Pressemitteilungen

„Mit der neuen Landesbauordnung bekommt das Bauen in Nordrhein-Westfalen ein Update für mehr Erneuerbare Energie und Mobilfunk und zugleich stärken wir den Wohnungsbau und den Umbau vorhandener Gebäude.”, sagt Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung..

Der Ackerboden ist vom Kuratorium Boden im Rahmen seiner Aktion zum Boden des Jahres 2023 erklärt worden – damit wird die verantwortungsvolle Nutzung von Böden durch die Landwirtschaft in diesem Jahr besonders hervorgehoben.

Südwestfalen ist ein bedeutender Standort für das Verarbeitende Gewerbe in Nordrhein-Westfalen und unter anderem geprägt von Automobilzulieferern.

Die Landesregierung hat den Entwurf der Änderung des Landesentwicklungsplans beschlossen und damit einen entscheidenden Schritt für den Ausbau der Erneuerbaren Energien in Nordrhein-Westfalen gemacht.

Das Land Nordrhein-Westfalen unterstützt die Betroffenen des Bottroper Apothekerskandals mit insgesamt 10 Millionen Euro für Billigkeitsleistungen.

Auf Initiative des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung fand eine landesweite Kontrollaktion in Wohnungsbeständen mehrerer Unternehmen statt, um wohnungswirtschaftliche Missstände aufzudecken und dagegen vorzugehen.

Bei der Einführung der elektronischen Akte handelt es sich um die größte Umwälzung von Arbeitsabläufen in der Justiz der vergangenen 150 Jahre. In diesem Mammutprojekt, das in Nordrhein-Westfalen 226 Gerichte und Staatsanwaltschaften mit insgesamt mehr als 30.000 Anwenderinnen und Anwendern betrifft, konnte ein weiterer Meilenstein erreicht werden.

Das Land Nordrhein-Westfalen unterstützt Tierheime bei der Energiekostenbewältigung mit einer Summe von 1,5 Millionen Euro.

Ministerpräsident Hendrik Wüst hat am zweiten Tag seiner Japanreise zwei beispielhafte Projekte zur Bekämpfung von Einsamkeit besucht.

Bundeswirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck und Mona Neubaur, stellvertretende Ministerpräsidentin des Landes Nordrhein-Westfalen und Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie in Nordrhein-Westfalen, haben heute in Essen und Duisburg Gespräche mit der Geschäftsführung von ThyssenKrupp und Vertretern der Gewerkschaften und Arbeitnehmervertretungen von ThyssenKrupp geführt.

Am Montag, 5. Juni 2023, sind die Schulen in Nordrhein-Westfalen über die planmäßige Wiederaufnahme der Unterrichtsstatistik nach den Sommerferien informiert worden.

Minister Nathanael Liminski und Ministerin Ina Scharrenbach haben fünf weiteren Kommunen die Auszeichnung „Europaaktive Kommune“ sowie zwei weiteren Akteuren die Auszeichnung „Europaaktive Zivilgesellschaft“ in der Düsseldorfer Staatskanzlei überreicht. Seit 2013 ehrt die Landesregierung kommunale Akteure für ihr vorbildliches europäisches Engagement.

Am 6. Juni findet der bundesweite Sehbehindertentag mit dem Themenschwerpunkt „Sehbehinderung und Pflege“ statt.

Nach etwa zwei Jahren Bauzeit ist das neue LWL-Therapiezentrum für Forensische Psychiatrie Münsterland in Hörstel (Kreis Steinfurt) offiziell an den Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) übergeben worden.

Am ersten Tag seiner Japanreise hat Ministerpräsident Hendrik Wüst den Außenminister von Japan Yoshimasa Hayashi in Tokio zu einem Gespräch getroffen.