Ministerin Gebauer: Wir unterstützen die Schulen gezielt bei zentralen Zukunftsthemen

Schulministerin Yvonne Gebauer hat den Schulhaushalt für das kommende Jahr vorgestellt. Der Entwurf sieht Ausgabensteigerungen in Höhe von 1,22 Milliarden Euro auf insgesamt 19,99 Milliarden Euro vor. Gegenüber dem Vorjahr ist das ein Zuwachs von 6,5 Prozent. Ministerin Gebauer betonte, dass mehr als jede vierte neue Stelle in der Landesverwaltung im Schulbereich geschaffen würde: „Das zeigt den festen Willen der Landesregierung, die Leistungsfähigkeit der Schulen und die Aufstiegschancen der jungen Menschen weiter zu verbessern. Wir wollen die Rahmenbedingungen für beste Bildung und unterstützen die Schulen gezielt bei zentralen Zukunftsthemen.“ Als Schwerpunkte für den Haushalt 2020 nannte die Ministerin die Neuausrichtung der Inklusion, den Schulversuch Talentschulen, den Ausbau der Schulpsychologie und die Qualifizierung von Seiteneinsteigerinnen und Seiteneinsteigern.
 
Der Entwurf des Einzelplans 05 für das Jahr 2020 sieht insgesamt 1.257 neue Stellen vor.
 
Der größte Teil der neuen Stellen ist für die Neuausrichtung der Inklusion vorgesehen. Mit 840 neuen Stellen werden die 775 Schulen des Gemeinsamen Lernens unterstützt. Allein die anteiligen Kosten für diese neuen Stellen ab dem 1. August 2020 belaufen sich auf rund 17,5 Millionen Euro. Mit dem Haushalt 2019 waren in diesem Jahr bereits 957 zusätzliche Stellen eingerichtet worden. Ministerin Gebauer: „Bei der Inklusion steht zukünftig die Qualität an erster Stelle. Wir statten die Schulen des Gemeinsamen Lernens besser aus und haben Qualitätsstandards gesetzt, damit die Inklusion in Zukunft gelingt.“ Jedes Jahr werden bis zum Jahr 2024/25 beständig neue Stellen hinzukommen. Am Ende werden es rund 6.000 zusätzliche Stellen für die Neuausrichtung der Inklusion in der Sekundarstufe I sein.
 
Für den Schulversuch Talentschulen sind 113 neue Stellen veranschlagt. Die ersten 35 Talentschulen sind bereits mit dem Schuljahr 2019/20 gestartet. Zum Schuljahr 2020/21 kommen 25 weitere Talentschulen hinzu. Gegenwärtig läuft das Auswahlverfahren durch eine unabhängige Jury. Beworben hatten sich 98 Schulen aus allen fünf Regierungsbezirken. Ministerin Gebauer: „Mit dem Schulversuch Talentschulen wollen wir ganz gezielt dazu beitragen, soziale Nachteile im Bildungsbereich durch innovative Unterrichtskonzepte, Fortbildung, Vernetzung, aber auch durch eine bessere personelle Ausstattung der Talentschulen zu überwinden.“ Jede Talentschule der Sekundarstufe I erhält einen 20-prozentigen Stellenzuschlag, mindestens drei Stellen. Berufskollegs erhalten mindestens vier zusätzliche Stellen.
 
Für die offene Ganztagschule im Primarbereich (OGS) sind im kommenden Jahr insgesamt 46 neue Stellen eingeplant. Damit steigt die Zahl der Stellen auf 3.095. Insgesamt können die Kommunen als Schulträger in Nordrhein-Westfalen damit 329.670 OGS-Plätze einrichten, das sind 6.570 Plätze mehr als in diesem Jahr und so viele wie noch nie zuvor. Die Gesamtausgaben für die OGS belaufen sich in 2020 auf 563,9 Millionen Euro. Das ist ein Plus von 17 Millionen Euro im Vergleich zu 2019. Schulministerin Gebauer betonte, dass die OGS mit ihren Bildungsangeboten einen wichtigen Beitrag zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf leiste: „Wir setzen den Ganztagsausbau deshalb auch im kommenden Jahr konsequent weiter fort.“
 
Ein weiterer Schwerpunkt im kommenden Jahr ist der Ausbau der Schulpsychologie. Dafür sind zusätzlich 50 neue Stellen vorgesehen. Ministerin Gebauer betonte, dass die schulpsychologischen Dienste wichtige Ansprechpartner der Schulen seien: „Mit unserem Aktionsplan für Demokratie und Respekt und gegen Gewalt wollen wir dazu beitragen, dass unsere Schulen sichere Orte sind und bleiben. Die Schulpsychologie leistet dazu einen unverzichtbaren Beitrag.“ Schulpsychologische Beratungsstellen gibt es in Nordrhein-Westfalen in jedem Kreis und in jeder kreisfreien Stadt. Sie werden vom Land und den Kommunen gemeinsam getragen. Mit dem Haushalt 2020 wird die Zahl der Stellen im Landesdienst auf 239 steigen. Hinzu kommen 54 Stellen für Beratungslehrkräfte oder sozialpädagogische Fachkräfte, die bereits mit dem Haushalt 2019 eingerichtet wurden und die Schulen vor allem bei der Gewalt- und Extremismusprävention unterstützen.
 
Der Haushaltsentwurf für das Jahr 2020 zeigt auch, dass die beiden Maßnahmenpakete der Landesregierung gegen den Lehrermangel Wirkung entfalten. Bis Ende August dieses Jahres hatten die Schulen in Nordrhein-Westfalen insgesamt 559 Seiteneinsteigerinnen und Seiteneinsteiger eingestellt, das sind 11,9 Prozent aller Einstellungen im Schulbereich. Ministerin Gebauer: „Seiteneinsteigerinnen und Seiteneinsteiger helfen den Schulen dabei, die Lehrerlücke zu schließen. Wir sorgen dafür, dass sie für ihre neue Tätigkeit hervorragend qualifiziert werden. Dafür braucht es auch in der Qualifizierung eine verstärkte Unterstützung.“ Seiteneinsteigerinnen und Seiteneinstiger absolvieren in der Regel einen zweijährigen berufsbegleitenden Vorbereitungsdienst. Im kommenden Jahr stellt das Land daher insgesamt 81 neue Stellen für Fachleiterinnen und Fachleiter an den Zentren für die schulpraktische Lehrerausbildung zur Verfügung.
 
Abschließend erklärte Schulministerin Yvonne Gebauer: „Der Haushaltsentwurf für das Jahr 2020 zeigt, dass die Landesregierung einen klaren Schwerpunkt bei der Bildung setzt. Der Zuwachs im Schulbereich ist so groß wie in keinem anderen Politikfeld, damit unsere Schulen beste Bildung für unsere Kinder umsetzen können.“