Pressemitteilungen

238 Grund- und Förderschulen werden nach den Sommerferien neu in das Programm aufgenommen. Ab dem Schuljahr 2014/2015 erhalten damit 1020 Grund- und Förderschulen mit über 186.000 Schulkindern in Nordrhein-Westfalen kostenloses Obst und Gemüse. „Das Schulobst- und Gemüseprogramm setzt seinen Erfolgskurs auch im neuen Schuljahr weiter fort. Die Begeisterung ist bei Schülerinnen und Schülern ebenso ungebrochen wie bei Lehrerinnen, Lehrern und Eltern“, erklärte Verbraucherschutzminister Johannes Remmel.

Kulturministerin Ute Schäfer hat im GOP-Variete-Theater in Essen das 3. Forum d’Avignon Ruhr eröffnet. Unter dem Motto "Innovation ist Leidenschaft" sind rund 300 Vertreterinnen und Vertreter der Kultur, der Wirtschaft, der Medien und der Wissenschaft aus ganz Europa in Essen zusammengekommen.

Als abschließende 23. Station des Wirtschaftsdialogs vor Ort hat Wirtschaftsminister Garrelt Duin die IHK zu Düsseldorf besucht. Kernthema des Gesprächs mit Unternehmern aus der Region waren die Herausforderungen und Chancen des Asiengeschäfts. „Unsere nordrhein-westfälischen Erfahrungen bei der Umgestaltung der Industriegesellschaft finden weltweit Beachtung. Das öffnet Türen für Unternehmen, die in den boomenden Ländern Asiens bei der Bewältigung von Problemen in den Bereichen Umweltschutz, Energieversorgung, Stadtentwicklung und Demografie mitwirken wollen“, sagte der Minister. „Für NRW als exportstärkstes Bundesland spielen Außenwirtschaft und Standortmarketing eine herausragende Rolle. Fast ein Drittel unserer Wirtschaftsleistung wird exportiert, mit steigender Tendenz. Das starke Netzwerk der Kammern ist traditionell ein enger Partner der Landesregierung bei der Außenwirtschaftsförderung“, betonte Duin.

Die Autobahnen in NRW sind nach dem verheerenden Unwetter weitgehend wieder befahrbar. Zu erheblichen Staus kam es heute Vormittag dennoch, da viele Berufspendler, die die Bahn nicht nutzen konnten, auf das Auto umstiegen. Am Mittag mussten die Mitarbeiter der Autobahnmeisterei Titz zudem auf der A44 zwischen dem Kreuz Jackerath und der Anschlussstelle Aldenhoven den rechten Fahrstreifen in Fahrtrichtung Aachen (voraussichtlich bis Freitag) sperren, weil dort weitere Bäume, die das Unwetter überstanden hatten, nicht mehr standsicher sind und beseitigt werden müssen.

Rainer Mues ist zum Präsidenten des Landgerichts Detmold ernannt worden. Justizminister Thomas Kutschaty hat dem 54-jährigen Juristen am 11. Juni 2014 in Düsseldorf die Ernennungsurkunde ausgehändigt. Rainer Mues ist Nachfolger von Peter Clemen, der seit Januar 2013 Präsident des Landgerichts Arnsberg ist.

Gesundheit ist ein besonderer Markt mit einem großen Innovationspotenzial und einer hohen Verantwortung für die Menschen. Viele Faktoren müssen ineinandergreifen, damit medizinische Innovationen bei den Patientinnen und Patienten ankommen. Wie dieser umfangreiche Prozess in Zukunft gestaltet werden kann, diskutierten Fachleute aus Wissenschaft, Wirtschaft und medizinischer Praxis auf einem gemeinsamen Kongress der NRW-Ministerien für Gesundheit, Wirtschaft und Wissenschaft in Düsseldorf.

Sozialminister Guntram Schneider sieht die Europäische Union in der Pflicht, sich gegen ausbeuterische Kinderarbeit in aller Welt stark zu machen. „Ob Jean-Claude Juncker oder Martin Schulz Präsident der EU-Kommission wird – beide haben unterschrieben, dass sie sich für fairen Handel und gegen Kinderarbeit einsetzen werden“, sagte der Minister zum Internationalen Tag gegen Kinderarbeit (12. Juni), „daran wird man sie messen.“ In dem von Schulz und Juncker sowie von 400 Kandidatinnen und Kandidaten für das EU-Parlament vor der Wahl unterzeichneten „Manifest des Fairen Handels“ heißt es weiter, die EU könne wesentlich dazu beitragen, dass im internationalen Handel gesellschaftliche Ziele umgesetzt werden. „Dass Kinder nicht unter ausbeuterischen, gefährlichen oder gesundheitsschädlichen Bedingungen arbeiten dürfen, ist für mich eines der wichtigsten Ziele überhaupt, für das wir uns alle einsetzen müssen“, so Schneider.

Knappe öffentliche Kassen, die demografische Entwicklung, Klimawandel und veränderte Mobilitätsbedürfnisse der Menschen und die Belastungen durch Luftverschmutzung und Lärm sind die aktuellen Herausforderungen bei der Ausrichtung der zukünftigen Mobilität. Gleichzeitig muss die Mobilität in unserem Land bezahlbar, sicher, effizient und umweltschonend sein. Daher bietet das NRW-Verkehrsministerium gemeinsam mit dem Verkehrsverbund Rhein-Sieg den Lehrgang „Kommunales Mobilitätsmanagement“ an, um praxisorientierte Handlungsstrategien und nachhaltige Mobilitätskonzepte für die jeweilige Kommune zu entwickeln.

Mit dem Forum ‚Berufliche Bildung für nachhaltige Entwicklung‘, das NRW-Ministerin Angelica Schwall-Düren in Düsseldorf eröffnet hat, unterstützt die Landesregierung das Thema nachhaltige Entwicklung in der beruflichen Aus- und Weiterbildung. Die UN-Dekade ‚Bildung für nachhaltige Entwicklung‘ (2005 – 2014) gab dazu den Anstoß.

Nordrhein-Westfalens Wirtschaftsminister Garrelt Duin hat die Entscheidung von Ford begrüßt, auch die nächste Generation des Kleinwagens Fiesta in Köln zu produzieren. „Das ist ein großartiger Tag für unser Land“, sagte Duin am 10. Juni in Düsseldorf. „Gegen starke internationale Konkurrenz hat NRW sich als wettbewerbsfähiger Automobil-Standort durchgesetzt. Das ist ein Erfolg von Mitarbeitern, Betriebsräten, Gewerkschaftern und Managern, deren Weitsicht ‎Großinvestitionen und neue Arbeitsplätze an den Rhein holt." Zuvor hatte Ford angekündigt, auch der neue Fiesta werde ab 2017 in Europa ausschließlich in Köln produziert. Gleichzeitig verlängerte das Unternehmen die Beschäftigungsgarantie für die mehr als 24 000 Mitarbeiter der Ford-Werke in Köln und Saarlouis um fünf Jahre bis Ende 2021.

Ein Unwetter hat in Nordrhein-Westfalen am Montagabend insbesondere in der Rheinschiene schwere Schäden verursacht. Feuerwehr und Polizei rückten bis Dienstagnachmittag rund 17.000 Mal aus. Landesweit waren etwa 14.000 Helfer der Feuerwehren, der Hilfsorganisationen und des Technischen Hilfswerks im Einsatz. Durch den Sturm kamen sechs Menschen ums Leben, 67 wurden verletzt, 30 davon schwer. Der materielle Schaden wird in vollem Umfang erst in den kommenden Tagen endgültig feststehen. „NRW wurde vom schlimmsten Unwetter seit rund 20 Jahren getroffen. Wir haben es den vielen unermüdlichen Einsatzkräften zu verdanken, dass viele Gefahrenstellen rechtzeitig beseitigt wurden“, erklärte Innenminister Ralf Jäger in Düsseldorf.

Nach den jüngsten Unwettern in Nordrhein-Westfalen ruft Innenminister Ralf Jäger die Bürgerinnen und Bürger zur Geduld auf. Am Dienstag sagte der Minister in Düsseldorf, dass die Verkehrsprobleme als Folge zahlloser umgestürzter Bäume auch in den kommenden Tagen bestehen blieben. Alle Bürgerinnen und Bürger sollten heute das Auto möglichst stehen lassen“, appellierte Jäger. „Sie sollten sich erst über die Verkehrslage informieren.“ Derzeit sind Feuerwehr und Polizei weiterhin im Einsatz, da immer noch beschädigte Bäume, Kamine und lose Bedachungen gesichert werden müssen. Die Aufräumarbeiten laufen auf Hochtouren: "Die Helfer tun alles, um die Schäden zu beseitigen." Bislang gab es rund 17.000 Einsätze.

Mit dem Forum "Berufliche Bildung für nachhaltige Entwicklung", das NRW-Ministerin Angelica Schwall-Düren in Düsseldorf eröffnet hat, unterstützt die Landesregierung das Thema nachhaltige Entwicklung in der beruflichen Aus- und Weiterbildung. Die UN-Dekade "Bildung für nachhaltige Entwicklung" (2005 bis 2014) gab dazu den Anstoß. Ministerin Schwall-Düren, zuständig für den Bereich Entwicklungszusammenarbeit und Eine Welt: „In Zeiten zunehmender Ressourcenverknappung, globaler Klimaveränderungen und weltweit vernetzter Wirtschaftswege müssen auch in der beruflichen Bildung neue Wege beschritten werden. Um das Leitbild der nachhaltigen Entwicklung in der Gesellschaft breit zu etablieren, braucht jede und jeder Einzelne Kompetenzen, die es ermöglichen, das eigene berufliche und private Le-bensumfeld in diesem Sinn mit zu gestalten.“

Die Umweltverwaltung bildet aus: Bis zum 10. Juli 2014 sucht das Umweltministerium bis zu 25 engagierte Referendarinnen und Referendare, die in einem zweijährigen Vorbereitungsdienst zur Umweltassessorin und zum Umweltassessoren ausgebildet werden. Diese Qualifikation ermöglicht es ihnen, künftig selbstständig Aufgaben in der staatlichen Umweltverwaltung zu übernehmen. Mögliche Arbeitgeber sind aber auch andere Institutionen wie Wasser- und Abfallverbände, der kommunale Bereich oder die Wirtschaft.

Angesichts einer steigenden Zahl von Wohnungseinbrüchen weist Wohn- und Bauminister Michael Groschek auf die Fördermöglichkeiten des Landes NRW hin. Ob der Einbau von Alarmanlagen, Bewegungsmeldern und von einbruchhemmenden Türen mit Türspionen oder der Absicherung von Fenster und Terrassentüren: Gefördert werden 50 Prozent der Maßnahmekosten mit zinsverbilligten Darlehen. Die maximale Darlehenssumme beträgt 15.000 Euro pro Eigenheim, Eigentums- oder Mietwohnungswohnung.