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  • Justiz
  • Pressemitteilung
  • 07.06.2019

Minister der Justiz Peter Biesenbach und Staatssekretär Dirk Wedel haben eine positive Bilanz des Treffens der Justizministerinnen und Justizminister des Bundes und der Länder am 05. und 06. Juni 2019 in Lübeck-Travemünde gezogen. Am Ende zahlreicher konstruktiver Gespräche und Erörterungen stand die mehrheitliche, zum Teil einstimmige Zustimmung zu den einzelnen Beschlussvorschlägen Nordrhein-Westfalens.

Das Themenforum Neue Mobilität hat seine Vorschläge am Montag an den Koordinator der Ruhr-Konferenz, Dr. Stephan Holthoff-Pförtner, übergeben

Verkehrsminister Hendrik Wüst und Bahn-Vorstand Ronald Pofalla haben sechs Projektvorschläge für bessere Mobilität im Ruhrgebiet an den Koordinator der Ruhr-Konferenz und Europaminister, Dr. Stephan Holthoff-Pförtner, übergeben.

  • Umwelt
  • Pressemitteilung
  • 28.06.2018
Landes-, Kreis- und Sonderbehörden in Nordrhein-Westfalen führen Krisenübung gegen den Ausbruch der Afrikanischen Schweinepest durch

Um im Falle eines Ausbruchs der Afrikanischen Schweinepest (ASP) unter Wildschweinen in Nordrhein-Westfalen bestmöglich vorbereitet und sofort einsatzfähig zu sein, führen der Kreis Recklinghausen und der Rheinisch Bergische Kreis am heutigen Donnerstag Krisenübungen zeitgleich an zwei Standorten durch.

  • Arbeit
  • Pressemitteilung
  • 22.03.2019
Gesamtvolumen des Tarifergebnisses wird für Beamte, Richter und Versorgungsempfänger des Landes wirkungs- und zeitgleich übertragen. Zudem wurden weitere Gespräche zu Maßnahmen zur Steigerung der Attraktivität des Öffentlichen Dienstes vereinbart

In der Staatskanzlei in Düsseldorf kamen heute Vertreter der Landesregierung und der Gewerkschaften und Verbände zusammen, um zur Übertragung des Tarifergebnisses für den Öffentlichen Dienst auf die Bezüge der Beamtinnen und Beamten, Richterinnen und Richter sowie Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger des Landes Nordrhein-Westfalen zu beraten.

  • Umwelt
  • Pressemitteilung
  • 21.01.2016
Rund elf Millionen Tonnen noch verwertbarer Lebensmittel landen jedes Jahr allein in Deutschland auf dem Müll – Verlust für Verbraucherinnen und Verbraucher

Der Vorsitzende der Verbraucherschutzministerkonferenz, Nordrhein-Westfalens Verbraucherschutzminister Johannes Remmel, hat die Bundesregierung zum Handeln gegen die weiterhin hohe Lebensmittelverschwendung aufgefordert.

  • Umwelt
  • Pressemitteilung
  • 16.06.2021
Umweltministerin Heinen-Esser: Die Aufbereitung industriell vorbelasteter Brachflächen ist eine wichtige Maßnahme des Flächen- und Umweltschutzes

Die Bewerbungsfrist für den Bodenschutzpreis Nordrhein-Westfalen läuft noch bis zum 16. August 2021. Bewerben können sich alle Akteure, die sich die schonende Aufbereitung und Reaktivierung innerstädtischer Brachflächen zum Ziel gesetzt haben.

Insgesamt vier Zuwendungsbescheide in Höhe von rund 716.000 Euro hat Verkehrsminister Hendrik Wüst am Mittwoch an die Mindener Kreisbahnen GmbH (MKB) und die Westfälische Verkehrsgesellschaft mbH (WVG) übergeben. Das Geld kommt aus dem Förderprogramm des Landes Nordrhein-Westfalen für öffentliche nicht bundeseigene Eisenbahnen (NE-Bahnen), das in diesem Jahr wieder eingeführt worden ist. Die Förderung wird für die Erneuerung von Weichen, Schwellen und Gleisabschnitten verwendet.

Minister Pinkwart: Wir wollen der Wasserstoffstandort Nummer Eins werden und beschleunigen den Markthochlauf neuer Technologien

Nordrhein-Westfalen setzt auf Wasserstoff: Bis 2030 soll das klimaneutrale Gas bereits eine wesentliche Rolle in der Industrie und im Verkehrssektor spielen. Landesweit wird dafür schon heute an zahlreichen Standorten der Grundstein gelegt.

  • Umwelt
  • Pressemitteilung
  • 30.08.2021
Umweltministerin Heinen-Esser: Mit den neuen Fördermaßnahmen stärken wir die Klimaresilienz und bieten den Kommunen weitere Unterstützung bei der Verbesserung der Starkregen- und Hitzevorsorge

Das Umweltministerium Nordrhein-Westfalen hat ein neues Förderprogramm zur Stärkung der Klimawandelvorsorge in Kommunen veröffentlicht. Für den Aufruf „Klimaresilienz auf kommunaler und regionaler Ebene“ stehen rund zehn Millionen Euro aus dem EU-Programm zur Bewältigung der COVID-19-Pandemie zur Verfügung (REACT-EU).

Ministerpräsident Wüst: Japan und Nordrhein-Westfalen verbindet seit mehr als 60 Jahren eine enge und vertrauensvolle Freundschaft

Im Mittelpunkt des Gesprächs standen die langjährigen bilateralen Beziehungen zwischen Nordrhein-Westfalen und Japan, die ausgeprägte Zusammenarbeit vor allem bei Zukunftsthemen sowie gemeinsame aktuelle politische und gesellschaftliche Herausforderungen.