Pressemitteilungen

Minister Pinkwart: Wir halten das Tempo bei der Bewilligung hoch

Die Flutkatastrophe im letzten Jahr hat viele Unternehmen in Nordrhein-Westfalen schwer getroffen. Mit einem umfangreichen Hilfsprogramm aus Soforthilfen, der Aufbauhilfe und dem NRW.BANK Universalkredit unterstützt die Landesregierung betroffene Unternehmen beim Wiederaufbau. Mittlerweile konnten rund 100 Millionen Euro an Aufbauhilfen für Unternehmen bewilligt werden.

Ministerpräsident Wüst: Die Polizistinnen und Polizisten dieses Landes können stolz darauf sein, was sie in den letzten Jahren im Kampf gegen den sexuellen Kindesmissbrauch erreicht haben. Sie machen Nordrhein-Westfalen sicherer

Ministerpräsident Hendrik Wüst und Innenminister Herbert Reul haben sich in Düsseldorf mit Ermittlerinnen und Ermittlern getroffen, die in verschiedenen Polizeibehörden in Nordrhein-Westfalen im Bereich der Aufklärung und Bekämpfung des sexuellen Kindesmissbrauchs tätig sind.

Staatssekretär Bothe: Judenfeindlichkeit hat in Nordrhein-Westfalen keinen Platz / Fälle unterhalb der Strafbarkeitsgrenze dokumentieren

Die Landesregierung setzt sich konsequent gegen Antisemitismus und jede Form von Diskriminierung, gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit und Hass ein.

Die 53 koordinierenden Impfeinheiten im Land, die bislang das kommunale Impfgeschehen organisiert haben, haben die Möglichkeit, ab dem 12. April auch medizinische Erstuntersuchungen für aus der Ukraine geflüchtete Menschen anzubieten. Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen und das Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen übernehmen die Kosten.

  • Schule
  • Pressemitteilung
  • 11.04.2022
Ministerin Gebauer: Kinder und Jugendliche aus der Ukraine sind in unseren Schulen herzlich willkommen

Um die Schulen in Nordrhein-Westfalen bestmöglich bei der Aufnahme und Unterrichtung von Kindern und Jugendlichen aus der Ukraine zu unterstützen, hat das Ministerium für Schule und Bildung ein umfassendes Konzept erarbeitet.

  • Wohnen
  • Pressemitteilung
  • 11.04.2022

Über die öffentliche Wohnraumförderung unterstützt das Land Nordrhein-Westfalen ein Großprojekt der Wohn+Stadtbau GmbH in Münster-Coerde zur energetischen Sanierung von Wohngebäuden. Im Zuge dessen wurde das Wohnungsunternehmen am 11. April 2022 offiziell in die „Modernisierungsoffensive+“ des Landes Nordrhein-Westfalen aufgenommen und erhält für das Projekt eine Förderung von 3,15 Millionen Euro.

„Dringend erforderliche Baumaßnahmen im Verkehrsinfrastrukturbereich beschleunigen – Potentiale bei Vergabe-, Planungs- und Genehmigungsverfahren nutzen“ – so lautet die aktuelle Bundesratsinitiative Nordrhein-Westfalens, mit der die Bundesregierung gebeten wird, Gesetze anzupassen und Bürokratie abzubauen, um dringend notwendige Infrastrukturmaßnahmen schneller umsetzen zu können.

  • Pressemitteilung
  • 08.04.2022
Minister Pinkwart: Wir wollen das Windpotenzial des Landes akzeptanzgesichert nutzen

Das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen (LANUV) hat heute die Potenzialstudie Windenergie NRW veröffentlicht. Die Studie kommt zu dem Ergebnis, dass auch unter Berücksichtigung der in Nordrhein-Westfalen geltenden Abstandsregelung bis 2030 eine Gesamtleistung von bis zu 16,4 Gigawatt möglich ist.

  • Sport
  • Pressemitteilung
  • 08.04.2022
9,56 Millionen Euro für die Programme „1000x1000 – Anerkennung für den Sportverein“ und „Förderung der Übungsarbeit“

Auch im Haushaltsjahr 2022 stellt die Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen wieder Sportfördermittel zur Förderung des Engagements der Sportvereine in Höhe von zwei Millionen Euro zur Verfügung.