Land, Regierungsbezirk, Kommune – Gemeinsam gegen Antisemitismus

Im vergangenen Jahr wurden in Nordrhein-Westfalen rund sechs antisemitische Straftaten pro Woche dokumentiert. Die Zahlen bewegen sich seit Jahren auf einem konstant hohen Niveau. Dabei ist Antisemitismus in allen gesellschaftlichen Gruppen zu finden. Die Abwehr von Antisemitismus ist deshalb auch eine gesamtgesellschaftliche Querschnittsaufgabe und erfordert eine klare Haltung auf allen politischen Ebenen. Am Donnerstag, 10. August 2023, fand dazu eine Fachtagung Antisemitismus für kommunale Vertreter im Regierungsbezirk Arnsberg statt. Zu der Tagung hatten Regierungspräsident Heinrich Böckelühr und die Antisemitismusbeauftragte des Landes Nordrhein-Westfalen Sabine Leutheusser-Schnarrenberger Vertreter aus der Kommunalpolitik und den Kommunalverwaltungen des Regierungsbezirks Arnsberg eingeladen.

Neben kommunalrechtlichen Fragestellungen und Diskussionen über unterschiedlichen Formen des Antisemitismus standen Antisemitismusprävention, Fördermöglichkeiten sowie Netzwerkbildung im Mittelpunkt. Für fachlichen Input sorgten unter anderem die Landeszentrale für politische Bildung, Servicestelle für Antidiskriminierungsarbeit ADIRA und die Meldestelle RIAS NRW.

Die Antisemitismusbeauftragte des Landes Nordrhein-Westfalen Sabine Leutheusser-Schnarrenberger: „Beim Kampf gegen den allgegenwärtigen Antisemitismus sind alle Regierungs- und Verwaltungsebenen gefordert. Mit der Fachtagung wurden Schnittstellen zwischen verschiedenen Akteuren auf verschiedenen Ebenen geschaffen: Zwischen dem Land und den Kommunen, Behörden und Zivilgesellschaft, Wissenschaft und Praxis. Menschen, die Opfer von antisemitischen Vorfällen geworden sind, müssen unmittelbar vor Ort, gerade bei kommunalen Stellen auf Verständnis und Unterstützung treffen. Dazu wollen wir Hilfestellung geben, die Teilnehmenden immer wieder in ihrem Engagement bestärken und zum gegenseitigen Erfahrungsaustausch und Netzwerken beitragen. Die Kommunen haben viele Gestaltungsmöglichkeiten in der Antisemitismusprävention. Sie sind Erinnerungsorte und Begegnungsstätten. Ich erhoffe mir, dass diese Potentiale – sei es in den Schulen, der Kultur oder dem Sport – nach der Tagung noch besser genutzt werden.“

Der Regierungspräsident der Bezirksregierung Arnsberg, Heinrich Böckelühr: „Wir müssen wachsam sein und dürfen antisemitischen Strömungen keinen Raum in unserer Gesellschaft lassen. Dazu braucht es ein konsequentes Eintreten für Freiheit, Demokratie und Rechtsstaat. Dies hat der vor vier Jahren von einem rechtsextremen Attentäter ermordete frühere Kasseler Regierungspräsident Walter Lübcke in vorbildlicher Weise vorgelebt. Der Große Sitzungssaal im Hauptgebäude der Bezirksregierung Arnsberg ist seit einem Jahr nach ihm benannt. Walter Lübcke ist uns Mahnung und Vorbild zugleich. Eine enge Vernetzung mit den Kommunen in unserem Regierungsbezirk ist eine wichtige Basis, um gemeinsam gegen Antisemitismus vorzugehen.“

Die Dezernentin und Integrationsbeauftragte der Bezirksregierung Arnsberg, Rima Henkel: „Das Kompetenzzentrum für Integration in der Bezirksregierung Arnsberg fördert landesweit Kommunen, Verbände und Vereine, die sich gegen jegliche Form von Diskriminierung und Antisemitismus einsetzen. Damit unterstützen wir wichtige Projekte in der Bandbreite der Gesellschaft und stärken zugleich Vielfalt und Toleranz.“

Die Fachtagung am 10. August 2023, war das erste Format in dieser Besetzung im Regierungsbezirk Arnsberg. Sie fand in den Räumlichkeiten der Bezirksregierung mit über 50 Teilnehmenden statt. Eingeladen wurden Vertreter aller Kommunen, Kreise und Kommunalverwaltungen im Regierungsbezirk.