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  • Pressemitteilung
  • 01.10.2012

Die Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien teilt mit:

Am Rande ihres Besuchstages „Medienland NRW live“ im Ruhrgebiet hat Medienministerin Dr. Angelica Schwall-Düren eine umfassende No­vellierung des Landesmedienrechts angekündigt: „Die Landesregierung möchte im Medienbereich Partizipation und Vielfalt stärken. Deswegen werden wir in dieser Legislaturperiode das Landesmediengesetz und das WDR-Gesetz den aktuellen Herausforderungen anpassen. Bereits in diesen Tagen starten wir mit der Vorbereitung der Novellierung des Landesmediengesetzes. Dies wird ein wesentlicher Arbeitsschwerpunkt in 2012 und 2013.“

  • Kinder
  • Pressemitteilung
  • 30.09.2025
KiBiz-Reform mit vier Säulen: Personaloffensive für mehr Fachkräfte im System, dauerhafte Finanzstabilisierung durch zusätzliche Mittel, umfangreiche Maßnahmen zur Entbürokratisierung und Flexibilisierung

Das Landeskabinett hat am Dienstag, 30. September 2025, Eckpunkte für eine Reform des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) beschlossen. Dem vorausgegangen war ein mehrmonatiger, intensiver und konstruktiver Prozess des Austauschs mit den Spitzenvertretern der Kommunalverbände, der Träger und der Kirchen, in dem die Eckpunkte für mehr Verlässlichkeit und Stabilität in der Kindertagesbetreuung gemeinsam erarbeitet wurden.

  • Pressemitteilung
  • 20.09.2013

Bereitschaft und Mut zu einem anderen Umgang mit Menschen mit Demenz fordert Barbara Steffens, Ministerin für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter, anlässlich des Welt-Alzheimertags. „Menschen mit Demenz gehören in die Mitte der Gesellschaft und nicht ausgegrenzt“, erklärte Ministerin Steffens in Düsseldorf. „Wenn wir bereit sind, ein zunächst als nicht ,normgerecht‘ empfundenes Verhalten von Menschen mit Demenz, ihre eigene Form des Ausdrucks von Gefühlen und Bedürfnissen als krankheitstypisch wahrzunehmen und verstehen zu lernen, kann dies sehr bereichernd sein“, so Steffens weiter.Obwohl die Zahl von Menschen mit Demenz seit Jahren steigt, würden sie zu oft nur als Versorgungsproblem gesehen. Das werde den Menschen, ihren Lebensbiographien, ihren Bedürfnissen und auch dem oft aufopferungsvollen Einsatz ihrer Angehörigen nicht gerecht. „Wir sollten unseren Blick auf von Demenz Betroffene verändern, sie wie alle anderen als Menschen in ihrer Einzigartigkeit anerkennen. Unter einer Ausgrenzung leiden die Betroffenen und nicht zuletzt auch ihre Angehörigen.“

  • Pressemitteilung
  • 16.12.2013

Der Erfolg der Einführung der Umlagefinanzierung in der Altenpflege übertrifft alle Erwartungen. „Innerhalb von nur 18 Monaten konnte die Zahl der Auszubildenden in der Altenpflege in Nordrhein-Westfalen um rund 45 Prozent gesteigert werden“, erklärte Ministerin Barbara Steffens in Düsseldorf. „Das ist ein großer Erfolg dieser politischen Maßnahme im Kampf gegen den drohenden Pflegenotstand. Er macht in beeindruckender Weise deutlich, wie viele junge Menschen sich in Nordrhein-Westfalen für diesen verantwortungsvollen Beruf begeistern lassen, wenn Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber ihr Engagement bei der Ausbildung verstärken“, so Ministerin Steffens weiter.

  • Pressemitteilung
  • 24.03.2014

NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans will bei der anstehenden Reform des Finanzausgleichs der Länder die verschiedenen Töpfe der Solidarzahlungen zusammenlegen. „Das bisherige System nähert die unterschiedliche Finanzkraft der Länder in verschiedenen Stufen an: Es ist nicht nur völlig unübersichtlich, es führt auch zu höchst ungerechten Ergebnissen – unter anderem für das Land Nordrhein-Westfalen“, sagte er anlässlich eines Symposiums zum Länderfinanzausgleich in der Landesvertretung NRW in Berlin. „Wir stehen zum Solidarausgleich der Länder und wollen unsere vertraglichen Verpflichtungen bis 2019 erfüllen, aber in den Verhandlungen für ein neues Finanzausgleichssystem ab 2020 pochen wir auf eine gerechtere Verteilung der Finanzmittel und auf mehr Transparenz.“

  • Pressemitteilung
  • 25.08.2014

Beim Gespräch mit dem niederländischen Wirtschaftsminister Henk Kamp hat NRW-Umweltminister Johannes Remmel einen transparenten Dialog zum Thema „Fracking“ vereinbart. Dabei soll ein Wissensaustausch auf der nordrhein-westfälischen und niederländischen Seite im Zentrum stehen: „Die Gespräche waren sehr konstruktiv und in freundschaftlicher Atmosphäre und ich bedanke mich beim niederländischen Wirtschaftsminister für das Gespräch“, erklärte Remmel. „Wir haben vereinbart, auf fachlicher und politischer Ebene einen Dialog zu starten, bei dem die Bedenken und Wünsche von beiden Seiten eingehend geprüft werden.“

  • Pressemitteilung
  • 26.10.2014

Drei ausgewählte Universitäten in Nordrhein-Westfalen werden Türkei-Wochen im Rahmen des Deutsch-Türkischen Jahres der Forschung, Bildung und Innovation 2014 ausrichten: Die Ruhr-Universität Bochum (RUB), die Universität zu Köln und die Universität Paderborn sind drei von insgesamt 15 deutschen Hochschulen, die Informationsveranstaltungen für Lehrende und Studierende anbieten. Die Türkei-Wochen sollen auf das große Potenzial der deutsch-türkischen Hochschulkooperation aufmerksam machen, vertiefte Kenntnisse über die türkische Studien- und Forschungslandschaft vermitteln und Anreize für ein Studium oder einen Forschungsaufenthalt in der Türkei bieten.

Zweites Spitzengespräch Wasserstoff in Düsseldorf – Duisburg-Hüttenheim wird ein Standort des deutschen Innovations- und Technologiezentrums Wasserstofftechnologie – Initiative zum Aufbau der Wasserstoffmodellregion Ruhr gestartet

Ministerpräsident Armin Laschet und Wirtschafts- und Innovationsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart haben zum zweiten Spitzengespräch Wasserstoff nach Düsseldorf eingeladen. Neben den Vorstandsvorsitzenden führender nordrhein-westfälischer Energie- und Industrieunternehmen waren auch Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur Andreas Scheuer sowie Bundesminister für Wirtschaft und Energie Peter Altmaier zeitweise zugeschaltet.

  • Europa
  • Pressemitteilung
  • 28.03.2022
Europaminister Holthoff-Pförtner für schnellen EU-Beitritt Nordmazedoniens

Die Bedeutung des Westbalkans für ein Europa in Freiheit und Frieden könne nicht hoch genug eingeschätzt werden, sagte Europaminister Dr. Stephan Holthoff-Pförtner bei seinem zweitägigen Besuch in Nordmazedonien.

  • Arbeit
  • Pressemitteilung
  • 07.10.2022
Minister Laumann: Es ist wichtig, dass Menschen ihre Rechte kennen, beraten werden und sich wehren können

Auch ab dem 1. Januar 2023 unterstützen die nordrhein-westfälischen Beratungsstellen Arbeit weiterhin arbeitslose, prekär beschäftigte und von Arbeitsausbeutung betroffene Menschen. Seit 2021 fördert das Land Nordrhein-Westfalen die unabhängigen ortsnahen Anlaufstellen.