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  • Pressemitteilung
  • 07.10.2020
Nordrhein-Westfalen hält auch in Corona-Zeiten Kurs und plant weiter ohne Schulden für den normalen Haushalt / Minister Lienenkämper: Unsere Haushaltsarchitektur hat den Krisentest bestanden

Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat den Entwurf des Haushaltsgesetzes 2021 in den Landtag eingebracht. Trotz der erheblichen Herausforderungen durch die Corona-Pandemie stehen die Finanzen des Landes auf einer sicheren Grundlage.

Ministerpräsident Wüst: Nordrhein-Westfalen hat den Windkraft-Turbo gezündet. Die Flächenziele, die uns der Bund setzt, werden in Nordrhein-Westfalen sieben Jahre früher erreicht als geplant – schon Ende 2025 statt 2032

Nordrhein-Westfalen ist führend beim Ausbau der Windenergie in Deutschland. Davon haben sich Bundeskanzler Olaf Scholz und Ministerpräsident Hendrik Wüst am Dienstag, 22. August 2023, in Simmerath ein Bild gemacht.

Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen hat den „Landespreis für innovative interkommunale Zusammenarbeit“ in Nordrhein-Westfalen ausgelobt. Ziel der Initiative ist es, besonders nachahmenswerte oder neuartige Projekte in kommunalen Verwaltungen und politische Gremien herauszuheben.

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Nur wenige Tage nach den Beschlüssen von Bundestag und Bundesrat für ein Aufbauhilfegesetz 2021 für die betroffenen Regionen der Starkregen- und Hochwasserkatastrophe im Juli 2021 in Höhe von 30 Milliarden Euro können Betroffene in Nordrhein-Westfalen Förderanträge für den Wiederaufbau stellen. Für den Wiederaufbau stehen in Nordrhein-Westfalen Mittel in Höhe von rund 12,3 Milliarden Euro aus dem Aufbaufonds 2021 bereit. Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat am 13. September 2021 die dazugehörende Förderrichtlinie „Wiederaufbau Nordrhein-Westfalen“ veröffentlicht.

Ministerpräsident Wüst: Nordrhein-Westfalen steht fest hinter unseren Staatsbürgern in Uniform

Ministerpräsident Hendrik Wüst empfängt über 200 Repräsentantinnen und Repräsentanten der in Nordrhein-Westfalen stationierten Einheiten der Bundeswehr sowie der befreundeten Streitkräfte. Mit dem Empfang in der Düsseldorfer Kunstsammlung K21 würdigt die Landesregierung die friedenssichernde Rolle der Streitkräfte, den täglichen Dienst für das Land und den Einsatz für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit.

Landesregierung hält Wort: Finanzen weiter stabil – Rettungsschirm bewährt – Rekordinvestitionen ins Aufsteigerland – Normaler Haushalt erneut ohne neue Schulden

Minister der Finanzen Lutz Lienenkämper: Wir geben wichtige Impulse und stellen die weitere Entwicklung unseres Landes auch im kommenden Jahr auf eine sichere finanzielle Basis

Ministerin Pfeiffer-Poensgen und Minister Laumann informierten sich in Bielefeld

Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat im Sommer 2017 die Gründung der Medizinischen Fakultät in Ostwestfalen-Lippe in Bielefeld beschlossen. Zugleich wurde die Universität Bielefeld gebeten, im engen Austausch mit den Ministerien für Kultur und Wissenschaft sowie Arbeit, Gesundheit und Soziales ein entsprechendes Konzept zu erarbeiten. Kultur- und Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen und Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann haben sich heute vor Ort in Bielefeld persönlich über den Fortschritt der Planungen informiert. Dabei zeigte sich: Die Errichtung der Medizinischen Fakultät nimmt bereits deutliche Formen an.