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Die Online-Konsultation der Landesregierung zur Novellierung des WDR-Gesetzes ist mit großer Beteiligung zu Ende gegangen. Mehr als 1.100 Kommentare auf 19 Fragen rund um den Westdeutschen Rundfunk gaben die Nutzerinnen und Nutzer ab. Unter www.wdrgesetz.nrw.de war die Online-Konsultation vier Wochen lang, vom 19. Februar 2015 bis zum 19. März 2015 freigeschaltet.

Unter www.landesmediengesetz.nrw.de hat NRW-Medienministerin Dr. Angelica Schwall Düren die Online-Konsultation zur Novellierung des Landesmediengesetzes freigeschaltet. Vier Wochen lang, vom 25. März bis zum 19. April 2013, haben Bürgerinnen und Bürger, Mediennutzerinnen und Mediennutzer sowie Medienschaffende die Gelegenheit, im Internet den Arbeitsentwurf für ein neues Gesetz zu kommentieren. Ministerin Schwall-Düren: „Nordrhein-Westfalen braucht ein neues Landesmediengesetz, das eine moderne, zeitgemäße Antwort gibt auf die veränderten Rahmenbedingungen in unserer digitalen Gesellschaft. Vielfalt, Partizipation und Transparenz sollen als Kernthemen im neuen Gesetz verankert werden. Bei der Ausgestaltung ist uns die Mithilfe der Bürgerinnen und Bürger, von Beteiligten und Interessierten wichtig. Deshalb meine herzliche Einladung und Bitte: Diskutieren Sie mit über die Weiterentwicklung des Landesmediengesetzes!“

Nach großer Beteiligung ist die Online-Konsultation zur Novellierung des Landesmediengesetzes mit den Kernthemen Vielfalt, Partizipation und Transparenz zu Ende gegangen. Vier Wochen lang hatten interessierte Bürgerinnen und Bürger, Mediennutzerinnen und Mediennutzer sowie Medienschaffende unter www.landesmediengesetz.nrw.de die Ge¬legenheit, ihre Kommentare, Vorschläge und Anregungen zum Arbeits¬entwurf des Landesmediengesetzes abzugeben.

Nach großer Beteiligung ist die Online-Konsultation zur Novellierung des Landesmediengesetzes mit den Kernthemen Vielfalt, Partizipation und Transparenz zu Ende gegangen. Vier Wochen lang hatten interessierte Bürgerinnen und Bürger, Mediennutzerinnen und Mediennutzer sowie Medienschaffende unter www.landesmediengesetz.nrw.de die Gelegenheit, ihre Kommentare, Vorschläge und Anregungen zum Arbeitsentwurf des Landesmediengesetzes abzugeben. 2688 Besucherinnen und Besucher riefen die Webseite auf. Insgesamt wurden 519 Kommentare und 912 Bewertungen abgegeben. NRW-Medienministerin Dr. Angelica Schwall Düren zeigte sich sehr erfreut über die hohe Beteiligung: „Dass eine Spezialmaterie wie das Landesmediengesetz eine solche Resonanz erfährt, ist beachtlich. Eine erste Auswertung der Konsultationsergebnisse hat ergeben, dass ein klarer Beteiligungsschwerpunkt bei den Bürgermedien lag. Rund ein Drittel aller Kommentare bezog sich auf diesen Bereich.“

Die Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien teilt mit:
Unter www.landesmediengesetz.nrw.de hat NRW-Medienministerin Dr. Angelica Schwall Düren die Online-Konsultation zur Novellierung des Landesmediengesetzes freigeschaltet. Vier Wochen lang, vom 25. März bis zum 19. April 2013, haben Bürgerinnen und Bürger, Mediennutzerinnen und Mediennutzer sowie Medienschaffende die Gelegenheit, im Internet den Arbeitsentwurf für ein neues Gesetz zu kommentieren.

Die Online-Konsultation zum Jugendmedienschutz-Staatsvertrag geht in die zweite Runde. Bis zum 17. November 2014 können Bürgerinnen und Bürger unter www.ideen-jugendmedienschutz.de über die Themen Altersstufen, Jugendschutzprogramme, Jugendschutzbeauftragte und die Stärkung der Einrichtungen der freiwilligen Selbstkontrolle beraten und diskutieren. Derzeit arbeiten die 16 Länder unter Federführung von Sachsen an einer Novelle des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages. Sie ist nötig, um Rechtssicherheit für Internetnutzer zu erzielen und soll dazu beitragen, dass auch in einer konvergenten Medienwelt der Jugendmedienschutz auf eine verlässliche Basis gestellt wird. So sollen beispielsweise die anerkannten Jugendschutzprogramme, mit denen Kinder und Jugendliche vor jugendgefährdenden Inhalten geschützt werden können, zukunftsfähig ausgestaltet und Anreize zu deren Weiterentwicklung gesetzt werden.

Der Gesetzentwurf sieht vor, dass der Rundfunkrat in Fragen der Aufsicht über die Geschäftsführung des WDR zukünftig stärker durch den Verwaltungsrat entlastet wird, der Aufsichtsaufgaben in Rechts- und Finanzfragen übernehmen soll. In gleichem Zuge wird der Verwaltungsrat zu einem Expertengremium fortentwickelt, um diesen neuen Anforderungen gerecht zu werden und eine effiziente Aufsicht gewährleisten zu können.

Das Kabinett hat die neue Eine-Welt-Strategie des Landes Nordrhein-Westfalen verabschiedet. Die Novellierung der bisherigen entwicklungs­politischen Leitlinien war notwendig, um die Eine-Welt-Politik des Lan­des an die aktuellen globalen Herausforderungen anzupassen.

Das Kabinett hat die neue Eine-Welt-Strategie des Landes Nordrhein-Westfalen verabschiedet. Die Novellierung der bisherigen entwicklungs­politischen Leitlinien war notwendig, um die Eine-Welt-Politik des Lan­des an die aktuellen globalen Herausforderungen anzupassen.

Am Rande ihres Besuchstages „Medienland NRW live“ im Ruhrgebiet hat Medienministerin Dr. Angelica Schwall-Düren eine umfassende No­vellierung des Landesmedienrechts angekündigt.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, herzlich willkommen zum vierten Social Community Day.

Ich bin heute sehr gerne zu Ihnen gekommen. Zum einen, weil ich die Gelegenheit schätze, die der Social Community Day zum Austausch über immer wieder neue aktuelle Entwicklungen in der Digitalen Gesellschaft bietet.