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Pinkwart: Kommunen erhalten mehr Flexibilität, mit denen sie die Entwicklungschancen für Menschen und Unternehmen verbessern

Wo können künftig Wohn- und Gewerbeflächen entwickelt werden? Welche Spielregeln gelten für die Nutzung der Windenergie? Welche Entwicklungschancen gibt es für das rheinische Braunkohlerevier? Wie kann ein sparsamer Flächenverbrauch sichergestellt werden? Zentrale Grundlage für diese und andere Fragen der Raumplanung ist der Landesentwicklungsplan Nordrhein-Westfalen (LEP NRW).

Task Force für schnelle Genehmigungen - Experimentierklausel für beschleunigte und offene Planung - Blühwiesen in Gewerbegebieten

Um die Tagebauplanungen und den notwendigen Strukturwandel im Rheinischen Revier zu beschleunigen, hat die Landesregierung das Entfesselungspaket IV beschlossen. Es schafft erste gesetzliche und administrative Rahmenbedingungen für den Umbau der Region auf der Grundlage des Abschlussberichts der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“.

  • Umwelt
  • Pressemitteilung
  • 24.04.2020
Umweltministerin Heinen-Esser: Unsere Bäume sind unsere Zukunft. Wir benötigen vielfältige und resistente Mischwälder. Für die Unterstützung des Waldbesitzes stehen 2020 insgesamt 26 Millionen Euro bereit

Anlässlich des „Tag des Baumes“ am 25. April warnt Umweltministerin Ursula Heinen-Esser vor dramatischen Auswirkungen der anhaltenden Trockenheit auf die Wälder.

Minister Pinkwart: Das dezentrale, digitale und smarte Energiesystem der Zukunft eröffnet Chancen für die Wirtschaft. Schulze Föcking: Wir müssen die Verbraucher auf dem Weg in eine vernetzte Energiewelt 4.0 mitnehmen.

  • Umwelt
  • Pressemitteilung
  • 21.05.2021
Überhöhungen werden klar begrenzt, Einbau der Abfälle wird Ende 2022 beendet, Betreibergesellschaft muss bis Juni 2026 fünf Hektar Deponiefläche rekultivieren

Das Land Nordrhein-Westfalen und die Eyller-Berg Abfallbeseitigungsgesellschaft mbH (EBA) haben sich nach komplexen Verhandlungen auf einen Vergleich geeinigt. Damit werden der im August 2015 zwischen den Beteiligten geschlossene Vergleich konkretisiert und aktualisiert und verschiedene anhängige Rechtsstreitigkeiten beendet.

  • Pressemitteilung
  • 18.02.2013

NRW-Verbraucherschutzminister Johannes Remmel bedauert die Weigerung des deutschen Lebensmittelhandels, im Zuge des Skandals um falsch deklarierte Rindfleischlieferungen auf einer zentralen Internet-Plattform weitreichende Informationen für die Verbraucherinnen und Verbraucher bereit zu stellen. „Inzwischen nähern wir uns der Zahl von zwei Dutzend Rückrufen und Verkaufsstopps und das führt zu einer großen Unübersichtlichkeit. Ich verstehe nicht, warum der Handel und die Ernährungsindustrie den Verbraucherinnen und Verbrauchern nicht entgegenkommen und auf einer zentralen Plattform alle Produktrückrufe veröffentlichen. Diese Weigerung ist nicht im Interesse der Kundinnen und Kunden“, kritisierte Remmel.

Zehn Projekte in Innovationswettbewerb ausgewählt / Dritte Aus-schreibungsrunde steht an

Die Landesregierung fördert gemeinsam mit der Europäischen Union innovative Projekte, um die Gesundheitsversorgung noch besser zu machen. In der zweiten Runde des Innovationswettbewerbs „Gesünder.IN.NRW“ sind jetzt zehn vielversprechende Vorhaben ausgewählt worden.

  • Pressemitteilung
  • 03.09.2013

Für Klimaschutzminister Johannes Remmel können die NRW-Klimaschutzziele nur durch eine verstärkte Nutzung der Windenergie einschließlich des Repowering erreicht werden. „Durch das Repowering, also das Tauschen alter Anlagen gegen neue Anlagen, stärken wir unsere Region als modernen Energieerzeuger und machen NRW fit für die Zukunft“, erklärte Remmel auf der Veranstaltung „Windenergie und Repowering – aktuelle Situation und kommunale Handlungsmöglichkeiten in Nordrhein-Westfalen“ der EnergieAgentur.NRW in Aachen. „Auch die Kommunen profitieren durch steigende Gewerbesteuereinnahmen und zusätzliche Arbeitsplätze. Denn mit dem Repowering steigt die Effizienz der Anlagen und damit der Stromertrag und die Erlöse für die Anlagenbetreiber.

  • Pressemitteilung
  • 09.11.2015
Das Zukunftsnetz Mobilität NRW der Landesregierung unterstützt Entscheidungsträger für kommunale Mobilitätsentwicklung

In vielen Metropolen der Welt hat sich die Erkenntnis durchgesetzt, dass die autoorientierte Verkehrs- und Stadtplanung der vergangenen Jahrzehnte heute Mobilität eher behindert.