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Ab Beginn der kommenden Woche ist in Nordrhein-Westfalen der Betrieb bestimmter Kultur- und Freizeiteinrichtungen unter strengen Hygiene- und Infektionsschutzvorgaben wieder möglich. Dazu zählen etwa Museen und Galerien oder Zoologische Gärten und Garten- und Landschaftsparks.

Deutlich mehr Unterstützung für Demenzkranke und ihre Angehörigen mit ihren besonderen Problemen fordert die nordrhein-westfälische Ge­sundheits- und Pflegeministerin Barbara Steffens von der Bundespolitik aus Anlass des diese Woche stattfindenden Welt-Alzheimer-Tages. „Mehr als 1,4 Millionen Menschen leben in Deutschland mit der Diagnose Demenz - Tendenz deutlich steigend. Wissenschaft und Praxis wissen seit langem, was für diese Menschen notwendig ist, um ihnen ein möglichst selbstbestimmtes Leben, eine passende pflegerische Versorgung und eine aktive Integration in die Gesellschaft zu sichern“, erklärte Ministerin Steffens in Düsseldorf.

Nordrhein-Westfalen ist Energie- und Umweltwirtschaftsland Nummer Eins. Damit dies so bleibt, unterstützt die Landesregierung insbesondere kleine und mittlere Unternehmen (KMU) bei der Entwicklung innovativer Projekte und der Umsetzung von Potenzialen in der Energie- und Umweltwirtschaft. Für den “Leitmarktwettbewerb EnergieUmweltwirtschaft.NRW“ stehen insgesamt mindestens 40 Millionen Euro aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) zur Verfügung.

Das Land hat in Düsseldorf mit dem Städtetag NRW in Kooperation mit den Intendantinnen und Intendanten, dem Deutschen Bühnenverein und dem NRW Kultursekretariat für Nordrhein-Westfalen einen Theater- und Orchesterpakt vereinbart. Unterzeichnet wurde die Vereinbarung von Kulturministerin Ute Schäfer und dem Vorsitzenden des Städtetags NRW, Norbert Bude, Oberbürgermeister von Mönchengladbach. Der „Theater- und Orchesterpakt Nordrhein-Westfalen“ ist ein Ergebnis der Theater- und Orchesterkonferenz des Landes, in der auf Initiative von Kulturministerin Schäfer Vertreter der theater- und orchestertragenden Städte, der Intendanten der 18 Stadttheater und 15 kommunalen Orchester sowie des Kulturministeriums seit 2011 zum regelmäßigen Austausch zusammenkommen.

Ministerpräsident Hendrik Wüst und Schulministerin Dorothee Feller haben sich in der Mosaikschule in Krefeld ein Bild von der Arbeit der Ehrenamtlichen vor Ort gemacht. Das Schulministerium fördert das „brotZeit“-Projekt bereits seit 2020. Im Jahr 2025 werden rund 1,5 Millionen Euro Förderung bereitgestellt, um das Projekt zu ermöglichen.

Zusätzliche Lernstandserhebungen in den Klassen 2, 5 und 7 geplant / Digitales Portal für Schülerfeedback wird erprobt

Die Landesregierung bekämpft die Folgen der Pandemie am Arbeitsmarkt mit REACT Mitteln der EU (Recovery Assistance for Cohesion and the Territories of Europe). Mit der „Initiative Wiedereinstieg NRW“, die Arbeitsminister Karl-Josef Laumann in Düsseldorf vorstellte, werden Langzeitarbeitslose und ihre Arbeitgeber mit vier Förderprogrammen gezielt unterstützt.

NRW-Verkehrsminister Michael Groschek, Staatssekretär Gunther Adler aus dem Bundesbauministerium, Oberbürgermeister Peter Jung sowie Carsten Gerhardt, Vorsitzender der Wuppertalbewegung, haben die 23 km lange Nordbahntrasse als Fuß- und Radweg eröffnet. Die frühere „Rheinische Strecke“, die Bahnverbindung von Wuppertal nach Dortmund, war 1999 stillgelegt worden.

In Nordrhein-Westfalen neigt immer noch ein Fünftel der Bevölkerung zu homophoben Einstellungen - zu Vorurteilen gegenüber Lesben und Schwulen. Dies bestätigt leider eine Sonderauswertung der Langzeit­studie „Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit“ zum Thema Homo­phobie in NRW, die das Institut für interdisziplinäre Konflikt- und Gewaltforschung der Universität Bielefeld.

Zum Beginn der Adventszeit und der Weihnachtseinkäufe raten Verbraucherschutzminister Johannes Remmel und Arbeitsminister Guntram Schneider dazu, Spielzeug und Modeschmuck vor dem Kauf ganz genau zu begutachten und ein paar einfache Regeln zu beherzigen.

Neue Wohnformen im Alter als Alternative zu Heimen erleichtern, Angebote zur Verhinderung von Pflegebedürftigkeit verstärken und Unterstützung bei Pflegebedürftigkeit im vertrauten Wohnquartier fördern: Mit einer grundlegenden Reform des Wohn- und Teilhabegesetzes (WTG) und des Landespflegerechts will die Landesregierung hierfür die notwendigen Rahmenbedingungen schaffen. „Wir müssen die Strukturen den Bedürfnissen der Menschen anpassen - nicht umgekehrt“, erklärte Ministerin Steffens in Düsseldorf. „Die überwiegende Mehrheit der älteren und behinderten Menschen möchte so lange wie möglich zuhause, in der Familie oder wenigstens in ihrem vertrauten Wohnquartier leben. Deshalb benötigen wir eine deutliche Stärkung von ambulanten Hilfeangeboten anstelle von zusätzlichen neuen Pflegeheimen“, so Steffens.

Die Landesregierung und der Landessportbund NRW wollen gemeinsam mehr Bewegung, Spiel und Sport für Kinder und Jugendliche. "Jeden Tag Sport und Bewegung" - dies ist für die Kinder und Jugendlichen im Sinne einer ganzheitlichen Bildung in Nordrhein-Westfalen unverzichtbar.

NRW nimmt mehr syrische Flüchtlinge auf als bisher vorgesehen. Auf ihrer Herbsttagung in Osnabrück einigten sich die Innenminister von Bund und Ländern darauf, die bundesweite Aufnahme von 5.000 auf 10.000 syrische Bürgerkriegsflüchtlinge zu verdoppeln. Rund 2.100 Schutzbedürftige aus Syrien finden auf diese Weise Zuflucht in NRW. Innenminister Jäger begrüßte die Einigung als Schritt in die richtige Richtung. Zusätzlich hebt NRW die Kontingentierung seines Aufnahmeprogramms für Familienangehörige hier lebender Syrer auf. „Die Situation der Bürgerkriegsflüchtlinge in Syrien und den Nachbarstaaten spitzt sich täglich zu. Angesichts des Ausmaßes dieser humanitären Katastrophe entspricht es einem Gebot der Menschlichkeit, hier zu helfen“, betonte Minister Jäger.

Der Strukturwandel im Rheinische Revier nimmt weiter Fahrt auf: Das Kabinett hat sich am Dienstag, 19. März 2024, auf 19 Ankerprojekte verständigt.