FAQ zum Coronavirus

Fragen und Antworten zum Coronavirus

Aktuelle Informationen zur Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie

Hier finden Sie die wichtigsten Fragen und Antworten rund um die Corona-Virus-Pandemie und die Maßnahmen der Landesregierung zur Eindämmung. Die Informationen werden fortlaufend aktualisiert.

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Fragesammlungen

    FAQ

    Coronaschutzverordnung – Gültig ab 11. Januar

    Am 5. Januar haben Bund und Länder neue Maßnahmen und Regeln beschlossen. Ab wann gelten die neuen Regeln in Nordrhein-Westfalen?

    Die aktuellen Corona-Maßnahmen werden in Nordrhein-Westfalen mit der ab 11. Januar gültigen neuen Coronaschutzverordnung umgesetzt.

    Die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder und die Bundeskanzlerin haben sich am 5. Januar auf weiterführende Maßnahmen geeinigt, um die Ausbreitung des Virus noch wirksamer zu bekämpfen.

    Ministerpräsident Armin Laschet hat nach den Bund-Länder-Beratungen über die Ergebnisse informiert (zum Video).

    Welche Kontaktbeschränkungen gelten?

    Die Kontaktbeschränkungen werden vorerst bis zum 31. Januar ausgeweitet.

    Treffen im öffentlichen Raum sind nur zwischen Angehörigen eines Hausstands sowie einer weiteren Person zulässig. Diese Person kann von betreuungsbedürftigen Kindern aus ihrem Hausstand begleitet werden; im Rahmen der Wahrnehmung von Umgangsrechten kann auch der getrennt lebende Elternteil von den betreuungsbedürftigen Kindern begleitet werden.

    Die bisherigen Ausnahmen für den Mindestabstand gelten weitestgehend unverändert fort und stehen in § 2 Abs. 2 der Coronaschutzverordnung. Ausgenommen sind demnach u.a. spielende Kinder auf einem Kinderspielplatz, die Nutzung des ÖPNV mit Mund-Nase-Bedeckung oder die Begleitung und Beaufsichtigung minderjähriger und unterstützungsbedürftiger Personen.

    Wie ist die Rechtslage in den Bereichen Gastronomie und Übernachtungsangebote?

    Restaurants und Gaststätten bleiben geschlossen, dies gilt nun grundsätzlich auch für Kantinen und Mensen.

    Nur der Bring- oder Abholdienst ist erlaubt. Betriebskantinen und Mensen in Bildungseinrichtungen dürfen ausnahmsweise dann zur Versorgung der Beschäftigten bzw. der Nutzerinnen und Nutzer der Bildungseinrichtungen betrieben werden, wenn sonst die Arbeitsabläufe bzw. ein zulässiger Bildungsbetrieb nicht aufrechterhalten werden könnten.

    Übernachtungsangebote zu privaten Zwecken sind untersagt. Keine privaten Übernachtungen sind geschäftliche/dienstliche Übernachtungen.

    Wo darf Alkohol verzehrt werden?

    Vom 16. Dezember bis 31. Januar ist der Verzehr alkoholischer Getränke in der Öffentlichkeit untersagt.

    Wird der Einzelhandel geschlossen?

    Ja. Der Einzelhandel bleibt bis zum 31. Januar geschlossen. Ausgenommen davon sind: Lebensmittelgeschäfte, Abhol- und Lieferdienste, Getränkemärkte, Lebensmittelwochenmärkte, Apotheken, Reformhäuser, Sanitätshäuser, Babyfachmärkte, Drogerien, Tankstellen, Banken, Sparkassen, Poststellen, Kioske und Zeitungsverkaufsstellen, Futtermittelmärkte und Tierbedarfsmärkte, Großhandel (für Großhandelskunden), die Abgabe von Lebensmittel durch soziale Einrichtungen (Tafeln).

    Ist Versandhandel und die Abholung von Waren durch Kunden möglich?

    Ja. Der Versandhandel und die Auslieferung bestellter Waren ist zulässig. Die Abholung bestellter Waren durch Kunden ist nur zulässig, wenn sie unter Beachtung von Schutzmaßnahmen vor Infektionen kontaktfrei erfolgen kann.

    Dürfen Baumärkte öffnen?

    Der Betrieb von Bau- und Gartenbaumärkten ist nur zur Versorgung von Gewerbetreibenden zulässig. Anderen Personen darf der Zutritt nicht gestattet werden.

    Gibt es Änderungen bei der Maskenpflicht?

    Nein, die Maskenpflicht gilt weiterhin insbesondere in folgenden Bereichen:

    • in geschlossenen Räumen, die öffentlich oder dem Besuchs- und Kundenverkehr zugänglich sind, sowie im ÖPNV (auch an Haltestellen),
    • auf Märkten und ähnlichen Verkaufsstellen im Außenbereich,
    • vor Einzelhandelsgeschäften und auf zugehörigen Parkplätzen und Wegen,
    • gegebenenfalls auch in Arbeits- und Betriebsstätten, allerdings nicht am Platz, wenn der Mindestabstand eingehalten werden kann.

    Bleiben die Schulen geöffnet?

    Die Präsenzpflicht an Schulen wird durch das Lernen auf Distanz abgelöst. Nähere Informationen finden Sie hier:

    • Link zu FAQ Schule (muss eingefügt werden)
    • www.msb.nrw

    Wird die Kindertagesbetreuung schließen?

    Für den Zeitraum vom 11.01.2021 bis zum 31.01.2021 gilt:

    Die Betreuungsgarantie gilt, aber alle Eltern sind dringend aufgerufen, die Betreuung ihrer Kinder – wenn immer möglich – selbst sicherzustellen. Auch ab dem 11.01. besteht kein Betretungsverbot.

    Kinder, für die der Besuch in ihrem Kindertagesbetreuungsangebot unverzichtbar ist, können weiter betreut werden. Da aufgrund der aktuellen Lage der Corona-Pandemie mit festen Gruppen gearbeitet werden muss, reduziert sich die vertraglich zwischen Familien und Einrichtungen vereinbarte Betreuungsumfang grundsätzlich um 10 Stunden (von 45 auf 35, von 35 auf 25, von 25 auf 15 Stunden). In der Kindertagespflege bleibt es grundsätzlich bei dem bisher gebuchten Umfang.

    Wenn Eltern Hilfe und eine Betreuung brauchen, bekommen sie diese. Das gilt ausdrücklich für berufliche, familiäre und bei dem Kind selbst bestehende Gründe.

    Kein Kind soll durch diesen „Lockdown“ Schaden nehmen. Eltern sollten den vertrauensvollen Kontakt zu ihrer Kita oder Kindertagespflegeperson suchen.

    Gilt das aktuelle Betreuungsangebot nur für Eltern in systemrelevanten Berufen?

    Nein. Eine Betreuung ist grundsätzlich für alle Kinder möglich, wenn sie unabdingbar notwendig ist.

    Bleiben Hochschulen und außerschulische Bildungsangebote im öffentlichen Dienst geöffnet?

    Der Lehr- und Prüfungsbetrieb an Hochschulen und an den Schulen des Gesundheitswesens ist unter Einhaltung der Vorgaben des Infektionsschutzgesetzes zulässig.

    Dabei dürfen Lehrveranstaltungen nur dann in Präsenz zugelassen werden, wenn diese nicht ohne schwere Nachteile entweder für die Studierenden ohne Präsenz durchgeführt oder auf einen Zeitpunkt nach dem 31. Januar 2021 verschoben werden können.

    Präsenzprüfungen und darauf vorbereitende Maßnahmen sind nur zulässig, wenn sie aus zwingenden Gründen nicht auf einen Zeitpunkt nach dem 31. Januar 2021 verlegt werden können oder eine Verlegung den Prüflingen nicht zumutbar ist.

    Was passiert mit Kultureinrichtungen?

    Konzerte und Aufführungen in Theatern, Opern- und Konzerthäusern, Kinos und anderen öffentlichen oder privaten (Kultur-)Einrichtungen sind bis zum 31. Januar 2021 untersagt. Dasselbe gilt für den Betrieb von Museen, Kunstausstellungen, Galerien, Schlössern, Burgen, Gedenkstätten und ähnlichen Einrichtungen. Nur Autokinos mit einem Abstand von 1,5 Metern zwischen den Fahrzeugen dürfen betrieben werden.

    Welche Regeln gelten für Berufsmusiker?

    Der zur Berufsausübung zählende Probebetrieb ist weiterhin erlaubt. Ebenso ist es Berufsmusikern gestattet, Konzerte und Aufführungen ohne Publikum zur Aufzeichnung oder Übertragung in Rundfunk und Internet zu spielen.

    Was gilt für Freizeit- und Amateursport?

    Der Freizeit- und Amateursportbetrieb ist wie im Frühjahr auf und in allen öffentlichen und privaten Sportanlagen, Fitnessstudios, Schwimmbädern und ähnlichen Einrichtungen unzulässig. Das gilt auch für Individualsportarten in Sporteinrichtungen/-vereinen, wie Tennis oder Golf. Unter Einhaltung der Kontaktbeschränkungen bleiben Joggen, Walken etc. zulässig.

    Was passiert mit Freizeit- und Vergnügungsstätten?

    Bis zum 31. Januar 2021 untersagt ist der Betrieb von

    • Schwimm- und Spaßbädern, Sonnenstudios, Saunen und Thermen und ähnlichen Einrichtungen,
    • Zoos, Tierparks, Freizeitparks, Indoor-Spielplätzen und ähnlichen Einrichtungen für Freizeitaktivitäten (drinnen und draußen),
    • Spielhallen, Spielbanken und ähnlichen Einrichtungen
    • Clubs, Diskotheken und ähnlichen Einrichtungen,
    • Bordellen, Prostitutionsstätten und ähnlichen Einrichtungen,
    • Ausflugsfahrten mit Schiffen, Kutschen, historischen Eisenbahnen und ähnlichen Einrichtungen.

    In Wettannahmestellen und Wettbüros ist nur die Entgegennahme der Spielscheine, Wetten und so weiter gestattet. Ein darüberhinausgehender Aufenthalt (etwa zum Mitverfolgen der Spiele und Veranstaltungen, auf die sich die Wetten beziehen) ist unzulässig.

    Sind Veranstaltungen und Versammlungen noch erlaubt?

    Veranstaltungen und Versammlungen, die nicht unter besondere Regelungen der Coronaschutzverordnung fallen, sind bis zum 31. Januar 2021 untersagt.
    Erlaubt bleiben – unter jeweils im Einzelfall zu beachtenden Bedingungen – unter anderem:

    • Versammlungen nach dem Versammlungsgesetz (z. B. Demonstrationen)
    • Veranstaltungen, die der Grundversorgung der Bevölkerung, der Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung oder der Daseinsfür- und –vorsorge dienen (z. B. auch Parteiversammlungen zur Aufstellung von Wahlkreisbewerbern oder Blutspenden) und aus rechtlichen oder tatsächlichen Gründen nicht auf einen Zeitraum nach dem 31. Januar 2021 verlegt werden können
    • Sitzungen von rechtlich vorgesehenen Gremien, Gesellschaften, Parteien, Vereinen oder Wohnungseigentümergemeinschaften, die nicht digital durchgeführt werden können
    • Beerdigungen
    • standesamtliche Trauungen
    • Gottesdienste.

    Welche Regelungen für Gottesdienste und andere Versammlungen zur Religionsausübung gibt es?

    Kirchen und Religionsgemeinschaften entscheiden unter Berücksichtigung des lokalen Infektionsgeschehens, inwieweit Versammlungen zur Religionsausübung in Präsenz durchgeführt werden können, und informieren die vor Ort zuständigen Behörden.
    Sie sichern die Einhaltung des Mindestabstands, begrenzen die Teilnehmerzahl, führen ein Anmeldeerfordernis für solche Zusammenkünfte ein, bei denen Besucherzahlen zu erwarten sind, die zu einer Auslastung der Kapazitäten führen könnten, verpflichten die Teilnehmer zum Tragen einer Alltagsmaske auch am Sitzplatz, erfassen die Kontaktdaten der Teilnehmer und verzichten auf Gemeindegesang.

    Die von Dachverbänden gemäß § 1 Abs. 3 der Corona-Schutzverordnung von den Kirchen und Religionsgemeinschaften aufzustellenden Regelungen für Gottesdienste und andere Versammlungen zur Religionsausübung sollen der Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen vorgelegt werden. Hierzu können sich AUSSCHLIESSLICH KIRCHEN UND ANDERE RELIGIONSGEMEINSCHAFTEN per Email wenden an: Referat_I_B3@stk.nrw.de.

    Gemeinden, die einem Dachverband angehören, sind gehalten, ihre Schutzkonzepte innerhalb des jeweiligen Dachverbandes abzustimmen. Schutzkonzepte von verbandsfreien Gemeinden/Religionsgemeinschaften sind der zuständigen Kommune vorzulegen.

    Haben Sie Fragen zur Coronaschutzverordnung?

    Dann können Sie sich an die E-Mail-Adresse corona@nrw.de wenden.

    Coronaregionalverordnung - Gültig ab 12. Januar

    Coronaregionalverordnung - Gültig ab 12. Januar

    Warum gibt es die Coronaregionalverordnung?

    Die ab 12. Januar 2021 gültige Coronaregionalverordnung gibt den Kommunen einen rechtssicheren Rahmen für die Umsetzung der 15-Kilometer-Regelung in Regionen mit nachhaltig mehr als 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb von 7 Tagen und diffusem Infektionsgeschehen (sogenannte Hotspots). Betroffene Kommunen stimmen sich über die Aufnahme in die Verordnung und die Anwendung der Regel mit dem Ministerium für Gesundheit, Arbeit und Soziales ab. Die 15-Kilometer-Regel soll – durch einen eingeschränkten Bewegungsradius – dazu beitragen, das Infektionsgeschehen einzudämmen und einen „Export“ zu verhindern. Die Verordnung erfolgt in Umsetzung eines Beschlusses der Ministerpräsidentenkonferenz vom 5. Januar 2021.

    Welche Kommunen sind von der Coronaregionalverordnung betroffen?

    Die Coronaregionalverordnung betrifft nur die Kommunen, die nach der Prüfung des Infektionsgeschehens ausdrücklich in der Verordnung aufgeführt sind. Da die Infektionslage sich kurzfristig ändern kann, wird die Regionalverordnung regelmäßig angepasst. Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales steht hierzu in engem Austausch zu den Kommunen.

    Was bedeutet die 15-Kilometer-Regel?

    Für die in der Regionalverordnung aufgeführten kreisfreien Städte und Kreise mit einer Sieben-Tages-Inzidenz von nachhaltig über 200 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner und diffusem Infektionsgeschehen gilt: Die dort wohnenden Bürgerinnen und Bürger dürfen sich innerhalb des Gebietes des Kreises oder der kreisfreien Stadt ohne Einschränkungen bewegen. Sie dürfen dieses Gebiet nur verlassen, wenn sie dabei einen Umkreis von 15 Kilometern ab der Grenze des Wohnortes nicht überschreiten (diese Grenze ist bei kreisfreien Städten die Stadtgrenze).

    Sind Fahrten in ein betroffenes Gebiet erlaubt?

    Auch für das Hineinfahren in ein betroffenes Gebiet gilt eine räumliche Bewegungseinschränkung: Personen, die nicht im betroffenen Gebiet wohnen, dürfen das Gebiet nur aufsuchen, wenn sie dabei den 15-Kilometer-Radius ab der Grenze des eigenen Wohnortes nicht überschreiten.

    Welche Ausnahmegründe gibt es?

    Unter bestimmten Voraussetzungen dürfen Bürgerinnen und Bürger der betroffenen Gebiete sich auch außerhalb des 15-Kilometer-Radius bewegen. Aus den gleichen Gründen dürfen Personen, die außerhalb der betroffenen Gebiete leben, in diese Gebiete hineinfahren. Ausnahmen sind:

    1. besondere Sachverhalte wie die Fahrt zur Arbeit, enge Familienbesuche, Aufsuchen von Pflege- und Gesundheitsreinrichtungen etc.
    2. Reisen, die einen beruflichen, dienstlichen oder ehrenamtlichen Zweck haben,
    3. Besuch der Schule, der Kita, beziehungsweise der Notbetreuung oder eine Begleitung bei diesem Besuch
    4. Besuch von Einrichtungen und Diensten der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen,
    5. Besuche bei und von engen Familienmitgliedern, Lebensgefährten und vergleichbar nahestehenden Personen
    6. Pflege, Unterstützung und Betreuung von Personen
    7. Inanspruchnahme von medizinischen, pflegerischen und sonstigen nicht dem Freizeitbereich zuzuordnenden Dienstleistungen,
    8. Fahrten aus ähnlich gewichtigen und unabweisbaren Gründen.

    Fragen und Antworten

    Corona-Schutzimpfung

    Warum sollte ich mich gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 impfen lassen?

    Die Impfung dient dem Gesundheitsschutz und dem Schutz der Mitmenschen. Das Coronavirus SARS-CoV-2 hat leider zu oft eine tödliche Wirkung, gerade in der Generation der Über-80-Jährigen.

    Was ist der Zweck der Corona-Impfung?

    Derzeit gibt es keine ausreichend wirksamen Medikamente zur Behandlung der COVID-19-Erkrankung. Die im Zulassungsverfahren befindlichen Impfstoffe sind die erste echte Chance, die Infektionskrankheit auf medizinischem Wege beherrschbar zu machen. Die Impfung soll dafür sorgen, dass sich weniger Menschen erkranken und es so weniger schwere Krankheitsverläufe gibt. Nur so gelingt der Weg aus der Pandemie.

    Muss ich mich impfen lassen?

    Nein. Die Impfung ist freiwillig.

    Wann geht es in Nordrhein-Westfalen los?

    Die ersten Impfungen finden seit 27. Dezember 2020 zunächst ausschließlich direkt in den Senioren- und Pflegeeinrichtungen statt und nicht in den Impfzentren. Über deren Auswahl und Reihenfolge entscheiden die Verantwortlichen vor Ort.

    Wann öffnen die Impfzentren in Nordrhein-Westfalen?

    Die 53 Impfzentren in Nordrhein-Westfalen sind startbereit – aber noch nicht für den Publikumsverkehr geöffnet. Dies wird ab Februar 2021 geschehen.

    Welche Bevölkerungsgruppe wird in den Impfzentren zunächst geimpft?

    Zunächst werden sich in den Impfzentren Personen ab 80 Jahren und Beschäftigte ambulanter Pflegedienste impfen lassen können.

    Wann kann ich einen Termin für meine Impfung ausmachen?

    Die Terminvergabe wird voraussichtlich ab Mitte Januar beginnen.

    Wann wird das Krankenhauspersonal geimpft?

    Ab dem 18. Januar 2021 können Impfungen für Krankenhauspersonal in besonders von Corona betroffenen Krankenhausbereichen durchgeführt werden (bspw. Notaufnahmen, COVID-Stationen). Der Impfstoff wird dort durch eigenes Personal verimpft.

    Kostet mich die Impfung etwas?

    Nein, für die Bürgerinnen und Bürger wird die Impfung unabhängig von ihrem Versicherungsstatus kostenlos sein. Die Kosten für den Impfstoff übernimmt der Bund. Die Kosten für die Medizinprodukte (Spritzen und Kanülen) übernehmen die Länder. Darüber hinaus teilen sich die Länder mit dem Bund die Kosten für die Errichtung und den Betrieb der Impfzentren.

    Wann geht es in Nordrhein-Westfalen los?

    Der Impfstoff des Unternehmens „BioNtech“ wurde am 21. Dezember 2020 von der Europäischen Kommission zugelassen. Nun werden zügig die verfügbaren Impfdosen auf die Mitgliedstaaten der EU verteilt. Die Bundesregierung verteilt die Impfdosen dann entsprechend der Bevölkerungszahl auf die Bundesländer. Die 53 Impfzentren in Nordrhein-Westfalen sind startbereit. Geplant ist derzeit, dass mit den ersten Impfungen in Nordrhein-Westfalen am Sonntag, den 27. Dezember, begonnen werden kann.

    Wer wird zuerst geimpft – und warum?

    Es ist wichtig, dass zunächst besonders vulnerable Gruppen  (ältere Menschen oder Bewohnerinnen und Bewohner von Alten- und Pflegeheimen) zuerst geimpft werden. Sie sind durch das SARS-CoV-2-Virus besonders stark gefährdet, weil die Krankheit bei ihnen häufig einen schweren Verlauf nimmt und für sie eine hohe Lebensgefahr besteht.
    Hinzu kommt Personal in medizinischen und pflegerischen Einrichtungen – etwa in den Notaufnahmen und Intensivstationen der Krankenhäuser sowie in der ambulanten und stationären Pflegeeinrichtungen.
    Über die genaue Reihenfolge entscheidet die „Ständige Impfkommission“ (STIKO) der Bundesregierung. Sie ist beim Robert Koch-Institut angesiedelt und entwickelt die Impfempfehlungen für Deutschland. Dabei berücksichtigt die STIKO nicht nur den Nutzen für die geimpfte Einzelperson, sondern auch für die gesamte Bevölkerung.

    Die genaue Reihenfolge ist durch Impfprioritäten festgelegt.  Diese Impfprioritäten bestimmt die Impfverordnung der Bundesregierung. Diese Prioritäten entsprechen den Empfehlungen der „Ständigen Impfkommission“ (STIKO) . Sie ist beim Robert Koch-Institut angesiedelt und entwickelt die Impfempfehlungen für Deutschland. Dabei berücksichtigt die STIKO nicht nur den Nutzen für die geimpfte Einzelperson, sondern auch für die gesamte Bevölkerung.
     
    Die Priorisierung im Einzelnen:

    Höchste Priorität

    • Über 80-Jährige
    • Personen, die in stationären Einrichtungen für ältere oder pflegebedürftige Menschen behandelt, betreut oder gepflegt werden oder tätig sind,
    • Pflegekräfte in ambulanten Pflegediensten
    • Beschäftigte in medizinischen Einrichtungen mit hohem Expositionsrisiko wie Intensivstationen, Notaufnahmen, Rettungsdienste, als Leistungserbringer der spezialisierten ambulanten Palliativversorgung,  SARS-CoV-2-Impfzentren und in Bereichen mit infektionsrelevanten Tätigkeiten
    • Beschäftigte in medizinischen Einrichtungen, die Menschen mit einem hohen Risiko behandeln, betreuen oder pflegen. (v.a. Hämato-Onkologie und  Transplantationsmedizin. 

    Hohe Priorität

    • Über 70-Jährige
    • Personen mit  Trisomie 21, mit Demenz oder geistiger Behinderung, nach einer Organtransplantation
    • Enge Kontaktpersonen von über 80-Jährigen oder Bewohnern von Alten- Pflegeheimen und Heimen für geistig Behinderte
    • Kontaktpersonen von Schwangeren
    • Personen, die in stationären Einrichtungen für geistig behinderter Menschen tätig sind oder im Rahmen ambulanter Pflegedienste regelmäßig geistig behinderte Menschen behandeln, betreuen oder pflegen,
    • Personen, die in Bereichen medizinischer Einrichtungen mit einem hohen oder erhöhten Expositionsrisiko in Bezug auf das Coronavirus SARS-CoV-2 tätig sind, insbesondere Ärzte und sonstiges Personal mit regelmäßigem Patientenkontakt, Personal der Blut- und Plasmaspendedienste und in SARS-CoV-2-Testzentren
    • Polizei- und Ordnungskräfte, die  im Dienst, etwa bei Demonstrationen, einem hohen Infektionsrisiko ausgesetzt sind.
    • Personen im öffentlichen Gesundheitsdienst und in relevanten Positionen der Krankenhausinfrastruktur
    • Personen, die in Flüchlings- und Obdachloseneinrichtungen leben oder tätig sind 

    Erhöhte Priorität

    • Über 60-Jährige
    • Personen mit folgenden Krankheiten: Adipositas, chron. Nierenerkrankung, chron. Lebererkrankung, Immundefizienz oder HIV-Infektion, Diabetes mellitus, div. Herzerkrankungen, Schlaganfall, Krebs, COPD oder Asthma, Autoimmunerkrankungen und Rheuma
    • Beschäftigte in medizinischen Einrichtungen mit niedrigen Expositionsrisiko (Labore) und ohne Betreuung von Patienten mit Verdacht auf Infektionskrankheiten
    • Personen in relevanter Position in Regierungen, Verwaltungen und den Verfassungsorganen, in Streitkräften, bei der Polizei, Feuerwehr, Katastrophenschutz und THW, Justiz
    • Personen in relevanter Position in Unternehmen der kritischen Infrastruktur, im Apotheken und Pharmawirtschaft, öffentliche Versorgung und Entsorgung, Ernährungswirtschaft, Transportwesen, Informationstechnik und Telekommunikation
    • Erzieher und Lehrer
    • Personen, mit prekären Arbeits- oder Lebensbedingungen 

    Welcher Nachweis muss für eine Impfung vorgelegt werden?

    Als Nachweis für die Anspruchsberechtigung gelten:  der Personalausweis oder ein anderer Lichtbildausweis. Für Bewohner von Pflege- und anderen Einrichtungen legen die Einrichtungen bzw. Unternehmen eine Bescheinigung vor. Menschen mit chronischen Erkrankungen erhalten ein ärztliches Zeugnis. Kontaktpersonen benötigen eine entsprechende Bestätigung der betreuten Person.

    Ist die Impfung von so vielen Menschen in kurzer Zeit überhaupt möglich?

    Im deutschen Gesundheitsystem erfolgen jedes Jahr Impfungen in hoher Anzahl. Gutes Beispiel dafür sind die jährlichen Grippeschutzimpfungen.
    Bei der Corona-Impfung kommt es wesentlich darauf an, zügig ältere und besonders gefährdete Menschen zu impfen. Hierzu werden neben dem Aufbau von Impfzentren auch mobile Impfteams eingesetzt, die beispielsweise in Alten- und Pflegeeinrichtungen kommen, um dort die betroffenen Personengruppen (Bewohner und Personal) zu impfen. Diese Impfteams werden von den Impfzentren vor Ort koordiniert.
    Das Personal in Krankenhäusern kann durch Ärztinnen und Ärzte des jeweiligen Krankenhauses geimpft werden.

    Reicht eine Impfung aus?

    Nein, die Corona-Schutzimpfung mit dem aktuell verwendeten Impfstoff von BioNTech muss im Abstand weniger Wochen zweimal durchgeführt werden. Sonst kann sie nicht den vollen Impfschutz entfalten. Gleiches gilt für die Impfung mit dem Impfstoff von Moderna.

    Sind die Impfstoffe überhaupt sicher?

    Die klinischen Studien zur Verträglichkeit, Sicherheit und Wirksamkeit der Impfstoffe wurden in den  drei üblichen Studienphasen überprüft. Vor allem die klinischen Prüfungen der Phase 3 wurden sehr breit angelegt. Zudem wurden in vorbereitenden nichtklinischen Studien die Impfstoffe mit erhöhter Wirkstoffmenge an Tieren untersucht, um mögliche Auswirkungen auf den Körper zu untersuchen, die Schäden anzeigen könnten. Die Qualitätsanforderungen im europäischen Zulassungsverfahren sind sehr hoch.  Diese Anforderungen erfüllen alle in der EU zugelassenen Impfstoffe. Das ist auch eine Frage der Verlässlichkeit und im Interesse aller Bürgerinnen und Bürger der EU. 
    Auch nach der Zulassung des Impfstoffs, finden weiterhin Untersuchungen statt, um weitere Informationen zur Sicherheit des Impfstoffs (z.B. Auftreten seltener unerwünschter Wirkungen) nach Anwendung in größeren Bevölkerungsgruppen zu erhalten.

    Warum wird es Impfzentren geben?

    Impfzentren können einen guten organisatorischen Ablauf gewährleisten und sicherstellen, dass bestimmte COVID-19-Impfstoffe korrekt gelagert und angewendet werden. Manche Impfstoffe müssen beispielsweise bei besonders niedrigen Temperaturen gelagert werden.
    Hinzu kommt, dass in Impfzentren, in denen täglich hunderte Menschen geimpft werden, Impfstofflieferungen in großen Mengen aufgebraucht werden – bevor sie verfallen. Ihre Haltbarkeit ist nach bisherigem Wissensstand sehr begrenzt.
    Eine Übersicht über die Impfzentren in Nordrhein-Westfalen finden Sie auf dieser Seite.

    In welchen Zeiträumen werden die Zentren geöffnet sein?

    Die Impfzentren sollen sieben Tagen pro Woche von 8 bis 20 Uhr geöffnet sein. In der Startphase können in Abhängigkeit des zur Verfügung stehenden Impfstoffs abweichende Öffnungszeiten vorgesehen werden.

    Wie ist die Terminvergabe organisiert?

    Geplant ist, bundesweit die Telefonnummer 116 117 für die Vergabe von Coronaschutz-Impfterminen zu nutzen. Zudem wird es eine Internetseite und eine App für Smartphones geben, über die eine Terminvereinbarung möglich sein soll. In Nordrhein-Westfalen übernehmen die Kassenärztlichen Vereinigungen diese Aufgabe.

    Kann ich mir schon jetzt einen Termin geben lassen?

    Nein, eine Terminvergabe ist erst möglich, wenn den Impfzentren der Impfstoff zur Verfügung steht.

    Wann kann ich mich impfen lassen?

    Das hängt sehr von Ihrem Alter und von Ihrem Beruf ab. Zunächst sollen die durch das Coronavirus SARS-CoV-2 besonders gefährdeten Menschen geimpft werden, dann Schritt für Schritt alle anderen Personengruppen. Die Reihenfolge gibt die Impfverordung der Bundesregierung vor, die auf den Empfehlungen der „Ständigen Impfkommission“ beim Robert Koch-Institut basiert.

    Können Berufsgruppen der sogenannten kritischen Infrastruktur mit einer frühen Impfung rechnen?

    Ja, Menschen aus Berufsgruppen der kritischen Infrastruktur – beispielsweise Polizei und Feuerwehr – sind die Basis dafür, dass das öffentliche Leben und der Staat funktionieren. Deshalb werden sie prioritär geimpft. Allerdings erfolgt die Priorität nachrangig zu besonders gefährdeten Bevölkerungsgruppen, insbesondere Menschen mit hohem Lebensalter.

    Kann der Impfstoff überhaupt gelagert und ausreichend gekühlt werden?

    Die logistischen Fragen sind anspruchsvoll. Es wird aber alles daran gesetzt, diese zu lösen. Der Impfstoff ist nur eine kurze Zeit bei Raumtemperatur haltbar, die dafür erforderlichen Kühlsysteme werden zum Einsatz kommen.

    Kann ich mich freiwillig melden, um in einem Impfzentrum zu unterstützen?

    Freiwillige sind auch in den Impfzentren willkommen. Sie können dort über die Kassenärztlichen Vereinigungen als medizinisches Personal unterstützen oder sie können bei der Organisation der Impfungen im Impfzentrum ihren Beitrag leisten. Interessierte an einer Vermittlung in ein Impfzentrum im Rahmen der Freiwilligkeit werden gebeten, sich auf der Seite www.freiwilligenregister-nrw.de zu registrieren. Dort sind auch weitere Informationen eingestellt.

    Wie lange muss ich noch einen Mund-Nasen-Schutz tragen?

    Das ist zum heutigen Zeitpunkt schwer zu sagen. Der Mund-Nasen-Schutz dient dem eigenen Schutz, aber auch dem Schutz der Mitmenschen. Sobald genügend Impfstoff zur Verfügung steht, wird auch das öffentliche Leben wieder schrittweise zu einer Normalität zurückkehren können.

    Wann ist das Coronavirus SARS-CoV-2 besiegt?

    Das Coronavirus wird unser Leben noch einige Zeit bestimmen. Erst wenn genügend Impfstoff zur Verfügung steht und viele Menschen gegen das Virus geimpft sind, wird es sehr wahrscheinlich möglich sein, dass wir mit dem Virus genauso leben können wie mit anderen Viruserkrankungen auch.

    Corona-Testverfahren

    Corona-Testverfahren

    Welche Labordiagnostischen Verfahren stehen zum Nachweis von SARS-CoV-2 zur Verfügung?

    Das Virus kann anhand verschiedener Laboruntersuchungen im Nasenrachenabstrich nachgewiesen werden, zu den am häufigsten im Labor verwendeten Diagnostikverfahren gehören die PCR und Antigen-Schnelltests.

    Wie erfolgt der Nachweis von SARS-CoV-2 über eine PCR?

    Der bisher zuverlässigste Nachweis erfolgt über molekularbiologische Untersuchungen anhand einer sogenannten RT-qPCR. Dabei wird das RNA-Genom des Virus nachgewiesen und der Infektionserreger auf diese Weise direkt identifiziert. Dieses Verfahren ist sehr zuverlässig und sensitiv, daher ist es essentieller Bestandteil der Nationalen Teststrategie. Die reine Testzeit beträgt etwa 4 bis 5 Stunden. Die Zeit zwischen Probenentnahme und Ergebnismitteilung kann ein bis zwei Tage betragen, je nach Probenaufkommen kann die Ergebnismitteilung länger dauern.

    Wie funktionieren Antigen-Schnelltests?

    SARS-CoV-2 kann anhand bestimmter Virusproteine (Eiweiße) über Antigen-Schnelltestsysteme nachgewiesen werden. Diese Methode ist jedoch nicht so aussagekräftig wie der Nachweis mittels PCR. Manche Schnelltestsysteme können auch außerhalb eines Labors z.B. in Pflegeeinrichtungen oder medizinischen Einrichtungen durchgeführt werden, allerdings nur durch geschultes Personal.

    Ist das Ergebnis eines Antigen-Schnelltests genauso verlässlich wie der Virusnachweis über eine PCR?

    Bisher liegt die Sensitivität und Spezifität der verfügbaren Antigentests unter der eines Nachweises anhand einer PCR. Das bedeutet, das Ergebnis einer PCR-Untersuchung ist aussagekräftiger und sicherer. Im Zweifelsfall wird eine PCR durchgeführt, um die Ergebnisse zu bestätigen. Alle positiven Antigentestergebnisse müssen mit einer PCR bestätigt werden.

    Warum werden Schnelltests verwendet, wenn der Nachweis über eine PCR genauer ist?

    Unter bestimmten Umständen kann es hilfreich sein Schnelltestverfahren einzusetzen, um Laborkapazitäten nicht zu überlasten und um schnell eine Aussage über eine mögliche Infektion zu erhalten. Nach der Nationalen Teststrategie ist es vorgesehen, unter bestimmten Bedingungen Antigen-Schnelltestsysteme zum Nachweis von SARS-CoV-2 anzuwenden. Diese Testsysteme eignen sich, um Menschen – beispielsweise Besucher vor dem Zutritt in Pflegeheimen oder Krankenhäusern – schnell auf mögliche Infektiösität testen zu können. Auf diese Weise können Menschen, die besonders anfällig für SARS-CoV-2-Infektionen sind, besser geschützt werden. Zudem können das Personal und auch die Bewohner von Pflegeheimen oder Krankenhäusern regelmäßig und schnell getestet werden.

    Was sind Antikörper-Schnelltests zum Nachweis von SARS-CoV-2?

    Neben Antigen-Schnelltests, bei denen das Virus direkt nachgewiesen wird, sind Schnelltestsysteme verfügbar bei denen in Blutproben Antikörper nachgewiesen werden. Hier handelt es sich um ein indirektes Nachweisverfahren, welches eine geringe Aussagekraft hat: Die Aussagekraft dieser Ergebnisse ist unter anderem stark abhängig vom Testzeitpunkt, da Antikörper nach einer Infektion zum Teil erst Wochen später nachweisbar sind. Das Virus wird nicht direkt nachgewiesen, sondern eine Immunantwort auf eine SARS-CoV-2-Infektion festgestellt.

    FAQ

    Corona - Einreisebestimmungen

    Seit wann gilt in Nordrhein-Westfalen wieder eine Einreiseverordnung?

    Aufgrund aktueller Meldungen über mutmaßlich deutlich ansteckendere Mutationen des Coronavirus ist in Nordrhein-Westfalen am 21. Dezember 2020 eine Verordnung für Einreisen aus Großbritannien und Südafrika in Kraft getreten.
    Seit 13. Januar 2021 gilt die Verordnung auch für Einreisen aus Irland.
    Ab dem 28. Dezember 2020 wurde die Corona-Einreiseverordnung um alle Risikogebiete erweitert, die das Robert Koch-Institut im Internet auflistet.

    Welche Regeln gelten für Einreisende aus Großbritannien, Südafrika und Irland?

    Jeder, der aus Großbritannien, Südafrika oder Irland nach Nordrhein-Westfalen eingereist ist oder einreist, muss sich verpflichtend nachträglich beim Gesundheitsamt melden. Diese Personen müssen sich sofort für zehn Tage in Quarantäne begeben. Die zehn Tage werden ab dem Tag der Ausreise aus den betreffenden Ländern gerechnet. Zudem müssen sich die betroffenen Personen unmittelbar vor oder bei der Einreise und dann nochmals nach fünf Tagen auf das Coronavirus testen lassen. Fällt der Test nach fünf Tagen negativ aus, kann die Quarantäne vorzeitig beendet werden.

    Welche Regeln gelten in Nordrhein-Westfalen für Einreisen aus anderen Risikogebieten?

    Für Einreisende nach Nordrhein-Westfalen aus allen übrigen vom Robert Koch-Institut aufgelisteten Risikogebieten (also ausgenommen Großbritannien, Südafrika und Irland, für die die vorgenannten besonderen Regeln gelten) gibt es eine Quarantänepflicht nur dann, wenn sie entgegen der Verpflichtung nach Bundesrecht keine Einreisetestung haben vornehmen lassen. Die Einreisetestung ist durch eine Schnell- oder PCR-Testung binnen maximal 48 Stunden vor der Einreise oder unmittelbar nach der Einreise zu erfüllen. Eine mangels Einreisetestung zunächst einzuhaltende Testung kann jederzeit durch einen negativen Test beendet werden.

    Ausgenommen von dieser Quarantänepflicht werden unter anderem
    1) Durchreisende,
    2) Binnenschiffer,
    3) der kleine Grenzverkehr bei Aufenthalten von unter 24 Stunden,
    4) Verwandtenbesuche, Warentransporte und Diplomaten/Abgeordnete bei Aufenthalten von unter 72 Stunden,
    5) tägliche oder wöchentliche Grenzpendler und Grenzgänger.

    Außerdem wird in der Quarantäneverordnung des Landes Nordrhein-Westfalen bestimmt, dass diejenigen, die die Testpflicht nicht durch einen Schnelltest, sondern durch einen PCR-Test erfüllen, bis zum Erhalt des Ergebnisses in Quarantäne gehen müssen.

    Zu beachten ist, dass auch der Bund Bestimmungen zur Einreise aus Risikogebieten erlassen hat. Danach sind Einreisende aus Risikogebieten insbesondere verplichtet, sich vor der Einreise digital unter www.einreiseanmeldung.de anzumelden. Ausnahmen von der Anmeldepflicht gelten beispielsweise für den ‚kleinen Grenzverkehr‘ – also bei einem Aufenthalt unter 24 Stunden.

    Quarantäne-Regelungen

    Quarantäne-Regelungen

    Was bedeutet „Quarantäne“?

    „Quarantäne“ ist eine zeitlich befristete Isolierung/Absonderung einer infizierten oder jedenfalls ansteckungsverdächtigen Person von anderen Menschen für die Dauer des Zeitraums, in der die unter Quarantäne stehende Person in der Lage ist, das Virus weiterzugeben.

    Was ist Sinn der Quarantäne?

    Die Quarantäne dient dem Schutz von uns allen vor Ansteckung mit dem Coronavirus und soll die Verbreitung der Erkrankung eindämmen.

    Wann muss ich mich in Quarantäne begeben?

    Eine Quarantäneplicht gilt automatisch und ist direkt umzusetzen für:

    • Personen, deren PCR-Test auf das Coronavirus SARS-CoV-2 positiv ausgefallen ist
    • Angehörige desselben Haushalts von positiv getesteten Menschen
    • Personen, die Krankheitssymptome zeigen oder ein positives Schnelltestergebnis haben und sich deshalb einem PCR-Test unterziehen – bis zum Vorliegen des Testergebnisses

    Über die Quarantäne von Personen außerhalb des eigenen Haushalts, die engen persönlichen Kontakt zu infizierten Menschen hatten, entscheidet das zuständige Gesundheitsamt je nach Intensität des Kontaktes. Hier gilt die Grundregel: Die Quarantäne kommt dann in Frage, wenn mindestens 15-minütiger enger Kontakt, zum Beispiel im Rahmen eines Gesprächs, bestand und keine Alltagsmasken getragen wurden. Auch wenn die Person sich mit einer infizierten Person über einen längeren Zeitraum in einem schlecht oder nicht belüfteten Raum aufhielt, kann eine Quarantäne angeordnet werden.

    Gibt es Ausnahmen von der automatischen Quarantäne-Regelung?

    Die Regelung der automatischen Quarantäne ersetzt die individuellen Quarantäneanordnungen durch die zuständigen Behörden vor Ort. Erlässt eine örtlich zuständige Behörde zusätzlich eine individuelle Anordnung, so geht deren Inhalt der generellen Regelung der Verordnung in jedem Fall vor. Die örtlichen Behörden können auch über Ausnahmen – z.B. für die Fortführung einer beruflichen Tätigkeit unter strengen Vorgaben – entscheiden.

    Was muss ich während der Quarantäne beachten?

    Quarantäne heißt häusliche Absonderung. Folgende Maßnahmen sind während der Quarantäne einzuhalten:

    • direkter Rückzug in die eigene Wohnung, das eigene Haus oder die Unterkunft
    • kein Verlassen der Unterkunft während der Quarantäne, auch nicht zum Einkaufen oder zum Ausführen eines Hundes. Das müssen nun andere erledigen
    • Kontakte zu anderen Menschen außerhalb der Unterkunft müssen strikt vermieden werden
    • Kontakte zu anderen, nicht in der Quarantäne befindlichen Menschen innerhalb der Unterkunft sind nur in Ausnahmefällen zulässig (zum Beispiel bei Betreuungsbedarf). Dann müssen wichtige Verhaltensregeln eingehalten werden, wie das Tragen einer Alltagsmaske, gute Handhygiene und ausreichendes Lüften in den Räumen.
    • Der eigene Garten, der Balkon oder eine Terrasse dürfen genutzt werden – aber nicht, um andere Menschen zu treffen
    • Die Wohnung darf nur für einen Test verlassen werden. Dabei ist es sehr wichtig, die Verhaltensregeln einzuhalten (Abstand halten, Hygieneregeln beachten, Alltagsmaske tragen)

    Wen muss ich über die Quarantäne informieren?

    Personen mit positivem Testergebnis (infizierte Personen) müssen unmittelbar ihre engen persönlichen Kontakte informieren. Das gilt insbesondere, wenn der Kontakt in einem schlecht oder nicht belüfteten Raum über einen längeren Zeitraum bestand, oder in einem direkten Kontakt (über 15 Minuten) kein Abstand von anderthalb Metern untereinander eingehalten wurde und keine Alltagsmasken getragen wurden.
    Die informierten Personen werden gebeten, sich selbst zu isolieren und den Kontakt mit dem zuständigen Gesundheitsamt zu suchen. Wenn die informierten Personen weiterhin Kontakte nach außen haben müssen, sind – bis das zuständige Gesundheitsamt das weitere Vorgehen festgelegt hat – verstärkt Hygieneregeln zu beachten (Alltagsmaske tragen, Abstand halten und Kontakte reduzieren).

    Wie lange dauert die Quarantäne?

    Die Dauer der Quarantäne kann von Fall zu Fall unterschiedlich sein. Es gelten folgende Regelungen:

    • Der Zeitraum von der verordneten Testung bis zum Vorliegen des Testergebnisses muss in Quarantäne verbracht werden. Fällt das Ergebnis negativ aus (keine Infektion), kann die Quarantäne sofort beendet werden.
    • Im Falle eines Tests mit positivem Ergebnis (Infizierung nachgewiesen) endet die Quarantäne frühestens zehn Tage nach der Testung – wenn die getestete Person symptomfrei bleibt. Zeigt die getestete Person Symptome, verlängert sich die Quarantäne so lange, bis 48 Stunden lang keine Krankheitsanzeichen mehr vorliegen.
    • Für Familienangehörige bzw. Personen derselben häuslichen Gemeinschaft gilt eine Quarantänezeit von 14 Tagen nach Testdurchführung beim ersten Haushaltsmitglied. Die Quarantäne kann verkürzt werden, wenn ein ab dem zehnten Tag durchgeführter Test (PCR- oder Schnelltest) negativ ist. Ein vor Ablauf der zehn Tage durchgeführter Test verkürzt die Quarantänezeit nicht – selbst bei negativem Ergebnis. Das Risiko, dass die Infektion noch ausbricht, ist zu groß. Testen Gesundheitsämter vor dem zehnten Quarantänetag, geht es nicht um das Thema Verkürzung. Sondern darum, bei einem positiven Ergebnis frühzeitig gegebenenfalls weitere Kontaktpersonen zu ermitteln und so die Infektionskette unterbrechen zu können.

    Gibt es Ausnahmen bei der Quarantäneregelung?

    Für Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Eingliederungshilfe gelten Sonderregelungen beim Thema Quarantäne. Sie sind in den nachfolgenden Allgemeinverfügungen festgehalten:

    Was passiert, wenn ich mich nicht an die Quarantäneregeln halte?

    Wer sich nicht an die Quarantäneregeln hält, begeht eine Ordnungswidrigkeit. Diese kann mit einer Geldbuße bis zu 25.000 Euro geahndet werden.

     

     

    FAQ

    Informationen über das Virus

    Wo finde ich die grundsätzlichen Informationen des Gesundheitsministeriums?

    Diese sind auf den Seiten des Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales zu finden.

    Wie viele Menschen haben sich in Nordrhein-Westfalen mit dem Coronavirus infiziert?

    Einmal pro Tag veröffentlicht das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium hier aktuelle Zahlen, wie viele Menschen sich in Nordrhein-Westfalen mit dem Coronavirus SARS-COV-2 infiziert haben.

    Wie wird das Coronavirus übertragen? Wie kann man sich schützen?

    Das Coronavirus kann von Mensch zu Mensch übertragen werden. Der Hauptübertragungsweg für SARS-CoV-2 ist die respiratorische Aufnahme virushaltiger Partikel (Tröpfchen und Aerosole), die beim Atmen, Husten, Sprechen, Singen und Niesen entstehen. Die Übertragung findet vor allem bei räumlicher Nähe zu einem Virenausscheider statt, zum Beispiel beim normalen Gesprächsabstand oder darunter. Zum Schutze vor einer Infektion kommt daher ein Bündel von Maßnahmen in Betracht. Im Mittelpunkt steht die AHA+AL-Formel – das heißt: Abstand halten, Hygiene beachten, Alltagsmaske (Mund-Nasen-Bedeckung) tragen, Corona-Warn-App installieren und regelmäßig Lüften. Die wichtigsten 10 Hygienetipps finden Sie hier.

    Welche Krankheitszeichen löst das Virus aus?

    Husten, Schnupfen, Halskratzen und Fieber: Eine Infektion mit dem Coronavirus kann - wie bei anderen Atemwegserkrankungen auch - zu diesen Krankheitszeichen führen. Einige Betroffene klagen auch über Durchfall. Bei einem Teil der Patienten geht das Virus mit einem schwereren Verlauf einher und kann zu Atemproblemen und Lungenentzündung führen.

    Für welche Personengruppen ist eine Infektion mit dem Virus besonders gefährlich?

    Bei einem Teil der Patienten kann das Virus zu einem schwereren Verlauf mit Atemproblemen und zu Lungenentzündung führen. Todesfälle traten bisher vor allem bei Patienten auf, die älter waren und/oder zuvor an chronischen Grunderkrankungen litten.

    Was sollte ich tun, wenn ich den Verdacht habe, mich angesteckt zu haben?

    Wenn Sie die Sorge haben, sich mit dem Coronavirus infiziert zu haben, wenden Sie sich telefonisch an Ihren Hausarzt oder wählen Sie die 116117 - die Nummer des ärztlichen Bereitschaftsdienstes. Sie sollten auf keinen Fall ohne vorherige telefonische Anmeldung eine Arztpraxis besuchen.
    Wer persönlichen Kontakt zu einer Person hatte, bei der das Coronavirus im Labor nachgewiesen wurde, sollte sich unverzüglich telefonisch an das Gesundheitsamt wenden – auch wenn keine Krankheitszeichen erkennbar sind. Das zuständige Amt finden Sie zum Beispiel über die Datenbank des Robert Koch-Instituts (RKI).
    Wer sich in einem vom Robert Koch-Institut ausgewiesenen Risikogebiet aufgehalten hat, sollte – auch wenn er keine Krankheitszeichen hat – unnötige Kontakte vermeiden und nach Möglichkeit zu Hause bleiben.

    Wie kann ich selbst einen Beitrag zur Eindämmung des Virus leisten?

    Jede und jeder Einzelne kann dazu beitragen, die Verbreitung des Coronavirus zu verlangsamen und einzugrenzen. Zu den wichtigsten Maßnahmen in der Bevölkerung zählen Kontakte reduzieren, die AHA+AL-Regeln beachten (Abstand halten, Hygiene beachten, Alltagsmasken tragen, Corona-Warn-App installieren und lüften) und bei akuten Atemwegssymptomen zu Hause bleiben. 
    Wenn Sie selbst jung und gesund sind, können Sie helfen, indem Sie besonders Schutzbedürftige unterstützen. Als solche gelten Menschen mit Vorerkrankungen und/oder Menschen ab 65 Jahren. Bieten Sie beispielsweise an, einen Einkauf oder den Gang zur Apotheke zu übernehmen, sodass Situationen mit Ansteckungspotential für Schutzbedürftige vermieden werden. Kleine Gesten können große Hilfen für unsere gesamte Gesellschaft sein.
    Folgen Sie außerdem den Empfehlungen, den sozialen Kontakt auf das Notwendigste zu begrenzen.
    Umfassende Informationen zu Verhaltensregeln und -empfehlungen zum Schutz vor COVID-19 finden Sie hier.
    In dieser Ausnahmesituation gilt: Je mehr Menschen sich an die Empfehlungen und Regeln halten, desto größer ist die Wahrscheinlichkeit, die Ausbreitung des Virus einzugrenzen. Helfen Sie mit!

    Was ist eine Alltagsmaske?

    Eine Alltagsmaske ist eine textile Mund-Nasen-Bedeckung (einschließlich Schals, Tüchern und so weiter) oder eine gleich wirksame Abdeckung von Mund und Nase aus anderen Stoffen. Ziel einer Alltagsmaske ist es, die Geschwindigkeit des Atemstroms oder Tröpfchenauswurfs zu reduzieren. Das Tragen einer Alltagsmaske trägt also dazu bei, andere Personen vor feinen Tröpfchen und Partikeln die man z.B. beim Sprechen, Husten oder Niesen ausstößt, zu schützen (Fremdschutz). Auf diese Weise können Alltagsmasken bzw. ihre Träger einen Beitrag zur Reduzierung der weiteren Ausbreitung von SARS-CoV-2 leisten. Um den gewünschten Effekt des Tragens einer Maske bestmöglich zu erreichen sollte der Stoff keine allzu grobmaschige Struktur aufweisen und bei wiederverwendbaren Modellen bei mindestens 60 ° Celsius waschbar sein. Dies ist die Mindesttemperatur zur Abtötung von Viren. Die Schutzwirkung von Alltagsmasken ist abhängig vom Material, der Passform sowie der Reinigung der Maske. Alltagsmasken dienen damit in erster Linie dem Fremdschutz. Sie können aber auch den Träger schützen, indem sie die Häufigkeit der Berührungen von Mund und Nase reduzieren. 
    Von Alltagsmasken zu unterscheiden sind Atemschutzmasken mit ausgelobter Schutzwirkung (z.B. partikelfiltrierende Halbmasken/FFP-Masken). Sie schützen den Träger, indem sie die eingeatmete Luft filtern (Eigenschutz). FFP-Masken sind in drei Klassen eingeteilt, die sich insbesondere beim Durchlass des Filtermediums unterscheiden. Das Filtermedium einer FFP2-Maske besitzt einen maximalen Durchlass von 6 % (FFP1: 20 %, FFP3: 1 %). FFP-Masken gibt es mit und ohne Ausatemventil. Masken ohne Ausatemventil bieten sowohl einen Eigenschutz als auch einen Fremdschutz, obwohl sie primär für den Eigenschutz ausgelegt sind. Masken mit Ventil filtern nur die eingeatmete Luft und bieten daher nur einen begrenzten Fremdschutz. Daher sind diese Masken – auch wenn sie korrekt getragen werden - für den Fremdschutz und damit zur Eindämmung der Corona-Pandemie eher weniger geeignet.
    Eine Übersicht über die verschiedenen Maskenarten, ihre Eigenschaften und Verwendungszweck sowie Hinweise zur hygienischen Handhabung und Pflege von Mund-Nasen-Bedeckungen gibt auch das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte. Die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung stellt zudem Informationen für Bürger zum Thema zur Verfügung. 
    Seit 15. Dezember 2020 können sich über 60-Jährige sowie Menschen mit bestimmten Vorerkrankungen oder Risikofaktoren drei kostenlose FFP2-Schutzmasken (oder vergleichbar) in der Apotheke abholen. Das sieht die Coronavirus-Schutzmasken-Verordnung vor, die am 15. Dezember im Bundesanzeiger veröffentlicht wurde und in Kraft getreten ist. Mehr Infos hierzu finden Sie auf der Seite des Bundesgesundheitsministeriums: https://www.bundesgesundheitsministerium.de/service/gesetze-und-verordnungen/guv-19-lp/schutzmv.html
     

    FAQ

    Krankenhäuser und Pflege

    Welche Regelungen gelten für Besuche in stationären Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen?

    Der Schutz vulnerabler Gruppen ist der Landesregierung ein besonderes Anliegen. Die Maßnahmen dürfen aber auch nicht zur vollkommenen Isolation bestimmter Gruppen führen. Besuche müssen weiterhin möglich sein. In Pflegeheimen und vergleichbaren Einrichtungen der Eingliederungshilfe/Behindertenhilfe werden die Schutzvorkehrungen nochmal verstärkt. Besucher müssen grundsätzlich FFP2-Masken tragen. Ihnen soll soweit möglich vor dem Besuch ein Schnelltest empfohlen und angeboten werden. Beschäftigte müssen alle drei Tage getestet werden und beim direkten Kontakt etwa mit Pflegebedürftigen ebenfalls FFP2-Masken tragen. Auch Bewohnerinnen und Bewohner sind regelmäßig zu testen.

    Welche Aufgabe hat die neue Dialogstelle für Pflegebedürftige, Menschen mit Behinderung und ihre Angehörigen?

    Die Landesregierung hat bei der Landesbehinderten- und -patientenbeauftragten eine neue Dialogstelle für Pflegebedürftige, Menschen mit Behinderung und ihre Angehörigen eingerichtet. Sie soll künftig dabei helfen, Streitigkeiten zu schlichten, die bei der Ausgestaltung der Besuchsmöglichkeiten in den stationären Pflegeeinrichtungen und den Einrichtungen der Eingliederungshilfe angesichts der Corona-Pandemie aufkommen können. Hintergrund ist die zunehmende Zahl an Bürgeranfragen zu Besuchsmöglichkeiten in Wohneinrichtungen. Trotz der Lockerungen durch die Landesregierung verwehren viele Einrichtungsleitungen ihren Bewohnerinnen und Bewohnern die Möglichkeit, besucht zu werden. Der persönliche Kontakt ist für die psychische Gesundheit der Menschen aber besonders wichtig. Unter Einhaltung der vom Land vorgegebenen Infektionsschutzmaßnahmen sind die Besuche unbedingt zu gestatten.
    Die neue Dialogstelle für Pflegebedürftige, Menschen mit Behinderung und ihre Angehörigen ist unter folgenden Kontaktdaten erreichbar:
    E-Mail: dialogstelle@lbbp.nrw.de
    Telefon: 0211 / 855 4780 (ab 10.06.2020)
    Weitere Informationen können Sie unter www.lbbp.nrw.de abrufen.

    FAQ

    Verbraucher

    Welche Regeln gelten bei der Beherbergung?

    Übernachtungsangebote zu  privaten Zwecken sind bis zum 10. Januar 2021 untersagt.

    Was ist mit notwendigen Reisen aus beruflichen oder familiären Gründen?

    Notwendige Reisen, etwa aus beruflichen oder familiären Gründen, z.B. zur Wahrnehmung eines gemeinsamen Sorgerechts, sind weiterhin möglich.

    Welche Regelungen gelten für Veranstaltungen und Versammlungen?

    Veranstaltungen und Versammlungen sind untersagt. Ausnahmen bilden:

    1. Versammlungen nach dem Versammlungsgesetz (außer am 31. Dezember 2020 und 1. Januar 2021)
    2. Veranstaltungen, die der Grundversorgung der Bevölkerung, der Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung oder der Daseinsfür- und -vorsorge (insbesondere Aufstellungsversammlungen von Parteien zu Wahlen und Vorbereitungsversammlungen dazu sowie Blut- und Knochenmarkspendetermine)
    3. Sitzungen von rechtlich vorgesehenen Gremien öffentlich-rechtlicher und privatrechtlicher Institutionen, Gesellschaften, Parteien, Vereine oder auch Wohnungseigentümergemeinschaften
      a) mit bis zu zwanzig Personen, wenn sie nicht als Telefon- oder Videokonferenzen durchgeführt werden können,
      b) mit mehr als zwanzig, aber höchstens 250 Personen in geschlossenen Räumen beziehungsweise 500 Personen unter freiem Himmel, nur nach Zulassung durch die zuständigen Behörden, wenn die Sitzung aus triftigem Grund vor dem 11. Januar 2021, in Präsenz und mit der vorgesehenen Personenzahl durchgeführt werden muss
    4. Beerdigungen
    5. standesamtliche Trauungen
    6. Gottesdienste (hierfür gelten Sonderregelungen).

    Sind Großveranstaltungen weiter untersagt?

    Große Festveranstaltungen bleiben mindestens bis zum 10. Januar 2021 untersagt; dazu zählen z. B. Volksfeste, Kirmesveranstaltungen, Stadt-, Dorf- und Straßenfeste, Schützenfeste oder Weinfeste.

    Dürfen Wellness- und Spaßbäder sowie Saunen geöffnet sein?

    Nein, der Betrieb von Wellness-, Erlebnis- und Spaßbädern sowie Sonnenstudios ist bis 10. Januar 2021 untersagt. Das schließt Saunen und ähnliche Einrichtungen ein.

    Dürfen Kantinen und Hochschulmensen geöffnet sein?

    Ja, Betriebskantinen und Mensen in Bildungseinrichtungen dürfen zur Versorgung der Beschäftigten bzw. der Nutzerinnen und Nutzer der Bildungseinrichtungen betrieben werden.

    Wie erreiche ich die Corona-Hotline der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen?

    Die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen bietet ab sofort eine Corona-Hotline für Verbraucherfragen an. Verbraucherzentrale NRW Corona-Hotline: 0211-3399 58 45 (werktags von 9.00 bis 15.00 Uhr)

    Erhalte ich mein Geld für Tickets von Konzerten, Sportveranstaltungen oder anderen Veranstaltungen zurück, die wegen des Coronavirus abgesagt wurden? 

    Grundsätzlich besteht in solchen Fällen ein Erstattungsanspruch auf den Ticketpreis, wie die Verbraucherzentrale NRW auf ihrer Internetseite erklärt. Die Verbraucherzentrale hat alle wichtigen Informationen zum Thema gebündelt, nicht nur was Tickets für Veranstaltungen angeht, sondern beispielsweise auch, wie es mit den Kosten für ein gebuchtes Hotelzimmer und für ein gekauftes Ticket der Bahn aussieht. 

    FAQ

    Wirtschaft / November-Hilfen / NRW-Soforthilfe 2020

    Wo finde ich die grundsätzlichen Informationen des Wirtschaftsministeriums?

    Eine Übersicht von Fragen und Antworten zur NRW-Soforthilfe 2020 sowie weitere Erläuterungen und Links zu Bürgschaften, Darlehen der KfW-Bank und anderen Finanzierungs-Instrumenten finden Sie beim Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie unter https://www.wirtschaft.nrw/coronahilfe

    Welche Möglichkeiten der Unterstützung gibt es?

    Überbrückungshilfe II
    Mit der Überbrückungshilfe II werden für die Monate September bis Dezember 2020 grundsätzlich Unternehmen, Soloselbstständige und Freiberufler, die von den Maßnahmen zur Pandemie-Bekämpfung besonders stark betroffen sind, mit nicht-rückzahlbaren Zuschüssen zu den betrieblichen Fixkosten unterstützt, wenn sie
    - entweder einen Umsatzeinbruch von mindestens 50 % in zwei zusammenhängenden Monaten im Zeitraum April bis August 2020 gegenüber den jeweiligen Vorjahresmonaten
    - oder einen Umsatzeinbruch von mindestens 30% im Durchschnitt in den Monaten April bis August 2020 gegenüber dem Vorjahreszeitraum
    verzeichnet haben.

    Die Förderung bemisst sich nach den erwarteten Umsatzeinbrüchen der Fördermonate September, Oktober, November und Dezember 2020 im Verhältnis zu den jeweiligen Vergleichsmonaten im Vorjahr. Es werden erstattet
    - 90% der Fixkosten bei mehr als 70% Umsatzeinbruch (bisher 80% der Fixkosten),
    - 60% der Fixkosten bei einem Umsatzeinbruch zwischen 50% und 70% (bisher 50% der Fixkosten) und
    - 40% der Fixkosten bei einem Umsatzeinbruch von mehr als 30% (bisher bei mehr als 40% Umsatzeinbruch). Das Programm wird ab 2021 als Überbrückungshilfe III bis Ende Juni 2021 verlängert und deutlich erweitert. Nähere Information sowie Fragen und Antworten finden Sie beim Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie unter www.wirtschaft.nrw/ueberbrueckungshilfe2.

    Die Plattform des Bundes mit allen notwendigen Informationen und einem FAQ finden Sie unter https://www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de/UBH/Navigation/DE/Novemberhilfe/novemberhilfe.html

    Novemberhilfe
    Mit der Novemberhilfe werden die von den temporären Schließungen im November direkt, indirekt und mittelbar betroffenen Unternehmen, Betriebe, Vereine und Einrichtungen, Soloselbständige und selbständige Angehörige der freien Berufe jetzt zusätzlich unterstützt. Diese außerordentliche Wirtschaftshilfe wird aufgrund der Verlängerung der Schließungen im Rahmen der Vorgaben des EU-Beihilferechts nun als Dezemberhilfe verlängert. Antragsberechtigt für die Novemberhilfe sind:

    • Direkt Betroffene: Unternehmen und Soloselbständige, die aufgrund der erlassenen Schließungsverordnungen der Länder den Geschäftsbetrieb einstellen mussten.
    • Indirekt Betroffene: Unternehmen und Soloselbständige, die nachweislich und regelmäßig mindestens 80 Prozent ihrer Umsätze mit direkt von den oben genannten Maßnahmen betroffenen Unternehmen erzielen.
    • Über Dritte Betroffene: Unternehmen und Soloselbständige, die regelmäßig mindestens 80 Prozent ihrer Umsätze durch Lieferungen und Leistungen im Auftrag direkt von den Maßnahmen betroffener Unternehmen über Dritte (zum Beispiel Veranstaltungsagenturen) erzielen. Diese Antragsteller müssen zweifelsfrei nachweisen, dass sie im November 2020 wegen der Schließungsverordnungen auf der Grundlage der Ziffern 5 und 6 des Beschlusses von Bund und Ländern vom 28. Oktober 2020 einen Umsatzeinbruch von mehr als 80 Prozent gegenüber dem Vergleichsumsatz erleiden.

    Damit den betroffenen Unternehmen und Soloselbständigen einfach und unbürokratisch geholfen werden kann, wird die Novemberhilfe als einmalige Kostenpauschale ausbezahlt. Um das Verfahren so einfach wie möglich zu halten, werden diese Kosten über den Umsatz angenähert.
    Die Höhe der Novemberhilfe beträgt 75 Prozent des Vergleichsumsatzes und wird anteilig für jeden Tag im November 2020 berechnet, an dem ein Unternehmen tatsächlich vom Corona-bedingten Lockdown direkt, indirekt oder über Dritte betroffen war (Leistungszeitraum).

    Vergleichsumsatz ist grundsätzlich der Netto-Umsatz im November 2019 (dies gilt sowohl für direkt betroffene Unternehmen, als auch für indirekt und über Dritte betroffene Unternehmen sowie „Mischbetriebe“).
    Wie bei der Überbrückungshilfe II ist eine elektronische Antragstellung grundsätzlich durch Steuerberater und Wirtschaftsprüfer und Auszahlung über die Überbrückungshilfe-Plattform vorgesehen.
    Soloselbständige sind bis zu einem Förderhöchstsatz von 5.000 Euro unter besonderen Identifizierungspflichten direkt antragsberechtigt. Sie können als Vergleichsumsatz alternativ den durchschnittlichen Monatsumsatz im Gesamtjahr 2019 zugrunde legen.
    Bei Antragsberechtigten, die erst nach dem 31. Oktober 2019 ihre Geschäftstätigkeit aufgenommen haben, kann als Vergleichsumsatz der Monatsumsatz im Oktober 2020 oder der monatliche Durchschnittsumsatz seit Gründung gewählt werden.
    Die Antragstellung ist bis 31.01.2021 möglich. Um eine schnelle Hilfe zu ermöglichen, werden vorab Abschlagszahlungen geleistet. Die endgültigen Auszahlungen der Novemberhilfe erfolgen später nach Antragsprüfung.
    Die konkreten Antragsvoraussetzungen und detaillierte Informationen zur Antragstellung sowie Fragen und Antworten finden Sie auf der Webseite des Bundeswirtschaftsministeriums unter https://www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de/UBH/Navigation/DE/Novemberhilfe/novemberhilfe.html.

    Geplant: Überbrückungshilfe III
    Die bisherige Unterstützung im Rahmen der Überbrückungshilfe I und II soll durch eine 3. Phase verlängert und zugleich ausgeweitet werden.  Die Laufzeit der Überbrückungshilfe III beträgt sechs Monate und schließt mit dem Förderzeitraum Januar bis Juni 2021 nahtlos an der 2. Phase der Überbrückungshilfe an.  Eine Antragstellung ist aktuell noch nicht möglich. Weitere Informationen finden Sie hier:  https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Pressemitteilungen/2020/11/20201113-mehr-hilfe-fuer-soloselbstaendige-und-die-kultur-und-veranstaltungsbranche.html)
    Weitere Hilfsangebote
    Zur Bewältigung der Krise gibt es weitere Unterstützungsmöglichkeiten, die bereits jetzt allen Unternehmen in Nordrhein-Westfalen zur Verfügung stehen:

    • Liquiditätssicherung (Finanzierung)
    • Liquiditätssicherung (steuerliche Maßnahmen)
    • Kurzarbeitergeld
    • Entschädigung für Personalkosten bei von Quarantäne betroffenen Beschäftigten
    • Überblick über diverse Informations- und Unterstützungsmöglichkeiten der Partner in Nordrhein-Westfalen
    • Finanzierung von Investitionen und Innovationen

    Nähere Informationen und Kontaktadressen finden Sie dazu unter: https://www.wirtschaft.nrw/coronavirus-informationen-ansprechpartner

    FAQ

    Kinderbetreuung

    Wo finde ich die Informationen des Ministeriums für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration?

    Auf der Seite des Ministeriums für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration finden Sie die grundsätzlichen Informationen zur Kinderbetreuung und weiteren Themen. Nachfolgend finden Sie eine Auswahl von FAQs zur aktuellen Situation.

    Welche Regeln gelten in der Kindertagesbetreuung ab dem 10. Januar?

    Für den Zeitraum vom 11.01.2021 bis zum 31.01.2021 gilt:

    Die Betreuungsgarantie gilt, aber alle Eltern sind dringend aufgerufen, die Betreuung ihrer Kinder – wenn immer möglich – selber sicherzustellen. Auch ab dem 11.01. besteht kein Betretungsverbot.
    Die Eltern entscheiden selbst, ob für ihre Kinder der Besuch des Kindertagesbetreuungsangebots unverzichtbar ist. Die Einforderung von Arbeitergeberbescheinigungen als Voraussetzung für die Inanspruchnahme ist unzulässig.

    Da aufgrund der aktuellen Lage der Corona-Pandemie mit festen Gruppen gearbeitet werden muss, reduziert sich die vertraglich zwischen Familien und Einrichtungen vereinbarte Betreuungsumfang grundsätzlich um 10 Stunden (von 45 auf 35, von 35 auf 25, von 25 auf 15 Stunden). In der Kindertagespflege bleibt es grundsätzlich bei dem bisher gebuchten Umfang.

    Wenn Eltern Hilfe und eine Betreuung brauchen, bekommen sie diese. Das gilt ausdrücklich für berufliche, familiäre und bei dem Kind selbst bestehende Gründe.

    Kein Kind soll durch diesen Lockdown Schaden nehmen. Unsere besondere Aufmerksamkeit gilt daher ihnen. Kinder, die aus Gründen des Kinderschutzes betreut werden, sowie Kinder, die aus besonderen Härten betreut werden müssen, sind zu betreuen. In diesen Fällen ist der Betreuungsumfang von der Jugendamtsleitung oder einer von ihr benannten Person in Abstimmung mit der Leitung der Kindertageseinrichtung festzulegen.

    Eltern sollten den vertrauensvollen Kontakt zu ihrer Kita oder Kindertagespflegeperson suchen.

    Gilt das aktuelle Betreuungsangebot nur für Eltern in systemrelevanten Berufen?

    Nein. Eine Betreuung ist grundsätzlich für alle Kinder möglich, wenn sie unabdingbar notwendig ist.

    Wird der Betreuungsumfang reduziert?

    Bei Betreuungsangeboten von Kindertageseinrichtungen. Auch bei Eltern, die dem dringenden Appell ihre Kinder selbst zu betreuen nicht nachkommen können, wird der Betreuungsumfang reduziert. Der vertraglich zwischen Familien und Einrichtungen vereinbarte Betreuungsumfang wird um jeweils 10 Stunden reduziert (von 45 auf 35, von 35 auf 25, von 25 auf 15 Stunden).

    Werden Kita-Gebühren für den Januar 2021 erstattet?

    Ja. Im Monat Januar sollen die Elternbeiträge landesweit ausgesetzt werden. Die Form der Erstattung/Art der Abrechnung kann von Kommune zu Kommune unterschiedlich sein. Die Verfahren werden aktuell geklärt, dies kann noch etwas Zeit in Anspruch nehmen.

    Welche Hygienemaßnahmen gelten bei der Kindertagesbetreuung?

    In der Kindertagesbetreuung können wesentliche Schutzmaßnahmen im Kontakt mit den Kindern selbst nicht umgesetzt werden. Das gilt für die Einhaltung des Abstandsgebots von Kindern untereinander sowie zwischen Kindern und pädagogischem Personal oder den Kindertagespflegepersonen. Auch das Tragen von Alltagsmasken wird für Kinder häufig nicht umsetzbar sein. Unter diesen Umständen ist die Umsetzung von Maßnahmen nach den jeweiligen Hygieneplänen in der Kindertagesbetreuung von besonderer Bedeutung.

    Aufgrund der aktuellen Lage der Corona-Pandemie kann die Betreuung in Kindestageseinrichtungen nur noch in festen Gruppen stattfinden. Unmittelbare Kontakte zwischen den verschiedenen Gruppen sollen zusätzlich vermieden werden.

    Darüber hinaus gilt weiter, dass alle Erwachsenen zu anderen Erwachsenen einen Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten oder wenn dieser unterschritten wird, eine Alltagsmaske zu tragen haben. Das gilt für die Beschäftigten in den Kindertageseinrichtungen und für Kindertagespflegepersonen untereinander, im Kontakt mit Eltern und Externen.  Für eine entsprechende Rückverfolgbarkeit ist Sorge zu tragen.

    Eine Verpflichtung für Beschäftigte in Kindertageseinrichtungen bzw. Kindertagespflegepersonen, im Kontakt mit den betreuten Kindern eine Alltagsmaske zu tragen, gibt es nicht. Wenn sie sich in der Betreuungssituation mit dem Tragen einer Alltagsmaske sicherer fühlen, sollten sie jederzeit davon Gebrauch machen können. Eine Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung in der Betreuungssituation kann auch trägerseitig als Arbeitsschutzmaßnahme oder auch als Maßnahme des örtlichen Infektionsschutzes durch die örtlich zuständige Behörde (Ordnungsbehörde oder untere Gesundheitsbehörde) angeordnet werden.

    Die konkreten Hinweise ergeben sich aus der jeweils geltenden Coronabetreuungsverordnung und den Hinweisen zum Regelbetrieb in der Pandemie vom 17. August 2020.

    Wie wird der Gesundheitsschutz der Beschäftigten gesichert?

    Als Arbeitgeber sind die Träger der Kindertageseinrichtungen verpflichtet, den Gesundheitsschutz der Beschäftigten zu gewährleisten. Das Land hat zusätzlich noch einmal FFP2-Maßnahmen zur Verfügung gestellt. Mit dem Programm „Alltagshelferinnen und -helfer in Kitas“ können die Kindestageseinrichtungen zur Unterstützung und Entlastung pädagogischer Kräfte in den Kindertageseinrichtungen zusätzliche Hilfskräfte beschäftigten und auf Mittel für Hygienemaßnahmen und den Arbeitsschutz zurückgreifen.

    Darüber können alle Leitungen, Beschäftigte in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegepersonen bis zum26. März anlasslos und zu einem frei gewählten Termin sechs kostenlose Testungen vornehmen lassen.

    Was sollten Eltern beachten, wenn ihre Kinder Schnupfen haben?

    Grundsätzlich gilt: Kinder, die krank sind, gehören nicht in die Kita oder in die Kindertagespflege. Bei laufender Nase ohne weitere Krankheitsanzeichen sollen Kinder zunächst für 24 Stunden zu Hause beobachtet werden.

    Wenn keine weiteren Symptome wie Husten, Fieber etc. dazu kommen, kann das Kind ohne Attest zurück in die Betreuung. Weitere Details dazu nennt das Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration in seinen Empfehlungen zum Umgang mit Krankheitssymptomen.

    Wie unterstützt das Land die Träger bei der Erfüllung der Hygienevorgaben?

    Um den gestiegenen Anforderungen zur Umsetzung der Hygienevorgaben (Desinfektion, Händewaschen, Essenszubereitung, Einhaltung von Abständen) Rechnung zu tragen, erhalten die Träger von Kindertageseinrichtungen kurzfristig finanzielle Unterstützung. Die Leistungen sollen insbesondere der Finanzierung zusätzlicher Kita-Helferinnen und -Helfer im nichtpädagogischen Bereich dienen. Die finanzielle Unterstützung erfolgt bis zum Ende des aktuellen Kita-Jahres (31. Juli 2021).

    Muss die Rückverfolgbarkeit von möglicherweise eintretendem Infektionsgeschehen weiterhin gewährleistet werden?

    Ja.

     

    FAQ

    Schulen

    Wo finde ich die grundsätzlichen Informationen des Schulministeriums?

    Auf den Seiten des Ministeriums für Schule und Bildung wird umfassend zum Thema Coronavirus und Schule informiert.

    Wird der Präsenzunterricht nach den Weihnachtsferien ab dem 11. Januar wieder aufgenommen?

    Nein. Der Präsenzunterricht wird bis zum 31. Januar 2021 ausgesetzt.

    In allen Schulen und Schulformen wird der Unterricht mit dem Start nach den Weihnachtsferien ab Montag, den 11. Januar 2021, für alle Jahrgangsstufen als Distanzunterricht erteilt. Diese Regelung gilt grundsätzlich auch für Abschlussklassen.

    Gibt es ein Betreuungsangebot an den Schulen, wenn den Eltern eine Betreuung nicht möglich ist?

    Ja. Alle Eltern sind jedoch aufgerufen, ihre Kinder – soweit möglich – zu Hause zu betreuen, um so einen Beitrag zur Kontaktreduzierung zu leisten.

    Gleichzeitig bieten alle Schulen ab Montag, den 11. Januar ein Betreuungsangebot für Schülerinnen und Schüler der Klassen 1 bis 6 an, die nicht zu Hause betreut werden können oder bei denen eine Kindeswohlgefährdung vorliegt.

    Für Schülerinnen und Schüler mit einem Bedarf an sonderpädagogischer Unterstützung in Förderschulen oder in Schulen des Gemeinsamen Lernens, der eine besondere Betreuung erfordert, z.B. in den Förderschwerpunkten Geistige Entwicklung sowie Körperliche und motorische Entwicklung, muss diese in Absprache mit den Eltern bzw. den Erziehungsberechtigten auch in höheren Altersstufen sichergestellt werden.

    Wie melde ich mein Kind für die Notbetreuung an?

    Kinder können zur Notbetreuung an Schulen mit einem Formular angemeldet werden. Ein besonderer Nachweis durch den Arbeitgeber ist dafür nicht notwendig. Eine Betreuung ist damit für Kinder aller Eltern möglich, wenn es berufliche Gründe oder eine familiäre Überbelastung gibt. Eine Verknüpfung zu ‚systemrelevanten Berufen‘, wie sie im Frühjahr erfolgte, gibt es ausdrücklich nicht.
    Die Landesregierung appelliert aber eindringlich, dieses Angebot nur zu nutzen, wenn es absolut notwendig ist.

    Ist die Betreuung in den Schulen Präsenzunterricht?

    Nein. Während der Betreuungsangebote in den Schulen nehmen auch diese Schülerinnen und Schüler am Distanzunterricht teil. Für die Aufsicht kommt vor allem das sonstige schulische Personal in Betracht. Die Betreuungsangebote dienen dazu, jenen Schülerinnen und Schülern, die beim Distanzlernen im häuslichen Umfeld ohne Betreuung Probleme bekämen, die Erledigung ihrer Aufgaben in der Schule unter Aufsicht zu ermöglichen.

    Werden bis zum 31. Januar Klassenarbeiten geschrieben?

    Grundsätzlich werden bis zum 31. Januar 2021 keine Klassenarbeiten geschrieben. Ausnahmen gelten für in diesem Halbjahr noch zwingend zu schreibende Klausuren und durchzuführende Prüfungen in den Jahrgangsstufen Q1 und Q2 und den Abschlussklassen der Berufskollegs. Sie können im Einzelfall unter Einhaltung der Hygienevorgaben der Corona-Betreuungsverordnung geschrieben werden.

    Werden die Abschlussprüfungen wegen der Aussetzung des Präsenz-unterrichts angepasst?

    Es gelten die bereits beschlossenen Anpassungen. Die Prüfungen werden um 9 Tage nach hinten verschoben und die Aufgabenpools werden ausgeweitet, um die Prüfung von im Unterricht behandelten Themen sicherzustellen. Darüber hinaus können die Schulen ihre beweglichen Ferientage neu terminieren, um Unterricht nachzuholen.
    Für Abiturientinnen und Abiturienten wird es gesonderte Möglichkeiten zur Prüfungsvorbereitung geben.

    Was müssen Schulen bei der Erteilung des Distanzunterrichts beachten?

    Die Einrichtung des Distanzunterrichts erfolgt auf der Grundlage der Distanzlernverordnung, die die Landesregierung bereits im Sommer als bislang einziges Bundesland auf den Weg gebracht hat. Zudem wurden die Schulen bereits vor Monaten mit der Handreichung zum Distanzunterricht mit umfassenden pädagogisch-didaktischen Hinweisen ausgestattet. Weitere Unterstützung erhalten die Schulen durch die Sofortausstattungsprogramme der Landesregierung für digitale Endgeräte, die seit Juli 2020 zur Verfügung stehen.

    Können sich Beschäftigte an Schulen in Nordrhein-Westfalen weiterhin kostenlos auf COVID-19 testen lassen?

    Alle Beschäftigten an Schulen in Nordrhein-Westfalen können sich bis zu den Osterferien sechsmal kostenlos testen lassen. Der Zeitpunkt der Testungen in diesem Zeitraum ist grundsätzlich frei wählbar.

    Für wen gilt eine Maskenpflicht in Schulgebäuden?

    Alle Personen, die sich im Rahmen der schulischen Nutzung im Schulgebäude und auf dem Schulgelände aufhalten, sind verpflichtet eine Alltagsmaske zu tragen. Schülerinnen und Schüler ab Jahrgangsstufe 5 müssen darüber hinaus auch an ihrem Sitzplatz eine Maske tragen.

    Welche Personen in Schulgebäuden sind vom Tragen der Masken befreit?

    Alle Personen, die sich im Rahmen des Schulbetriebs im Schulgebäude oder auf einem Schulgrundstück aufhalten, sind generell verpflichtet, eine Alltagsmaske zu tragen. Von dieser Regelung ausgeschlossen sind lediglich Personen, die aus medizinischen Gründen keine Alltagsmaske tragen können. Dies müssen sie über ein ärztliches Zeugnis nachweisen können, das auf Nachfrage vorzulegen ist.

    Schülerinnen und Schüler der Schulen der Primarstufe müssen keine Mund-Nasen-Bedeckung tragen, solange sie sich in einer festen Gruppe im Unterrichtsraum aufhalten.

    Darüber hinaus besteht keine Maskenpflicht für Lehrkräfte, Betreuungskräfte und sonstiges Personal, wenn ein Mindestabstand von 1,5 Metern zu anderen Personen im Raum eingehalten wird.

    Eine Maskenpflicht ist zudem nicht notwendig an den Sitzplätzen in Schulmensen. Schülerinnen und Schüler, die an Angeboten der Ganztagsbetreuung teilnehmen und sich innerhalb der Betreuungsräume aufhalten bzw. in definierten Bereichen des Außengeländes müssen ebenfalls keine Alltagsmaske tragen, wenn die Betreuung in festen Betreuungsgruppen erfolgt und eine gemeinsame Nutzung der jeweiligen Bereiche durch Mitglieder mehrerer Betreuungsgruppen ohne das Tragen einer Alltagsmaske ausgeschlossen wird.

    Wie sehen die Regeln für das korrekte Lüften in Schulgebäuden aus?

    Das Lüften von Räumlichkeiten in Schulen ist ein wesentlicher und wirkungsvoller Beitrag dazu, das Risiko einer Ansteckung mit dem Corona-Virus über Aerosole deutlich zu verringern. Die Schulen in Nordrhein-Westfalen werden dabei den jüngsten Empfehlungen des Bundesumweltamtes folgen. Dazu gehören: Alle 20 Minuten Stoßlüften, Querlüften, wo immer es möglich ist und Lüften der Räume während Pausenzeiten.

    Stellen die Schulen die Masken zur Verfügung?

    Grundsätzlich sind Eltern bzw. die Schülerinnen und Schüler für die Beschaffung der Alltagsmaske verantwortlich. Die Landesregierung stellt den Schulen zu Beginn des Schuljahres etwa eine Million Masken aus Landesbeständen zur Verfügung. Jede Schule wird somit eine Reserve für den Bedarfsfall verfügbar haben.
     

     

    FAQ

    Hochschulen

    Dürfen Kantinen und Hochschulmensen wieder öffnen?

    Betriebskantinen und Mensen dürfen gemäß § 14 Absatz 1 der Coronaschutzverordnung zur Versorgung der Beschäftigten bzw. der Nutzerinnen und Nutzer der Bildungseinrichtungen betrieben werden.

    Wie sieht es bei Hochschulen aus?

    Im Rahmen des strengen Lockdowns seit dem 16. Dezember 2020 müssen auch im Hochschulbereich Präsenzveranstaltungen so weit wie möglich ausgeschlossen werden. Präsenzlehrveranstaltungen sind unzulässig. Präsenzprüfungen und darauf vorbereitende Maßnahmen sind nur zulässig, wenn sie aus rechtlichen
    oder tatsächlichen Gründen nicht auf einen Zeitpunkt nach dem 10. Januar 2021 verlegt werden können oder eine Verlegung den Prüflingen nicht zumutbar ist.
    Digitale Lehr- und Prüfungsveranstaltungen finden weiterhin statt.
    Bitte beachten Sie stets auch die Bekanntmachungen Ihrer Hochschule zu den aktuellen Einschränkungen.

    Sind die Hochschulbibliotheken geöffnet?

    Auch der Betrieb der Hochschulbibliotheken ist seit dem 16. Dezember 2020 stark eingeschränkt. § 6 Absatz 4 der Coronaschutzverordnung bestimmt, dass nur die Ausleihe von Medien und dies nur zur Bearbeitung und Vorbereitung von termingebundenen Prüfungsleistungen zulässig ist.
    Bitte beachten Sie die jeweils vor Ort geltenden Regelungen, Öffnungszeiten etc.

    Wo finde ich weitere Informationen?

    Antworten zu weiteren Fragen sind auf den auf den Seiten des Ministeriums für Kultur und Wissenschaft eingestellt: https://www.mkw.nrw/FAQ_Hochschulen_Corona

    FAQ

    Arbeitnehmer

    Wo finde ich die grundsätzlichen Informationen des Arbeitsministeriums?

    Diese sind auf den Seiten des Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales zu finden.

    Sind berufliche Versammlungen und Veranstaltungen möglich?

    Ja – wenn sie aus beruflichen, gewerblichen oder dienstlichen Gründen und nicht aus geselligen Anlässen erfolgen. Die entsprechenden Veranstaltungen dürfen innerhalb von Unternehmen, Betrieben, Behörden stattfinden – aber auch unter Auflagen in Tagungs- und Kongresseinrichtungen oder in Räumlichkeiten von Hotellerie und Gastronomie.

    Wie wird bei einem Tätigkeitsverbot der Verdienstausfall geregelt?

    Wer aufgrund des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) einem Tätigkeitsverbot unterliegt und zum Beispiel durch häusliche Quarantäne einen Verdienstausfall erleidet, ohne krank zu sein, erhält grundsätzlich eine Entschädigung.

    Sind Betriebskantinen offen?

    Ja. Nicht öffentlich zugängliche Betriebskantinen dürfen zur Versorgung der Beschäftigten betrieben werden, wenn die erforderlichen Vorkehrungen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts, zur Vermeidung von Warteschlagen und zur Gewährleistung eines Mindestabstands von 1,5 Metern gewährleistet sind.

    Welche arbeitsrechtlichen Auswirkungen bestehen?

    Kann ich zuhause bleiben? Muss ich ins Büro, wenn die Kollegen husten? Diese und andere Fragen werden im FAQ auf der Informationsseite des Bundesministerium für Arbeit und Soziales beantwortet.

    FAQ

    Sport und Ehrenamt

    Welche Regelungen gelten im Breiten- und Freizeitsport?

    Freizeit- und Amateursportbetrieb ist wie im Frühjahr auf und in allen öffentlichen und privaten Sportanlagen, Fitnessstudios, Schwimmbädern und ähnlichen Einrichtungen ist bis zum 10.Januar 2021 unzulässig. Das gilt auch für Individualsportarten in Sporteinrichtungen/-vereinen, wie Tennis oder Golf. Unter Einhaltung der Kontaktbeschränkungen bleiben Joggen, Walken etc. zulässig.

    Welche Regeln gelten für den Sportunterricht?

    Sportunterricht (einschließlich Schwimmunterricht) der Schulen und die Vorbereitung auf oder die Durchführung von schulischen Prüfungen, sportpraktische Übungen im Rahmen von Studiengängen, das Training an den nordrhein-westfälischen Bundesstützpunkten und Landesleistungsstützpunkten sowie das Training von Berufssportlern auf und in den von ihrem
    Arbeitgeber bereitgestellten Trainingseinrichtungen bleiben zulässig.

    Wie ist die Zuschauerregelung bei bundesweiten Sportveranstaltungen?

    Zuschauer dürfen bei den Wettbewerben bis zum 10. Januar 2021 nicht zugelassen werden.

    FAQ

    Verkehr

    Gilt in Bus und Bahn eine Maskenpflicht?

    Die Coronaschutzverordnung schreibt bereits seit Längerem vor, dass im ÖPNV eine Mund-und-Nasen-Bedeckung getragen werden muss. Das gilt nicht nur in Bussen und Bahnen, sondern ebenso in den Bahnhöfen, an Bahnsteigen und Haltestellen. Wer keine Maske trägt oder Mund und Nase nicht bedeckt hat, kann mit einem Bußgeld belegt werden. Unternehmen, Ordnungsämter und Bundespolizei führen regelmäßig gemeinsame angekündigte und unangekündigte Kontrollen der Maskenpflicht durch.

    Gilt im Schienennahverkehr wieder der Regelfahrplan?

    Seit Mai wird der Schienennahverkehr wieder im Regelbetrieb gefahren. Ziel der Landesregierung ist es, den ÖPNV während der Pandemie so weit wie möglich aufrecht zu erhalten. Leistungseinschränkungen sollen möglichst vermieden werden, damit insbesondere auch die Menschen, die für das Durchstehen der jetzigen Pandemielage besonders wichtigen Berufsgruppen angehören (wie z.B. Gesundheitswesen, Pflege, Bildungswesen, Lebensmitteleinzelhandel etc.) weiter zu ihren Arbeitsstätten fahren können. Dennoch kann es auf einzelnen Linien personal- oder baustellenbedingt zu Verspätungen oder Ausfällen kommen. Fahrgäste finden aktuelle Informationen unter www.mobil.nrw, über die entsprechenden Apps und Webseiten der Verkehrsunternehmen und Verbünde sowie auf den Seiten der Deutschen Bahn.

    Welche Regelungen gelten für Fahrschulen?

    Der Betrieb von Fahrschulen ist nur für berufsbezogene Ausbildungen zulässig und ansonsten untersagt. Das Erfordernis des Mindestabstands von 1,5 Metern zwischen Personen gilt bei den zulässigen Angeboten nicht für den praktischen Unterricht von Fahrschulen, wobei sich im Fahrzeug nur Fahrschülerinnen und Fahrschüler, Fahrlehrerinnen und Fahrlehrer, Fahrlehreranwärterinnen und –anwärter sowie Prüfungspersonen aufhalten dürfen. Bitte beachten Sie die Maskenpflicht. Bereits angesetzte Prüfungen und darauf vorbereitende Maßnahmen dürfen unter Einhaltung der Hygieneregeln durchgeführt werden.

    Welche Hygienemaßnahmen gelten im Schülerverkehr?

    Um die Ansteckungsgefahr auch auf dem Weg zu Schule so gering wie möglich zu halten, haben das Land, die kommunalen Spitzenverbände und die Branchenverbände gemeinsam Hinweise und Empfehlungen für den Schülerverkehr erarbeitet. Schon seit Längerem gilt die Pflicht, im Personenverkehr Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen, auch im Schülerverkehr. Auch soll auf Abstand und das Einhalten der Hygieneregeln geachtet werden. Alle Hinweise und Verhaltensregeln, auch zum Infektionsschutz von Busfahrerinnen und Busfahrern, finden Sie hier.
    Um im Rahmen der Möglichkeiten eine Entzerrung der Nutzung von Bussen im besonders stark frequentierten Schülerverkehr zu gewährleisten, hat die Landesregierung für den Einsatz von zusätzlichen Fahrzeugen im Schülerverkehr umfassende Fördermittel bereitgestellt. Zusätzliche Busse sollen dazu beitragen eine Nutzung von Stehplätzen in den Bussen möglichst zu vermeiden. Schulträger und Aufgabenträger des ÖPNV sind seit Anfang August dazu aufgerufen, Fördermittel zu beantragen. Die Förderung läuft bis zu den Osterferien. Für 2021 hat der Landtag weitere 20 Mio. Euro bewilligt.
    Über die bisherige Förderung hinaus können nach den Weihnachtsferien auch zusätzliche Fahrten in Kleinbussen zu Förderschulen gefördert werden, wenn in einzelnen Fahrzeugen Förderschüler aus medizinischen oder tatsächlichen Gründen keine Maske tragen können oder dürfen.

    FAQ

    Justiz

    Welche Besonderheiten bestehen aufgrund der Pandemielage im Justizvollzug?

    Die weiterhin dynamische Entwicklung der Corona-Infektionen macht es erforderlich, auch im Justizvollzug verstärkte kontaktreduzierende Maßnahmen zur Beeinflussung der Ausbreitungsdynamik zu ergreifen, um das Virus so gut wie möglich aus der Gemeinschaftseinrichtung Justizvollzugsanstalt herauszuhalten. In Anwendung des gesetzlichen Angleichungsgrundsatzes kommen daher unbegleitete vollzugsöffnende Maßnahmen (Langzeitausgang und Ausgang) bei Gefangenen und Untergebrachten aus Gründen der Gesundheitsfürsorge bis zum 10. Januar 2021 (mit Ausnahme des Zeitraumes vom 22. Dezember 2020 bis zum 28. Dezember 2020) grundsätzlich nicht in Betracht. Ausnahmen sind insbesondere im offenen Vollzug in Ausübung der Arbeitspflicht oder im Rahmen der Daseinsvorsorge (stundenweiser „Einkaufsausgang“) möglich.
    Begleitete vollzugsöffnende Maßnahmen bleiben weiterhin möglich; auch der Gefangenenbesuch kann im Rahmen der nachfolgend benannten Rahmenbedingungen unverändert stattfinden.
    Die Außenkontakte der Gefangenen, also insbesondere vollzugsöffnende Maßnahmen, Telefonate oder Videotelefonate, sind aktuell nicht eingeschränkt. Lediglich die Besuchsabwicklung unterliegt coronabedingten Hygienestandards.
    Hierbei gelten die folgenden Rahmenbedingungen:

    • Der Besuch wird vorläufig auf zwei Personen je Besuch beschränkt. Kinder von Gefangenen können als weitere Besuchspersonen zugelassen werden, soweit die Besuchskapazitäten dies erlauben und die Einhaltung des Kontaktverbotes sichergestellt ist.
    • Bei jedem Besucher ist ein Kurzscreening mittels Fragebogen durchzuführen (Erkältungssymptome und/oder Verlust von Geruchs/Geschmackssinn, COVID-19 Infektion oder Kontakt mit Infizierten); die Zulassung zum Besuch erfolgt auf Grundlage des Ergebnisses dieses Screenings.
    • Besucher müssen während des Aufenthalts in der Anstalt eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen
    • Während des gesamten Besuchs - einschließlich Begrüßung und Verabschiedung - besteht ein körperliches Kontaktverbot zwischen Besucher und Gefangenen.
    • Besucher müssen sich vor dem Besuchskontakt die Hände desinfizieren, entsprechende Möglichkeiten (mobile oder stationäre Desinfektionsspender) sind vorzuhalten.
    • Bei der Durchführung der Besuche ist der Einhaltung des Abstandsgebots durch geeignete Maßnahmen Rechnung zu tragen; die Besuchsräume sind ausreichend zu lüften und die Besuchertische regelmäßig zu desinfizieren.

    Gibt es Einschränkungen beim Dienstbetrieb in den Gerichten und Staatsanwaltschaften?

    Wie in zahlreichen anderen Bereichen des gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Lebens werden auch in der Justiz die sozialen Kontakte reduziert. Dies hat unter anderem zur Folge, dass Justizbedienstete vermehrt mobil arbeiten. Gerichtliche Sitzungen und Verhandlungen finden statt, soweit sie aus Sicht der Gerichte keinen Aufschub dulden. Verfahren, die per Videokonferenz durchgeführt oder im schriftlichen Verfahren entschieden werden können, erfahren keine Einschränkung. Die Bürgerinnen und Bürger können auch darauf vertrauen, dass insbesondere eilbedürftige Sachen wie etwa Anträge im einstweiligen Rechtsschutz oder Anträge auf existenzsichernde Leistungen bearbeitet werden. Sämtliche Organisationseinheiten sind telefonisch erreichbar. Gegebenenfalls können Rechtssuchende gebeten werden, Anträge schriftlich einzureichen oder Terminvereinbarungen für persönliche Vorsprachen zu treffen. Selbstverständlich sind weiterhin die bereits eingeführten Sicherheits- und Vorbeugemaßregeln (AHA-AL-Regeln) zu beachten. Die weitere Entwicklung des Infektionsgeschehens mit dem Corona-Virus wird dabei stets beobachtet.

    Wie wird mit Gerichtsverhandlungen umgegangen?

    Ob Verhandlungstermine stattfinden, aufgehoben oder verlegt werden, entscheiden die Richterinnen und Richter im Rahmen ihrer richterlichen Unabhängigkeit.
    Das Ministerium der Justiz kann lediglich Empfehlungen aussprechen. Für die Gerichte und Staatsanwaltschaften in Nordrhein-Westfalen gibt es derzeit folgende Empfehlungen:

    • Angesichts der Entwicklung der Corona-Pandemie gilt es, sich auf die Kernaufgaben zu konzentrieren und Prioritäten zu setzen.
    • Zum Schutz der Gesundheit sollen Verhandlungen nur durchgeführt werden, wenn sie keinen Aufschub dulden.

    Falls Gerichtsverhandlungen stattfinden, sind die zum Infektionsschutz und zur Durchbrechung von Infektionsketten ergriffenen Maßnahmen, insbesondere die Abstandsregel, zu beachten. Beim Saalmanagement wird zur Wahrung der Gesundheitsanforderungen, hier insbesondere der Abstandswahrung, flexibel auf unterschiedliche Raumanforderungen und Angebote reagiert. Mit einer abgestimmten Terminierung wird das Personenaufkommen in den Sitzungsräumen und Wartebereichen so weit wie möglich entzerrt. Welche Sitzungen stattfinden, können Sie unter www.gerichtstermine.nrw.de einsehen.

    Was unternimmt die Justiz zum Schutz der Menschen bei Gerichtsverhandlungen?

    Wenn nicht aufschiebbare Verhandlungen stattfinden müssen, haben die Gerichte verschiedene Möglichkeiten, die Teilnehmerinnen und Teilnehmer zu schützen. Nach den Vorgaben des Robert Koch-Instituts ist - wo immer möglich - ein Mindestabstand zwischen zwei Personen von mindestens 1,5 Metern einzuhalten. Um dies zu gewährleisten, können die Gerichte zum Beispiel Verhandlungen in größere Säle verlegen oder die Besucherzahlen beschränken,Sitzplätze sperren oder auch  Trennwände (z. B. aus Plexiglas) aufstellen.

    Ist es möglich, Gerichtsgebäude zu betreten?

    Der Zutritt zu Gerichtsgebäuden ist grundsätzlich gestattet. Es besteht keine Verpflichtung, eine Selbstauskunft mit entsprechenden Daten abzugeben. Es wird niemandem der Zugang zu einem Gericht verweigert, weil sie oder er aus einem Risikogebiet kommt. In öffentlich zugänglichen Bereichen sind Mund-Nase-Bedeckungen zu tragen. Zudem sind auch in Gerichten und Staatsanwaltschaften die jeweiligen Vorschriften der Coronaschutz-Verordnung einzuhalten.
    Der Zutritt kann unter Wahrnehmung des Hausrechts Personen mit Symptomen einer COVID-19-Erkrankung sowie Personen, die innerhalb der jeweils letzten 12 Tage persönlich engen Kontakt mit einer Corona-infizierten Person hatten, verboten werden. Es ist allerdings immer noch ratsam, zunächst telefonisch oder per E-Mail Kontakt mit dem Gericht oder der Staatsanwaltschaft aufzunehmen und - außer in eilbedürftigen Fällen - erst nach individueller Terminvereinbarung das Gericht oder die Staatsanwaltschaft aufzusuchen. Eingaben sollten vorrangig schriftlich, per Post, E-Mail oder Telefax erfolgen.
    Sollte der Besuch gleichwohl notwendig sein, gilt für alle Personen, soweit als möglich direkten körperlichen Kontakt zu vermeiden und hinreichend Abstand zu wahren. Die Einhaltung von Hygieneregelungen entsprechend den Empfehlungen des Robert Koch-Instituts und der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung ist zu beachten.

    Werden Öffnungs- und Sprechzeiten von Gerichten und Justizbehörden generell eingeschränkt?

    Bitte informieren Sie sich zunächst auf der Internetseite der jeweiligen Justizeinrichtung. Ein Besuch sollte - außer in eilbedürftigen Fällen - erst nach individueller Terminvereinbarung erfolgen. Die Öffnungs- und Sprechzeiten von Gerichten und Justizbehörden werden vor Ort von den Behördenleitungen festgelegt. Die Stellung insbesondere eiliger und fristgebundener Anträge wird weiterhin gewährleistet. Rechtsantragsstellen sind für Eilanträge für den Publikumsverkehr weiterhin geöffnet.
    Zudem wird gebeten, zunächst telefonisch oder per E-Mail Kontakt mit dem Gericht oder der Justizbehörde aufzunehmen. Ein Besuch sollte - außer in eilbedürftigen Fällen - erst nach individueller Terminvereinbarung erfolgen. Generell werden Bürgerinnen und Bürger gebeten, auf nicht dringend notwendige Besuche bei Gerichten und Justizbehörden zu verzichten.

    Welche Besonderheiten aufgrund der COVID-19-Pandemie bestehen derzeit beim juristischen Vorbereitungsdienst?

    Seit dem 1. Mai 2020 werden wieder monatlich Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendare in den juristischen Vorbereitungsdienst in Nordrhein-Westfalen aufgenommen.
    Die Arbeitsgemeinschaften im Geschäftsbereich der Justiz finden derzeit ausschließlich als reine Onlineveranstaltungen statt. Eine Durchführung von Präsenzlehrveranstaltungen ist nach der Coronaschutzverordnung in der ab dem 16. Dezember 2020 gültigen Fassung nicht möglich.
    Die Einzelausbildung wird gewährleistet.
    Zuweisungen zu Stationen ins Ausland sind innerhalb des europäischen Wirtschaftsraumes möglich, sofern für diese Regionen keine Reisewarnungen des Auswärtigen Amtes bestehen. Zuweisungen in Regionen außerhalb dieses Raumes werden in der Regel erst für einen Zeitraum nach der Pandemie ausgesprochen werden können.
    Einzelheiten können Sie bei den jeweiligen Stammdienststellen erfahren.

    Welche Besonderheiten bestehen bei den Prüfungen zur staatlichen Pflichtfachprüfung und der zweiten juristischen Staatsprüfung?

    Die Durchführung der Aufsichtsarbeiten und mündlichen Prüfungen in der staatlichen Pflichtfachprüfung sowie der zweiten juristischen Staatsprüfung erfolgt weiterhin planmäßig unter Beachtung der Empfehlungen des Robert Koch-Instituts. Termine und weitere Details zu dem Prüfungsablauf teilen das Landesjustizprüfungsamt sowie die Justizprüfungsämter auf ihren Internetseiten mit.

    Welche Vorgaben gelten für abzuleistende Arbeits- und Sozialstunden?

    Wie mit nicht erfüllbaren Auflagen und Weisungen umgegangen wird, entscheiden die zuständigen Gerichte und Staatsanwaltschaften. Wenn Sie zum Beispiel eine gemeinnützige Arbeit nicht leisten können, weil die Einrichtung geschlossen ist oder weil Sie eine Quarantäne einhalten müssen, wenden Sie sich umgehend - telefonisch oder besser per E-Mail - an die zuständige Stelle, die die Auflage oder Weisung erteilt hat. Durch die persönliche Kontaktaufnahme signalisieren Sie Ihre Zuverlässigkeit. Haben Sie eine/einen Bewährungshelfer/-in, nehmen Sie zusätzlich Kontakt mit ihr/ihm auf; sie/er kann Sie bei der Klärung von Fragen ggf. unterstützen.

    FAQ

    Kultur und Weiterbildung

    Um welche Einrichtungen geht es im Bereich der gemeinwohlorientierten Weiterbildung?

    Im Bereich der gemeinwohlorientierten Weiterbildung geht es um rund 460 Einrichtungen. Das sind rund 130 Volkshochschulen und andere nach dem Weiterbildungsgesetz (WbG) des Landes Nordrhein-Westfalen anerkannte Einrichtungen, deren gemeinwohlorientierte Angebote nach dem WbG gefördert werden.

    Unter welchen Voraussetzungen dürfen Bildungsangebote und Prüfungen stattfinden?

    Gemäß § 7 Abs. 1 CoronaSchVO sind sämtliche Aus- und Weiterbildungsangebote einschließlich kompensatorischer Grundbildungsangebote sowie Angebote, die der Integration dienen, und Prüfungen unter anderem von Volkshochschulen und Weiterbildungseinrichtungen in anderer Trägerschaft sowie Angebote der Selbsthilfe und musikalischer Unterricht in Präsenz untersagt.
    Zulässig bleiben nur berufs- und schulabschlussbezogene Prüfungen, die nicht auf einen Zeitpunkt nach dem 10. Januar 2021 verlegt werden können, unter Beachtung der Auflagen zu Abstands- und Schutzvorkehrungen (§§ 2 bis 4a CoronaSchVO).
    Online durchgeführte Angebote können weiter wahrgenommen werden.
    Detaillierte Fragen zur Ausgestaltung der Vorkehrungen werden primär von den Einrichtungen selbst verantwortlich ermittelt und beantwortet, gegebenenfalls auf der Grundlage von Empfehlungen von Fachverbänden, Berufsgenossenschaften o.ä. und bei Bedarf in Abstimmung mit den Unteren Gesundheitsbehörden vor Ort.
    Informationen über Hygiene- und Verhaltensempfehlungen sowie Fragen des Arbeitsschutzes können auf der Webseite des Gesundheitsministeriums des Landes Nordrhein-Westfalen abgerufen werden: https://www.mags.nrw/coronavirus

    Werden die Mittel des Weiterbildungsgesetzes trotz Schließungen/Kursausfällen an die Einrichtungen ausgezahlt?

    Mit den neuen §§ 13 Absatz 1a und 16 Absatz 2a des WbG ist rechtlich klargestellt, dass Volkshochschulen und andere nach dem WbG anerkannte Einrichtungen die Förderung nach dem Weiterbildungsgesetz auch dann erhalten, wenn sie die erforderlichen Unterrichtsstunden oder Teilnehmertage infolge der Pandemie-bedingten Schließungen im Jahr 2020 nicht erbringen konnten. Mit dem „Gesetz zur Anpassung bestehenden Landesrechts an die COVID-19-Pandemie und sonstige pandemiebedingte Sondersituationen“ hat der Landtag am 25. November 2020 unter Artikel 4 die Verlängerung dieser gesetzlichen Änderungen bis zum 31. Dezember 2021 beschlossen (GV. NRW. 2020 S. 1109). Demnach werden Volkshochschulen und andere nach dem WbG anerkannte Einrichtungen die Förderung nach dem Weiterbildungsgesetz auch dann erhalten, wenn sie die erforderlichen Unterrichtsstunden oder Teilnehmertage infolge der Pandemie-bedingten Schließungen im Jahr 2021 nicht erbringen können.

    Können Weiterbildungseinrichtungen für ihr Personal Kurzarbeitergeld (Kug) beantragen?

    Volkshochschulen und Einrichtungen in anderer Trägerschaft, die sich im Durchschnitt zu einem Drittel aus Teilnehmerbeiträgen finanzieren, können für ihr Stammpersonal Kurzarbeitergeld (Kug) beantragen, soweit die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind.
    Kug ist erreichbar für sozialversicherungspflichtig Beschäftigte – also grundsätzlich auch für Teilzeitbeschäftigte, nicht aber für Personen, die nur eine geringfügige Beschäftigung (meist: sog. Minijob) ausüben oder die selbstständig tätig sind!
    Weitere Informationen zum Kurzarbeitergeld sowie zur Beantragung stellt die Bundesagentur für Arbeit auf ihrer Seite zur Verfügung: https://www.arbeitsagentur.de/news/corona-virus-informationen-fuer-unternehmen-zum-kurzarbeitergeld

    Können Selbstständige, die als Dozentin bzw. Dozent im Weiterbildungsbereich tätig sind, beim Land Unterstützung beantragen?

    Geplant: Überbrückungshilfe III
    Die bisherige Unterstützung im Rahmen der Überbrückungshilfe I und II soll durch eine 3. Phase verlängert und zugleich ausgeweitet werden. Die Laufzeit der Überbrückungshilfe III beträgt sechs Monate und schließt mit dem Förderzeitraum Januar bis Juni 2021 nahtlos an die 2. Phase der Überbrückungshilfe an. Eine Antragstellung ist aktuell noch nicht möglich.
    Weitere Informationen finden Sie hier.
    Für die Monate September bis Dezember 2020 wird die Überbrückungshilfe mit der sogenannten 2. Phase fortgesetzt. Dabei wurden die Zugangsbedingungen abgesenkt und die Förderung ausgeweitet. Nähere Informationen zur 2. Phase der Überbrückungshilfe finden Sie hier: https://www.wirtschaft.nrw/ueberbrueckungshilfe2
    Hintergrund: Die 2. Phase der Überbrückungshilfe ist ein branchenübergreifendes Zuschussprogramm mit einer Laufzeit von vier Monaten (September bis Dezember 2020), welches zum Ziel hat, Umsatzrückgänge während der Corona-Krise abzumildern. Das Programm wird für Solo-Selbstständige, Freiberufler und im Unternehmen tätige Inhaber von Einzelunternehmen und Personengesellschaften mit höchstens 50 Mitarbeitern in Nordrhein-Westfalen mit der NRW Überbrückungshilfe Plus ergänzt.
    Bitte beachten Sie, dass der Zuschuss nicht für Solo-Selbstständige im Nebenerwerb gezahlt wird.

    Mit welchen weiteren Maßnahmen unterstützt das Land die Einrichtungen und Akteure der Weiterbildung?

    Das Land will nach dem WbG anerkannte und geförderte Einrichtungen, denen durch die Zeit der Schließung und die Folgen der eingeschränkten Wiederaufnahme der Bildungsmaßnahmen Finanzierungslücken entstehen, zusätzlich unterstützen.
    Mit dem sogenannten „Notfonds Weiterbildung“ können nunmehr ausdrücklich Finanzierungslücken bei einer negativen Differenz zwischen den notwendigen Ausgaben und den gesamten laufenden Einnahmen einer Einrichtung geschlossen werden.
    Aus den vom Land für den „Notfonds Weiterbildung“ zur Verfügung stehenden Mitteln sollen den Einrichtungen ab dem 1. Juli 2020 zudem auf Antrag Kosten erstattet werden können, die zur Finanzierung der für den Betrieb der Einrichtungen notwendigen Infektionsschutz- und Hygienemaßnahmen sowie zur Schaffung digitaler Angebote entstanden sind oder entstehen.
    Die Antragsunterlagen finden Sie auf der Seite der örtlich zuständigen Bezirksregierung im Internet.

    Volkshochschulen bieten auch das Nachholen von Schulabschlüssen an. Was ist zu beachten?

    Die Prüfungen zum nachträglichen Erwerb schulischer Abschlüsse der Sekundarstufe I (PO-S I-WbG), die nicht auf einen Zeitpunkt nach dem 10. Januar 2021 verlegt werden können, können gemäß § 7 Absatz 1 CoronaSchVO unter Auflagen zu Abstands- und Schutzvorkehrungen (§§ 2 bis 4a CoronaSchVO) stattfinden.

    Die Lehrgänge sowie die Genehmigungen der Klausuren erfolgen über die zuständige Bezirksregierung. In den Fächern Deutsch, Mathematik und Englisch müssen die Klausuren über den Pool der ZosP heruntergeladen werden. Sowohl schriftliche als auch eventuell notwendige mündliche Prüfungen müssen unter Einhaltung der Hygienevorschriften durchgeführt werden, sofern terminliche Verschiebungen der geplanten Abschlussprüfungen erforderlich sind, sollten sich die Bildungseinrichtungen dazu mit der für die Genehmigung der Lehrgänge zuständigen Bezirksregierung in Verbindung setzen.

    Was gilt für die Deutschkurse und die entsprechenden Prüfungen?

    Die vom Ministerium für Kultur und Wissenschaft geförderten "zusätzlichen Deutschkurse, ggf. in Verbindung mit Wertevermittlung einschließlich Alphabetisierung und Grundbildung für Erwachsene und Jugendliche mit Migrationshintergrund ab 16 Jahren" sind gemäß § 7 Absatz 1 CoronaSchVO nicht zulässig.
    Sofern es sich bei den Deutschkursen um vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) geförderte Integrationskurse handelt, können diese gemäß § 7 Absatz 1 CoronaSchVO ebenfalls nicht stattfinden.
    Ggf. setzen sich die Einrichtungen bitte mit dem BAMF in Verbindung.
    Weitere Informationen finden Sie hier: https://www.bamf.de/DE/Themen/Integration/integration_node.html
     

    FAQ

    Europäische Zusammenarbeit

    Warum ist die europäische Zusammenarbeit in Zeiten der Corona-Krise wichtig?

    Europa war in Nordrhein-Westfalen von Anfang der Corona-Pandemie an Teil der Lösung. In Nordrhein-Westfalen waren die Grenzen zu Belgien und den Niederlanden zu keinem Zeitpunkt geschlossen. In einer ‚Cross-Border Task Force‘ steht die Landesregierung in engem Austausch mit unseren Nachbarn, um gemeinsam gegen die Corona-Pandemie zu kämpfen. Dabei geht es nicht nur um den Informationsaustausch der Behörden und Regierungen, um eine möglichst enge  Abstimmung der jeweiligen Maßnahmen und gegenseitige medizinische Hilfe, sondern auch darum, den Volkswirtschaften wieder auf die Beine zu helfen. Dazu gehört mittelfristig auch, den grenzüberschreitenden Tourismus wieder zu ermöglichen.

    Nimmt Nordrhein-Westfalen Corona-Patienten aus anderen EU-Ländern auf?

    Ja. Im Rahmen eigener Kapazitäten hat Nordrhein-Westfalen Corona-Patienten aus Frankreich, Italien und den Niederlanden aufgenommen. Landesweit haben sich Kliniken bereit erklärt, bei Bedarf weitere Patienten aufzunehmen.

    Wie sieht die Zusammenarbeit von Nordrhein-Westfalen mit den Nachbarländern Niederlande und Belgien im Kampf gegen das Coronavirus aus?

    Auf Initiative von Ministerpräsident Armin Laschet haben Nordrhein-Westfalen, die Niederlande und Belgien eine „Cross-Border Task Force Corona“ ins Leben gerufen. In Krisenzeiten sind der Austausch von Informationen und konzertiertes Vorgehen über die Grenzen hinweg besonders wichtig.

    Was leistet die „Cross-Border Task Force Corona“?

    Die Task Force soll den gegenseitigen Informationsaustausch verbessern, Aktivitäten synchronisieren und Fragen von gemeinsamem Interesse zur Krisenbewältigung klären. Dabei geht es insbesondere um die Situation in den grenznahen Regionen im Hinblick zum Beispiel auf den Grenzverkehr.

    Wer arbeitet in der „Cross-Border Task Force Corona“ mit?

    Neben der federführenden Staatskanzlei von Nordrhein-Westfalen sind Fachleute aus mehreren Ministerien des Landes Nordrhein-Westfalen sowie von belgischer und niederländischer Seite jeweils die Außenministerien, Botschaften, die Polizei und relevante Ministerien vertreten. Außerdem nehmen Vertreter des Landes Niedersachsen sowie der deutschen Botschaften in den Niederlanden und Belgien an der Task Force teil. Die Task Force wird sich bis auf Weiteres regelmäßig per Telefonkonferenz zusammenschalten und ist bei akuten neuen Situationen in der Lage, sich innerhalb kurzer Zeit zu beraten.

    Welche Rolle spielen dabei die Eurogios?

    Im Norden, auf dem Gebiet der EUREGIO, findet ein intensiver Austausch zwischen Kliniken sowie Gesundheitsorganisationen auf beiden Seiten der Grenze statt. Viele Netzwerke, die zu diesem Handlungsfeld errichtet wurden, erweisen sich nun als sehr fruchtbar. Zum Beispiel: im medizinisch-fachlichen Austausch oder auch beim Angebot von Intensivbetten. Auch an der südlichen Grenze Nordrhein-Westfalens, in der Euregio Maas-Rhein (EMR), arbeiten die Partnerregionen innerhalb bereits existierender Strukturen wie z.B. EMRIC (Verband für Vorfall- und Krisenbewältigung) oder EPICC (Euregio Police Information & Cooperation Centre) Hand in Hand. Dank ihres Netzwerkes konnte die EMR zu einer Lösung der Ausgestaltung der Grenzkontrollen beitragen. Dadurch wurden etwa Bescheinigungssysteme und Ausnahmeregelungen geschaffen.

    Welche weiteren gemeinsamen Ansätze gibt es, der Corona-Pandemie zu begegnen?

    Im Rahmen des INTERREG-Projekts „Digipee“ der Euregio Rhein-Waal stellt etwa das Unternehmen Medipee aus Moers mithilfe von 3D-Druckern Gesichtsschutz-Visiere her, die Krankenhäusern und Arztpraxen zur Verfügung gestellt werden. Umliegende Krankenhäuser und Praxen in der Euregio haben bereits Visiere angefragt, die das Unternehmen spendet.
    Zudem forschen im INTERREG-Projekt „AutoProtect“ der Euregio Rhein-Maas Nord deutsche und niederländische Unternehmen an Oberflächen mit Selbstschutzfunktion. Diese Oberflächen müssen durch eine spezielle, selbst reinigende Beschichtung nicht mehr so häufig abgewischt oder desinfiziert werden.

    Wo finden Grenzpendler weitere Informationen?

    Die Einschränkungen in der Corona-Krise bringen für die Einwohner der Grenzregion und vor allem für die Grenzpendler viele Fragen mit sich. Die GrenzInfoPunkte der Euregios haben eine Sammlung über relevante Informationen zu Corona und ergriffene Maßnahmen in Nordrhein-Westfalen und den Nachbarländern hier zusammengestellt.

    FAQ

    Medien

    Die Corona-Krise trifft auch die Film- und Fernsehbranche mit Wucht. Mit welchen Hilfen können Medienunternehmen rechnen?

    Die Filmförderungen der Länder und des Bundes haben sich auf ein umfangreiches Hilfsprogramm in Höhe von zunächst 15 Millionen Euro geeinigt, um die ebenfalls von der Corona-Krise betroffene Film- und Medienbranche zu unterstützen.

    Wie sieht das Maßnahmenprogramm der Bundes- und Länderförderer aus?

    • Mehrkosten beim Abbruch geförderter Filmprojekte sollen nach Möglichkeit nicht zu Rückforderung von bereits ausgezahlten Mitteln führen. Mehrkosten, die aufgrund einer Verschiebung der Produktion entstehen, sollen durch einen gemeinschaftlichen Hilfsfonds aller Förderer anteilig getragen werden. Die Höhe des Hilfsfonds soll zunächst 15 Millionen Euro betragen.
    • Auch der Filmverleih ist aktuell sehr betroffen, da keine Filme in die Kinos kommen können. Um wirtschaftliche Härten aufgrund dieser Situation abzufedern, sollen auch die Verleih-Unternehmen Sonderunterstützung erfahren.
    • Kinos sollen durch die Filmförderungsanstalt des Bundes unterstütz werden, etwa durch Stundung von Abgaben und Darlehensrückzahlungen. Das Zukunfts­programm Kino von Bund und Ländern, das für Investitionen in Kinos gedacht ist, wird nach Mitteilung der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien so verändert, dass durch Anpassung der Fördersätze und der Eigenbeteiligung den Kinos entgegenge­kommen wird.
    • Von den Filmförderungen wurde zudem beschlossen, dass bereits terminierte Fördersitzungen nach Möglichkeit stattfinden sollen, um den Produktions­unternehmen Planungssicherheit für die Zeit nach der Corona-Krise zu geben. 

    Die Einzelheiten zu dem Maßnahmenprogramm der Bundes- und Länderförderer, der Förderung von nordrhein-westfälischen Kinos und Informationen zur Beantragung der Hilfe finden Sie unter www.filmstiftung.de

    Was wird für die Kinos in Nordrhein-Westfalen getan?

    Die Film- und Medienstiftung Nordrhein-Westfalen hat zudem eine Soforthilfe für die nordrhein-westfälischen Kinos gestartet, die durch die Schließung in besonderer Weise betroffen sind: Kinos, die im Jahr 2019 mit dem Kinoprogrammpreis NRW ausgezeichnet wurden, erhalten nachträglich eine Aufstockung der Prämien in Höhe von 5.000 Euro.

    Regelungen zu Karneval

    Regelungen zu Karneval

    Welche Folgen hat die Corona-Pandemie für die Karnevalssession 2020/2021?

    Der Karneval, so wie wir ihn bislang kennen, wird in den Zeiten der Pandemie nicht möglich sein.

    Welche Karnevalsveranstaltungen können nicht stattfinden?

    Veranstaltungen und Versammlungen, die nicht unter besondere Regelungen der Coronaschutzverordnung fallen, sind mindestens bis zum 10. Januar 2021 untersagt. Somit können Karnevalsbälle, -Partys sowie gesellige Karnevalssitzungen derzeit nicht stattfinden. Auch wenn selbstverständlich das konkrete Infektionsgeschehen und die übrigen Faktoren von allen zuständigen Stellen weiter beobachtet und bewertet werden müssen, lassen die bisherigen Erfahrungswerte die Prognose zu, dass sich diese Lage bis zum Höhepunkt der Session Mitte Februar 2021 nicht ändern wird.   

    Gibt es eine Unterstützung des Landes für Karnevalsvereine, die durch die Corona-Pandemie in wirtschaftliche Schieflage geraten sind?

    Ja. Es gibt Förderprogramme des Landes, um die karnevalistische Kulturszene für die Zukunft erhalten zu können. So soll Vereinen, die durch die Corona-Pandemie in eine wirtschaftliche Schieflage geraten sind, effektiv geholfen werden.

    FAQ

    Corona-Warn-App

    Wo finde ich die grundsätzlichen Informationen der Bundesregierung zur Corona-Warn-App?

    Eine ausführliche Übersicht von Fragen und Antworten zur Corona-Warn-App finden Sie unter: www.corona-warn-app.de.

    Warum brauchen wir eine Corona-Warn-App?

    Die App soll helfen, die Ausbreitung von COVID-19 einzudämmen – und dokumentiert dazu die digitale Begegnung zweier Smartphones. So kann die App Sie besonders schnell darüber informieren, falls Sie Kontakt mit einer Corona-positiv getesteten Person hatten. Je schneller Sie diese Information erhalten, desto geringer ist die Gefahr, dass sich viele Menschen anstecken. Deshalb ist die App neben Hygienemaßnahmen wie Händewaschen, Abstandhalten und Alltagsmasken ein weiteres wirksames Mittel, um das Coronavirus einzudämmen.

    Was macht die Corona-Warn-App?

    Die Corona-Warn-App informiert Sie, wenn Sie sich längere Zeit in der Nähe einer Person aufgehalten haben, bei der später eine Infektion mit dem Coronavirus festgestellt wurde. So können Sie rasch entsprechend reagieren und laufen nicht Gefahr, das Virus unbewusst weiterverbreiten. Der bislang noch manuelle Prozess der Nachverfolgung von Infektionen wird durch diese digitale Hilfe stark beschleunigt. Gerade wenn sich jetzt wieder mehr Menschen treffen, ist das von hoher Bedeutung, um das Virus einzudämmen. Die App läuft auf Ihrem Smartphone, während Sie Ihrem Alltag nachgehen. Sie erkennt dabei andere mobile Endgeräte in der Nähe, auf denen die App ebenfalls aktiviert ist. Die App speichert dann deren Zufallscode für begrenzte Zeit. Die verschlüsselten IDs erlauben keine Rückschlüsse auf Sie oder Ihren Standort.

    Wie funktioniert die App?

    Die Corona-Warn-App nutzt die Bluetooth-Technik, um den Abstand und die Begegnungsdauer zwischen Personen zu messen, die die App installiert haben. Die Mobilgeräte „merken“ sich Begegnungen, wenn die vom Robert-Koch-Institut festgelegten Kriterien zu Abstand und Zeit erfüllt sind. Dann tauschen die Geräte untereinander Zufallscodes aus. Werden Personen, die die App nutzen, positiv auf das Coronavirus getestet, können sie freiwillig andere Nutzer darüber informieren. Dann werden die Zufallscodes des Infizierten allen Personen zur Verfügung gestellt, die die Corona-Warn-App aktiv nutzen. Wenn Sie die App installiert haben, prüft diese für Sie, ob Sie die Corona-positiv getestete Person getroffen haben. Falls das der Fall ist, zeigt Ihnen die App eine Warnung an. Zu keinem Zeitpunkt erlaubt dieses Verfahren Rückschlüsse auf Sie oder Ihren Standort.

    Bin ich verpflichtet, die App zu installieren?

    Nein. Sie entscheiden selbst, ob Sie die App nutzen wollen. Die Nutzung der Corona-Warn-App ist freiwillig und dient Ihrem persönlichen Schutz sowie dem Schutz Ihrer Mitbürgerinnen und Mitbürger. Ziel der Corona-Warn-App ist es, Corona-Infektionsketten schnell zu erkennen und zu unterbrechen. Alle Nutzer sollen zuverlässig und zeitnah über Begegnungen mit Corona-positiv getesteten Personen, die die App nutzen, und damit über eine mögliche Übertragung des Virus informiert werden. So können Sie sich rasch freiwillig isolieren und testen lassen und zu einer Eindämmung der Corona-Pandemie beitragen. Sie können die App jederzeit löschen. Damit werden auch alle von der App gespeicherten Informationen gelöscht.

    Welche technischen Voraussetzungen braucht es zur Nutzung der Corona-Warn-App?

    Die Corona-Warn-App ist umfänglich barrierefrei gestaltet. Möglichst viele Bürgerinnen und Bürger sollen die App nutzen können, um den größtmöglichen Schutz vor einer erneuten starken Ausbreitung des Virus zu garantieren. Deshalb kann die App auf der großen Mehrheit der gängigen Endgeräte und mit den gängigen Betriebssystemen genutzt werden. Das benötigte Update auf das passende Betriebssystem (iOS, Android) wird im üblichen Regelprozess auf Ihr Smartphone gespielt.
     
    Weitere Fragen und Antworten finden Sie auf den Seiten der Bundesregierung: www.corona-warn-app.de

    Grippeschutzimpfung in Zeiten der Corona-Pandemie

    Grippeschutzimpfung in Zeiten der Corona-Pandemie

    Warum ist es während der Corona-Pandemie besonders wichtig, sich rechtzeitig gegen die Grippe – also das Influenzavirus – impfen zu lassen?

    Die Influenza ist eine Infektionskrankheit, die nach wie vor unterschätzt wird, trotz – oder vielleicht gerade wegen – der weltweiten Ausbreitung des Coronavirus COVID-19. Dabei sind die Influenzaviren keineswegs verschwunden. Auch im kommenden Winter wird es zahlreiche Menschen geben, die an der Grippe erkranken. Da sich die Symptome bei einer Erkrankung durch Influenza- oder COVID-19-Viren ähneln können, ist es sehr sinnvoll, die Grippeschutzimpfung zu nutzen und so eine Influenza zu vermeiden.

    Die Gruppen, die ein hohes Risiko für einen schweren Krankheitsverlauf haben, sind bei der Grippe und COVID-19-Erkrankung sehr ähnlich: Insbesondere ältere Menschen und Menschen mit Grunderkrankungen.
     
    Somit können durch eine hohe Impfquote gegen die Grippe gerade in diesen Bevölkerungsgruppen schwere Krankheitsverläufe verhindert werden und gleichzeitig eine starke Belastung oder sogar Überlastung der Krankenhäuser (u.a. bei Intensivbetten, Beatmungsplätzen) vermieden werden.

    Wer sollte sich gegen die Grippe impfen lassen?

    Es gelten auch in diesem Jahr die Empfehlungen der „Ständigen Impfkommission“. Sie rät insbesondere folgenden Personengruppen zur Influenza-Impfung: allen Personen ab einem Alter von 60 Jahren, allen Personen mit erhöhter gesundheitlicher Gefährdung infolge eines Grundleidens, allen Bewohnerinnen und Bewohnern von Alten- und Pflegeheimen, Schwangeren und allen Personen, die Risikogruppen infizieren könnten.

    Wann ist der richtige Impfzeitpunkt?

    Die jährliche Influenzawelle hat in Deutschland in den vergangenen Jahren meist nach der Jahreswende begonnen.
     
    Nach der Impfung dauert es 10 bis 14 Tage, bis der Impfschutz vollständig aufgebaut ist. Um rechtzeitig geschützt zu sein, wird deshalb empfohlen, sich im Oktober oder November impfen zu lassen. Sollte die Impfung in diesen Monaten versäumt werden, kann es auch im Dezember und selbst zu Beginn oder im Verlauf der Grippewelle noch sinnvoll sein, die Impfung nachzuholen. Es ist nie genau vorherzusagen, wie lange eine Influenzawelle andauern wird.

    Welche Nebenwirkungen kann die Impfung haben? Wie viel Impfstoff gibt es?

    Der saisonale Influenza­impfstoff ist in der Regel gut verträglich. In Folge der natürlichen Auseinandersetzung des Organismus mit dem Impfstoff kann es beispielsweise vorübergehend zu leichten Schmerzen, Rötung und Schwellung an der Impfstelle kommen.
     
    Für die Saison 2020/21 stehen in Deutschland insgesamt 26 Millionen Dosen Influenzaimpfstoffe zur Verfügung.

    Hilft die Grippeschutzimpfung auch gegen das Coronavirus?

    Nein. Es handelt sich um zwei völlig unterschiedliche Krankheitserreger. Folglich müssen die Forscher unterschiedliche Impfstoffe entwickeln.

    Besteht ein erhöhtes Risiko der Ansteckung mit dem Coronavirus durch die Teilnahme an der Grippe-Impfung?

    Nein, da gibt es nach heutigem Wissen keinen Zusammenhang.

    Können die Grippe und eine Coronavirus-Infektion gleichzeitig auftreten?

    Ja, leider. Deshalb ist es so wichtig, dass sich insbesondere die als gefährdet eingestuften Personengruppen (Senioren, Vorerkrankte etc.) durch eine Impfung zumindest gegen das Influenzavirus schützen lassen. So kann durch die Grippeschutzimpfung das Risiko einer problematischen Doppelinfektion reduziert werden.

    Detaillierte und weiterführende Informationen zur Grippeschutzimpfung und zur landesweiten Kampagne „Impfcheck NRW – jetzt Impfschutz prüfen!“ gibt es auf der Website des nordrhein-westfälischen Gesundheitsministeriums: www.mags.nrw/impfschutz.

    Coronavirus

    Servicetelefon

    Bürgertelefon:

    0211 / 9119-1001

    Montag–Freitag, 8–20 Uhr
    Samstag und Sonntag, 10–18 Uhr
    E-Mail: corona@nrw.de

    Es findet keine medizinische Beratung zum Coronavirus statt. Bitte kontaktieren Sie bei einer möglichen Infektion Ihre Ärztin oder Ihren Arzt. Den Besuch in der Praxis oder im Krankenhaus sollten Sie telefonisch ankündigen.

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