Pressemitteilungen

Bei der Bundesrichterwahl in Berlin ist am Donnerstag, 19. Oktober 2023, Dr. Markos Uyanik aus Nordrhein-Westfalen zum Richter am Bundessozialgericht gewählt worden.

Anlässlich der sechsten turnusmäßigen Sitzung der Gemischten Regierungskommission Nordrhein-Westfalen/Ungarn ist Europaminister Nathanael Liminski auf Einladung des ungarischen Außenministeriums nach Ungarn gereist. In Budapest führt er Gespräche mit Regierung und Opposition und sucht den Austausch mit Vertretern der Zivilgesellschaft und Studierenden.

Erstmals seit 2019 sind am Donnerstag, 19. Oktober 2023, wieder rund 350 Mitglieder aus Grundschul-Leitungsteams aus ganz Nordrhein-Westfalen zusammengekommen, um sich zu vernetzen, über ihren Beruf auszutauschen und Impulse für die tägliche Arbeit mitzunehmen.

Der Wald in Nordrhein-Westfalen ist ein bedeutender Klimaschützer, liefert den nachhaltigen Rohstoff Holz und ist ein beliebter Ort der Erholung – und vor allem braucht er Unterstützung.

Arbeitsminister Karl-Josef Laumann hat am Donnerstag, 19. Oktober 2023, das „Büro für faire Arbeit“, ein muttersprachliches Beratungsangebot für Arbeitsmigrantinnen und -migranten, in Emmerich eröffnet.

Die Staatssekretärin für Sport und Ehrenamt, Andrea Milz, hat in Vertretung von Ministerpräsident Hendrik Wüst die Sportplakette des Landes Nordrhein-Westfalen verliehen.

Die Landesregierung hat eine wichtige Weichenstellung vorgenommen, damit Nordrhein-Westfalen ab dem Jahr 2026 den jahrgangsweise aufwachsenden Rechtsanspruch auf einen Platz im Offenen Ganztag (OGS) gewährleisten kann.

Dr. Stefan Cassone ist der neue Leiter der Justizvollzugsanstalt Essen.

Am Mittwoch nahm Ministerpräsident Hendrik Wüst mehrere Termine in Ostwestfalen wahr und informierte sich über aktuelle Herausforderungen und Perspektiven in den Bereichen Bildung, Migration und Integration, Zusammenhalt der Gesellschaft sowie Wirtschaft.

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat kürzlich die Ergebnisse der „Studie zu einem transparenten, nachhaltigen und zukunftsfähigen Entgeltsystem für Menschen mit Behinderungen in Werkstätten für behinderte Menschen und deren Perspektiven auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt“ vorgestellt.

Das Landeskabinett hat am Dienstag, 17. Oktober 2023, den Gesetzentwurf zur Abschaffung der Beiträge für den Ausbau kommunaler Straßen im Land Nordrhein-Westfalen verabschiedet.

Marek Świtkiewicz ist der neue Leiter der Sozialtherapeutischen Anstalt Bochum.

Schulministerin Dorothee Feller hat in Düsseldorf die ersten Ergebnisse des Handlungskonzepts vorgestellt, mit dem die Personalsituation an Schulen in Nordrhein-Westfalen verbessert werden soll.

Innovationen sind die treibende Kraft für den Strukturwandel und die ökologische Transformation der Wirtschaft in Richtung einer Green Economy.

Die Landesregierung setzt sich dafür ein, dass im Falle eines plötzlichen Herzstillstands Leben gerettet werden.