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  • Pressemitteilung
  • 01.08.2012

Für die Fortschreibung des GVFG-Bundesprogramms für die Jahre 2012 bis 2016 hat das Land NRW fünf neue Vorhaben beim Bundes­verkehrsministerium angemeldet. Staatssekretär Gunther Adler erklärte dazu in Düsseldorf: „Die Investitionen des Bundes für die Verkehrsinfrastruktur müssen auch nach Auslaufen des bis 2019 geltenden Gemeindeverkehrsfinan­zierungsgesetzes (GVFG) und des Entflechtungsgesetzes gesichert sein. In der Sache bleibt es wichtig, dass der Bund zu einer gesicherten Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur der Gemeinden beiträgt. NRW mit seiner überdurchschnittlichen Verkehrsbelastung ist das Transitland im Herzen Europas und braucht die verlässliche Finanzierung durch die Bundesmittel.“

Die Landesregierung fördert die Sanierung der Schieneninfrastruktur von nicht bundeseigenen Eisenbahnen (NE-Bahnen) mit rund 1,75 Millionen Euro. Das Verkehrsministerium hat insgesamt drei Förderbe-scheide an Eisenbahninfrastrukturunternehmen übergeben.

  • Wohnen
  • Pressemitteilung
  • 05.02.2021

Der Klimawandel erfordert ein Umdenken bei der Modernisierung von Wohnraum. Mit einer gezielten Förderung durch die Modernisierungsoffensive, einer Initiative im Rahmen der öffentlichen Wohnraumförderung, treiben die Landesregierung Nordrhein-Westfalen und die Wohnungswirtschaft die Erneuerung ganzer Wohnviertel voran. Im Fokus dabei stehen insbesondere auch die Begrünung von Fassaden und Dächern.

  • Medien
  • Pressemitteilung
  • 24.02.2021
Ministerpräsident Armin Laschet würdigt 30 Jahre erfolgreiche Arbeit für den Medienstandort Nordrhein-Westfalen

Am 27. Februar 1991 hatten der damalige Ministerpräsident Johannes Rau und WDR-Intendant Friedrich Nowottny ein gemeinsames Ziel: Nordrhein-Westfalen sollte zu einem zentralen Standort für den Film und der Strukturwandel von einem industriegeprägten Land hin zu einem modernen Film- und Medienstandort im Herzen Europas vorangetrieben werden. Dazu gründeten sie an jenem Tag die „Filmstiftung NRW“. Am 27. Februar 2021 – eine Namensänderung später und mit RTL und ZDF um zwei Gesellschafter reicher – feiert die Film- und Medienstiftung NRW ihren 30. Geburtstag.

Das Land Nordrhein-Westfalen investiert mit den Maßnahmenpaketen „Robustes Netz“ 280 Millionen Euro in die Schieneninfrastruktur • Zusätzliche Weichen und Signale sorgen für mehr Flexibilität auf der Schiene nicht nur während Bauzeiten

Das Land Nordrhein-Westfalen stellt im Rahmen seiner Maßnahmenpakete „Robustes Netz“ insgesamt rund 280 Millionen Euro bereit, um die Leistungsfähigkeit und Robustheit auf der Schiene zu erhöhen, so etwa durch zusätzliche Weichenverbindungen und Signale.

Ministerpräsident Wüst: In diesen schwierigen Zeiten braucht es Klarheit und Planungssicherheit – auch und gerade bei der finanziellen Bewältigung der aktuellen Herausforderungen

Ministerpräsident Hendrik Wüst hat sich am Dienstag, 15. November 2022, gemeinsam mit Wirtschafts- und Energieministerin Mona Neubaur, Flüchtlingsministerin Josefine Paul, Kommunalministerin Ina Scharrenbach und Minister und Chef der Staatskanzlei Nathanael Liminski mit den Kommunalen Spitzenverbänden über die finanziellen Auswirkungen des Entlastungspaketes III ausgetauscht und ein weiterhin eng abgestimmtes Vorgehen zwischen Land und Kommunen angesichts der aktuellen Herausforderungen verabredet.

  • Umwelt
  • Pressemitteilung
  • 25.02.2025
Maßnahmenpaket eingeleitet: Hersteller und Überwachungsbehörden arbeiten an Minimierung – bundesweites Monitoring – Sonnenschutzcremes sollten weiter verwendet werden

Aktuelle Untersuchungsergebnisse des Landesamtes für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (LANUV) sowie der Chemischen und Veterinäruntersuchungsämter (CVUÄ) in Nordrhein-Westfalen bestätigen den Zusammenhang, dass der Weichmacher DnHexP (Di-n-hexyl-Phthalat) aus Verunreinigungen im UV-Filter DHHB (Diethylamino-hydroxybenzoyl-hexyl-benzoat) in Sonnenschutzmitteln stammt.

  • Pressemitteilung
  • 07.04.2014

Unter dem Motto „NRW hält zusammen“ eröffnete Arbeits- und Sozialminister Guntram Schneider in Wuppertal die Auftaktveranstaltung zum Handlungskonzept der Landesregierung gegen Armut und soziale Ausgrenzung. „In unserem an sich reichen Land sind viele Menschen zu arm, um angemessen am gesellschaftlichen Leben teilzuhaben. Im Jahr 2012 waren 2,8 Millionen Menschen in NRW einkommensarm, mehr als 640.000 davon waren Kinder. Dies können wir nicht hinnehmen“, sagte Minister Schneider in Wuppertal. „Wir wollen Maßnahmen und Mittel des Landes konzentrierter dort einsetzen, wo sie am dringendsten benötigt werden“, so der Minister, „vor allem in benachteiligten Stadtteilen und Wohnvierteln sowie bei Menschen in schwierigen Lebenslagen, wie zum Beispiel Alleinerziehenden, Langzeitarbeitslosen und mitunter auch Menschen mit Migrationshintergrund.“ Dabei sollen die Maßnahmen und Programme der Ministerien über alle Bereiche hinweg in einem bis zum Jahr 2020 angelegten Handlungskonzept gebündelt werden. Schwerpunkt ist, vorbeugend aktiv zu werden, damit Armut gar nicht erst entsteht.

  • Pressemitteilung
  • 27.03.2013

Kreativität lohnt sich. Mehr als 50 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Landes Nordrhein-Westfalen wurden jetzt für ihre Verbesserungsvorschläge in der Landesverwaltung ausgezeichnet. Aus 369 Ideen und Plänen belohnte das Ideenmanagement NRW die besten Einfälle in 2012 mit einer Prämie von bis zu 7.500 Euro. Die Vorschläge wurden insgesamt mit über 43.000 Euro honoriert. In den letzten fünf Jahren gab es mehr als 165.000 Euro an Preisgeldern. „Wir wollen die Beschäftigten ermutigen, sich aktiv an einem Modernisierungsprozess zu beteiligen. Fortschritt in der Verwaltung kann nur gelingen, wenn die Abläufe kontinuierlich dem technischen Wandel angepasst werden“, sagte NRW-Innenminister Ralf Jäger in Düsseldorf.

  • Pressemitteilung
  • 05.03.2014

Die Preisträgerinnen und Preisträger 2014 des Innovationspreises des Landes Nordrhein-Westfalen stehen fest. Wissenschaftsministerin Svenja Schulze stellte die in den drei Kategorien Ehrenpreis, Innovation und Nachwuchs geehrten Forscherinnen und Forscher in Düsseldorf vor. Es handelt sich um Prof. Dr. Wilhelm Heitmeyer (Ehrenpreis, Universität Bielefeld), Prof. Dr. Christian Hopmann (Innovation, RWTH Aachen) und Dr. Gabriele Schierning (Nachwuchs, Universität Duisburg-Essen). „Wir können gar nicht genug tun, um die Leistung derjenigen zu zeigen und zu würdigen, die als Forscherinnen und Forscher Fortschritt möglich machen und mit ihrer Arbeit zu Antworten auf große globale Herausforderungen wie gesellschaftlicher Zusammenhalt, Mobilität oder Energiewende beitragen“, sagte Wissenschaftsministerin Svenja Schulze.

  • Pressemitteilung
  • 31.10.2014

Die Landesregierung unterstützt die Kommunen und Kreise bei ihrem Kampf gegen die Armut im Quartier. „Deshalb werden wir in den kommenden Jahren unsere Mittel auf benachteiligte Stadtteile und besonders von Armut Betroffene wie Alleinerziehende, Langzeitarbeitslose und Menschen mit Migrationshintergrund konzentrieren“, sagte Sozialminister Schneider in Köln auf einer Tagung zur Armutsbekämpfung im Quartier. In der neuen Förderphase der EU-Strukturfonds (bis 2020) wird das Land den Kommunen hierfür erhebliche Mittel zur Verfügung stellen. Allein aus dem Europäischen Sozialfonds werden ab Anfang 2015 insgesamt bis zu 180 Millionen Euro bereit stehen, hinzu kommen Mittel aus den Fonds für regionale Entwicklung und Entwicklung ländlicher Räume. Außerdem richtet das Land eine Fachstelle ein, die die Kommunen bei Sozialplanungsprozessen und der Armutsbekämpfung beraten wird.