Pressemitteilungen

Die Europäische Vereinigung für Erneuerbare Energien e. V. (EURO-SOLAR) hat das Engagement der Landesregierung im Bereich Erneuerbare Energien gewürdigt. Das NRW-Klimaschutzministerium wurde beim Deutschen Solarpreis 2013 in Bonn in der Kategorie „Sonderpreis 20 Jahre Deutscher Solarpreis“ für die Projekte „50 Solarsiedlungen in NRW“ sowie „100 Klimaschutzsiedlungen in NRW“ ausgezeichnet. Beide Projekte werden von der EnergieAgentur.NRW koordiniert. „Die Auszeichnung mit dem Deutschen Solarpreis ist eine Anerkennung für die Innovationskraft unseres Bundeslandes vor allem auf dem Gebiet der energetischen Sanierung und des zukunftsgerechten Bauens. Jede Veränderung braucht Ideen und Engagement. Das gilt in Zeiten der Energiewende mehr denn je. Deshalb ist der Deutsche Solarpreis nicht nur die Würdigung der vergangenen Leistung - ich verstehe ihn gleichermaßen als Motivation und Ansporn, uns als Ministerium auch künftig für Nachhaltigkeit und Zukunftsfähigkeit im Baubereich zu engagieren“, so Klimaschutzminister Johannes Remmel.

Kinder und Jugendliche aus Kommunen, die am Landesprogramm Kulturrucksack NRW teilnehmen, haben während der Herbstferien freien Eintritt in die Ausstellungen der Kunstsammlung Nordrhein-Westfalen in Düsseldorf.

Kinder und Jugendliche aus Kommunen, die am Landesprogramm Kulturrucksack NRW teilnehmen, haben während der Herbstferien freien Eintritt in die Ausstellungen der Kunstsammlung Nordrhein-Westfalen in Düsseldorf. Das gab Kulturministerin Ute Schäfer bekannt. Als Eintrittskarte dient die kostenlose Kultur-Card. Falls noch nicht vorhanden, können die 10- bis 14-Jährigen ihre persönliche Kultur-Card unter www.kulturrucksack.nrw.de bestellen. „Die Kultur-Card ist für die Kinder und Jugendlichen eine Eintrittskarte zu Kunst und Kreativität. Mit ihr können sie gratis oder ermäßigt an vielen Kursen, Veranstaltungen und Aktionen in den Städten und Gemeinden des Kulturrucksacks NRW teilnehmen. Die Einladung, in diesen Herbstferien die Kunstsammlung Nordrhein-Westfalen zu erkunden, ist ein sehr attraktives Angebot”, sagte Ministerin Schäfer.

Neue Wege in die Selbstständigkeit können Querschnittsgelähmte mit Hilfe des von Cyberdyne Inc. entwickelten Roboteranzug HAL® im Bochumer „Zentrum für Neurorobotales Bewegungstraining“ gehen. Diese intelligente Gehhilfe hat der japanische Forscher und Unternehmensgründer Prof. Dr. Yoshiyuki Sankai entwickelt und vor einem Jahr erstmals in Europa zur Anwendung gebracht. Nun steht das Projekt vor einer umfassenden Erweiterung: Mit Hilfe der „New Energy and Industrial Technology Development Organization Japan“, kurz NEDO, werden Patientinnen und Patienten in Kürze 24 weitere Roboteranzüge zur Verfügung gestellt. NEDO ist eine Tochter des japanischen Wirtschaftsministeriums, die Kooperationen im Ausland unterstützt und 2,3 Millionen Euro für das Projekt in Bochum in Aussicht stellt.

Bezahlbare Mobilität, ein ehrgeiziges Verkehrssicherheitsprogramm, eine erfreuliche Entwicklung bei den Verkehrsunfallzahlen, Höchstwerte bei alternativen Antriebsformen, wenig Flächenverbrauch und eine engagierte Verkehrspolitik, das sind die Kriterien, die Nordrhein-Westfalen zum zweiten Mal den ersten Platz im Länderranking „Bundesländerindex Mobilität“ beschert haben. NRW setzte sich vor Berlin und Baden-Württemberg durch, Schlusslichter im Ranking sind Bayern und Brandenburg. Verkehrsminister Michael Groschek zeigte sich erfreut von der Bewertung: „Das spornt uns weiter an: NRW ist Bahn-Land Nummer eins. Unseren hohen Radverkehrsanteil wollen wir weiter steigern. Wir wollen nachhaltige, ressourcensparende Mobilität stärken und unsere Verkehrssysteme nachhaltig erneuern und ausbauen. Deshalb kämpfen wir mit Nachdruck für den Grundsatz ‚Erhalt statt Neubau‘.“

Kulturministerin Ute Schäfer hat in Bielefeld den mit 5.000 Euro dotierten Kinderbuchpreis des Landes Nordrhein-Westfalen an Karin Koch und André Rösler für ihr Buch "Wär ich Pirat" verliehen. Zum 25. Mal zeichnet das Land Nordrhein-Westfalen in diesem Jahr ein Buch für jüngste Leserinnen und Leser aus.

Finanzminister Norbert Walter-Borjans hat bei der Konferenz von Finanzpolitikern aus allen EU-Mitgliedstaaten in Vilnius, Litauen, in Anwesenheit von EU-Steuerkommissar Algirdas Šemeta wirksame Schritte im Kampf gegen Steuerbetrug und Steuerumgehung gefordert. „Die Finanzierung des europaweit enormen Investitionsbedarfs in Infrastruktur und Bildung bei gleichzeitiger Haushaltskonsolidierung kann nur gelingen, wenn wir auch dafür sorgen, dass sich die Staaten nicht mit Steuerschlupflöchern gegenseitig schaden“, sagte Minister Walter-Borjans, der als Vorsitzender des Bundesrats-Finanzausschusses an der Konferenz teilnimmt.

Kulturministerin Ute Schäfer hat in Bielefeld den mit 5.000 Euro dotierten Kinderbuchpreis des Landes Nordrhein-Westfalen an Karin Koch und André Rösler für ihr Buch „Wär ich Pirat“ verliehen. Zum 25. Mal zeichnet das Land Nordrhein-Westfalen in diesem Jahr ein Buch für jüngste Leserinnen und Leser aus. „Mit dem Kinderbuchpreis 2013 lenken wir auch in diesem Jahr wieder den Blick auf ein besonders gelungenes Erstleserbuch. In ihm findet die junge Leserschaft ihre eigene besondere Sicht auf ihre Sorgen, Wünsche und Sehnsüchte wieder“, sagte Schäfer. Im eindrücklichen Zusammenspiel von Text und Illustration mache dieses Buch sehr nachdenklich.

Zur Eröffnung der Fachtagung „Ganztag präventiv“ betonten Schulministerin Sylvia Löhrmann und Dr. Brigitte Mohn, Mitglied des Vorstands der Bertelsmann Stiftung, die besondere Rolle von Ganztagsschulen als zentrales Element kommunaler Präventionsketten. Ministerin Löhrmann unterstrich, dass der Ganztag wichtiger Bestandteil der präventiven Bildungspolitik der Landesregierung sei. „Der Ganztag bietet mehr Zeit und Raum für das gemeinsame Lernen und Leben von Kindern und Jugendlichen. Das eröffnet neue Bildungschancen“, sagte die Ministerin. „Wir dürfen kein Kind zurücklassen. Ganztagsschulen tragen dazu maßgeblich bei. Sie bieten mehr Chancengleichheit und geben Kindern und Jugendlichen aus eher bildungsfernen Familien bessere Perspektiven für ihren Lernerfolg, ihre Persönlichkeitsbildung und ein erfolgreiches Leben.“

In vielen Branchen sehen die Tarifverträge ein Weihnachtsgeld oder 13. Monatseinkommen vor, das in der Regel mit dem November-Gehalt ausgezahlt wird. Nachdem es in früheren Jahren zu erheblichen Kürzungen gekommen war, stellte NRW-Arbeitsminister Guntram Schneider nun fest, „dass sich das Weihnachtsgeld wie auch tarifliche Sonderzahlungen wieder stabilisiert haben.“ Das Weihnachtsgeld wird überwiegend als fester Prozentsatz vom Monatseinkommen berechnet. Im Floristikgewerbe beispielsweise werden 15 Prozent des Monatseinkommens gezahlt. Der Tarifvertrag für das Baugewerbe sieht ein Weihnachtsgeld von 55 Prozent eines Monatseinkommens vor, für die Druckindustrie sind es 95 Prozent eines Monatseinkommens. In Apotheken, im Bankgewerbe, in der Süßwarenindustrie und bei den Brauereien wird ein Weihnachtsgeld von 100 Prozent eines Monatseinkommens gezahlt.

Die Stadt Bonn feiert am 19. Oktober mit einem großen Bürgerfest den Tag der Vereinten Nationen in der Bonner Innenstadt. Zu diesem Anlass würdigte Europaministerin Dr. Angelica Schwall-Düren, auch zuständig für den Bereich Internationale Angelegenheiten und Eine Welt, den Standort: „Der gelungene Wandel der Stadt Bonn von der Bundeshauptstadt zur deutschen Hauptstadt der internationalen Zusammenarbeit ist ein Erfolg, der seinesgleichen sucht.“ Neben den weit mehr als 150 Nichtregierungsorganisationen (NROs), haben auch die Vereinten Nationen ihre wichtigste deutsche Niederlassung in der ehemaligen Bundeshauptstadt. Vor diesem Hintergrund kann sich Bonn seit Juli 1996 UNO-Stadt nennen.

Der Minister für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen hat den Landtag über das Städtebauförderprogramm NRW 2013 informiert. Danach werden für Investitionen in den Jahren 2013 bis 2017 rund 171 Millionen Euro (Vorjahr: 181 Mio. Euro) zur Verfügung gestellt. Die Mittel werden den Kommunen durch die Bezirksregierungen zugeteilt. Das Geld kommt vom Land NRW (96 Mio. Euro) und vom Bund (75 Mio. Euro). Zur Vorstellung des Programms sagte Städtebauminister Michael Groschek: „Die gemeinsame Konzeption der Programme und die mittelfristige Finanzierung geben den Städten und Gemeinden Planungssicherheit und strategische Orientierung. Damit gilt unsere Städtebauförderung in der Europäischen Union als beispielhaft für die Unterstützung nachhaltiger Stadtentwicklung.“

Die Stadt Bonn feiert am 19. Oktober mit einem großen Bürgerfest den Tag der Vereinten Nationen in der Bonner Innenstadt. Zu diesem Anlass würdigte Europaministerin Dr. Angelica Schwall-Düren, auch zuständig für den Bereich Internationale Angelegenheiten und Eine Welt, den Standort: „Der gelungene Wandel der Stadt Bonn von der Bundeshauptstadt zur deutschen Hauptstadt der internationalen Zusammenarbeit ist ein Erfolg, der seinesgleichen sucht.“

Der nordrhein-westfälische Landtag hat einer Verordnung der Landesregierung zugestimmt, mit der die Anforderungen an die Zustands- und Funktionsfähigkeit privater Abwasserleitungen auf eine neue rechtliche Grundlage gestellt werden. Mit dieser Verordnung ist die bürgerfreundliche Neuregelung der Zustands- und Funktionsprüfung privater Abwasserleitungen abgeschlossen und Klarheit und Rechtssicherheit geschaffen. „Die bundesgesetzliche Vorgabe, dass Kanäle funktionsfähig und dicht sein müssen, gilt für alle und somit auch in NRW“, sagte Umweltminister Johannes Remmel.

Um die Kinolandschaft in Nordrhein-Westfalen zukunftsfähig zu machen, unterstützt die Landesregierung in Kooperation mit der Film- und Medienstiftung NRW Kinos bei der Umrüstung ihrer Säle auf digitale Projektionstechnik. Seit Beginn der Initiative Kinodigitalisierung im Mai 2012 haben über 80 NRW-Kinos von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht und Förderung von insgesamt rund 2,3 Millionen Euro für die Umrüstung von ca. 150 Kinosälen beantragt. Rund 1,85 Millionen Euro wurden davon bereits in neue Technik investiert.