Pressemitteilungen

Nordrhein-Westfalen ist mit rund 310 Ausstellern auf der CeBIT 2014 vertreten vom 10. bis 14. März 2014. Damit stellt NRW nicht nur von allen Bundesländern die größte Zahl an Ausstellern, sondern ist auch international Spitze – nur aus China kommen mit rund 500 Unternehmen mehr Aussteller auf die Messe. Die CeBIT in Hannover ist mit über 3.400 Ausstellern die wichtigste internationale Leitmesse für das IT-Business. Minister Garrelt Duin: „Nordrhein-Westfalen ist in Europa führender Standort der digitalen Wirtschaft. Die Digitalisierung verleiht der gesamten Wirtschaft Schubkraft. Sie ist für Nordrhein-Westfalen eine Riesenchance. Denn bei uns können starke Industrieunternehmen, erfolgreiche Mittelständler und kreative Startups Tür an Tür Innovationen entwickeln und umsetzen.“

„Gemeinsames Lernen vielfältig gestalten“ – unter diesem Motto trafen über 1.000 Lehrerinnen und Lehrer aus NRW auf dem diesjährigen Bildungskongress in Köln zusammen, um Anregungen für ihre Schul- und Unterrichtspraxis zu erhalten. Schulministerin Sylvia Löhrmann freute sich über das rege Interesse. „Unseren Lehrerinnen und Lehrern kommt eine tragende Bedeutung bei der Umsetzung der aktuellen bildungspolitischen Herausforderungen zu“, sagte sie. „Im Rahmen der Fortbildungsinitiative des Landes unterstützen die Kompetenzteams die Lehrkräfte dabei systematisch und nachhaltig. Eine bedeutende Rolle spielt das Aufweisen neuer Wege im Umgang mit der wachsenden Heterogenität in der Schülerschaft. Es kommt darauf an, jedem Kind gerecht zu werden. So können wir gemeinsam Vielfalt gestalten und an den Schulen eine Kultur des Willkommens und Behaltens etablieren“.

Zusätzlich zu den bereits gemeldeten Vorschlägen des Landes zum Bundesverkehrswegeplan (BVWP) 2015 hat das Bundesverkehrsministerium wie angekündigt weitere Vorschläge der Industrie- und Handelskammern (IHK) und anderer Organisationen in die Liste der zu bewertenden Vorhaben aufgenommen. Um die Projekte im Bewertungsverfahren berücksichtigen zu können, hat das Bundesverkehrsministerium nun in einem Schreiben das Landesverkehrsministerium um die Vorlage weiterer Unterlagen zu folgenden Maßnahmen gebeten.

Bei seinem Besuch der IHK in Münster hat Arbeitsminister Guntram Schneider die Unternehmen aufgefordert, mehr junge Menschen auszubilden. Münster war die zweite Station seiner Ausbildungstour durch die IHK-Bezirke des Landes. „Es geht um die Wettbewerbsfähigkeit der Betriebe in NRW. Im vergangenen Jahr waren wir landesweit von einer ausreichenden Zahl an Ausbildungsplätzen weit entfernt. So können wir einem absehbaren Bedarf an Fachkräften nicht begegnen“, sagte Schneider in Münster. Im Gespräch mit IHK-Präsident Dr. Benedikt Hüffer und Unternehmern diskutierte der Minister über die Ausbildungssituation im IHK-Bezirk Nord Westfalen. Die Landesregierung trage ihren Teil zur Verbesserung bei, sagte der Minister. Gemeinsam mit den Organisationen der Wirtschaft, den Gewerkschaften, der Agentur für Arbeit und den Kommunen hat das Land die Initiative „Kein Abschluss ohne Anschluss“, also die systematische Begleitung beim Übergang von der Schule in den Beruf vereinbart.

Das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales hat eine Hotline „Faire Arbeit“ geschaltet. Interessierte Bürgerinnen und Bürger können sich hier montags bis freitags zwischen 8.00 und 18.00 Uhr unter der Rufnummer 0211/855-3111 über Rechte und Pflichten rund um Themen wie Minijob, Leiharbeit und angemessene Löhne informieren. „Es gilt, unsichere und schlecht bezahlte Beschäftigungsverhältnisse zurückzudrängen und faire Arbeits- und Wettbewerbsbedingungen zu fördern. Wir wollen kontinuierlich dem Ziel näherkommen, NRW zum Land der fairen Arbeit zu machen”, erklärte Schneider, zum Start der Hotline. Sie ist Teil der Landesinitiative “Faire Arbeit – Fairer Wettbewerb”, die vor einem Jahr gestartet wurde. Dafür habe sich die Landesregierung beispielsweise im vergangenen Jahr nachdrücklich für die Einführung des flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohns in Höhe von 8,50 Euro eingesetzt, wie ihn nun die neue Bundesregierung einführen will.

Im Februar ist die Zahl der Selbstanzeigen in Nordrhein-Westfalen erneut auf einen Rekordwert gestiegen. Insgesamt 956 Bürgerinnen und Bürger zeigten sich wegen Steuerhinterziehung mit Bezug zur Schweiz selbst an. Im Vorjahresmonat waren es 214. Damit liegt die Gesamtzahl der Eingaben seit Beginn des Jahres 2010 bei 13.754. In den ersten beiden Monaten des Jahres gab es in NRW 1.739 Selbstanzeigen – viereinhalb mal so viel, wie in den ersten beiden Monaten des Vorjahres. „Die aktuellen Zahlen lassen auf ein in dieser Größenordnung nicht vermutetes Ausmaß an Steuerbetrug in der Mitte der Gesellschaft schließen, das noch lange nicht ausgeleuchtet ist“, sagte Finanzminister Norbert Walter-Borjans.

Stürme wie Kyrill im Jahr 2007 haben gezeigt, dass viele Wälder in Nordrhein-Westfalen nicht optimal an den Klimawandel angepasst sind. Mit Hilfe des Projekts „Fit für den Klimawandel“ soll nun im Münsterland erforscht werden, wie die Folgen des Klimawandels für heimische Waldlebensräume reduziert werden können. Bundesumweltministerin Dr. Barbara Hendricks hat sich gemeinsam mit Horst Becker, dem parlamentarischen Staatssekretär des NRW-Umweltministeriums über das Projekt informiert. „Die Wälder werden durch die neuen klimatischen Bedingungen erheblich unter Stress gesetzt“, sagte Staatssekretär Becker. Viele Wälder in NRW hätten unter einem immer wärmeren und trockeneren Klima während der Hauptwachstumsphase zu leiden. „Unsere jährliche Erhebung zum Waldzustand zeigt, dass wir heute, auch in Folge des jetzt schon zu beobachtenden Klimawandels, fast dreimal so viele Schäden an unseren Bäumen haben wie vor 30 Jahren. Deswegen ist es so wichtig, Anpassungsstrategien für den Wald zu entwickeln“.

Wirtschaftsminister Garrelt Duin will Nordrhein-Westfalen als führenden Digitalstandort in Deutschland profilieren. Um diesen Prozess voranzutreiben, hat er Prof. Dr. Tobias Kollmann zum Beauftragten für die Digitale Wirtschaft (BDW) ernannt. Als direkter Ansprechpartner wird er die Brücke zwischen Gründern, Wissenschaft, Kreditwirtschaft und Industrie schlagen. Unter seiner Leitung, so der Wirtschaftsminister, werde das Land bis Jahresende eine Strategie für die digitale Wirtschaft als Querschnittsbranche aus Internetwirtschaft, Informations- und Kommunikationswirtschaft entwickeln. Minister Duin: „Die digitale Wirtschaft ist von herausragender Bedeutung für die Wettbewerbsfähigkeit des Standorts NRW. Die Landesregierung möchte, dass diese kreative und innovative Szene und unsere starke Industrie enger zusammenrücken, um so die Innovationskraft in Nordrhein-Westfalen zu stärken. Ich freue mich, mit Tobias Kollmann einen der führenden Köpfe der deutschen Internetwirtschaft für diese Aufgabe gewonnen zu haben.“

Seit Anfang März ist der Bornheimer Spargel im EU-Register für regionale Spezialitäten eingetragen und gilt als geschützte geografische Angabe. Damit ist es amtlich, dass der Bornheimer Spargel etwas ganz Besonderes ist. Nur Spargel, der entsprechend der bei der EU eingetragenen Beschreibung in der Bornheimer Region linksrheinisch zwischen Wesseling und Bonn angebaut wurde, darf künftig als Bornheimer Spargel verkauft werden. Damit steht der Bornheimer Spargel auf einer Schutzstufe mit Produkten wie dem Parmesankäse, Parmaschinken oder Champagner.

Wirtschaftsminister Garrelt Duin hat das Verdienstkreuz 1. Klasse des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland an Udo Dolezych überreicht. Udo Dolezych wurde bereits 2007 mit dem Verdienstkreuz am Bande ausgezeichnet. Mit der jetzt verliehenen Höherstufung werden sowohl sein jahrzehntelanges Engagement im berufsständischen Bereich als auch seine vielfältigen ehrenamtlichen Tätigkeiten gewürdigt.

Schulministerin Sylvia Löhrmann hat das Landeszentrum für Schulleitungsqualifizierung in Düsseldorf, Schulmanagement NRW, besucht und sich über die dortigen Professionalisierungsangebote informiert. Dabei hob die Ministerin die Bedeutung der Schulleiterinnen und Schulleiter für die Qualität des Unterrichts hervor: „Schulleiterinnen und Schulleiter initiieren und steuern Schul- und Unterrichtsentwicklung. Dafür benötigen sie führungsbezogene Kompetenzen. Das Land NRW führt vielfältige Professionalisierungsmaßnahmen durch, mit denen Schulleitungen unterstützt, fortgebildet und begleitet werden.“

Die Pflege von Angehörigen wird vor allem von Männern hauptsächlich als eine Aufgabe für Frauen angesehen. Das muss sich ändern. „Mehr als 70 Prozent der pflegenden Angehörigen sind weiblich. Pflege ist aber nicht allein Frauensache. Hier müssen die Männer ihr Engagement dringend verstärken“, forderte Emanzipations- und Pflegeministerin Barbara Steffens im Vorfeld des Internationalen Frauentags am 8. März. 2014 „Bei der Pflege sind wir von einer Gleichberechtigung noch weit entfernt. Doch auch hier müssen die häuslichen Lasten gerecht verteilt werden – und Frauen wie Männer benötigen zur Vereinbarkeit von Pflege mehr Unterstützung durch Staat, Gesellschaft und Unternehmen“, so Steffens weiter.

Die Ratingagentur Moody‘s hebt den Ausblick für NRW auf „stabil“ an, die Bonitätsnote bleibt unverändert bei Aa1 für Langzeitverpflichtungen. Die Aufwertung erfolgt im Zusammenhang mit einer aktuellen Besserbewertung des Bundes durch Moody‘s, die auch für mehrere Bundesländer vorgenommen wurde. Moody’s hatte den Bund im Sommer 2012 mit einem negativem Ausblick versehen. Die ebenfalls von der Ratingagentur bewerteten Länder Nordrhein-Westfalen, Berlin, Brandenburg, Bayern, Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt erhielten damals ebenfalls den gleichen negativen Ausblick und sind nun wieder als „stabil“ bewertet.

Die nordrhein-westfälische Kreativ- und Medienwirtschaft präsentiert sich mit einer hochkarätigen Delegation beim diesjährigen South by Southwest-Festival in Austin/Texas, der weltweit wichtigsten Veranstaltung für die interaktive Entertainmentbranche. Neben klassischen TV-Sendern und Produktionsunternehmen sind auch die Kreativ-, Gaming- und Startup-Branche vertreten. Die Reise ist ein Projekt der NRW.International, gefördert mit Mitteln des Wirtschaftsministeriums. Fachpartner sind die IHK zu Köln, MBEM NRW, die Stadt Köln sowie NRW.INVEST. Beteiligt sind auch die beiden Landescluster MEDIEN.NRW und CREATIVE.NRW.

Auf der Internationalen Tourismus-Börse in Berlin (ITB) hat Wirtschaftsminister Garrelt Duin eine überaus positive Bilanz für das Tourismusjahr 2013 in Nordrhein-Westfalen gezogen: „Der Tourismus in NRW hat 2013 das bisherige Rekordjahr 2012 noch einmal übertrumpft. Der Aufwärtstrend ist stabil: In den vergangenen vier Jahren hat der Übernachtungstourismus um insgesamt 14,2 Prozent zugelegt. Damit liegen wir deutlich über dem Bundesdurchschnitt und an der Spitze der großen Flächenländer Deutschlands. Das ist ein großartiger Erfolg.“