Pressemitteilungen

Schulministerin Sylvia Löhrmann hat anlässlich des bundesweiten Aktionstages zum Jahrestag der UN-Kinderrechtskonvention die Städtische Montessori-Hauptschule in Düsseldorf besucht. Der Aktionstag findet auf Initiative von UNICEF und des Auswärtigen Amtes statt. Ministerin Löhrmann unterstrich im Gespräch mit den Schülerinnen und Schülern die Bedeutung von Kinderrechten und ihre Berücksichtigung im Schulleben: „Jedes Kind hat Rechte. Es ist wichtig, darüber nicht nur auf politischer Ebene zu sprechen, sondern auch in der Schule. Kinder können ihre Rechte nur dann einfordern, wenn sie sie kennen. Ihr habt mit Eurem Engagement gezeigt, dass auch kleine Ideen etwas bewirken und zu großen Projekten heranreifen können, die viele Menschen erreichen und anderen Kindern Hoffnung geben.“

Familienministerin Ute Schäfer hat die Fachtagung "Familienbildung in der Grundschulzeit" eröffnet. Im Rahmen der Veranstaltung wurden die Ergebnisse der Arbeit an elf Modellstandorten in Nordrhein-Westfalen vorgestellt, in denen drei Jahre lang Familienbildungsstätten mit Schulen kooperierten.

In Nordrhein-Westfalen sollen mit Unterstützung der Landesregierung fünf Radschnellwege geplant werden. Aus den verbliebenen acht Projektskizzen, die Kommunen aus NRW im Juli beim Verkehrsministerium für einen Planungswettbewerb eingereicht hatten, hat eine Jury die fünf besten Vorschläge ausgewählt. Damit entstehen in NRW in verschiedenen Regionen zusammen mit dem 80 Kilometer langen Ruhrgebietsprojekt 230 Kilometer überörtliche Radschnellwege. Insgesamt gibt es in Nordrhein-Westfalen ein landesweites Radverkehrsnetz von 14.200 Kilometern Länge.

Familienministerin Ute Schäfer eröffnete die Fachtagung „Familienbildung in der Grundschulzeit“. Im Rahmen der Veranstaltung wurden die Ergebnisse der Arbeit an elf Modellstandorten in Nordrhein-Westfalen vorgestellt, in denen drei Jahre lang Familienbildungsstätten mit Schulen kooperierten. „Viele Eltern empfinden den Beginn der Grundschulzeit als große Herausforderung. Sie wünschen sich Orientierung, Austausch mit anderen Eltern und Antworten auf viele Fragen, die der Schulalltag ins Familienleben bringt“, sagte Schäfer. Hier setzte das Projekt an, das die Landesarbeitsgemeinschaften der Familienbildung auf den Weg gebracht hätten. An den Modellstandorten seien Kooperationen zwischen Grundschulen und Familienbildungsstätten mit dem Ziel ins Leben gerufen worden, Familien fit für diese Zeit zu machen und Eltern darin zu stärken, ihren Weg im System Schule zu finden.

Welche Lehren lassen sich 100 Jahre nach Beginn des Ersten Weltkrie¬ges aus den damaligen Ereignissen ziehen? Wie geht man heute und künftig mit dem Thema Erster Weltkrieg um? Diese Fragen haben Ver¬treterinnen und Vertreter der deutschen Bundesländer Nordrhein-West¬falen und Rheinland-Pfalz mit Expertinnen und Experten aus Flandern, der Französischen und der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens auf einer eintägigen Veranstaltung in der NRW-Landesvertretung Berlin diskutiert.

Welche Lehren lassen sich 100 Jahre nach Beginn des Ersten Weltkrieges aus den damaligen Ereignissen ziehen? Wie geht man heute und künftig mit dem Thema Erster Weltkrieg um? Diese Fragen haben Vertreterinnen und Vertreter der deutschen Bundesländer Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz mit Expertinnen und Experten aus Flandern, der Französischen und der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens auf einer eintägigen Veranstaltung in der NRW-Landesvertretung Berlin diskutiert.

Welche Lehren lassen sich 100 Jahre nach Beginn des Ersten Weltkrieges aus den damaligen Ereignissen ziehen? Wie geht man heute und künftig mit dem Thema Erster Weltkrieg um? Diese Fragen haben Vertreterinnen und Vertreter der deutschen Bundesländer Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz mit Expertinnen und Experten aus Flandern, der Französischen und der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens auf einer eintägigen Veranstaltung in der NRW-Landesvertretung Berlin diskutiert. Europaministerin Dr. Angelica Schwall-Düren: „Diese Regionen standen vor 100 Jahren im Epizentrum der Urkatastrophe des 20. Jahrhunderts, dem Jahrhundert, in dessen erster Hälfte sich Europa selbst zerstörte. Heute geht es darum, gemeinsam auszuloten, wie wir künftig als Partner in Europa mit den jeweiligen Erinnerungskulturen zum Thema Erster Weltkrieg umgehen wollen. In jeder Region gibt es unterschiedliche Perspektiven auf die Ereignisse, historische Lehren werden anders vermittelt und Gedenken anders inszeniert. Es ist wichtig, die Experten aus unseren Ländern enger zu vernetzen und die Zusammenarbeit inhaltlich zu vertiefen.“

Mit einem Aktionstag im Freizeitpark Nordstadt haben Anne Katrin Bohle, Abteilungsleiterin für Stadtentwicklung im Düsseldorfer Bauministerium, und Velberts Bürgermeister Stefan Freitag die „Quartiersbox“ vorgestellt. Die Box ist eine pädagogische Spielebox für alle Bereiche der Kinder- und Jugendarbeit. Sie soll helfen, Kindern und Jugendlichen die komplexen Zusammenhänge von Quartiers- und Stadtentwicklung näher zu bringen. Die Quartiersbox enthält Spiel- und Aktionsvorschläge, die sich ohne große Vorbereitung umsetzen lassen, aber auch Anregungen für längerfristig angelegte Projekte. „Kinder und Jugendliche sollen ihre unmittelbare Umwelt begreifen lernen. Das ist das Ziel der Quartiersbox. Heimat finden sie vor der Haustür, nicht vor dem Bildschirm. Mit der Quartiersbox können sie sich spielerisch Wissen über das komplexe Gebilde Stadt aneignen, ihre gebaute Umwelt bewusst sehen lernen, soziale und technische Zusammenhänge im Quartier wahrnehmen. Wir wollen Jugendliche und Kinder stärken, damit sie sich ihr Quartier aneignen und sich mit ihren guten Ideen aktiv in die Stadt- und Quartiersentwicklung einmischen“, wünscht sich NRW-Bauminister Michael Groschek.

Das 50. Regionale Bildungsnetzwerk ist im Kreis Mettmann besiegelt worden. Schulministerin Sylvia Löhrmann und Landrat Thomas Hendele haben im Rahmen einer Feierstunde den Kooperationsvertrag zur Gründung unterschrieben. Ministerin Löhrmann: „Ich freue mich, heute den 50. Kooperationsvertrag unterzeichnen zu können. Unsere Regionalen Bildungsnetzwerke leisten einen wichtigen Beitrag dazu, Bildungsbiografien von Kindern und Jugendlichen vor Ort noch besser zu begleiten und erfolgreich zu gestalten. Mit der heutigen Unterzeichnung der Kooperation wird die staatlich-kommunale Verantwortungspartnerschaft im Kreis Mettmann gestärkt“.

Die Stadt Remscheid ist bei der Suche nach neuen Steuereinahmen erfolglos geblieben. Das Kommunalministerium hat in Abstimmung mit dem Finanzministerium die von der Stadt geplante Steuer für Mobilfunkantennen abgelehnt. Das teilte NRW-Innenminister Ralf Jäger in Düsseldorf mit. „Für Kommunen sind Steuern eine wichtige Einnahmequelle und zugleich ein Bestandteil ihrer Selbstverwaltung. Aber bei einer örtlichen Aufwandsteuer müssen die rechtlichen Voraussetzungen erfüllt sein. Das war bei der Mobilfunkantennensteuer nicht der Fall“, betonte Jäger. Der Rat der Stadt Remscheid hatte im Februar dieses Jahres eine Steuer auf Mobilfunkantennen beschlossen. Diese wird in NRW bislang nicht erhoben. Bevor eine solche Steuer eingeführt werden darf, müssen Innen- und Finanzministerium den rechtlichen Rahmen prüfen. Die Ministerien hatten gegenüber der Stadt Bedenken geäußert. Diese konnte die Stadt nicht entkräften. Deswegen wurde die Steuer nun abgelehnt.

Familienministerin Ute Schäfer und Schulministerin Sylvia Löhrmann haben gemeinsam die Städtische Gemeinschaftsgrundschule Klosterstraße in Duisburg besucht. Dort präsentierten Schulleitung und Akteure der Familienbildung den Ministerinnen das Projekt "Sorgsame Elternschaft fünf bis elf", bei dem Mütter und Väter von Anfang an aktiv in das schulische Leben einbezogen werden. Die Schule ist einer von landesweit elf Modellstandorten.

Kulturministerin Ute Schäfer hat in der Gebläsehalle in Duisburg gemeinsam mit dem amtierenden Intendanten der Ruhrtriennale, Prof. Heiner Goebbels, und der Regionaldirektorin des Regionalverbandes Ruhr, Karola Geiß-Netthöfel, Johan Simons als zukünftigen Intendanten für die Spielzeit 2015 bis 2017 vorgestellt. Der Aufsichtsrat und die Gesellschafterversammlung der Kultur Ruhr GmbH hatten bereits im Mai 2013 beschlossen, ihn mit der künstlerischen Leitung der Ruhrtriennale zu betrauen.

Zur Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit fordern führende Verkehrspolitiker der Rheinanlieger-Länder deutlich mehr Investitionen des Bundes für die Binnenschifffahrt. Dies ist auf der „Länderkonferenz Rhein“ in Mainz beschlossen worden, an der die Verkehrsminister Roger Lewentz (Rheinland-Pfalz), Winfried Hermann (Baden-Württemberg) und Florian Rentsch (Hessen) sowie Verkehrsstaatssekretär Gunther Adler (Nordrhein-Westfalen) teilgenommen haben. An dem Treffen haben sich auch rund 200 Verkehrsexperten aus Politik, Wirtschaft und Verwaltung entlang des Rheinkorridors von Basel bis Rotterdam beteiligt. Die Rheinanlieger-Länder wollen eine Allianz für den Rheinkorridor als die zentrale Wirtschafts- und Verkehrsachse in Deutschland schmieden.
Mit dem neuen Bundesverkehrswegeplan, der ganz oben auf der Agenda der Verkehrspolitik der neuen Legislaturperiode stehe, würden auch für die Rheinachse die vordringlichsten Verkehrsprojekte ab 2015 bestimmt, waren sich die Teilnehmer einig.

Kulturministerin Ute Schäfer hat in der Gebläsehalle in Duisburg gemeinsam mit dem amtierenden Intendanten der Ruhrtriennale, Prof. Heiner Goebbels, und der Regionaldirektorin des Regionalverbandes Ruhr, Karola Geiß-Netthöfel, Johan Simons als zukünftigen Intendanten für die Spielzeit 2015 bis 2017 vorgestellt. Der Aufsichtsrat und die Gesellschafterversammlung der Kultur Ruhr GmbH hatten bereits im Mai 2013 beschlossen, ihn mit der künstlerischen Leitung der Ruhrtriennale zu betrauen. „Mit Johan Simons haben wir einen der profiliertesten und innovativsten internationalen Theatermacher unserer Zeit als neuen Intendanten der Ruhrtriennale gewinnen können. Seine Arbeit steht dafür, Kultur für breite Bevölkerungsschichten zu öffnen und dabei zugleich Kunst auf höchstem Niveau zu präsentieren“, sagte Schäfer.

Die Landesregierung hat die Eckpunkte einer ambitionierten Nachhaltigkeitsstrategie für NRW beschlossen. Bis Ende 2015 sollen alle Landesministerien gemeinsam mit Akteurinnen und Akteuren aus Zivilgesellschaft, Wirtschaft, Kommunen und Wissenschaft die Strategie erarbeiten. Zur Vorbereitung der Strategie diskutierten im Rahmen der zweiten NRW-Nachhaltigkeitskonferenz im Landtag rund 350 Vertreterinnen und Vertreter aus allen gesellschaftlichen Bereichen sowie aller Fraktionen des Landtags über ein zukunftsfähiges Nordrhein-Westfalen. „Ein starker Beitrag aus Nordrhein-Westfalen ist wichtig, um die Nachhaltigkeitsziele auf Bundesebene wie auch in Europa zu erreichen. Durch unsere ressourcenintensive Wirtschaft, die hohe Bevölkerungsdichte, die zentrale Lage in Europa und die regional sehr unterschiedlichen demografischen Entwicklungen sind die gesellschaftlichen Herausforderungen und unsere Verantwortung in NRW sehr groß. Ziel der Nachhaltigkeitsstrategie ist es, angemessene Antworten auf diese Herausforderungen zu entwickeln“, betonte Minister Johannes Remmel.