Wann finden die Abiturprüfungen in Nordrhein-Westfalen statt?

Die Abiturprüfungen in Nordrhein-Westfalen werden um drei Wochen verschoben. Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer hat am 27. März 2020 den neuen Zeitplan für die schulischen Abschlussprüfungen vorgestellt: Die Abiturprüfungen für rund 88.000 angehende Abiturientinnen und Abiturienten an Gymnasien, Gesamtschulen, Weiterbildungskollegs und Waldorfschulen sowie an den Beruflichen Gymnasien der Berufskollegs beginnen demnach am Dienstag, 12. Mai 2020. Letzter Prüfungstermin in diesem Haupttermin ist Montag, der 25. Mai. Für Schülerinnen und Schüler, die den Haupttermin nicht wahrnehmen können, wird es im Anschluss einen zentralen Nachschreibetermin geben.

Wann werden die Abiturzeugnisse ausgegeben?

Durch einen stark verkürzten Korrekturzeitraum können die Abiturzeugnisse dann, wie vorgesehen, spätestens bis zum 27. Juni 2020 ausgegeben werden. Der Rahmenzeitplan für die Abiturprüfung 2020 wurde so konzipiert, dass er unter Beachtung von Ferien- und Feiertagsregelungen funktioniert. Allerdings muss auch der Brückentag nach Christi Himmelfahrt für die Prüfungen genutzt werden.

Wie wird sichergestellt, dass sich Schülerinnen und Schüler vor Ort nicht mit dem Corona-Virus infizieren?

Die Prüfungen werden selbstverständlich unter besonderer Berücksichtigung des Infektionsschutzes stattfinden. Die Gesundheit der Lehrkräfte, Schülerinnen und Schüler hat für uns oberste Priorität. Hierfür werden die Vorgaben zusammen mit dem Gesundheitsministerium, den Schulträgern und mit Expertinnen und Experten aus Wissenschaft und Medizin erarbeitet und verbindlich festgelegt.

Wie sieht der Zeitplan für die Prüfungen in anderen Schulformen aus?

Auch die Terminierung der Abschlussprüfungen an anderen Schulformen und in anderen Jahrgangsstufen wird angepasst: Der Beginn der Zentralen Prüfungen in Klasse 10 (ZP10) in den Fächern Mathematik, Englisch und Deutsch an Haupt-, Real-, Sekundar- und Gesamtschulen sowie an bestehenden G9-Gymnasien, Weiterbildungskollegs und in den Schulversuchen Primus- und Gemeinschaftsschule werden in diesem Schuljahr um fünf Tage verschoben. Die Prüfungen beginnen demnach ebenfalls am 12. Mai.
Die Prüfungsverfahren für 60.000 Schülerinnen und Schüler in anderen Bildungsgängen der Berufskollegs müssen ebenfalls neu terminiert und vor den Sommerferien noch umgesetzt werden. Dies betrifft vor allem Prüfungen zum Erwerb der Fachhochschulreife in verschiedenen Bildungsgängen sowie eine Vielzahl von Prüfungen für Berufsabschlüsse nach Landesrecht, zum Beispiel Erzieherinnen und Erzieher, Kinderpflegerinnen und Kinderpfleger oder elektrotechnische Assistentinnen und Assistenten mit der Profilbildung Medizintechnik.

Warum wurden die Schulen geschlossen, ab wann und wie lange?

Um die Ausbreitung des Corona-Virus einzudämmen und zu verlangsamen, sind Maßnahmen erforderlich, die Kontakte untereinander auf ein Minimum reduzieren. Das betrifft in besonderem Maße Schulen und Bildungseinrichtungen, wo viele Kinder auf engem Raum in direktem Kontakt miteinander sind. Deshalb sind alle Schulen in Nordrhein-Westfalen seit 16. März 2020 vorerst bis zum Ende der Osterferien am 19. April 2020 geschlossen. Dies bedeutet, dass der Unterricht in den Schulen ruht.

Was bedeutet die Schulschließung für die Schülerinnen und Schüler und Eltern? Wer informiert darüber?

Seit 16. März 2020 ruht der Unterricht in den Schulen in ganz Nordrhein-Westfalen. Die Schulen informieren jeweils die Eltern über die für sie als geeignet angezeigten Kommunikationswege. Gleiches gilt für die Informationen zu möglichen Abschlussprüfungen an weiterführenden Schulen.

Wie sieht mit der Dienstpflicht und Erreichbarkeit von Schulleitungen und Lehrkräften aus?

Das Ruhen des Unterrichtsbetriebes entbindet die Schulleitungen und die Lehrkräfte nicht von den bestehenden Dienstpflichten. Das Ruhen des Unterrichts aus Gründen des Infektionsschutzes gilt grundsätzlich nicht nur für die Schülerinnen und Schüler, sondern auch für die Lehrkräfte. In diesem Fall erfüllen die Lehrkräfte ihre Dienstaufgaben, soweit möglich, am heimischen Arbeitsplatz.
Trotz der Entscheidung über das Ruhen des Unterrichts kann eine Schule auch teilweise weiter genutzt werden, wenn sichergestellt ist, dass a) ein Zusammenkommen einer begrenzten Anzahl von Menschen mit den Zielen des Infektionsschutzes vereinbar ist und b) von den betroffenen Schulräumen keine Infektionsgefahren ausgehen. Dieses liegt im Ermessen der zuständigen Behörden (örtliche Ordnungsbehörden bzw. Gesundheitsämter). In einem solchen Fall kann die Anwesenheit der Lehrkräfte durch die Schulleitung für dringend erforderliche Dienstgeschäfte (Abnahme von Prüfungen, Teilnahme an Konferenzen) angeordnet werden. Es muss in jedem Fall eine Erreichbarkeit der Schulleitungen und der Lehrkräfte sichergestellt werden.

Wird es wieder Schul-Fernsehen geben, bspw. auf Youtube?

Der WDR hat gemeinsam mit dem Ministerium für Schule und Bildung die Bedürfnisse von Schulen, Lehrkräften, Schülerinnen und Schülern in der unterrichtsfreien Zeit weiter konkretisiert. Seit 23. März 2020 wird im WDR Fernsehen täglich in der Zeit zwischen 9.00 Uhr und 12.00 Uhr ein Programm für Schülerinnen und Schüler im Grundschulalter ausgestrahlt. Das Angebot kombiniert Inhalte aus bekannten Kinderprogrammen wie der Sendung mit der Maus, Wissen macht Ah! und Planet Schule mit interaktiven Elementen, also beispielsweise Rätselmöglichkeiten und aktive Bewegungspausen. Durch das Programm führen André Gatzke und die Grundschullehrerin Pamela Fobbe.
 
Darüber hinaus wird es für Schülerinnen und Schüler der weiterführenden Schulen auf der Webseite www.planet-schule.de, www.wdr.de/schule/digital und in der Mediathek des WDR weitere, auch fachbezogene Inhalte und Lernangebote (Lernspiele, Apps, Simulationen) geben. Das Online-Angebot kann von den Lehrkräften etwa bei der Konzeption von Übungsaufgaben genutzt werden. Auch mit diesem Angebot wird nicht die Erwartung einer Leistungskontrolle oder gar Leistungsbewertung verbunden. Es gilt weiterhin für alle Beteiligten, Augenmaß zu bewahren.
Weitere Informationen finden Sie hier.

Dürfen Schülerinnen und Schüler in der Zeit der Schulschließung in den Urlaub fahren?

Grundsätzlich besteht für alle Schülerinnen und Schüler Schulpflicht nach § 43 Absatz 1 Schulgesetz. Die behördlichen Schulschließungen nach dem Infektionsschutzgesetz heben diese Schulpflicht nicht auf. Sie führen lediglich dazu, dass die Präsenzpflicht der Schülerinnen und Schüler in den Schulen aufgehoben wird.
Die behördlichen Schulschließungen sind nicht mit Ferien gleichzusetzen, sie bedeuten also keine Verlängerung der Osterferien. Die Lehrkräfte halten während dieser Schulschließungen ein alternatives Lernangebote beispielsweise über digitale Medien aufrecht. Schülerinnen und Schüler sollen diese Angebote nutzen.
Ziel der Schulschließungen ist eine Eindämmung des Corona-Virus. Reisen im In- und Ausland widerlaufen dieser Strategie, da sie neue Infektionen begünstigen können. Deshalb sind Schülerinnen und Schüler gehalten, Außenkontakte zu minimieren und nach Möglichkeit zu Hause zu bleiben. Eine Fahrt ins Ausland beispielsweise macht die Bemühungen, die Infektionsketten zu durchbrechen, zunichte. Bitte beachten Sie dazu auch die Hinweise des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales vom 17. März 2020 zu weiteren kontaktreduzierenden Maßnahmen (u.a. bzgl. touristischer Aktivitäten).

Erhalte ich das Geld für das Mittagessen zurück, wenn mein Kind wegen der Schulschließung nicht daran teilnehmen kann?

Da die Mittagsverpflegung nicht durch das Land, sondern durch die Kommunen als Schulträger organisiert wird, kann das Schulministerium hierzu keine Aussagen treffen.

Muss der entfallende Unterricht zu einem späteren Zeitpunkt nachgeholt werden?

Nein, der entfallende Unterricht muss nicht zu einem späteren Zeitpunkt nachgeholt werden.

Gibt es eine Notbetreuung in Schulen und für wen gilt diese?

Die Einstellung des Schulbetriebes darf nicht dazu führen, dass Eltern, die in unverzichtbaren Funktionsbereichen – insbesondere im Gesundheitswesen – arbeiten, wegen der Betreuung ihrer Kinder im Dienst ausfallen. Deshalb gibts es in den Schulen während der gesamten Zeit des Unterrichtsausfalls ein entsprechendes Notbetreuungsangebot. Hiervon werden insbesondere die Kinder in den Klassen 1 bis 6 erfasst.

Findet eine Notbetreuung an den Schulen auch am Wochenende statt?

Ja. Das Ministerium für Schule und Bildung hat am 20. März 2020 alle Schulen in Nordrhein-Westfalen angewiesen, ab dem 23. März 2020, die Notbetreuung für Kinder von Eltern und Erziehungsberechtigten mit Berufen in der kritischen Infrastruktur zu erweitern: Die Notbetreuung in Schulen wird auf das Wochenende sowie die Osterferien 2020 ausgeweitet.

Welche Kinder dürfen die angebotene Notbetreuung besuchen?

Die Notbetreuung können Eltern, auch alleinerziehende, nutzen, die nachweislich in Berufen im Bereich der kritischen Infrastruktur tätig sind. Hierfür bietet die vom Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen (MAGS) veröffentlichte Leitlinie Orientierung. Soweit Schülerinnen und Schüler im Regelbetrieb an Angeboten des Ganztags teilnehmen, bezieht sich die Notbetreuung auch darauf. Künftig geht das unabhängig von der beruflichen Situation des Partners oder des anderen Elternteils. Die Notbetreuung steht an Schulen sowohl am Vormittag als auch in der Offenen Ganztagsschule (OGS) am Nachmittag zu Verfügung - sofern eine eigene Betreuung nicht gewährleistet werden kann.

Wer trifft die Entscheidung zur Teilnahme eines Kindes an der Notbetreuung?

Die Entscheidung, ein Kind zur Notbetreuung in der Schule aufzunehmen, richtet sich nach einer Leitlinie des Gesundheitsministeriums vom 15. März 2020 (s.o.) in Verbindung mit den SchulMails Nr. 5 und Nr. 6 vom 16. und 17. März 2020 (zum SchulMail-Archiv).

Grundlage einer solchen Entscheidung ist der schriftliche Nachweis (oder die Zusicherung der Nachreichung der Vorlage) der jeweiligen Arbeitgeber beider Elternteile oder der Alleinerziehenden, dass deren Präsenz am Arbeitsplatz für das Funktionieren der jeweiligen kritischen Infrastruktur notwendig ist (Unabkömmlichkeit).

Formular für die notwendigen Erklärungen von Eltern und Arbeitgeber bekannt gegeben hat das Schulministerium im Bildungsportal zum Download bereit gestellt. Eine Reihe von Schulträgern hat ebenfalls Formulare bereitgestellt. Schulleitungen sollten alle Formulare, die ihnen vorgelegt werden, zunächst akzeptieren. Falls Zweifel vorliegen, können sie sich an ihre zuständige Schulaufsichtsbehörde wenden; in der Schulaufsicht stehen dafür feste Ansprechpersonen zur Verfügung.

Findet an jeder Schule ein Notbetreuungsangebot statt?

Ja, jede Schule organisiert diese Notbetreuung für die eigenen Schülerinnen und Schüler. Damit sind alle Schulen mit entsprechenden Jahrgangsstufen (Klassenstufen 1-6) für dieses Notbetreuungsangebot offen zu halten. Dabei sollen die Zusammensetzung der Betreuungsgruppen an den bisherigen Klassenverbänden ausgerichtet werden, um dem Infektionsschutz Rechnung zu tragen (Durchmischung verhindern). Außerdem dürfen die Gruppen nicht mehr als 5 Kinder umfassen.  

An welchen Standorten findet das Notbetreuungsangebot statt?

An allen Schulstandorten findet das Notbetreuungsangebot statt. Schulstandorte dürfen nicht zusammengelegt werden, um keine neuen Übertragungswege für das Virus zu schaffen.

Wie ist das Angebot ausgestaltet?

Die genaue Ausgestaltung des Angebots wird vor Ort geregelt. Es handelt sich um ein Betreuungsangebot, es findet kein regulärer Unterricht statt. Der zeitliche Umfang orientiert sich daran, in welchem Umfang die betroffenen Schülerinnen oder Schüler im Normalbetrieb die Schule besuchen.

Wer betreut die Schülerinnen und Schüler im Rahmen der Notbetreuung?

Die Einteilung der betreuenden Lehrkräfte obliegt der Schulleitung, die des sonstigen Betreuungspersonals obliegt dem jeweiligen Anstellungsträger. Bei der Einteilung ist jeweils zu beachten, dass Lehr- und weitere Betreuungskräfte, die 60 Jahre oder älter sind oder aber in Bezug auf das Corona-Virus ein erhöhtes Risiko (z.B. relevante Vorerkrankungen) haben, nicht für die Notbetreuung eingesetzt werden. Schwangere sowie Lehrerinnen und sonstige Mitarbeiterinnen, die sich nach der Entbindung noch im Mutterschutz befinden, dürfen gleichfalls nicht zur Notbetreuung herangezogen werden.

Dürfen Beschäftige in der Notbetreuung eigene Kinder mit in das Notbetreuungsangebot nehmen?

Nein. Aus Infektionsschutzgründen ist die Schaffung neuer Kontaktnetzwerke zu unterlassen.

Können für die Notbetreuung der Kinder von Schlüsselpersonen gebündelte Notgruppen gebildet werden?

Nein. Aus Infektionsschutzgründen ist es zwingend erforderlich, die Kinder von Schlüsselpersonen in den bisherigen Gruppen bzw. Einrichtungen zu belassen und mit dem bisherigen Personal zu betreuen. Diese Maßgabe beruht auf Empfehlungen des für Gesundheit zuständigen Ministeriums als auch von Virologen. Damit soll vermieden werden, dass neue Kontaktnetze entstehen. D.h., dass Kinder oder deren Eltern, die bisher keine Sozialkontakte zueinander hatten, nun neue aufbauen. Dies würde nach Auskunft von Virologen die Ausbreitung der Infektionen weiter befeuern. Für die konkrete Umsetzung heißt dies: Eine getrennte Betreuung der nun zu betreuenden Kinder ist zwingend, wenn es bisher keine Sozialkontakte zwischen den zu betreuenden Kindern gegeben hat. Sollten bisher schon Sozialkontakte bestanden haben, kann eine gemeinsame Betreuung erfolgen.

Was kostet das Angebot?

Für das Notbetreuungsangebot entstehen keine zusätzlichen Kosten. Die genauere Ausgestaltung wird vor Ort geregelt.

Fließen die Zuschüsse durch das Land weiter?

Das Land wird auch weiterhin seinen finanziellen Verpflichtungen nachkommen.

Welche Zeiträume sind durch das Notbetreuungsngebot abgedeckt?

Die Notbetreuung an den Schulen erstreckt sich auf den Zeitraum des Schulbetriebs, wie dieser an der jeweiligen Schule stattfinden würde. Dies schließt sowohl die Pädagogische Übermittagbetreuung wie Angebote des Offenen und Gebundenen Ganztags und andere Betreuungsangebote ein, sofern diese auch bisher an der Schule vorhanden sind.

In welchen Gruppen werden die Schülerinnen und Schüler betreut?

Aus Gründen des Infektionsschutzes sind die Notbetreuungsgruppen grundsätzlich im bisherigen Klassenverband zu bilden. Ausnahmsweise kann die Notbetreuung auch jahrgangsbezogen erfolgen. Die einzelne Betreuungsgruppe sollte nur in Ausnahmefällen mehr als fünf Kinder umfassen.

In welchen Räumen findet die Notbetreuung statt?

Durch die allgemeine Weisung des MAGS vom 13. Mäz 2020 sind die Schulräume für eine solche Notbetreuung weiterhin geöffnet. Dies gilt auch für die Räumlichkeiten der Pädagogischen Übermittagbetreuung, der OGS und weiterer Betreuungsangebote, sofern diese sich auf dem Schulgelände befinden.

Die Notbetreuungsangebote finden am jeweiligen Schulstandort statt. Bis auf Weiteres sind Ausflüge, Unternehmungen, Fahrten u.ä. nicht gestattet. Gleiches gilt für die mögliche bisherige Nutzung externer Räumlichkeiten (z.B. Einnahme eines Mittagessens in Altenheim, Nutzung von Räumlichkeiten in angrenzenden Kirchengemeinden u.ä.).

Gibt es ein Mittagessen/weitere Verpflegung?

Dies ist vor Ort gemeinsam mit dem Schulträger zu klären. Bei einer sehr geringen Anzahl benötigter Mahlzeiten und/oder anderer Herausforderungen bei der vorhandenen Catering-Infrastruktur sollen pragmatische Lösungen entwickelt werden.

Dürfen externe Partner weiterhin in Schule mitarbeiten bzw. externe Angebote genutzt werden?

Das Notbetreuungsangebot wird von Lehrkräften und dem Personal des OGS-Trägers bzw. dem Personal der sonstigen vorhandenen Betreuungsangeboten gewährleistet. Weiteres Personal externer Partner (Sportvereine, Kultureinrichtungen, Musikschulen, freiwillige/ehrenamtliche Helfer wie Lesepaten usw.) darf in der Not-Betreuung nicht eingesetzt werden.

Welcher Versicherungsschutz gilt für das Notbetreuungsangebot?

Das Notbetreuungsangebot ist eine schulische Veranstaltung. Versicherungsschutz besteht.

Haben auch die Schulsekretärinnen eine Notbetreuungs-Anwesenheitspflicht?

Dazu kann das Land Nordrhein-Westfalen keine Vorgaben machen, da es sich um kommunales Personal handelt.

Darf Einzelunterricht/Nachhilfeunterricht durchgeführt werden?

Ja. Für den Kontakt mit anderen Personen sollten die Empfehlungen des Robert Koch-Institutes und der BZgA zur Vermeidung einer Infektion beachtet werden: https://www.infektionsschutz.de/haendewaschen.html. Die Landesregierung empfiehlt dringend, die sozialen Kontakte auf das nötigste Maß zu reduzieren. Daher sollten auch solche Angebote nur in dringenden Fällen genutzt oder angeboten werden.

Weitere Informationen

Ergänzende Informationen und Formulare zum Download auf den Seiten des Ministeriums für Schule und Bildung: www.schulministerium.nrw.de