Minister Oliver Krischer: „Mit der Sanierungsoffensive haben wir einen klaren Fahrplan für die Straßeninfrastruktur in Nordrhein-Westfalen“

Nordrhein-Westfalen geht die gewaltige Herausforderung entschlossen an, die vorhandene Verkehrsinfrastruktur zukunftsfest zu machen. Viele Straßen-, Brücken- und Tunnelanlagen sind in den 60er und 70er Jahren gebaut worden und vielerorts sanierungsbedürftig. Mit der im November 2023 gestarteten Sanierungsoffensive und dem im Februar dieses Jahres vorgestellten Landesstraßenerhaltungsprogramm legt die Landesregierung den Schwerpunkt: „Sanierung hat für uns Vorrang“, sagt Nordrhein-Westfalens Verkehrsminister Oliver Krischer. Die Landesregierung wird in diesem Jahr mit rund 220 Millionen Euro bereitgestellten Geldern so viel wie noch nie in den Erhalt und in die Sanierung der Landesstraßeninfrastruktur (Brücken und Straßen) investieren, allein 151 größere Einzelmaßnahmen stehen an. Für den Erhalt von Bundesstraßen stellt das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) zusätzlich Mittel von rund 138 Millionen Euro zur Verfügung.

Knapp 400 sanierungsbedürftige Brückenbauwerke sollen in den kommenden zehn Jahren ersetzt werden. Eine erste Bilanz: Seit November 2023 wurden 3 Ersatzneubaumaßnahmen an Landes- und Bundesstraßen abgeschlossen, 34 Brücken befinden sich derzeit im Bau oder sind beauftragt (Stichtag: 30. Juni 2024). Bei den Landesstraßen sind seit November rund 75 Kilometer Straßenlänge fertig saniert worden, rund 151 Kilometer Straßenlänge befinden sich derzeit in der Realisierung (Stichtag: 1. Juni 2024). Bei den Bundesstraßen sind es rund 62 Kilometer Straßenlänge, die seit November saniert wurden, für rund 27 Kilometer Straßenlänge laufen derzeit die Maßnahmen.

Die Gründe für den Zustand der Straßeninfrastruktur sind zum einen der starke Anstieg insbesondere des Güterverkehrs und zum anderen, dass in den letzten Jahrzehnten zu wenig in den Erhalt der vorhandenen Infrastruktur investiert wurde. „Die Bürgerinnen und Bürger im Land sind auf eine funktionsfähige Infrastruktur angewiesen. Unser Ziel ist es, den Sanierungs- und Modernisierungsstau der letzten Jahrzehnte aufzulösen und deutliche Verbesserungen zu erreichen. Dafür haben wir die Weichen mit der Sanierungsoffensive gestellt“, betont Minister Krischer. In den letzten Jahren konnte zwar in der Summe eine Stabilisierung beim Zustand der Straßen in Nordrhein-Westfalen erreicht werden. Das reiche aber nicht aus, jetzt geht es um eine deutliche Verbesserung.

„Wir müssen den Standort Nordrhein-Westfalen zukunftsfest machen. Deshalb haben wir mit den Zustandsberichten im vorigen Jahr Transparenz geschaffen und mit der Sanierungsoffensive NRW einen klaren Fahrplan. Jetzt geht es an die Umsetzung und wir machen Tempo, etwa durch neue und schnellere Modulbauweisen für Brückenbauten“, erklärte Minister Oliver Krischer am zweiten Tag seiner diesjährigen #Thementour2024 unter dem Titel „Wir bewegen NRW“, die ihn zu Stationen nach Neuss, Hemer und Bad Oeynhausen führte.

Expressbauweise für Dreifachbrücken in Neuss

In Erfttal-Neuss informierte sich der Minister an der L142 über den Ersatzneubau von drei Brückenbauwerken, die eine Restnutzungsdauer bis 2029 haben und nun über eine funktionale Ausschreibung und in einer Expressbauweise ersetzt werden. Zugleich werden auch 500 Meter Fahrbahn und Radweg saniert. Die Fertigstellung ist für Ende 2025 noch vor der Landesgartenschau 2026 geplant. Durch die innovative Bauweise und Bauablaufplanung gibt es nur minimale Verkehrseinschränkungen.  

Parallele Bauabschnitte für mehr Tempo in Hemer

Auf ein mögliches Minimum reduziert werden sollen die Verkehrseinschränkungen auch für die Bürgerinnen und Bürger an einer Großbaustelle in Hemer. Anfang Juli hat Straßen.NRW mit der Oberbausanierung der L683 (Altenaer Straße) zwischen Hemer-Westig und Hemer-Bredenbruch begonnen. Die Arbeiten werden unter Vollsperrung der L683 und in zwei parallelen Bauabschnitten durchgeführt werden, um die Bauzeit und damit auch die verkehrlichen Einschränkungen zu minimieren. Die Arbeiten sollen im November 2024 fertig sein. Im Zuge der Arbeiten werden zunächst die Rinnen saniert und anschließend wird der gesamte bituminöse Oberbau aufgenommen und erneuert.

Brücken-Halbierung für Ersatzneubau in Bad Oeynhausen

Seit April 2022 baut die Regionalniederlassung Ostwestfalen-Lippe von Straßen.NRW die rund 70 Jahre alte Flutmuldenbrücke in Bad Oeynhausen neu. Regelmäßig durchgeführte Brückenprüfungen ergaben bereits 2009 erste Verschleißschäden. Seit 2013 ist sie für Lastkraftwagen (LKW) über 3,5 Tonnen Gesamtgewicht gesperrt. Die neue Brücke wird 80 Meter lang und 17 Meter breit und somit 3,5 Meter breiter als die alte. Um den Verkehrsfluss (in Richtung Innenstadt Bad Oeynhausen) während der Bauzeit aufrechterhalten zu können, wurde die Brücke im Mai 2022 halbiert und erst die Ostseite abgerissen und neu gebaut und seit Juni 2023 die Westseite. Die Brücke steht kurz vor der Fertigstellung und soll Mitte September 2024 freigegeben werden.

Sanierungsoffensive sichert Wirtschaftsstandort

Minister Oliver Krischer betonte heute erneut: „Wir müssen jetzt handeln und dürfen nicht die Fehler der Vergangenheit wiederholen. Sanierung hat für die Landesregierung Vorrang. Und das gilt auch für die Verwendung der Investitionsmittel. Der Erhalt und die Sanierung unserer Verkehrsinfrastruktur kann nur gelingen, wenn alle an einem Strang ziehen und sich einbringen. Die Bürgerinnen und Bürger und Unternehmen im Land sind auf eine funktionsfähige Infrastruktur angewiesen.“ 
Bereits im März hat das Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr den Dialogprozess mit einer Konferenz zur Verkehrsinfrastruktur in Nordrhein-Westfalen auf Landesebene mit Vertretern der Autobahn GmbH, Deutschen Bahn, Bezirksregierungen, Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt, Straßen.NRW und IHK fortgesetzt, Anfang Juli hat das Ministerium die Fokusgruppe Infrastruktur eingerichtet, um die koordinierte Umsetzung verschiedener Sanierungs- und Bauvorhaben über alle Verkehrsträger hinweg zu unterstützen und den Austausch zwischen Bund, Land, Bezirksregierungen, Kommunen, Wirtschaft, Wissenschaft und Verbänden zu fördern und unterstützen. Ergänzend dazu finden regionale Konferenzen statt, wie beispielsweise in Südwestfalen.

Dialogprozess in Südwestfalen

Auch der im Frühjahr bei der Infrastrukturkonferenz NRW angekündigte regionale Dialogprozess wird fortgesetzt: Bereits am 6. September wird erstmals eine Dialoggruppe über ein Sanierungskonzept Südwestfalen diskutieren. Die verkehrliche Infrastruktur in Südwestfalen ist - nicht zuletzt durch die Sperrung der A 45 - hohen Belastungen ausgesetzt. Die Forderungen nach systematischer Problemerfassung, Auflistung aller Sanierungsnotwendigkeiten und einem transparenten Verfahren zur Priorisierung der anstehenden Planungs- und Baumaßnahmen im Rahmen eines nachhaltigen Realisierungskonzeptes sind hierbei von besonderem Interesse. Straßen.NRW hat eine Vielzahl verkehrlicher Maßnahmen identifiziert, die im Märkischen Kreis, im Ennepe-Ruhr-Kreis sowie im Kreis Olpe in den kommenden Jahren umgesetzt werden müssen. Dies kann nur gelingen, wenn die wichtigsten Akteure der Region in Planung, Priorisierung und bauliche Realisierung eingebunden sind.

Weitergehende Informationen

- zur Sanierungsoffensive „Straßeninfrastruktur NRW“:
https://www.umwelt.nrw.de/sanierungsoffensive

- zur Expressbauweise und funktionalen Ausschreibungen für Brückenbauten in NRW:
https://www.umwelt.nrw.de/nordrhein-westfalen-setzt-bei-ersatzneubauten-von-bruecken-auf-expressbauweise

Weitere Ministerreisen der #Thementour2024 unter dem Titel „Wir bewegen NRW“ im August: 

• Dienstag, 6. August, „Klimaneutrales Nordrhein-Westfalen – Wie die ökologische Transformation gelingt“
• Donnerstag, 8. August, „Lebensraum Moor – Wie NRW seine Moore schützen und erhalten will“ 
• Mittwoch, 14. August, „Klimawandel in Nordrhein-Westfalen - Wie die Klimakrise unser Land trifft und welche Schutzmaßnahmen getroffen werden müssen“

Eine fortlaufend aktualisierte Fotogalerie zur #Thementour2024 finden Sie hier: https://www.umwelt.nrw.de/bildergalerie/thementour-2024