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Umweltminister Oliver Krischer hat am Niederrhein im Kreis Kleve eine neue, in Deutschland bislang einzigartige Vislift-Wendeltreppe in Betrieb genommen. Mit dem Pilotprojekt setzt Nordrhein-Westfalen auf innovative Lösungen, um die Durchgängigkeit seiner Flüsse zu verbessern und damit den ökologischen Zustand der Gewässer zu stärken.

Ein Monat ganz im Zeichen der seit 2007 bestehenden Partnerschaft zwischen Ghana und Nordrhein-Westfalen: Mit dem Abschlusstreffen mit dem deutschen Botschafter Frederik Landshöft in Accra ist der siebte Verwaltungsaustausch zwischen ghanaischen Ministerien und nordrhein-westfälischen Landesbehörden erfolgreich beendet worden.

Umweltministerin Ursula Heinen-Esser hat in Arnsberg das neue Zentrum für Wald und Holzwirtschaft eröffnet. Das Zentrum ist Teil des Landesbetriebes Wald und Holz Nordrhein-Westfalen.

Die Konzentrationen von Stickoxiden in Ballungsräumen sind ein gesundheitsgefährdendes Problem. Aus Sicht der nordrhein-westfälischen Landesregierung besteht hier dringender Handlungsbedarf und eine kostenfreie Nachrüstungspflicht der Hersteller.

Das Wasserdefizit hat sich in den oberen und mittleren Bodenschichten in allen Landesteilen verringert. Doch trotz der feuchten Witterung der vergangenen Wochen sind die tieferen Bodenschichten in einigen Regionen weiterhin zu trocken. Die Grundwasserstände konnten sich aufgrund der Niederschläge zwar erholen, jedoch sind auch hier nach wie vor rund 40 Prozent der Grundwasserstände zu niedrig.

Nach den Pufferzonen um die nordrhein-westfälischen Wolfsgebiete „Schermbeck“ und „Senne“ wird nun eine dritte, ebenfalls großzügig dimensionierte Pufferzone eingerichtet, sie befindet sich an der Landesgrenze zu Rheinland-Pfalz und umfasst die Kreise Siegen-Wittgenstein, Olpe sowie dem Oberbergischer Kreis und dem Rhein-Sieg-Kreis.

Umweltministerin Ursula Heinen-Esser hat die Besitzer von Diesel-Pkw und leichten Nutzfahrzeugen ermutigt, von den neuen Möglichkeiten zur Hardware-Nachrüstung ihrer Fahrzeuge Gebrauch zu machen.

Das Engagement für den Klimaschutz und die Energiewende sorgt für wirtschaftliches Wachstum in Nordrhein-Westfalen. „Die Windenergie ist eine Schlüsselindustrie in unserem Bundesland und kombiniert die Sicherung des Wohlstands mit dem zukunftsfähigen Umbau unserer Energieversorgung“, sagte Klimaschutzminister Johannes Remmel heute bei seinem Besuch der GE Wind Energy am niedersächsischen Standort Salzbergen an der Grenze zu NRW. Minister Remmel besucht regelmäßig vorbildliche Unternehmen, um deren Leistungen für die erfolgreiche Energiewende in den Fokus zu rücken.

Nordrhein-Westfalens Verbraucherschutzminister Remmel hat die Beschlüsse der Verbraucherschutzministerkonferenz in Bad Nauheim zu den Bußgeld-Portalen für Hygiene-Sünder und Grenzüberschreitungen bei Lebens- und Futtermittel begrüßt. „Die Länder haben Bundesministerin Aigner aufgefordert, unverzüglich ihr verfassungswidriges Bundesgesetz nachzubessern, damit Verbraucherinnen und Verbraucher weiterhin über Hygiene-Verstöße und Grenzwertüber-schreitungen informiert werden können. Mit ihrem ersten Anlauf hat Frau Aigner vor den Verwaltungsgerichten vieler Bundesländer eine Bauchlandung hinnehmen müssen. Das darf aber nicht auf den Rücken der Verbraucherinnen und Verbraucher ausgetragen werden. Ich erwarte, dass die Bundesregierung noch vor den Sommerferien eine Novelle des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches vorlegt.“ Sobald diese Neufassung vorliegt, wird NRW das im September 2012 gestartete Webportal für Lebensmitteltransparenz wieder online stellen.

Verbraucherschutzministerin Silke Gorißen und das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz rufen Verbraucherinnen und Verbraucher auf, beim Spielzeugeinkauf auf Sicherheit und Qualität zu achten und Produkte vor dem Kauf genau zu prüfen.

Die Landesregierung will den Fachkräftemangel in der Planung und dem Bau der Radverkehrsinfrastruktur beheben und fördert deshalb eine Fahrradprofessur aus Landesmitteln.

Die Landesregierung investiert in den weiteren Ausbau der Nahmobilität in Nordrhein-Westfalen.