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  • Justiz
  • Pressemitteilung
  • 12.01.2022

Minister der Justiz Peter Biesenbach hat am Mittwoch, 12. Januar 2022, den Vorsitz der Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister, Jusitzsenatorinnen und -senatoren (JuMiKo) an seinen bayerischen Kollegen Georg Eisenreich übergeben. Die Debatten um rechtspolitische Inhalte in der JuMiKo haben großen Einfluss auch auf die Justizpolitik des Bundes.

Minister Pinkwart: Strukturwandelmanagerinnen und -manager werden die Planung und Entwicklung in den Gemeinden engagiert voranbringen

Das Rheinische Revier bekommt personelle Verstärkung: Rund 50 Strukturwandelmanagerinnen und -manager werden Kommunen, Kreise und Tagebauumfeldinitiativen in den kommenden Jahren dabei unterstützen, spannende Strukturwandelprojekte zu entwickeln, zu qualifizieren und umzusetzen. Die ersten 25 Expertinnen und Experten haben nun ihre Arbeit aufgenommen.

  • Arbeit
  • Pressemitteilung
  • 07.10.2022
Minister Laumann: Es ist wichtig, dass Menschen ihre Rechte kennen, beraten werden und sich wehren können

Auch ab dem 1. Januar 2023 unterstützen die nordrhein-westfälischen Beratungsstellen Arbeit weiterhin arbeitslose, prekär beschäftigte und von Arbeitsausbeutung betroffene Menschen. Seit 2021 fördert das Land Nordrhein-Westfalen die unabhängigen ortsnahen Anlaufstellen.

Ministerin Neubaur: So machen wir es Bürgerinnen und Bürgern leichter, mit einer eigenen PV-Anlage an der Energiewende selbst teilzuhaben

Der Bundestag hat in erster Lesung das Jahressteuergesetz 2022 beraten und dabei Maßnahmen zur steuerlichen Erleichterung von kleinen Photovoltaik-Anlagen sowohl bei der Umsatzsteuer als auch bei der Einkommensteuer debattiert.

Ministerin Neubaur: Systemwechsel zu erneuerbarem Kohlenstoff wird besseren Einsatz von Kunststoffen sichern

Kunststoffabfall wiederverwerten und damit im Kreislauf zu halten ist ein wichtiger Beitrag zum Klimaschutz. Auch die Kunststoffbranche hat sich bereits vor Jahren auf den Weg gemacht, den effizienteren Einsatz von Kunststoffen zu sichern und den Systemwechsel hin zu erneuerbarem Kohlenstoff vorzunehmen.

Ministerin Neubaur: Ein wichtiger Schritt hin zur Klimaneutralität – Blaupause für den Hochlauf der Wasserstoffwirtschaft

Wasserstoff ist ein wichtiger Baustein zur Erreichung der Klimaschutzziele: Er kann Erdgas in vielen Bereichen und Sektoren sukzessive ersetzen. In Holzwickede hat der Verteilnetzbetreiber Westnetz, eine Tochtergesellschaft der Westenergie AG, nun erstmals eine Erdgasleitung der öffentlichen Versorgung auf 100 Prozent Wasserstoff umgestellt.

  • Justiz
  • Pressemitteilung
  • 05.11.2024
Eine Veranstaltung des Ministeriums der Justiz in Kooperation mit dem Landespräventionsrat

Zum nunmehr siebten Mal stand der Austausch zu wichtigen Aspekten des Opferschutzes und der Opferhilfe im Zentrum des Aktionstags „pro Opfer“ des Ministeriums der Justiz und des Landespräventionsrats.