Pressemitteilungen

Im vergangenen Jahr hat die Kultusministerkonferenz unter der Präsidentschaft von Schulministerin Sylvia Löhrmann Empfehlungen zur Erinnerungskultur als Gegenstand historisch-politischer Bildung in der Schule erarbeitet. Zu diesem Schwerpunkt von Löhrmanns Präsidentschaft ist jetzt aus Anlass des 50-jährigen Bestehens der diplomatischen Beziehungen zwischen Deutschland und Israel die Broschüre „Erinnern für die Zukunft – deutsch-israelische Bildungszusammenarbeit“ entstanden.

Integrationsminister Guntram Schneider hat ein landesweit vorbildhaftes Projekt in Bergisch Gladbach besucht, wo ehrenamtliche Mentorinnen und Mentoren Grundschulkinder mit Migrationshintergrund betreuen.

Mit einem Pilotprojekt wird im Oberbergischen Kreis erprobt, wie Hilfen für wohnungslose Menschen effektiver gestaltet werden können.

Schulministerin Sylvia Löhrmann hat gemeinsam mit der Staatssekretärin im Gesundheitsministerium, Martina Hoffmann-Badache, die Fachtagung „Bildung und Gesundheit – Gesundheit und Bildung“ eröffnet.

Zum dritten Mal ist Nordrhein-Westfalen mit einer großen Delegation auf der weltweit wichtigsten Messe der Digital- und Kreativwirtschaft vertreten. Das „South by Southwest (SXSW)“-Festival in Austin/Texas ist vom 13. bis 22. März 2015 der Ort, an dem die neuesten Trends der digitalen Welt in den Bereichen Musik, Film und Interactive präsentiert werden.

Wie funktioniert Daten- und Persönlichkeitsschutz im digitalen Zeitalter? Welche Bedeutung haben Netzneutralität und Medienvielfalt? Über Fragen rund um das Thema Netzpolitik diskutieren auf Einladung von Medienministerin Angelica Schwall-Düren rund 90 Teilnehmerinnen und Teilnehmer beim ersten BarCamp der Landesregierung in der Düsseldorfer Garage Bilk.

Nordrhein-Westfalen verlangt, dass das Milliardenpaket des Bundes fair verteilt wird. Das Geld wird in NRW dringend gebraucht, um Brücken und Straßen zu sanieren oder Projekte für Kindergärten und Schulen zu realisieren. „Wir geben daher jeden einzelnen Euro aus dem Bundesprogramm an die Kommunen weiter. Wir wissen, wie groß die Finanznot in vielen Städten und Gemeinden in NRW ist“, betonte Innenminister Ralf Jäger. Umso wichtiger sei es, dass NRW gerecht und angemessen von diesen Finanzmitteln profitieren werde.

Nordrhein-Westfalen bekommt vom Bund rund 70 Millionen Euro zurück. Das Bundessozialgericht in Kassel hat ein entsprechendes Urteil gefällt, nachdem Nordrhein-Westfalen federführend im August vergangenen Jahres Klage gegen das Vorgehen des Bundes eingereicht hatte, der nicht verausgabte Gelder der Kommunen aus dem Jahr 2012 rückwirkend einbehielt. „Dies war ein nicht hinnehmbarer Eingriff in die Finanzen der Kommunen. Wir sind zufrieden, dass das Bundessozialgericht dieses Vorgehen nun korrigiert hat“, sagte Arbeits- und Sozialminister Guntram Schneider nach der Urteilsverkündung in Kassel, an der er für das Land als Klageführer persönlich teilgenommen hat.

Mit rund 200 Verwaltungsvorständen aus den nordrhein-westfälischen Kommunen hat Gesundheits- und Pflegeministerin Barbara Steffens über die Notwendigkeit und Chancen einer zukunftsweisenden kommunalen Pflege- und Altenpolitik diskutiert.

Wirtschaftsminister Garrelt Duin hat in Paris die Messen JEC Europe und BIO-Europe Spring in Paris besucht. Rund 60 Unternehmen und Forschungseinrichtungen aus Nordrhein-Westfalen zeigen dort ihre Produkte einem internationalen Fachpublikum.

Ministerin Ute Schäfer hat eine App als Ergänzung zur Ehrenamtskarte Nordrhein-Westfalen vorgestellt.