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Aufgrund wiederholter Funde von Listerien in Lebensmitteln hat das nordrhein-westfälische Verbraucherschutzministerium weitere Schwerpunktkontrollen in diesem Bereich angeordnet.

Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer hat das dritte Maßnahmenpaket der Landesregierung zur Gewinnung von Lehrkräften vorgestellt.

Die Kultusministerkonferenz (KMK) hat in Berlin die Ergebnisse des Ländervergleichs 2012 vorgestellt. Mit Blick auf das Abschneiden Nordrhein-Westfalens erklärte Schulministerin Sylvia Löhrmann: „Da gibt es nichts zu beschönigen. Mit den Ergebnissen können wir nicht zufrieden sein. Bei den mathematisch-naturwissenschaftlichen Kompetenzen hat NRW einen deutlichen Entwicklungsbedarf.“ Die Ministerin warnte jedoch vor Schnellschüssen und betonte: „Wir werden die Ergebnisse sorgfältig auswerten und prüfen, welche Konsequenzen zu ziehen sind. Gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern aus Wissenschaft, Schule und Verbänden werden wir Vorschläge erarbeiten, wie die mathematisch-naturwissenschaftlichen Kompetenzen der Schülerinnen und Schüler besser werden können.“

Der nordrhein-westfälische Landtag hat einer Verordnung der Landesregierung zugestimmt, mit der die Anforderungen an die Zustands- und Funktionsfähigkeit privater Abwasserleitungen auf eine neue rechtliche Grundlage gestellt werden. Mit dieser Verordnung ist die bürgerfreundliche Neuregelung der Zustands- und Funktionsprüfung privater Abwasserleitungen abgeschlossen und Klarheit und Rechtssicherheit geschaffen. „Die bundesgesetzliche Vorgabe, dass Kanäle funktionsfähig und dicht sein müssen, gilt für alle und somit auch in NRW“, sagte Umweltminister Johannes Remmel.

Schulministerin Sylvia Löhrmann hat ein Konzept zur Stärkung der Erinnerungskultur in der Schule vorgestellt. „Unsere Schulen sollen Orte sein, an denen Demokratie gelernt und gelebt wird“, erklärte die Ministerin. Das Konzept „Erinnern für die Zukunft“ soll Schulen bei der Erinnerungsarbeit unterstützen. „Das ist Werteorientierung und ganzheitliche Bildung im besten Sinne“, so die Ministerin. Die Schulministerin betonte, dass Erinnerungskultur als Teil von historischer und politischer Bildung und Demokratiepädagogik eine besondere Bedeutung habe: „Die Kinder und Jugendlichen von heute sind die Erwachsenen von morgen. Die Zukunft unseres Landes wird einmal in ihren Händen liegen. Unsere Aufgabe ist es, gemeinsam mit ihnen Demokratie zu gestalten und die Menschenrechte in den Mittelpunkt zu stellen.“ Ministerin Löhrmann sieht dabei neue Herausforderungen.

Integrationsminister Guntram Schneider und Schulministerin Sylvia Löhrmann haben in Dortmund die Landesweite Koordinierungsstelle Kommunale Integrationszentren (LaKI) eröffnet. Diese soll alle Kommunalen Integrationszentren, die seit Inkrafttreten des Teilhabe- und Integrationsgesetzes in den nordrhein-westfälischen Kreisen und kreisfreien Städten errichtet wurden, koordinieren und vernetzen. „Mit diesem landesweiten Netzwerk setzen wir bundesweit Maßstäbe für die Integrationspolitik“, würdigte Minister Schneider das bedeutende Ereignis. Zentrale Aufgabe der Landesweiten Koordinierungsstelle sei es, die Kommunalen Integrationszentren bei deren Schwerpunkten „Integration als Querschnittsaufgabe“ und „Integration durch Bildung“ zu begleiten und zu vernetzen sowie deren Qualitätsstandards zu sichern.

Integrationsminister Guntram Schneider und Schulministerin Sylvia Löhrmann haben in Dortmund die Landesweite Koordinierungsstelle Kommunale Integrationszentren (LaKI) eröffnet. Diese soll alle Kommunalen Integrationszentren, die seit Inkrafttreten des Teilhabe- und Integrationsgesetzes in den nordrhein-westfälischen Kreisen und kreisfreien Städten errichtet wurden, koordinieren und vernetzen. „Mit diesem landesweiten Netzwerk setzen wir bundesweit Maßstäbe für die Integrationspolitik“, würdigte Minister Schneider das bedeutende Ereignis. Zentrale Aufgabe der Landesweiten Koordinierungsstelle sei es, die Kommunalen Integrationszentren bei deren Schwerpunkten „Integration als Querschnittsaufgabe“ und „Integration durch Bildung“ zu begleiten und zu vernetzen sowie deren Qualitätsstandards zu sichern. Integrationsminister Schneider: „Es geht beispielsweise darum, gute Integrationskonzepte zu entwickeln, Migrantinnen und Migranten besser in den Arbeitsmarkt zu integrieren, das Zusammenleben im Stadtteil zu verbessern oder auch die Willkommens- und Anerkennungskultur in den Behörden vor Ort zu stärken.“

Die Landesregierung mit den islamischen Organisationen in Nordrhein-Westfalen Gespräche geführt und in einer gemeinsamen Erklärung festgehalten, dass „die Gräueltaten der Hamas gegen die israelische Bevölkerung uneingeschränkt zu verurteilen sind“.

Schulministerin Sylvia Löhrmann hat heute die Kooperationsverein­barung „Schule ohne Homophobie – Schule der Vielfalt“ unterzeichnet. Damit wird das Projekt „Schule ohne Homophobie“, wie im Koalitions­vertrag vereinbart, nun auch von Landesseite ausgeweitet. Koope­rationspartner sind das Sozialwerk für Lesben und Schwule e.V. in Köln und Rosa Strippe e.V. in Bochum.

Schulministerin Sylvia Löhrmann hat den Beschluss der Kultusminister­konferenz (KMK) zur Einführung von einheitlichen Bildungsstandards für die Allgemeine Hochschulreife begrüßt.

Die Neuauflage von „ZeitungsZeit NRW“ ist gestartet. Alle Schulen, die sich für eine Projektteilnahme interessieren, können sich ab sofort und bis zum 05. Oktober 2012 unter www.zeitungszeit-nrw.de anmelden.

Die Neuauflage von „ZeitungsZeit NRW“ ist gestartet. Alle Schulen, die sich für eine Projektteilnahme interessieren, können sich ab sofort und bis zum 05. Oktober 2012 unter www.zeitungszeit-nrw.de anmelden. Seit 2010 machen sich die Landesregierung NRW und der Zeitungs­verlegerverband NRW gemeinsam dafür stark, Schülerinnen und Schü­ler der jeweils neunten Schuljahre an das heranzuführen, was Zeitung ist, bietet und kann. Seither wurden bereits 100.000 Schülerinnen und Schüler durch die Initiative erreicht.

Die Landesregierung, der Landesverband der Musikschulen (LVdM) NRW und der Landesmusikrat (LMR) NRW als Dachverband der Musikverbände in NRW wollen gemeinsam Musikangebote stärker in den Ganztag einbinden. .