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Das Landeskabinett hat in seiner Sitzung den Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2024 beschlossen.

Das Landeskabinett hat am 22. August 2023 der Vorlage zur Abänderung des Kabinettbeschlusses vom 21. Juni 2023 über die Eckpunkte zur Gemeindefinanzierung 2024 beschlossen.

Kultur- und Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen und Oberbürgermeister Thomas Geisel haben in einem Pressegespräch über die Vertragsverlängerung der erfolgreichen Doppelspitze der Neue Schauspiel GmbH berichtet.

Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen vergibt den Landes-Heimat-Preis an sechs Heimat-Projekte in Nordrhein-Westfalen.

Mit einem maßvoll abgestuften Plan sollen in Nordrhein-Westfalen in den kommenden Tagen und Wochen die Anti-Corona-Maßnahmen geöffnet werden. Der Nordrhein-Westfalen-Plan sieht für die einzelnen Bereiche unterschiedliche Stufen mit Zieldaten vor, die abhängig von der weiteren Entwicklung des Infektionsgeschehens umgesetzt werden sollen.

Immer mehr Menschen in Nordrhein-Westfalen haben aufgrund steigender Energiepreise Probleme, ihre Rechnungen für Strom und Gas zu bezahlen. Allein im Jahr 2010 wurde mehr als drei Millionen Mal die Zahlung von Stromrechnungen angemahnt und bei rund 120.000 Haushalten wurde der Strom abgestellt. „Es ist alarmierend, dass viele Verbraucherinnen und Verbraucher ihre Energierechnung nicht zahlen können. Stromsperren sind unsozial und stellen eine existenzielle Bedrohung dar, deswegen haben wir der Energiearmut den Kampf angesagt“, sagte Verbraucherschutzminister Johannes Remmel.

Aus 42 Bewerbungen wurden 19 Vorhaben von einem unabhängigen Begutachtungsausschuss zur Förderung mit EU- und Landesmitteln empfohlen.

Ministerpräsident Wüst und zahlreiche Kabinettmitglieder nehmen am Freitag, 17. November 2023, am 20. Bundesweiten Vorlesetag unter dem Motto „Vorlesen verbindet!“ teil. Der Bundesweite Vorlesetag ist eine gemeinsame Initiative von DIE ZEIT, Stiftung Lesen und Deutsche Bahn Stiftung.

Mit insgesamt 2,4 Millionen Euro unterstützt das Umweltministerium Nordrhein-Westfalen das landesweite Netz der 25 BNE-Regionalzentren.

Anne Katrin Bohle, Abteilungsleiterin für Stadtentwicklung im Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen (MBWSV), hat in der Außenstelle Nideggen des LVR-Amtes für Bodendenkmalpflege im Rheinland die neueste Edition der Denkmal-Spielebox „denk mal“ präsentiert. Die erstmalig im September 2009 veröffentlichte Box wurde jetzt um Spiel- und Aktionsvorschläge zum Thema „Mobilität im Wandel der Zeiten“ ergänzt. Diese ist als Karteikartensystem im DIN-A5-Format konzipiert und umfasst nun sechs Themenbereiche. Neben dem neuen Kartensatz zur Mobilität sind das die Komplexe „Denkmal allgemein“, „Stadtgeschichte“, „Industriekultur“, „Gartendenkmäler“ und „Bodendenkmäler“.

Die Landesregierung setzt die von Bund und Ländern am 5. Januar getroffenen Beschlüsse konsequent um. Die Coronaschutzverordnung des Landes wurde entsprechend angepasst.

In den Monaten September und Oktober suchen erneut viele Erstsemester und Studienortwechsler ein bezahlbares Zimmer in Campusnä-he. „Zu Semesterbeginn wird gerade die Wohnungssuche für viele Studierende zur Herausforderung“, sagte Wissenschaftsministerin Svenja Schulze. Sie appellierte insbesondere an Privatpersonen in Hochschulregionen: „Helfen Sie mit und vermieten Sie Ihren freien Wohnraum an Studentinnen und Studenten. Das müssen nicht immer langfristige Mietangebote sein. Oftmals ist Studierenden schon geholfen, wenn sie in den ersten Semesterwochen eine feste Bleibe haben, von der aus sie eine längerfristige Lösung finden können.“

Die Landesregierung tritt für ein gesellschaftliches Klima ein, in dem Menschen unabhängig von ihrer sexuellen und geschlechtlichen Identität ein gleichberechtigtes und selbstbestimmtes Leben führen können. „Vorurteile gegenüber Lesben und Schwulen dürfen in einer modernen Gesellschaft keinen Platz haben“, erklärte Emanzipationsministerin Barbara Steffens anlässlich des Internationalen Tages gegen Homophobie in Düsseldorf.
Am 17. Mai 1990 wurde Homosexualität aus dem Diagnoseschlüssel der Weltgesundheitsorganisation (WHO) gestrichen. Der Internationale Tag gegen Homophobie, der seit 2005 alljährlich begangen wird, soll an dieses Datum erinnern. Als Homophobie werden irrationale Ängste vor Lesben, Schwulen und ihren Lebensweisen bezeichnet, die sich in Vorurteilen, Ablehnung und Gewalt äußern können. „Professionelle Aufklärungsarbeit und ein beharrliches Werben um Akzeptanz sind deshalb unverzichtbar“, betonte die Ministerin.