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Ministerpräsident Armin Laschet besucht am heutigen Dienstag, 20. Februar 2018, das Königreich Belgien. Auf seiner Reise wird er begleitet von Dr. Stephan Holthoff-Pförtner, Minister für Bundesangelegenheiten, Europa und Internationales.

Zur Akteurskonferenz Radschnellweg 1 hat das Verkehrsministerium alle Verantwortlichen an einen Tisch geholt: Mit dabei waren elf Kom-munen, drei Bezirksregierungen, der Regionalverband Ruhr, der Lan-desbetrieb Straßenbau und Vertreter von Bundesverkehrs- und Bun-desumweltministerium.

Bundesweit zählt NRW bei der Waldfläche wegen seiner starken industriellen Prägung immer noch zu den Schlusslichtern. Stichprobenerhebungen auf Landes- und Bundesebene haben allerdings für die letzten Jahrzehnte regelmäßig eine Waldzunahme verzeichnen können, was auch für NRW zutrifft: In den Jahren 2003 bis 2012 gab es rund 3200 Hektar Waldzuwachs. Dies teilte NRW-Umweltminister Johannes
Remmel auf der 11. Station seiner diesjährigen Sommertour unter dem Motto „Land.Leben.NRW“ mit. „Wälder sind unverzichtbare Orte für Freizeit und Erholung, Wälder speichern Wasser, reinigen die Luft und sind Heimat hunderter seltener Tier- und Pflanzenarten“, sagte Minister Remmel. „Und die Wälder tragen zum Klimaschutz, Artenschutz und Wirtschaftwachstum bei, gerade in den ländlichen Räumen Nordrhein-Westfalens“, betonte der Minister. „Wir benötigen daher mehr Wald in NRW und nicht weniger“, so Johanes Remmel. Insgesamt bedecke der Wald in NRW gerade einmal 26 Prozent der Landesfläche. „Dieses Naturerbe zu schützen und zu mehren ist eine unserer wichtigsten Aufgaben“, sagte Minister Remmel.

Die Innenminister und -senatoren des Bundes und der Länder haben vor der zunehmenden islam- und ausländerfeindlichen Hetze gewarnt. Rechtsextremisten und Rechtspopulisten würden ganz gezielt Demonstrationen und Veranstaltungen für ihre Zwecke ausnutzen. Dieses könne bei Plattformen wie „Pegida“ und ihren Ablegern erschreckend deutlich beobachtet werden.

Am Donnerstag hat Ministerpräsident Hendrik Wüst den EU-Kommissar für Beschäftigung und soziale Rechte Nicolas Schmit in Düsseldorf zu einem Austausch getroffen. Im Mittelpunkt des Gesprächs standen die Transformation der Wirtschaft und der Fachkräftemangel.

Eine erfolgreiche digitale Transformation ist entscheidender Wettbewerbsvorteil für Unternehmen, aber auch ein wichtiger Standortvorteil.

Gemeinsam gegen Antisemitismus: Um Schulen in ihrer Präventionsarbeit zu unterstützen, soll das Thema Antisemitismus in der Schule wissenschaftlich besser erforscht werden.

Ministerpräsident Hendrik Wüst hat einen Schwimmkurs im Badezentrum Bockum in Krefeld besucht, um sich ein Bild vom erfolgreichen Programm „NRW kann Schwimmen“ zu machen.

Ministerpräsident Armin Laschet hat den Präsidenten der französischen Region Hauts-de-France, Xavier Bertrand, in Aachen empfangen. Anlass des Besuchs war die Unterzeichnung einer neuen Gemeinsamen Erklärung über die Zusammenarbeit und den weiteren Ausbau der freundschaftlichen Beziehungen zwischen Nordrhein-Westfalen und der Region Hauts-de-France.

Arbeitsminister Karl-Josef Laumann hat am Dienstag, 25. Juni 2024, in Düsseldorf den Fortschrittsbericht zur Umsetzung der Fachkräfteoffensive NRW vorgestellt.

Nach der erfolgreichen Wettbewerbsphase des EFRE-Förderaufrufs „NEXT.IN.NRW – Innovative Ideen, Dienstleistungen und Produkte aus Kultur, Medien, Kreativwirtschaft, KI und Informations- und Kommunikationstechnik (IKT)“ erhalten elf Unternehmen und Forschungseinrichtungen ihre Zuwendungsbescheide. Land und EU fördern die Vorhaben mit insgesamt über 20 Millionen Euro.

„Wir müssen den Standort Nordrhein-Westfalen zukunftsfest machen. Deshalb haben wir mit den Zustandsberichten im vorigen Jahr Transparenz geschaffen und mit der Sanierungsoffensive NRW einen klaren Fahrplan. Jetzt geht es an die Umsetzung und wir machen Tempo, etwa durch neue und schnellere Modulbauweisen für Brückenbauten“, erklärte Minister Oliver Krischer am zweiten Tag seiner diesjährigen #Thementour2024 unter dem Titel „Wir bewegen NRW“, die ihn zu Stationen nach Neuss, Hemer und Bad Oeynhausen führte.

Nordrhein-Westfalen intensiviert noch einmal die Bemühungen zur Fachkräftesicherung. Mit der „Beratung zur beruflichen Entwicklung“ bietet NRW eine bundesweit einzigartige Unterstützung für Ratsuchende, die sich beruflich verändern wollen, beziehungsweise müssen oder auch schlicht in den Beruf zurückkehren möchten. Gleichzeitig können Zuwanderinnen und Zuwanderer das Angebot als Hilfestellung zur Anerkennung ihrer beruflichen Qualifikation nutzen. „Wir wollen in Nordrhein-Westfalen alle Potenziale nutzen, um Fachkräfte zu sichern. Das neue Angebot hilft dabei. Die Resonanz zeigt, dass es hier einen erheblichen Bedarf gibt“, sagte Arbeitsminister Guntram Schneider in Düsseldorf. Ab dem 1. September erweitert das Arbeitsministerium zudem das seit Jahren bewährte Bildungsscheck-Programm. „Für zwei Jahre erhöhen wir den Zuschuss für Fortbildungen zur Qualifikation von maximal 500 auf 2000 Euro“, erklärte Minister Schneider. Beide Programme werden über Mittel aus dem Europäischen Sozialfonds finanziert.

Ministerpräsident Hendrik Wüst hat am Donnerstag, 5. Februar 2026, den Botschafter der Republik Indien, S.E. Ajit Gupte, zum Antrittsbesuch in der Staatskanzlei empfangen. Botschafter Gupte vertritt seit Oktober 2024 die mit 1,4 Milliarden Einwohnern größte Demokratie der Welt in Deutschland. Begleitet wurde der Botschafter von Shuchita Kishore, der amtierenden Generalkonsulin der Republik Indien in Frankfurt am Main.

Schulministerin Dorothee Feller hat zum Start des Schuljahres 2024/25 neue Maßnahmen vorgestellt, um die Basiskompetenzen der Schülerinnen und Schüler weiter zu stärken und Lehrerinnen und Lehrer zu entlasten.