Pressemitteilungen

Arbeitsminister Rainer Schmeltzer hat die Vergütungstarifverträge im Friseurhandwerk rückwirkend zum 1. Dezember 2016 für allgemeinverbindlich erklärt. Von dieser Entscheidung profitierten rund 45.000 Beschäftigte.

​Die NRW-Polizei kontrolliert an Silvester und Neujahr Verkehrsteilnehmer verstärkt auf Alkohol- und Drogenkonsum. „Sich unter dem Einfluss von Alkohol oder anderer Drogen ans Steuer zu setzen, ist gefährlich und unverantwortlich“, sagte Innenminister Ralf Jäger. Das Unfallrisiko steige schon nach geringem Konsum um ein Vielfaches. „Kommen Sie sicher ins neue Jahr - mit öffentlichen Verkehrsmitteln oder einem Taxi“, so Jäger.

Der neue „Leitfaden Gesunde Stadt“ des Landeszentrums Gesundheit NRW zeigt vielfältige Faktoren auf, die zu einem gesundheits¬fördernden Lebensumfeld der Menschen beitragen und die bei der Entwicklung von Städten und Quartieren berücksichtigt werden sollten.

Für mehr Sicherheit auf den Straßen sollen ab sofort verschiedene Änderungen der Straßenverkehrsordnung (StVO) sorgen. „Nordrhein-Westfalen hat sich mit anderen Bundesländern im Bundesrat erfolgreich dafür eingesetzt, dass der Bund diese Verbesserungen einführt. Ich bin froh, dass der Bundesverkehrsminister als Herr über die Straßenverkehrsordnung schnell gehandelt hat und die StVO-Novelle jetzt bereits in Kraft ist“, sagte Verkehrsminister Michael Groschek.

Arbeitsminister Rainer Schmeltzer hat dringend davor gewarnt, nicht zugelassenes Feuerwerk über das Internet oder aus dem angrenzenden Ausland zu beziehen: „Die explosive Wirkung ist nicht abschätzbar und unter Umständen wesentlich stärker als bei legalem Feuerwerk. Jedes Jahr kommt es zu schweren Unfällen, bei denen Menschen Augenlicht, Hörvermögen oder Hände verlieren. Wer illegale Böller benutzt, riskiert seine Gesundheit, wenn nicht sogar sein Leben.“ Der offizielle Verkaufsstart beginnt dieses Jahr am 29. Dezember.

Im Jahr 2016 kann Nordrhein-Westfalen ein Rekordvolumen für die Bundesfernstraßen verzeichnen. An Bundesmitteln für Autobahnen und Bundesstraßen hat NRW rund 1.096 Millionen Euro abgerufen - so viel wie noch nie.

Mit einem deutlich weiterentwickelten „Hausarztaktionsprogramm“ (HAP) erweitert das Land ab sofort die Förderung der hausärztlichen Versorgung in Nordrhein-Westfalen. In über 190 Städten und Gemeinden können jetzt von Hausärztinnen und Hausärzten Einzelförderungen von bis zu 50.000 Euro als nicht rückzahlbarer Zuschuss aus dem Programm beantragt werden. Obwohl das Land für die Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung nicht zuständig ist – den gesetzlichen Sicherstellungsauftrag für die ambulante Versorgung haben die Kassenärztlichen Vereinigungen –, verstärkt das Land hier seine Aktivitäten.

Die nordrhein-westfälische Kreativwirtschaft wächst. Knapp 300.000 Beschäftigte in rund 51.000 Unternehmen arbeiten in den Kreativ-Branchen des Landes. Damit ist die Zahl der Beschäftigten seit 2010 um rund zehn Prozent gestiegen. Die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten stieg sogar um zwölf Prozent. Das geht aus dem neuen „Kreativ-Report NRW“ hervor, den die Prognos AG im Auftrag des Wirtschaftsministeriums erstellt hat.