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  • Kinder
  • Pressemitteilung
  • 06.04.2022
Nordrhein-Westfalen unterstreicht bundesweite Vorreiterrolle bei der Stärkung und Wahrung der Rechte von Kindern und Jugendlichen

Der Landtag hat am Mittwoch, 6. April, mit dem Landeskinderschutzgesetz ein zentrales Vorhaben der Landesregierung verabschiedet. Nordrhein-Westfalen erhält nun das bundesweit stärkste Kinderschutzgesetz. Die Landesregierung verfolgt das Ziel, Kinder und Jugendliche noch besser vor Gefährdungen für ihr Wohl zu schützen.

  • Europa
  • Pressemitteilung
  • 04.02.2022
Ministerpräsident Wüst: Die Zusammenarbeit der europäischen Regionen ist essentiell für ein starkes Europa

Am zweiten Tag seiner Reise nach Belgien trifft Ministerpräsident Hendrik Wüst mit seinen Amtskollegen Jan Jambon, Ministerpräsident von Flandern und Elio Di Rupo, Ministerpräsident der Wallonie, zu politischen Gesprächen zusammen.

Gesundheitsminister Laumann: In den ausgewählten Regionen erproben wir neue Ansätze der Vernetzung für die ambulante medizinische Versorgung der Zukunft

Mit den beiden ausgewählten Regionen Köln und Hochsauerlandkreis fördert das Ministerium je ein Modellvorhaben im ländlichen Raum und im strukturschwachen städtischen Raum. Beide Projekte zeichnen sich durch ein breit aufgestelltes Konsortium sowie innovative Elemente aus.

  • Pressemitteilung
  • 19.11.2012

Wirtschaftsminister Garrelt Duin hat heute den Vertretern der Entwick­lungsgesellschaft indeland GmbH einen Zuwendungsbescheid über 376.000 Euro überreicht. Ulrich Schuster, Bürgermeister der Gemeinde Inden, und der Dürener Landrat Wolfgang Spelthahn nahmen den Be­scheid entgegen. „Die Landesregierung und die EU unterstützen mit der Förderung die strategische Regionalentwicklung für das Indeland“, sagte Minister Duin.

Mit dem Entfesselungspaket I will die Landesregierung insgesamt 16 Regelungen streichen oder ändern, die Wirtschaft, Verwaltung, Gründer und Bürger unnötig belasten

Das Landeskabinett hat ein erstes Maßnahmenpaket zum Bürokratieabbau in Nordrhein-Westfalen beschlossen. Das Entfesselungspaket I umfasst die Modernisierung des Ladenöffnungsgesetzes, die Überarbeitung des Tariftreue- und Vergabegesetzes, die Einführung der elektronischen Vergabe, die Abschaffung der so genannten Hygiene-Ampel, die Einführung der vollelektronischen Gewerbeanmeldung, eine Reihe von Vereinfachungen im Verwaltungsverfahrensrecht, Verbesserungen im Sozial-, Pflege- und Krankenhausrecht sowie die Aufhebung des umstrittenen „Spionage-Erlasses“. Insgesamt sind Streichungen, Änderungen und Vereinfachungen an 13 Gesetzen und drei Rechtsverordnungen vorgesehen.

  • Europa
  • Pressemitteilung
  • 20.09.2018
Nordrhein-Westfalen strebt eine Vertiefung der Beziehungen und einen verstärkten Austausch im Bereich der Finanztechnologie an

Ministerpräsident Armin Laschet hat den Regierungschef des Fürstentums Liechtenstein, Herrn Adrian Hasler, am Donnerstag (20. September 2018) zu einem Gespräch im Landeshaus in Düsseldorf empfangen. Thematisiert wurden insbesondere aktuelle Entwicklungen im Bereich der Finanztechnologie und deren Auswirkung auf Politik und Wirtschaft.