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Nordrhein-Westfalen macht seine Schulen fit für die Zukunft: Gemeinsam mit der Europäischen Union unterstützt das Land den Bau moderner, besonders energieeffizienter Schulgebäude. Rund 43 Millionen Euro stehen dafür aus dem EFRE/JTF-Programm NRW 2021 – 2027 bereit.

Ab sofort können Einrichtungen der beruflichen Aus- und Weiterbildung im Rheinischen Revier von weiteren Fördermöglichkeiten profitieren, wenn sie Bildung für nachhaltige Entwicklung ermöglichen.

Mit dem Gründungsstipendium.NRW fördert das Land genau diese kreativen Köpfe im ersten Jahr ihrer Gründung mit einem monatlichen Zuschuss von bis zu 1.500 Euro.

Nach den regionalisierten Ergebnissen der aktuellen Mai-Steuerschätzung kann das Land Nordrhein-Westfalen gegenüber dem Schätzergebnis von Oktober 2024 mit geringen Mehreinnahmen von jeweils rund 0,3 Milliarden Euro in den Jahren 2025 und 2026 rechnen, die nach den Regeln der Schuldenbremse die Konjunkturkomponente reduzieren und damit nicht für Mehrausgaben zur Verfügung stehen.

Minister Herbert Reul hat am Montag, 19. Mai 2025, den Entwurf eines neuen Verfassungsschutzgesetzes vorgestellt. Auf Initiative des Ministeriums des Innern wurde seit Anfang 2024 an dem neuen Regelwerk gearbeitet.

Nach fünf erfolgreichen Jahren wird die Länderpartnerschaft zwischen Nordmazedonien und Nordrhein-Westfalen im Jahr 2026 erneuert. Aus diesem Anlass finden auf Initiative der Landesregierung über das ganze Jubiläumsjahr verteilt die „Westbalkantage“ statt.

Mit mehr als 10,6 Millionen Euro fördert die Landesregierung ein besseres Angebot im öffentlichen Personennahverkehr im Ruhrgebiet, in der Städteregion Aachen, am Niederrhein, im Rhein-Erft-Kreis und im Rhein-Sieg-Kreis.

Wirtschaftsminister Pinkwart: 2,33 Milliarden direkte Hilfen für kleine Betriebe – mehr als 70 Prozent der Antragsteller erhalten bereits heute das Geld.
Minister der Finanzen Lienenkämper: Mit ergänzenden Maßnahmen bei der Lohnsteuer stellen wir den Unternehmen eine weitere temporäre Liquiditätshilfe zur Verfügung.

Minister Pinkwart: „Wir sind ein Land der Erfolgsgeschichten von starken Forscherinnen und Forschern und darauf können wir sehr stolz sein.“

Das Kabinett der Landesregierung unterstützt geschlossen die Kampagne „anders und gleich. Nur Respekt Wirkt“. Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und alle zwölf Ministerinnen und Minister werben gemeinsam mit jeweils individuellen Statements für ein Klima der Offenheit. Denn in Nordrhein-Westfalen sollen Menschen unabhängig von ihrer sexuellen Identität und geschlechtlichen Orientierung gleichberechtigt und ohne Angst vor Ausgrenzung und Anfeindung leben können. „Vielfalt heißt Bereicherung - das unterstreicht das Kabinett der Landesregierung mit der Beteiligung an der Kampagne und macht deutlich, dass Vorurteile gegenüber Lesben und Schwulen in einer modernen Gesellschaft keinen Platz haben“, sagte Emanzipationsministerin Barbara Steffens, unter deren Federführung der von der Landesregierung beschlossene „NRW-Aktionsplan für Gleichstellung und Akzeptanz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt - gegen Homo- und Transphobie“ ausgearbeitet wurde.

Sehr geehrter Herr Generalkonsul Križanec,
sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Elbers,
verehrte Mitglieder des konsularischen Korps,
sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete,
sehr geehrte Damen und Herren Bürgermeister,
meine sehr verehrten Damen und Herren,
und besonders liebe Bürgerinnen und Bürger aus Kroatien und Nordrhein-Westfalen,
vor dem Besuch des kroatischen Botschafters im Europa-Ausschuss des Landtags vergangenen Freitag sind wir uns, verehrter Herr Generalkonsul Križanec, Mitte April in Monheim am Rhein begegnet. Dort fand die jährliche Europawoche statt. Diese Veranstaltungsreihe stellt jährlich ein Land vor, das seit 2004 der Europäischen Union beigetreten ist.

Bundesweit zählt NRW bei der Waldfläche wegen seiner starken industriellen Prägung immer noch zu den Schlusslichtern. Stichprobenerhebungen auf Landes- und Bundesebene haben allerdings für die letzten Jahrzehnte regelmäßig eine Waldzunahme verzeichnen können, was auch für NRW zutrifft: In den Jahren 2003 bis 2012 gab es rund 3200 Hektar Waldzuwachs. Dies teilte NRW-Umweltminister Johannes
Remmel auf der 11. Station seiner diesjährigen Sommertour unter dem Motto „Land.Leben.NRW“ mit. „Wälder sind unverzichtbare Orte für Freizeit und Erholung, Wälder speichern Wasser, reinigen die Luft und sind Heimat hunderter seltener Tier- und Pflanzenarten“, sagte Minister Remmel. „Und die Wälder tragen zum Klimaschutz, Artenschutz und Wirtschaftwachstum bei, gerade in den ländlichen Räumen Nordrhein-Westfalens“, betonte der Minister. „Wir benötigen daher mehr Wald in NRW und nicht weniger“, so Johanes Remmel. Insgesamt bedecke der Wald in NRW gerade einmal 26 Prozent der Landesfläche. „Dieses Naturerbe zu schützen und zu mehren ist eine unserer wichtigsten Aufgaben“, sagte Minister Remmel.