie sind Expertinnen und Experten für Bäume, Waldböden und Holz, haben spezifisches Know-how zu forstlichen Arbeitstechniken und sind mit einer großen Portion Motivation ausgestattet, den Wald in Nordrhein-Westfalen zu pflegen und zu stärken.

Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen lädt für Sonntag, 18. Juni 2023, zum ersten Familien- und Kinderfest nach Bochum ein. Das Fest findet von 10.00 bis 18.00 Uhr rund um das Gelände der Jahrhunderthalle statt.

Die gebundenen Ganztagsförderschulen mit den Förderschwerpunkten Geistige Entwicklung oder Körperliche und motorische Entwicklung in Nordrhein-Westfalen haben jetzt die Möglichkeit, auch rückwirkend zum 1. Januar 2023 Gelder für die Planung und Durchführung von Ferienangeboten zu beantragen. Insgesamt stehen dafür im Haushalt 2023 1,3 Millionen Euro zur Verfügung.

Der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul hat für Dienstag, den 20. Juni 2023, aus Anlass des Gedenktages für die Opfer von Flucht und Vertreibung Beflaggung auf Vollmast angeordnet. Der Gedenktag für die Opfer von Flucht und Vertreibung findet zeitgleich mit dem Weltflüchtlingstag statt. An dem Tag wird den weltweiten Opfern von Flucht und Vertreibung und insbesondere der deutschen Vertriebenen gedacht.

Nach der landesweiten Kontrollaktion gegen Miet-Missstände am 6. Juni 2023 in Wohnungsbeständen mehrerer Unternehmen hat das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen die Ergebnisse ausgewertet. Das Ergebnis der Kontrollen zeigt erhebliche Mängel – unter anderem Brandschutzmängel, defekte Heizungsanlagen und Rattenbefall.

In Umsetzung der Richtlinie zur Verbandsklage soll es den Verbraucherzentralen mit der sogenannten „Abhilfeklage“ möglich sein, Leistungsansprüche von Verbraucherinnen und Verbrauchern gesammelt gegen Unternehmen geltend zu machen. Zusätzlich können sich betroffene Verbraucherinnen und Verbraucher kostenlos auf der Internetseite des Bundesamtes für Justiz (www.bundesjustizamt.de) zu diesem Verfahren anmelden; damit wird die Verjährung ihrer Ansprüche gehemmt.

Für Frieden, für Freiheit und für Begegnung: Vor 70 Jahren waren Schülerinnen und Schüler aus Nordrhein-Westfalen und aus Osteuropa erstmals aufgerufen, sich mit eigenen Beiträgen an „Begegnungen mit Osteuropa“ zu versuchen. Im Jubiläumsjahr trägt der Wettbewerb das Motto „70 Jahre Begegnung mit Osteuropa – ein Friedensprojekt!“.

Die EU arbeitet an einer umfassenden Digitalisierung des zwischenstaatlichen Datenaustauschs zwischen Justizbehörden. Die Justiz Nordrhein-Westfalen war an der Erarbeitung der technischen und organisatorischen Grundlagen international führend beteiligt.

Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach hat Professor Dr. Dieter Coburger in Düsseldorf die Ernennungsurkunde zum neuen Präsidenten des Landgerichts Bochum ausgehändigt. Der 64-jährige Jurist folgt damit auf Rainer Mues, der im Oktober 2022 zum Ministerialdirigenten im Ministerium der Justiz ernannt wurde.

„Wir packen’s an – gutes Klima für Nordrhein-Westfalen“: Unter diesem Motto hat die Landesregierung ihr erstes gemeinsames Klimaschutzpaket beschlossen.

Das Landeskabinett hat den Weg freigemacht für ein neues finanzielles Hilfspaket für Schulen.

Die Fachkräfteoffensive NRW der Landesregierung nimmt weiter Fahrt auf: Die Partner des Ausbildungskonsenses Nordrhein-Westfalen haben im Spitzengespräch am Dienstag (13. Juni) beschlossen, gemeinsam noch gezielter für die Bereitstellung von Praktikumsplätzen für Jugendliche bei Betrieben, Praxen, Kanzleien, Einrichtungen und Verwaltungen zu werben.

Minister der Justiz Dr. Limbach eröffnete die Gedenkveranstaltung „Nicht Hüter des Rechts, sondern Diener des Unrechts – Das Sondergericht Düsseldorf“ im damaligen Saal des Sondergerichts, der sich im heutigen Ministerium der Justiz befindet.

Am Dienstag, 13. Juni 2023, gaben Innenminister Herbert Reul und Schulministerin Dorothee Feller am Berufskolleg in Hilden bekannt, dass der Schulversuch Fachoberschule Polizei (FOS Polizei) fortgesetzt und erweitert wird.