90. Umweltministerkonferenz in Bremen

Umweltministerin Ursula Heinen-Esser hat das klare Bekenntnis der Umweltministerkonferenz zur Förderung von Klimaschutz- und Klimaanpassungsmaßnahmen in den Kommunen begrüßt. Die Bundesländer haben die Bundesregierung aufgefordert, die Fördermöglichkeiten auf nationaler und europäischer Ebene auszubauen und zu vereinfachen. „Starkregenereignisse und in dessen Folge Hochwasser, Überschwemmungen und massive Schäden zeigen, wie gravierend die Folgen extremer Wetterereignisse sein können. Es ist damit zu rechnen, dass derartige Phänomene an Häufigkeit und Intensität im Zuge des Klimawandels zunehmen werden“, sagte die Ministerin zum Abschluss der Konferenz in Bremen. Durch geeignete Anpassungsmaßnahmen müsse es gelingen, die Folgen des Klimawandels auf ein beherrschbares Maß zu begrenzen.
 
Aktuell prüft Nordrhein-Westfalen Möglichkeiten für Unterstützungsleistungen für Betroffene im Zuge der aktuellen Unwetter-Ereignisse etwa in Wuppertal. Zudem arbeitet das Umweltministerium an einer „Arbeitshilfe kommunales Starkregenrisikomanagement“, die Entscheidungsträgern vor Ort eine landesweit einheitliche Hilfestellung geben soll. „Unser Ziel ist es, die Umwelt und die menschliche Gesundheit vor künftigen Extremwetterereignissen ebenso zu schützen wie die Infrastruktur, das Wirtschaftsleben, die Umwelt und das Kulturerbe des Landes“, sagte Heinen-Esser.

Saubere Luft

Neben der Reduzierung von Treibhausgasen war die Verringerung der Stickstoffdioxidbelastung in Städten und Ballungszentren ein zentrales Thema der Umweltministerkonferenz. Die Umweltministerinnen, -minister, -senatorinnen und -senatoren der Länder haben die Bundesregierung gebeten, die im Rahmen des Nationalen Forums Diesel und des Programms „Saubere Luft 2017 – 2020“ bereitgestellten Mittel zu erhöhen und zu verstetigen.

Schutz der Biodiversität

In Bremen einigten sich die Umweltministerinnen, -minister, -senatorinnen und -senatoren zudem auf ein gemeinsames engagiertes Vorgehen zum Schutz der Biodiversität und konkret von Insekten. Die Bundesregierung wurde gebeten, noch im Jahr 2018 ein konkretes Umsetzungskonzept für ein „Aktionsprogramm Insektenschutz“ und den Aufbau eines „Wissenschaftlichen Monitoringzentrums zur Biodiversität“ zu erstellen. „Wir nehmen das Problem des Insektenschwundes sehr ernst, denn Insekten sind unter anderem durch ihre Blütenbestäubungsleistung ernährungswirtschaftlich unverzichtbar. Sie sind Vermehrungsgrundlage für Blütenpflanzen und Nahrungsgrundlage für wildlebende Tiere“, begrüßte Heinen-Esser die Beschlüsse.
 
Als erstes Bundesland untersucht Nordrhein-Westfalen in einem Langzeit-Monitoring bis 2022 die künftige Entwicklung der Biomasse von Fluginsekten auf 120 repräsentativ ausgewählten Probeflächen. Zum Aufbau einer langfristig angelegten Biodiversitätsforschung setzt sich Nordrhein-Westfalen für den Aufbau eines Biodiversitätsforschungszentrums in Bonn ein.

Bewertung von Antibiotikaresistenzen

Auf Initiative Nordrhein-Westfalens, der sich die Umweltministerkonferenz angeschlossen hat, lag ein weiteres Augenmerk auf der Bewertung antibiotikaresistenter Bakterien im Wasser. Hier besteht erheblicher Forschungsbedarf zu deren Vorkommen und den Wirkungszusammenhängen. „Ziel ist es, die Entstehung und Ausbreitung antibiotikaresistenter Bakterien an der Quelle zu bekämpfen. Dies muss in erster Linie durch den sachgerechten therapeutischen Einsatz von Antibiotika bei Mensch und Tier gelingen“, sagte Ministerin Heinen-Esser. Das Umweltministerium bereitet derzeit eine Untersuchung von Gewässern in Nordrhein-Westfalen auf antibiotikaresistente Bakterien für 2019 vor. Unter Koordination des Landesumweltamtes (LANUV) laufen derzeit die Voruntersuchungen für dieses Messprogramm, erste Proben wurden bereits in ausgewählten Badegewässern genommen.

Vermeidung von Plastikmüll in der Umwelt

Ein gemeinsames Zeichen setzt die Umweltministerkonferenz auch im Kampf gegen Ressourcenverschwendung und insbesondere dem zu hohen Plastikverbrauch. „Hier haben es einerseits wir Verbraucherinnen und Verbraucher selbst in der Hand, mit unserem Verhalten im Kleinen in der Summe Großes zu erreichen. In die Pflicht nehme ich aber auch Wirtschaft und Handel, Plastik zu meiden und plastikfreie Alternativen anzubieten“, sagte Ministerin Heinen-Esser. Ein besonderes Augenmerk müsse den Mikroplastikteilchen gelten, die zunehmend in Gewässern zu finden sind. Nordrhein-Westfalen spricht sich für eine Intensivierung der Forschung in diesem Bereich aus, um zeitnah zu Lösungswegen zu kommen. Grundsätzlich steht in der nordrhein-westfälischen Abfallpolitik die Ressourcenschonung durch Abfallvermeidung und das Schließen von Stoffkreisläufen durch die Abfallverwertung an oberster Stelle.