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Die Vollsperrung der A40 Rheinbrücke Neuenkamp bei Duisburg kann bereits 24 Stunden früher als angekündigt aufgehoben werden. In der Nacht von Dienstag (15.8.) auf Mittwoch (16.8.) wird die Sperrung abgebaut, so dass Pkw und Lkw ab 5 Uhr wieder über zwei Fahrstreifen in jeder Richtung die Duisburger Rheinbrücke passieren können, teilten NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst und Straßen.NRW mit.

Aufhebung der Vollsperrung der A40-Rheinbrücke Neuenkamp bei Duisburg

Die Vollsperrung der A40-Rheinbrücke Neuenkamp bei Duisburg kann nach umfangreichen Reparaturarbeiten voraussichtlich ab dem nächsten Donnerstag, 17. August 2017, 5.00 Uhr, wieder aufgehoben werden. Dies hat Verkehrsminister Hendrik Wüst bei einem Informationsgespräch bekanntgegeben.

  • Pressemitteilung
  • 19.07.2013

Die vorläufige Sperrung der Flexiblen Mittel für Vertretungsunterricht wird teilweise wieder aufgehoben. Damit stehen den Schulen im laufenden Kalenderjahr 2013 insgesamt rund 34 Millionen Euro zur Verfügung, um kurzfristigen Unterrichtsausfall zu vermeiden. Das sind 9,5 Millionen Euro mehr als ursprünglich vorgesehen. Schulministerin Sylvia Löhrmann erklärte: „Die Sperrung war eine vorläufige Maßnahme. Jetzt haben sich bei den Sachausgaben und Förderprogrammen finanzielle Spielräume ergeben. Damit können wir einen Teil der gesperrten Flexiblen Mittel wieder freigeben. Das zeigt: Die Sicherung der Unterrichtsversorgung ist der Landesregierung ein zentrales Anliegen.“ Hintergrund: Zur Haushaltskonsolidierung hat das Schulministerium im Haushaltsjahr 2013 eine globale Minderausgabe von 60 Millionen Euro zu erwirtschaften. Dieses Ziel wurde durch Einsparungen bei den Sachausgaben und Förderprogrammen sowie durch eine vorläufige Sperrung eines Teils der Flexiblen Mittel (25 von 50 Millionen Euro) für den Vertretungsunterricht erreicht. Durch diese Maßnahme wurde die Sperrung von 500 Lehrerjahresstellen vermieden. Die Möglichkeiten von Dauereinstellungen in den Schuldienst bleiben in vollem Umfang erhalten.

  • Pressemitteilung
  • 14.10.2016
Bundesratsmehrheit unterstützt NRW-Forderung nach erhöhtem Bußgeld von 1.000 Euro

Der Bundesrat hat mit großer Mehrheit die Forderung Nordrhein-Westfalens unterstützt, die Bußgelder für widerrechtliche Fahrten über gefährdete Brücken drastisch zu erhöhen. Die Bundesregierung soll jetzt den Bußgeldkatalog so anpassen, dass in Zukunft bis zu 1.000 Euro Bußgeld möglich sind.

Themen waren die aktuellen Herausforderungen im Zuge des Ukraine-Kriegs, der Ausbau der Windenergie und die Sperrung der Rahmedetalbrücke

Ministerpräsident Hendrik Wüst hat sich in Südwestfalen mit den Spitzen der Kreise sowie mit Unternehmern und Bürgerinnen und Bürgern in Lüdenscheid ausgetauscht.

  • Pressemitteilung
  • 10.04.2013

Zur aktuellen Berichterstattung über die Flexiblen Mittel für den Vertretungsunterricht erklärt Schulministerin Sylvia Löhrmann: „Auch das Schulministerium muss seinen Beitrag zur Erreichung der Sparziele der Landesregierung leisten. Im Jahr 2013 hat das Schulministerium Globale Minderausgaben von knapp 60 Millionen Euro zu erwirtschaften. In dem durch Personalausgaben dominierten Schulhaushalt kann dieser Betrag nicht ausschließlich im Bereich der Sachausgaben und Förderprogramme erbracht werden. Dies habe ich bei Einbringung des Haushaltes im Schulausschuss auch deutlich gemacht. Personalwirtschaftliche Maßnahmen sind unvermeidlich. Die Kürzung der Flexiblen Mittel ist natürlich schmerzhaft, aber damit wird eine Sperrung von 500 Lehrerjahresstellen vermieden. Die Möglichkeiten von Dauereinstellungen in den Schuldienst bleiben in vollem Umfang erhalten."

  • Pressemitteilung
  • 13.09.2016
Minister Groschek: 1.000 Euro Bußgeld schützen unsere Brücken

Die Landesregierung hat grünes Licht gegeben für den Vorstoß von Verkehrsminister Michael Groschek, im Bundesrat eine drastische Erhöhung der Bußgelder für widerrechtliche, vorsätzliche Lkw-Fahrten über „abgelastete“ (gewichtsbeschränkte) Brücken zu beschließen. Die Entschließung soll im Bundesratsplenum am
23.09.2016 eingebracht und beschlossen werden.

  • Pressemitteilung
  • 08.12.2014

Die Leverkusener Rheinbrücke im Verlauf der A1 bleibt für Fahrzeuge mit einem zulässigen Gesamtgewicht von mehr als 3,5 Tonnen mindestens bis zur Jahresmitte 2015 gesperrt. Derzeit wird jedoch die Wiederfreigabe einer dritten Fahrspur für den Pkw-Verkehr auf der Brücke geprüft.