Suche

Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart hat 19 Zuwendungsbescheide zur Förderung des Breitbandausbaus an 18 Kreise und Kommunen übergeben.

Nordrhein-Westfalen geht beim Ausbau von Glasfaser, Mobilfunk und Rechenzentren einen großen Schritt voran: Mit dem neuen Kompetenzzentrum Digitale Infrastruktur NRW (KDI NRW) schafft das Land eine zentrale Anlaufstelle, um den Netzausbau effizienter zu gestalten, Hürden abzubauen und alle Akteure besser zu vernetzen.

Das Ruhrgebiet und die Region Greater Manchester verbindet eine ganz ähnliche Industriegeschichte und lässt die beiden Regionen heute vor ähnlichen Herausforderungen stehen.

Um den Herausforderungen des Klimawandels zu begegnen und Wasserressourcennachhaltig zu sichern, bereitet das Umweltministerium Nordrhein-Westfalen derzeit eine umfassende „Zukunftsstrategie Wasser“ vor.

Die Landesregierung treibt mit dem Landesentwicklungsplan nicht nur den Ausbau der Erneuerbaren Energien voran, sondern auch eine insgesamt nachhaltigere Landesentwicklung. Dazu hat das Landeskabinett in dieser Woche in einem ersten Schritt die zentralen Eckpunkte für eine weitere Änderung des LEP vereinbart.

Ministerpräsident Hendrik Wüst hat den Botschafter Österreichs in Deutschland, Dr. Michael Linhart, zum Antrittsbesuch in der Vertretung des Landes Nordrhein-Westfalen beim Bund empfangen.

Die Landesregierung hat den Entwurf der Änderung des Landesentwicklungsplans beschlossen und damit einen entscheidenden Schritt für den Ausbau der Erneuerbaren Energien in Nordrhein-Westfalen gemacht.

Die Landesregierung hat Eckpunkte zur Neuausrichtung des Bau- und Liegenschaftsbetriebs (BLB) beschlossen. „Mit dem Maßnahmenpaket sorgen wir für mehr Wirtschaftlichkeit, Transparenz und Kundenorientierung beim Immobilienmanagement des Landes“, sagte Finanzminister Norbert Walter-Borjans. „Der BLB kann mit den neuen Instrumenten seine Aufgaben erfüllen und das Land seine Kontrolle wirksam ausüben. Mit nicht kontrollierbaren, hochriskanten und am Ende teuren Prestigeprojekten muss Schluss sein.“ Das Konzept zur Neuausrichtung in zwei Stufen ist damit komplett: Als ersten Schritt hatte die Landesregierung nach Übernahme der Regierungsverantwortung Sofortmaßnahmen ergriffen, um bestehende Fehlsteuerungen zu korrigieren. Das Land hatte sich bereits 2010 von einem BLB-Geschäftsführer getrennt.

Der demografische Wandel, das veränderte Schulwahlverhalten, der weitere Ausbau des längeren gemeinsamen Lernens und die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention führen zu veränderten Schulangeboten. „Wenn Schulen auslaufen und neue Schulen errichtet werden, sind auch die Lehrkräfte davon betroffen. Wichtig ist, dass die notwendigen Veränderungsprozesse für die betroffenen Lehrerinnen und Lehrer und Schulleitungen transparent und sozialverträglich gestaltet werden“, betonte Schulministerin Sylvia Löhrmann. Das NRW-Schulministerium hat jetzt erstmals für alle Schulformen „Leitlinien für Personalmaßnahmen bei schulorganisatorischen Veränderungen“ im Einvernehmen mit der Gewerkschaft für Erziehung und Wissenschaft NRW, dem Verband Bildung und Erziehung NRW, dem Verband der Lehrerinnen und Lehrer an Berufskollegs NW e.V., dem Verband der Lehrerinnen und Lehrer an Wirtschaftsschulen NW e.V., dem Verein katholischer deutscher Lehrerinnen e.V. NRW, dem Philologenverband NRW sowie in Abstimmung mit allen Hauptpersonalräten und Hauptschwerbehindertenvertretungen des Schulministeriums erarbeitet.

Ministerin Dr. Angelica Schwall-Düren hat in der Messe Westfalenhallen Dortmund die „FAIR TRADE & FRIENDS“ eröffnet. Vom 6. bis zum 8. September 2013 können Fachleute wie Endverbraucher auf Deutschlands größter Messe für Fairen Handel ein umfangreiches Angebot an fair gehandelten Produkten erleben. Ministerin Schwall-Düren: „Der Faire Handel hat sich mittlerweile vom Nischenmarkt zu einem ernsthaften und ständig wachsenden Marktsegment gewandelt. 2005 lag der Umsatz mit Fair-Trade-Produkten in Deutschland noch bei 72 Millionen Euro. 2012 waren es schon 533 Millionen Euro. Fairer Handel zeigt: verantwortungsvolles und nachhaltiges Konsum- und Wirtschaftsverhalten ist möglich. Fairer Handel leistet einen Beitrag gegen unmenschliche Arbeitsverhältnisse, schlimmste Formen der Kinderarbeit und sozial ungerechte Handelsbedingungen und trägt so dazu bei, dass die Lebens- und Arbeitsbedingungen der Produzenten und ihrer Familienangehörigen in den Ländern des Südens verbessert werden.“

Bonn bekommt eine neue internationale Konferenzreihe. Die „Bonn Conference for Global Transformation“ soll mehrere Hundert Teilnehmer aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und der Zivilgesellschaft aus der ganzen Welt anziehen – und damit Bonns Rolle als Deutschlands führender Standort für internationale Zusammenarbeit weiter ausbauen. Angelica Schwall-Düren, Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien des Landes Nordrhein-Westfalen, und Tanja Gönner, Vorstandssprecherin der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH, unterzeichneten im Alten Rathaus die Kooperationsvereinbarung für die Konferenz, die ab 2015 alle zwei Jahre in Bonn stattfinden wird. Inhaltlich befasst sie sich mit der Umsetzung der Nachhaltigen Entwicklungsziele der Vereinten Nationen nach 2015.

Ministerin Dr. Angelica Schwall-Düren hat in der Messe Westfalenhallen Dortmund die „FAIR TRADE & FRIENDS“ eröffnet. Vom 5. bis zum 7. September 2014 finden Fachleute wie Endverbraucher auf Deutschlands größter Messe für Fairen Handel ein umfangreiches Angebot an fair gehandelten Produkten. Ministerin Schwall-Düren: „Fairer Handel - wie er hier auf der Messe in Dortmund eindrucksvoll präsentiert wird - zeigt: verantwortungsvolles und nachhaltiges Konsum- und Wirtschaftsverhalten ist möglich. Das NRW-Tariftreue- und Vergabegesetz setzt bundesweit Maßstäbe in den Anforderungen an sozial und ökologisch verantwortungsvolle Beschaffungen in der öffentlichen Hand. Wenn die öffentliche Hand eine Vorreiterrolle in der fairen Beschaffung einnimmt, ist dies der glaubwürdigste und wirksamste Beitrag, den wir für einen fairen Handel leisten können.“

Wirtschaftsminister Garrelt Duin startet seine dreitägige Sommerreise zu touristischen Zielen in NRW. Er wird sich dabei in sechs Regionen des Landes über neue touristische Entwicklungen vor Ort informieren. Thematische Schwerpunkte der Reise sind der Kultur- und Aktivtourismus in Nordrhein-Westfalen. Zum Auftakt seiner Reise erklärte Minister Duin: „Der Tourismus ist eine wichtige Wachstumsbranche für unser Land. Wir haben in den vergangenen Jahren in der Tourismuspolitik viel bewegt und das zahlt sich jetzt aus. Beim Übernachtungstourismus sind wir seit 2010 Wachstumsspitzenreiter unter den großen Flächenländern in Deutschland. Die Zahlen aus den ersten vier Monaten dieses Jahres bestätigen diesen Aufwärtstrend: Mit 3,9 Prozent mehr Gästen und 3,7 Prozent mehr Übernachtungen liegen wir erneut über dem Bundestrend.“

Die Digitalisierung der Justiz kommt auch im Justizvollzug an. Das hat NRW-Justizminister Thomas Kutschaty zum Abschluss seiner Sommertour in der Justizvollzugsanstalt Castrop-Rauxel deutlich gemacht und den Startschuss für die "Knastladen-App" gegeben, der mobilen Version des Online-Shops der NRW-Justizvollzugsanstalten für Smartphone oder Tablet.