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Familienminister Stamp: Am 17. August erfolgt – vorbehaltlich des Infektionsgeschehens – Rückkehr zum Regelbetrieb

Nordrhein-Westfalen setzt seinen stufenweisen, verantwortungsvollen Kurs in der Kindertagesbetreuung fort. Ab dem 17. August erfolgt die Rückkehr in den Regelbetrieb in der Kindertagesbetreuung unter den Bedingungen der Pandemie.

  • Pressemitteilung
  • 28.11.2013

Die Landesregierung entlastet Gemeinden, auf deren Gebiet eine Asyl-bewerberunterkunft des Landes betrieben wird. Eine entsprechende Änderung des Flüchtlingsaufnahmegesetzes NRW (FlüAG NRW) wurde jetzt vom nordrhein-westfälischen Landtag beschlossen. „Bisher blieben die mit einer solchen Unterkunft verbundenen Belastungen für die Gemeinden bei der Verteilung der Asylsuchenden unberücksichtigt“, erklärte Innenminister Ralf Jäger in Düsseldorf. „Das war unbefriedigend. In Zukunft bekommen wir mehr Gerechtigkeit.“ Gegenüber potenziellen Standortgemeinden werden zudem Anreize geschaffen, einer Landesaufnahmeeinrichtung auf dem eigenem Gebiet zuzustimmen „Angesichts steigender Asylbewerberzahlen brauchen wir eine hohe Akzeptanz solcher Einrichtungen, um Engpässe bei der Unterbringung zu vermeiden“, so Minister Jäger.

144 abgelehnte Asylbewerber reisen nach Albanien zurück

Das freiwillige Rückreiseangebot hat die Internationalen Organisation für Migration (IOM) organisiert. „Wird ein Asylantrag abgelehnt, sollten die Menschen freiwillig ausreisen. Dabei werden sie beraten und unterstützt. Ansonsten setzen wir die Rückführung konsequent durch“ erklärte Innenminister Ralf Jäger.

Der 8. Integrationskongress in Solingen stand im Zeichen der Integrations- und Wertschätzungskampagne #IchDuWirNRW

Mehr als 700 Expertinnen und Experten von Bund, Ländern und Kommunen haben sich in Solingen zum 8. Integrationskongress getroffen, der vom Land Nordrhein-Westfalen und der Stadt Solingen ausgerichtet wurde.

Familienministerium zeigt Vielfalt der sexuellen und geschlechtlichen Identität von der Antike bis heute

Virginia Woolf, Alan Turing und Friedrich II. von Preußen – sie alle haben nicht nur die Geschichte beeinflusst, sondern waren auch LSBTI*-Persönlichkeiten. Die Ausstellung „We are part of culture“ im Familienministerium wirft seit heute einen genaueren Blick auf lesbische, schwule, bi-, inter- und transsexuelle Menschen von der Antike bis heute. Dabei bricht sie bewusst mit der Opferrolle. „Lesben, Schwule, Bisexuelle, Trans* und Inter*Personen sind schon immer Teil unserer Gesellschaft gewesen. Sie waren dabei nicht nur Opfer und Verfolgte, sondern auch Menschen, die unsere Gesellschaft, Kultur und Geschichte mitgestaltet und geprägt haben“, sagte Staatssekretär Bothe bei der Eröffnung.