Neue FAQ zum Coronavirus

Foto: iStock.com / busracavus, ChristianChan

Neue Fragen und Antworten zum Coronavirus

Aktuelle Informationen zur Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie

Mit einem Stufenplan geht Nordrhein-Westfalen schrittweise in Richtung einer verantwortungsvollen Normalität. Dazu finden Sie an dieser Stelle fortlaufend aktualisierte Fragen und Antworten im Überblick.

Fragesammlungen

FAQ

Coronaschutzverordnung - gültig bis vorerst 15. Juli

Wie lange gilt die Coronaschutzverordnung?

Die Regelungen der Coronaschutzverordnung wurden verlängert: Sie gelten nun bis mindestens 15. Juli 2020.

Gibt es neue Regelungen bei der Beherbergung?

Kommen Gäste aus einem Gebiet, für das aufgrund eines erhöhten Infektionsgeschehens eine gesonderte Corona-Regionalverordnung gültig ist, so dürfen diese Personen nur unter bestimmten Bedingungen Hotels, Pensionen, Jugendherbergen etc. nutzen. Dafür muss zum Beispiel ein negativer Corona-Test vorliegen. Dieser darf höchstens 48 Stunden (maßgeblich ist der Zeitpunkt der Feststellung des Testergebnisses) vor der Anreise vorgenommen werden. Hinweis: Die Unterbringung aus zwingenden notwendigen beruflichen oder sonstigen triftigen Reisegründen (Besuche von Familienangehörigen, Lebenspartners o.ä.) ist davon nicht betroffen.

Ist die Maskenpflicht verlängert worden?

Ja, vorerst bis zum 15. Juli 2020.

Wo gilt die Maskenpflicht?

Generell gilt: In allen Einrichtungen mit Publikums- und Kundenverkehr muss eine Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden. Hinweis: Wer die Maskenpflicht missachtet, darf die entsprechenden Angebote nicht nutzen bzw. Einrichtungen nicht betreten.

Gibt es Ausnahmen von der Maskenpflicht?

Ja. Die Maskenpflicht gilt nicht für Kinder, die noch nicht zur Schule gehen. Von der Maskenpflicht ist befreit, wer aus medizinischen Gründen keine Mund-Nasen-Bedeckung tragen kann. Außerdem kann die Maske aus bestimmten Gründen vorübergehend abgelegt werden, beispielsweise zur Kommunikation mit einem gehörlosen oder schwerhörigen Menschen.

Was bedeuten die Regelungen des Kontaktverbots?

Unverändert dürfen sich Gruppen von höchstens zehn Personen in der Öffentlichkeit treffen. Diese maximale Personenzahl gilt nicht bei Verwandten in gerader Linie oder Personen aus zwei verschiedenen Haushalten. Die allgemeine Abstandsregelung von 1,5 Metern gilt fort, auch die Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes in bestimmten Bereichen.

Eine Frage für Menschen mit Behinderungen: Dürfen sie von ihrer Assistenz bzw. einer Betreuungsperson zu Treffen mit anderen Personengruppen begleitet werden?

Ja. Eine Assistenz darf zusätzlich zur erlaubten Anzahl der Personen bzw. Haushalte dabei sein, wenn Sie eine Assistenz benötigen.

Was ist mit der einfachen und besonderen Rückverfolgbarkeit gemeint?

Im Falle einer Infizierung mit dem Coronavirus müssen den Gesundheitsbehörden Kontaktdaten von Personen, mit denen man zusammengetroffen ist, benannt werden können. Damit diese Kontakte rückverfolgt werden können, müssen Gastgeber, Vermieter, Einrichtungsleiter, Betriebsinhaber etc. alle anwesenden Personen mit Name, Adresse, Telefonnummer und ggfls. Zeitraum des Aufenthalts mit deren Einverständnis schriftlich erfassen und die Daten für vier Wochen sicher aufbewahren. Die Daten sind vor dem Zugriff Unbefugter zu sichern und nach Ablauf von vier Wochen vollständig zu vernichten. Hierbei handelt es sich um die „einfache Rückverfolgbarkeit“. Für bestimmte Zusammenkünfte ist eine „besondere Rückverfolgbarkeit“ sicherzustellen: Hierbei muss neben den oben erwähnten Daten noch ein Sitzplan erstellt werden, aus dem hervorgeht, welche Person wo gesessen hat. Auch hier sind die Daten für vier Wochen aufzubewahren.

Welche Regelungen gelten für Veranstaltungen und Versammlungen?

Veranstaltungen und Versammlungen mit bis zu 100 Teilnehmern dürfen stattfinden, wenn geeignete Vorkehrungen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts und zur Gewährleistung eines Mindestabstands von 1,5 Metern (auch in Warteschlangen) sichergestellt sind. Außer im Freien ist zudem die einfache Rückverfolgbarkeit sicherzustellen. Sitzen Teilnehmer während der Veranstaltung auf festen Plätzen, muss – bei Sicherstellung der besonderen Rückverfolgbarkeit – der Mindestabstand nicht eingehalten werden. Und: In geschlossenen Räumen gilt außerhalb des Sitzplatzes die Maskenpflicht.

Große Festveranstaltungen bleiben mindestens bis zum 31. Oktober 2020 untersagt; dazu zählen z. B. Volksfeste, Kirmesveranstaltungen, Stadt-, Dorf- und Straßenfeste, Schützenfeste oder Weinfeste.

Welche Regelungen gelten für gesellige Veranstaltungen wie Hochzeiten?

Solche Feste und Feierlichkeiten dürfen nur aus einem herausragenden Anlass (z.B. Hochzeits-, Tauf-, Geburtstagsfeier) stattfinden. Es sind höchstens 50 Teilnehmer erlaubt. Das Abstandsgebot und die Maskenpflicht gelten dabei nicht, soweit geeignete Vorkehrungen zur Hygiene und zur einfachen Rückverfolgbarkeit sichergestellt sind. Gastronomische Betriebe oder Beherbergungsbetriebe dürfen für diese Feste abgetrennte und gut zu durchlüftende Räumlichkeiten unter Auflagen zur Verfügung stellen.

Gibt es besondere Regelungen bei Kulturveranstaltungen?

Es gelten ähnliche Vorgaben wie für sonstige Veranstaltungen: geeignete Vorkehrungen zur Hygiene, Steuerung des Zutritts, grundsätzlicher Mindestabstand, dauerhaft gute Durchlüftung der Räumlichkeit, Sicherstellung der einfachen Rückverfolgbarkeit sowie gegebenenfalls Maskenpflicht. Konzerte und Aufführungen mit mehr als einem Viertel der regulären Zuschauerkapazität oder mehr als 100 Zuschauern sind nur auf der Grundlage eines besonderen Hygiene- und Infektionsschutzkonzeptes zulässig.

Welche Regelungen gelten im Breiten- und Freizeitsport?

Der Sport- und Trainingsbetrieb auf und in öffentlichen oder privaten Sportanlagen sowie im öffentlichen Raum ist unter Auflagen möglich. Dazu gehören geeignete Vorkehrungen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts und zur Gewährleistung eines Mindestabstands von 1,5 Metern – auch in Dusch-, Wasch- und Umkleideräumen. Beim Sport in geschlossenen Räumen ist zudem eine gute Durchlüftung sicherzustellen.

Ist jetzt auch Kontaktsport wieder möglich?

Ja. In geschlossenen Räumen dürfen seit dem 15. Juni u. a. Gruppen bis 10 Personen Kontaktsport wieder ausüben. Im Freien ist Kontaktsport Gruppen bis zu 30 Personen möglich. Die einfache Rückverfolgbarkeit ist sicherzustellen.

Welche Regeln gelten für den Sportunterricht?

Auch im Sportunterricht dürfen Kontaktsportarten ausgeübt werden. Schwimmunterricht ist ebenfalls möglich.

Sind sportliche Wettbewerbe im Breitensport wieder möglich?

Ja, unter Einhaltung von Vorkehrungen zur Hygiene, zum Infektionsschutz, zur Steuerung des Zutritts und zur Gewährleistung eines Mindestabstands von 1,5 Metern. Auch Wettbewerbe von Berufsreitenden und Pferderennen sind unter entsprechenden Auflagen zulässig. Hier sind bis zu 100 Zuschauer erlaubt. Sportfeste und ähnliche Sportveranstaltungen sind bis mindestens zum 31. August 2020 untersagt.

Dürfen Wellness- und Spaßbäder sowie Saunen wieder öffnen?

Ja, seit dem 15. Juni dürfen Wellness-, Erlebnis- und Spaßbäder wieder öffnen. Auch Saunen und ähnliche Einrichtungen dürfen wieder betrieben werden. Diese Wellnesseinrichtungen dürfen auch in Beherbergungsbetrieben wieder genutzt werden. Die jeweiligen Hygiene- und Infektionsschutzvorgaben sind zu beachten.

Dürfen Kantinen und Hochschulmensen wieder öffnen?

Ja, seit dem 15. Juni dürfen öffentlich zugängliche Mensen und Kantinen unter Hygiene- und Infektionsschutzvorgaben wieder öffnen.

Welche Erleichterungen gibt es im Handel?

Erleichterungen gelten seit 15. Juni auch für die flächenmäßige Zutrittsbegrenzung im Handel. Diese wird von einer Person pro zehn Quadratmeter auf eine Person pro sieben Quadratmeterder Verkaufsfläche des Ladengeschäfts erweitert.

Gilt dies auch in Museen und Ausstellungen sowie in Zoos und Tierparks?

Ja, auch dort wird die Besucherbegrenzung von einer Person pro zehn Quadratmeter auf eine Person pro sieben Quadratmeterder erweitert.

Dürfen Bars wieder öffnen?

Ja, Bars dürfen seit dem 15. Juni unter Auflagen wieder öffnen.

Was ist mit Clubs, Discotheken und Bordellbetrieben?

Clubs, Diskotheken und ähnliche Einrichtungen bleiben geschlossen. Sexuelle Dienstleistungen in und außerhalb von Prostitutionsstätten, Bordellen und ähnlichen Einrichtungen bleiben untersagt.

Haben Spielbanken wieder geöffnet?

Ja, ab seit 15. Juni ist der vollumfängliche Betrieb von Spielbanken wieder gestattet.

Welche Regeln gelten für die Gastronomie?

Weiterhin dürfen an einem Tisch maximal zehn Personen zusammensitzen – oder Personen aus zwei Hausständen bzw. Verwandte in gerader Linie. Geeignete Vorkehrungen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts, zur Gewährleistung eines Mindestabstands von 1,5 Metern sowie zur Rückverfolgbarkeit sind zu treffen, die Detailregelungen finden sich in den jeweiligen Hygiene- und Infektionsschutzstandards . Seit dem 15. Juni sind in gastronomischen Betrieben unter Auflagen auch Feste (z.B. Hochzeitspartys, runde Geburtstage) mit bis zu 50 Personen wieder möglich.

Darf ich in der Kneipe wieder Darts oder Billard spielen?

Ja, unter Auflagen: So sind die Kontaktflächen regelmäßig zu reinigen bzw. desinfizieren, Gäste müssen vor der Nutzung die Hände waschen bzw. desinfizieren.

Welche Regelungen gelten für Shisha-Bars?

Shisha-Pfeifen dürfen nicht von mehreren Personen gleichzeitig und nur bei Verwendung von Einmal-Mundstücken und Schläuchen, die nach Gebrauch entsorgt werden, und nur bei vollständiger dauerhafter Durchlüftung der Räumlichkeiten verwendet werden.

Ist Grillen wieder erlaubt?

Ja, das Grillen auf öffentlichen Plätzen oder Anlagen ist wieder möglich. Die Kontaktbeschränkungen (nur Gruppen von bis zu 10 Personen, enge Verwandte, Personen aus zwei verschiedenen Haushalten) sind zu beachten.

Können Flohmärkte und Trödelmärkte wieder stattfinden?

Ja. Sie sind auf der Grundlage eines besonderen Hygiene- und Infektionsschutzkonzeptes zulässig.

Hinweis:
Diese vorgenannten Erläuterungen sind nicht der rechtsverbindliche Text. Dieser findet sich in der seit dem 2. Juli 2020 gültigen Fassung der Coronaschutzverordnung .
Die Anlage „Hygiene- und Infektionsschutzstandards“ finden Sie hier.

FAQ

Coronaeinreiseverordnung - gültig bis vorerst 15. Juli

Für wen gilt bei Einreise die Pflicht, sich in häusliche Quarantäne zu begeben?

Bund und Länder haben sich darauf verständigt, dass sich Einreisende aus Risikogebieten grundsätzlich 14 Tage in häusliche Quarantäne begeben müssen.

Welche Länder gelten als Risikogebiet?

Die Risikogebiete werden von der Bundesregierung definiert und vom Robert-Koch-Institut veröffentlicht. Dabei fließen sowohl die Fallzahlen als auch eine Bewertung des jeweiligen Infektions- und Testgeschehens ein. Eine Übersicht der aktuellen Risikogebiete ist hier zu finden.

Für wen gelten Ausnahmen von der Quarantäne-Regelung?

Für bestimmte Personengruppen sind Ausnahmen von der Quarantäne vorgesehen, etwa wenn zwingende dienstliche Reisegründe vorliegen. Außerdem kann man sich durch Vorlage eines negativen Corona-Tests bei Einreise, der nicht älter als 48 Stunden ist, von der Quarantäne befreien lassen. Zudem gilt die Regelung nicht mehr für Personen, die sich auf der Durchreise durch Nordrhein-Westfalen befinden.

Hinweis: Diese vorgenannten Erläuterungen sind nicht der rechtsverbindliche Text. Dieser findet sich in der seit 2. Julii 2020 gültigen Fassung der Coronaeinreiseverordnung.

FAQ

Corona-Warn-App

Wo finde ich die grundsätzlichen Informationen der Bundesregierung zur Corona-Warn-App?

Eine ausführliche Übersicht von Fragen und Antworten zur Corona-Warn-App finden Sie unter: www.corona-warn-app.de.

Warum brauchen wir eine Corona-Warn-App?

Die App soll helfen, die Ausbreitung von COVID-19 einzudämmen – und dokumentiert dazu die digitale Begegnung zweier Smartphones. So kann die App Sie besonders schnell darüber informieren, falls Sie Kontakt mit einer Corona-positiv getesteten Person hatten. Je schneller Sie diese Information erhalten, desto geringer ist die Gefahr, dass sich viele Menschen anstecken. Deshalb ist die App neben Hygienemaßnahmen wie Händewaschen, Abstandhalten und Alltagsmasken ein weiteres wirksames Mittel, um das Coronavirus einzudämmen.

Was macht die Corona-Warn-App?

Die Corona-Warn-App informiert Sie, wenn Sie sich längere Zeit in der Nähe einer Person aufgehalten haben, bei der später eine Infektion mit dem Coronavirus festgestellt wurde. So können Sie rasch entsprechend reagieren und laufen nicht Gefahr, das Virus unbewusst weiterverbreiten. Der bislang noch manuelle Prozess der Nachverfolgung von Infektionen wird durch diese digitale Hilfe stark beschleunigt. Gerade wenn sich jetzt wieder mehr Menschen treffen, ist das von hoher Bedeutung, um das Virus einzudämmen. Die App läuft auf Ihrem Smartphone, während Sie Ihrem Alltag nachgehen. Sie erkennt dabei andere mobile Endgeräte in der Nähe, auf denen die App ebenfalls aktiviert ist. Die App speichert dann deren Zufallscode für begrenzte Zeit. Die verschlüsselten IDs erlauben keine Rückschlüsse auf Sie oder Ihren Standort.

Wie funktioniert die App?

Die Corona-Warn-App nutzt die Bluetooth-Technik, um den Abstand und die Begegnungsdauer zwischen Personen zu messen, die die App installiert haben. Die Mobilgeräte „merken“ sich Begegnungen, wenn die vom Robert-Koch-Institut festgelegten Kriterien zu Abstand und Zeit erfüllt sind. Dann tauschen die Geräte untereinander Zufallscodes aus. Werden Personen, die die App nutzen, positiv auf das Coronavirus getestet, können sie freiwillig andere Nutzer darüber informieren. Dann werden die Zufallscodes des Infizierten allen Personen zur Verfügung gestellt, die die Corona-Warn-App aktiv nutzen. Wenn Sie die App installiert haben, prüft diese für Sie, ob Sie die Corona-positiv getestete Person getroffen haben. Falls das der Fall ist, zeigt Ihnen die App eine Warnung an. Zu keinem Zeitpunkt erlaubt dieses Verfahren Rückschlüsse auf Sie oder Ihren Standort.

Bin ich verpflichtet die App zu installieren?

Nein. Sie entscheiden selbst, ob Sie die App nutzen wollen. Die Nutzung der Corona-Warn-App ist freiwillig und dient Ihrem persönlichen Schutz sowie dem Schutz Ihrer Mitbürgerinnen und Mitbürger. Ziel der Corona-Warn-App ist es, Corona-Infektionsketten schnell zu erkennen und zu unterbrechen. Alle Nutzer sollen zuverlässig und zeitnah über Begegnungen mit Corona-positiv getesteten Personen, die die App nutzen, und damit über eine mögliche Übertragung des Virus informiert werden. So können Sie sich rasch freiwillig isolieren und testen lassen und zu einer Eindämmung der Corona-Pandemie beitragen. Sie können die App jederzeit löschen. Damit werden auch alle von der App gespeicherten Informationen gelöscht.

Welche technischen Voraussetzungen braucht zur Nutzung der Corona-Warn-App?

Die Corona-Warn-App ist umfänglich barrierefrei gestaltet. Möglichst viele Bürgerinnen und Bürger sollen die App nutzen können, um den größtmöglichen Schutz vor einer erneuten starken Ausbreitung des Virus zu garantieren. Deshalb kann die App auf der großen Mehrheit der gängigen Endgeräte und mit den gängigen Betriebssystemen genutzt werden. Das benötigte Update auf das passende Betriebssystem (iOS, Android) wird im üblichen Regelprozess auf Ihr Smartphone gespielt.

Weitere Fragen und Antworten finden Sie auf den Seiten der Bundesregierung: www.corona-warn-app.de

FAQ

Informationen über das Virus

Wo finde ich die grundsätzlichen Informationen des Gesundheitsministeriums?

Diese sind auf den Seiten des Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales zu finden.

Wie viele Menschen haben sich in Nordrhein-Westfalen mit dem Coronavirus infiziert?

Einmal pro Tag veröffentlicht das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium hier aktuelle Zahlen, wie viele Menschen sich in Nordrhein-Westfalen mit dem Coronavirus SARS-COV-2 infiziert haben.

Werden Schutzmasken auch bei uns im Land produziert?

Ja. Das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium hat aufgrund der Coronavirus-Epidemie bei der Firma Dr. Freist Automotive Bielefeld GmbH (DFA Bielefeld) rund 29 Millionen Schutzmasken in Auftrag gegeben. Das Unternehmen liefert seit dieser Woche bis einschließlich Juli 2020 täglich 320.000 Mund-Nasen-Schutzmasken an die Landesregierung. Über die Bezirksregierungen und Krisenstäbe der Kommunen sollen diese vorrangig an Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Eingliederungshilfe weiter verteilt werden. Das Auftragsvolumen umfasst rund 17 Millionen Euro.

Wie sieht die Schutzmaske „made in NRW“ aus?

Bei dem Produkt von DFA Bielefeld handelt es sich um eine sog. Mund-Nasen-Schutzmaske. Das Unternehmen hatte hierfür eine Sonderzulassung des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) beantragt und erhalten. Diese Zulassung gilt für den Medizinischen Bereich und systemrelevante Branchen.

Wie funktioniert die Verteilung von Schutzmasken?

Wie gehabt, werden auch diese Schutzmasken von der Landesregierung über die Bezirksregierungen an die Kreise und kreisfreien Städte verteilt. Diese übernehmen die Weiterverteilung anhand der bestehenden Bedarfe in den Regionen in eigener Verantwortung.
Vom nordrhein-westfälischen Gesundheitsministerium wurden bislang verteilt rund: 3,7 Millionen Schutzmasken, 1,7 Millionen Handschuhe, 78.000 Schutzkittel und –anzüge, 3.000 Schutzbrillen, 250.000 Teströhrchen, 22.000 Liter Desinfektionsmittel.

Wie wird das Coronavirus übertragen? Wie kann man sich schützen?

Das Coronavirus kann von Mensch zu Mensch übertragen werden. Um das Ansteckungsrisiko zu verringern, gilt daher wie für alle Infektionskrankheiten: gute Handhygiene, Husten- und Nies-Etikette sowie Abstand zu Erkrankten halten.

Eine Übertragung über importierte Lebensmittel und andere importierte Waren wie beispielsweise Spielzeug ist bisher nicht dokumentiert. Das für diese Frage zuständige Bundesinstitut für Risikobewertung kommt zu der Auffassung: Nach derzeitigem Wissensstand ist es unwahrscheinlich, dass importierte Waren Quelle einer Infektion mit dem neuartigen Coronavirus sein könnten. Nach aktuellem Stand der Wissenschaft kann das Coronavirus auch nicht von Haustieren auf Menschen oder umgekehrt von Menschen auf Haustieren übertragen werden.

Welche Krankheitszeichen löst das Virus aus?

Husten, Schnupfen, Halskratzen und Fieber: Eine Infektion mit dem Coronavirus kann - wie bei anderen Atemwegserkrankungen auch - zu diesen Krankheitszeichen führen. Einige Betroffene klagen auch über Durchfall. Bei einem Teil der Patienten geht das Virus mit einem schwereren Verlauf einher und kann zu Atemproblemen und Lungenentzündung führen. Bei den bisher berichteten Fällen verliefen vier von fünf Krankheitsverläufen mild.

Für welche Personengruppen ist eine Infektion mit dem Virus besonders gefährlich?

Bei den bisher berichteten Fällen verliefen vier von fünf Krankheitsverläufen mild. Bei einem Teil der Patienten kann das Virus zu einem schwereren Verlauf mit Atemproblemen und zu Lungenentzündung führen. Todesfälle traten bisher vor allem bei Patienten auf, die älter waren und/oder zuvor an chronischen Grunderkrankungen litten.Was sollte ich tun, wenn ich den Verdacht habe, mich angesteckt zu haben?
Wenn Sie die Sorge haben, sich mit dem Coronavirus infiziert zu haben, wenden Sie sich telefonisch an Ihren Hausarzt oder wählen Sie die 116117 - die Nummer des ärztlichen Bereitschaftsdienstes.

Wer persönlichen Kontakt zu einer Person hatte, bei der das Coronavirus im Labor nachgewiesen wurde, sollte sich unverzüglich telefonisch an das Gesundheitsamt wenden – auch wenn keine Krankheitszeichen erkennbar sind. Das zuständige Amt finden Sie zum Beispiel über die Datenbank des Robert Koch-Instituts (RKI).

Wer sich in einem vom Robert Koch-Institut ausgewiesenen Risikogebiet aufgehalten hat, sollte – auch wenn er keine Krankheitszeichen hat – unnötige Kontakte vermeiden und nach Möglichkeit zu Hause bleiben.

Wie kann ich selbst einen Beitrag zur Eindämmung des Virus leisten?

Jede und jeder Einzelne kann dazu beitragen, die Verbreitung des Coronavirus zu verlangsamen und einzugrenzen. Wichtigste Maßnahme ist hier zunächst, Hygieneregeln einzuhalten – wie etwa regelmäßiges Händewaschen mit Seife, kein Handschlag zur Begrüßung, Einhalten eines Abstands von 2 Metern. Die wichtigsten 10 Hygienetipps finden Sie hier, auch in anderen Sprachen.

Wenn Sie selbst jung und gesund sind, können Sie helfen, indem Sie besonders Schutzbedürftige unterstützen. Als solche gelten Menschen mit Vorerkrankungen und/oder Menschen ab 65 Jahren. Bieten Sie beispielsweise an, einen Einkauf oder den Gang zur Apotheke zu übernehmen, sodass Situationen mit Ansteckungspotential für Schutzbedürftige vermieden werden. Kleine Gesten können große Hilfen für unsere gesamte Gesellschaft sein.

Folgen Sie außerdem den Empfehlungen, den sozialen Kontakt auf das Notwendigste zu begrenzen.

In dieser Ausnahmesituation gilt: Je mehr Menschen sich an die Empfehlungen und Regeln halten, desto größer ist die Wahrscheinlichkeit, die Ausbreitung des Virus einzugrenzen. Helfen Sie mit!

FAQ

Nordrhein-Westfalen-Programm

Wie sieht das neue Investitionspaket des Landesregierung, das Nordrhein-Westfalen-Programm aus?

Ministerpräsident Armin Laschet hat am 24. Juni im Landtag in Düsseldorf das Nordrhein-Westfalen-Programm in Höhe von insgesamt 8,9 Milliarden Euro vorgestellt. Die Mittel werden zur Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie und zur Stärkung der Zukunftsfähigkeit des Landes eingesetzt. Die Maßnahmen aus dem Konjunkturpaket des Bundes wirken sich unmittelbar mit 3,2 Milliarden Euro für Nordrhein-Westfalen aus. Nordrhein-Westfalen ergänzt die Hilfe nun um weitere 3,6 Milliarden Euro aus dem Landeshaushalt und setzt damit eigene Schwerpunkte. Zusätzlich stellt die Landesregierung 1,7 Milliarden Euro aus Landesmittel zur Kofinanzierung für Maßnahmen des Bundes bereit. Insbesondere für Arbeitsschutz und Hygienemaßnahmen in öffentlichen Einrichtungen werden weitere 300 Millionen Euro bereitgestellt.

Welche Schwerpunkte werden dabei gesetzt?

Schwerpunkte des Nordrhein-Westfalen-Programms sind die Entlastung und Stärkung der Investitionsfähigkeit der Kommunen, die Digitalisierung im Bereich Bildung, Investitionen in die Krankenhäuser, Unterstützung für Solo-Selbstständige und Kultureinrichtungen sowie der Klimaschutz.

Wie wird das Geld investiert?

Krankenhäuser, Pflegeschulen und Unikliniken (2,9 Milliarden Euro)

Krankenhäuser und Universitätskliniken leisten in der Krise Herausragendes. Gleichzeitig sind Investitionen besonders notwendig, um die Binnenkonjunktur zu stimulieren: Daher ist erster Schwerpunkt ein Investitionsprogramm für Krankenhäuser und Pflegeschulen sowie Universitätskliniken. Vorgesehen sind dafür Investitionen in Höhe von 1 Milliarde Euro für die Krankenhäuser und Pflegeschulen sowie eine weitere Milliarde Euro für die Universitätskliniken. Weitere 900 Millionen Euro, davon 270 Millionen aus Landesmitteln, kommen an Investitionen aus dem „Zukunftsprogramm Krankenhäuser“ des Bundes hinzu. Alle diese Mittel werden maßgeblich zur bestmöglichen Versorgung der Patienten beitragen sowie Krankenhäuser und Universitätskliniken erheblich stärken.

Ergänzung des Konjunkturprogramms des Bundes (1,3 Milliarden Euro)

In einem weiteren Schwerpunkt wird die Landesregierung einzelne Impulse des Bundeskonjunkturprogramms deutlich verstärken. Hierfür stellt das Land rund 755 Millionen Euro bereit. Dazu gehört das nordrhein-westfälische Stärkungspaket „Kunst und Kultur“, das die Mittel des Bundes für Künstler und Kultureinrichtungen passgenau verstärkt und ergänzt – um insgesamt 185 Millionen Euro.
Für Solo-Selbständige und Freiberufler setzt das Land mit 300 Millionen Euro auf die Überbrückungshilfen des Bundes auf. Fast 180 Millionen Euro stehen für Klimaschutz und Energie, Investitionen in die Umweltwirtschaft, Ressourceneffizienz und die Waldwirtschaft bereit.
Zudem werden Auszubildende und Ausbildungsbetriebe sowie überbetriebliche Ausbildungsstätten unterstützt. Darüber hinaus beteiligt sich das Land – als eine Lehre aus der Krise – an der Errichtung von Scale-up-Zentren für die Rückverlagerung von Wertschöpfungsketten bei Arzneimitteln und Medizinprodukten mit einem zweistelligen Millionenbetrag.
Insgesamt stehen dafür mit den Bundesmitteln mehr als 1,3 Milliarden Euro zur Verfügung.

Investitionspaket Kommunen (3,9 Milliarden Euro)

Investitionen finden im Land und in den Kommunen statt. Daher ist in Zeiten der Krise die Aufrechterhaltung kommunaler Investitionen ein wichtiger Beitrag zur Stärkung der Strukturen in Nordrhein-Westfalen. Dazu werden Land und Bund jeweils hälftig die Gewerbesteuerausfälle der Kommunen für 2020 in Höhe von 2,8 Milliarden Euro kompensieren.
Hinzu kommt die Erstattung coronabedingter Kostenunterdeckungen im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) von 700 Millionen Euro, davon trägt der Bund 500 Millionen Euro, das Land beteiligt sich in einer ersten Tranche mit 200 Millionen Euro. Weitere Hilfen sind im Herbst nach Prüfung der dann gegebenen Finanzierungslage vorgesehen.
Förderprogramme für kommunale Investitionen setzen Eigenanteile voraus. In Zeiten der Krise kann es dadurch zu Verschiebungen oder Streckungen kommen, die konjunkturell schädlich sind. Um die Durchführung dieser Investitionen zu sichern, sollen in vielen Bereichen – wie Städtebauförderung, kommunaler Straßenbau, Förderprogramme für nationale Klimaschutzinitiativen, Grüne Infrastruktur sowie Altlastensanierung – die vorgesehenen kommunalen Eigenanteile deutlich reduziert oder sogar vom Land übernommen werden. Hierfür werden 400 Millionen Euro bereitgestellt.

Digitalisierungsvorhaben mit dem Schwerpunkt Bildung (rund 400 Millionen Euro)

Das Land verstärkt deutlich seine Investitionen in die Digitalisierung der Schulen. In Anbetracht der zentralen Rolle, die Lehrkräfte bei der Verzahnung von Präsenzunterricht und E-Learning besitzen, wird die digitale Weiterbildung der Lehrkräfte verstärkt. Alle Lehrerinnen und Lehrer werden mit digitalen Endgeräten und geeigneter Software ausgestattet. Die digitale Lernplattform Logineo soll nun auch den Schülern für den Unterricht zu Hause zur Verfügung gestellt werden. Schülerinnen und Schüler, bei denen ein besonderer Bedarf zum Ausgleich sozialer Ungleichgewichte besteht, sollen ein mobiles Endgerät erhalten. Das Land stockt die Mittel des Bundes aus dem Digitalpakt entsprechend auf. Die Mittel für Digitalisierungsvorhaben belaufen sich auf insgesamt 381 Millionen Euro, 260 Millionen Euro davon aus Landesmitteln.

FAQ

Kinderbetreuung

Wo finde ich die Informationen des Ministeriums für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration?

In den Fragen und Antworten auf der Seite des Ministeriums für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration finden Sie die grundsätzlichen Informationen zur Kinderbetreuung und weiteren Themen. Nachfolgend finden Sie eine Auswahl von FAQs zur aktuellen Situation.

Wie werden die Elternbeiträge für Kindertagesbetreuung im Juni und Juli geregelt?

Um Eltern in der aktuellen Situation zu unterstützen, startet ab dem 8. Juni in den Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege ein eingeschränkter Regelbetrieb. Um Eltern in der Corona-Krise weiter zu entlasten, hat sich die Landesregierung mit den Kommunen darauf verständigt, in den Monaten Juni und Juli den Eltern die Hälfte der Elternbeiträge zu erlassen. Den Ausfall der Beiträge teilen sich Land und Kommunen hälftig, die konkrete Abwicklung obliegt den Kommunen.

Was ändert sich zum 8. Juni 2020?

Das Betretungsverbot für Kitas und Kindertagespflege wird aufgehoben. Die bisherige Notbetreuung wird aufgelöst. Alle Kinder dürfen wieder zu einem reduzierten Betreuungsumfang von 35, 25 und 15 Stunden pro Woche statt 45, 35, 25 Stunden in die Kita kommen.
Kitas, die sich aufgrund räumlicher und personeller Kapazitäten in der Lage sehen, ein höheres Stundenangebot zu realisieren, können dies in Absprache mit den zuständigen Aufsichtsbehörden ermöglichen. Kitas, die aufgrund der Personalsituation außer Stande sind, dieses Angebot zu erbringen, können in Absprache mit dem örtlichen Jugendamt auch nach unten abweichen; dies sollte nur in Ausnahmefällen geschehen.
Fälle des Kinderschutzes und besondere Härtefälle sind beim Betreuungsumfang zu berücksichtigen.

Gilt der eingeschränkte Regelbetrieb auch für Kinder, deren Eltern in der bisherigen Notbetreuung im Einzelfall eine umfangreichere Betreuung in Anspruch nehmen konnten?

Ja, seit dem 8. Juni 2020.

Gibt es Standards für den eingeschränkten Regelbetrieb?

Ja, das nordrhein-westfälische Familienministerium hat folgende Standards für den eingeschränkten Regelbetrieb definiert:

es gibt nur feste Gruppen, keine offenen Konzepte;
in jeder Gruppe wird mindestens eine Fachkraft eingesetzt;
die Gruppen sind weiterhin räumlich voneinander getrennt;
alle Kontakte müssen nachvollziehbar sein, die Hygienekonzepte eingehalten werden.

Was ist mit der Kindertagespflege?

Auch für die Kindertagespflege fällt das Betretungsverbot zum 8. Juni. Grundsätzlich können alle Kinder wieder zu ihren Tagespflegepersonen. Da aber in diesem Bereich nicht alle Kräfte zur Verfügung stehen, kann es zu reduzierten Betreuungsumfängen kommen.

Wie verhält es sich mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Kindertageseinrichtungen?

Die Arbeit der Kitas wird vor Ort konkret unterstützt. Dazu zählt:

Lieferung von 2 Millionen FFP-2-Masken und 3 Millionen OP-Masken an die Jugendämter als Starthilfe im Rahmen der Arbeitsschutzmaßnahmen,
finanzieller Zuschuss an die Träger zum Ausgleich der außergewöhnlichen zusätzlichen Belastungen, die durch die Arbeitsschutzmaßnahmen entstehen,
telefonische Beratungsstelle für alle Kita-Leitungen, um Fragen zu Hygiene und Arbeitsschutz fachkompetent zu beantworten. Diese Beratung wird bereits ab dem 26. Mai 2020 zur Verfügung stehen.
Personalgewinnungsprogramm, mit dem Hilfskräfte für die Kitas gewonnen werden sollen, die die pädagogischen Fachkräfte vor Ort entlasten (z.B. Händewaschen, Schuhe an- und ausziehen usw.).

Wann dürfen Spielgruppen ihr Angebot wieder aufnehmen?

Betriebserlaubnispflichtige Spielgruppen können seit dem 08. Juni 2020 ihr Angebot wieder aufnehmen. Wenn es sich nicht um ein erlaubnispflichtiges Angebot, sondern um ein Freizeitangebot unter Anwesenheit der Eltern handelt, gilt das aktuelle Betretungsverbot für Kindertageseinrichtungen nicht. Die grundsätzlichen Kontaktbeschränkungen sind dabei jedoch einzuhalten und Infektionsgefahren zu vermeiden. Seit dem 30. Mai dürfen sich Gruppen von höchstens zehn Personen in der Öffentlichkeit treffen. Dies gilt unter der Voraussetzung, dass eine Rückverfolgbarkeit der am Treffen beteiligten Personen – für den Fall einer Infektion mit dem Coronavirus – für vier Wochen nach dem Zusammentreffen sichergestellt. werden kann. Die allgemeine Abstandsregelung von 1,5 Metern gilt fort, auch die Pflicht zum Tragen eines Mund-Nase-Schutzes in bestimmten Bereichen.

Werden die Schließzeiten in der Sommerzeit aufrechterhalten und gibt es eine Betreuung in anderen Angeboten, wenn diese benötigt wird?

Von den Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen geplante Schließzeiten in den Sommerferien können aufrechterhalten werden. Sofern Eltern darlegen, für ihre Kinder in den Schließzeiten der Kindertageseinrichtungen eine Ferienbetreuung zu benötigen, da sie selbst die Betreuung nicht übernehmen können, haben die Jugendämter nach den Maßgaben des eingeschränkten Regelbetriebes und damit insbesondere unter Berücksichtigung der vorhandenen Ressourcen eine anderweitige Betreuungsmöglichkeit sicherzustellen. Die Ausgestaltung obliegt dem jeweiligen Jugendamt. In der Kindertagespflege gelten die vor Ort üblichen Verfahrensregeln für Schließ- und Ausfallzeiten.

Darf eine Eingewöhnung ab 1. August stattfinden?

Ja, eine Eingewöhnungsphase darf stattfinden – gemäß den allgemeinen Maßgaben zum eingeschränkten Regelbetrieb, also mit reduzierter Stundenzahl und unter Einhaltung der Hygieneregelungen.

Darf eine (Wieder-)Eingewöhnung stattfinden?

Ja, eine (Wieder-) Eingewöhnungsphase darf stattfinden, sofern dies aus pädagogischen Gründen erforderlich ist. In diesen Fällen darf ein Elternteil ggf. auch abwechselnd die Eingewöhnung begleiten. Dabei ist in besonderem Maße auf Hygienemaßnahmen zu achten. Das Abstandsgebot zwischen dem pädagogischen Personal und den Eltern ist grundsätzlich einzuhalten.

Können Abschiedsveranstaltungen für Vorschulkinder oder Übernachtungen zum Abschluss der Kita-Zeit stattfinden?

Generell ja, aber: Grundsätzlich gilt, dass die Sicherstellung der Betreuungsansprüche aller Kinder unter den Maßgaben des Infektionsschutzes und die Entwicklung eines neuen Kita-Alltags gegenwärtig Priorität haben. Eine Teilnahme von Eltern ist dann möglich, wenn die Abstandsregeln eingehalten werden können und alle Erwachsenen mindestens eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen.

Kann man mit den Vorschulkindern außerhalb des Geländes Veranstaltungen, Ausflüge oder ähnliches durchführen?

Ja. Aber: Grundsätzlich gilt, dass die Sicherstellung der Betreuungsansprüche aller Kinder unter den Maßgaben des Infektionsschutzes und die Entwicklung eines neuen Kita-Alltags gegenwärtig Priorität haben. Sofern es unter Berücksichtigung dieser Priorität möglich ist, können Ausflüge oder ähnliches, stattfinden. Ausnahme von dieser Regelung: soweit sie nicht durch eine Ausgangsbeschränkung örtlich untersagt sind. Und: Der öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) ist bei Ausflügen nicht zu nutzen. Für die Aufsicht müssen bei einem Ausflug mindestens drei Personen pro Gruppe zur Verfügung stehen.

Seit dem 27. April 2020 gilt die Maskenpflicht beim Einkaufen und im ÖPNV. Können Eltern vom Träger verpflichtet werden, Masken beim Bringen und Abholen ihrer Kinder in der Kita zu tragen?

Ja. In diesem Zusammenhang ist noch einmal ausdrücklich auf die Verantwortung und Fürsorgepflicht des Trägers für den Gesundheitsschutz der Beschäftigten hinzuweisen. Hier steht es dem Träger frei, eine entsprechende Regelung zu treffen.

FAQ

Wirtschaft / NRW-Soforthilfe 2020

Wo finde ich die grundsätzlichen Informationen des Wirtschaftsministeriums?

Eine Übersicht von Fragen und Antworten zur NRW-Soforthilfe 2020 sowie weitere Erläuterungen und Links zu Bürgschaften, Darlehen der KfW-Bank und anderen Finanzierungs-Instrumenten finden Sie beim Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie unter www.wirtschaft.nrw/nrw-soforthilfe-2020.

Wie viele Kleinstunternehmen haben bislang von der NRW-Soforthilfe profitiert?

Mit der NRW-Soforthilfe 2020 haben Bund und Land bislang mehr als 426.000 Solo-Selbstständigen und Kleinstunternehmen durch die schweren Monate der Corona-Krise geholfen. In keinem anderen Bundesland wurden so viele Anträge gestellt und so hohe Auszahlungen geleistet wie in Nordrhein-Westfalen: Insgesamt wurden 4,5 Milliarden Euro an Solo-Selbstständige, Freiberufler und Kleinbetriebe überwiesen.

Wer hat die Hilfen in Anspruch genommen?

86 Prozent der Anträge stellten Kleinstbetriebe, Freiberufler und Soloselbstständige mit bis zu fünf Mitarbeitern, die pauschal 9.000 Euro erhielten: 370.000 Anträge wurden bewilligt, annähernd 3,3 Milliarden Euro an Soforthilfen wurden ausbezahlt.
36.000 Betriebe mit bis zu zehn Beschäftigten erhielten je 15.000 Euro. Die Gesamtsumme belief sich auf 539 Millionen Euro.
Die Landesregierung hat die Soforthilfe aus eigenen Mitteln massiv aufgestockt und mittelständische Unternehmen mit bis zu 50 Beschäftigten mit 25.000 Euro unterstützt: 24.000 Mittelständler erhielten insgesamt 607 Millionen Euro.
Die meisten Anträge wurden von Unternehmen aus der Dienstleistungsbranche gestellt: 242.000. An zweiter Stelle kamen Betriebe aus dem Handel (66.000 Anträge inkl. Autowerkstätten). Viele Anträge kamen auch aus dem Verarbeitenden Gewerbe sowie dem Gastgewerbe (38.000).

Was tut Nordrhein-Westfalen zum Beispiel für Solo-Selbstständige und kleine Personengesellschaften?

Da der Bund keinen Zuschuss zum entgangenen Unternehmerlohn leistet und stattdessen auf die Grundsicherung verweist, ergänzt das Land Nordrhein-Westfalen die Überbrückungshilfe des Bundes um eine Pauschale für Lebenshaltungskosten von 1.000 Euro pro Monat für drei Monate für Solo-Selbstständige und Personengesellschaften und stellt dafür rund 300 Millionen Euro aus der Landeskasse bereit.

FAQ

Arbeitnehmer

Wo finde ich die grundsätzlichen Informationen des Arbeitsministeriums?

Diese sind auf den Seiten des Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales zu finden.

Sind berufliche Versammlungen und Veranstaltungen möglich?

Ja – wenn sie aus beruflichen, gewerblichen oder dienstlichen Gründen und nicht aus geselligen Anlässen erfolgen. Die entsprechenden Veranstaltungen dürfen innerhalb von Unternehmen, Betrieben, Behörden stattfinden – aber auch unter Auflagen in Tagungs- und Kongresseinrichtungen oder in Räumlichkeiten von Hotellerie und Gastronomie.

Wie wird bei einem Tätigkeitsverbot der Verdienstausfall geregelt?

Wer aufgrund des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) einem Tätigkeitsverbot unterliegt und zum Beispiel durch häusliche Quarantäne einen Verdienstausfall erleidet, ohne krank zu sein, erhält grundsätzlich eine Entschädigung.

Sind Betriebskantinen offen?

Ja. Nicht öffentlich zugängliche Betriebskantinen dürfen zur Versorgung der Beschäftigten betrieben werden, wenn die erforderlichen Vorkehrungen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts, zur Vermeidung von Warteschlagen und zur Gewährleistung eines Mindestabstands von 1,5 Metern gewährleistet sind.

Welche arbeitsrechtlichen Auswirkungen bestehen?

Kann ich zuhause bleiben? Muss ich ins Büro, wenn die Kollegen husten? Diese und andere Fragen werden im FAQ auf der Informationsseite des Bundesministerium für Arbeit und Soziales beantwortet:

FAQ

Krankenhäuser und Pflege

Wo finde ich die grundsätzlichen Informationen des Gesundheitsministeriums?

Diese sind auf den Seiten des Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales zu finden.

Welche Regelungen gelten für Besuche in stationären Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen?

Krankenhäuser, Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen und vollstationäre Einrichtungen der Pflege müssen alle erforderliche Maßnahmen ergreifen, um Patienten, Bewohner und Personal vor dem Corona-Virus zu schützen. Patientenbesuche sind nur auf der Basis eines Besuchskonzepts zulässig, das die Empfehlungen und Richtlinien des Robert Koch-Instituts zum Hygiene- und Infektionsschutz umsetzt. Hier geht es zu aktuelle Fassung der Coronaschutzverordnung sowie zur aktuellen Fassung der Coronabetreuungsverordnung.

Welche Aufgabe hat die neue Dialogstelle für Pflegebedürftige, Menschen mit Behinderung und ihre Angehörigen?

Die Landesregierung hat bei der Landesbehinderten- und -patientenbeauftragten eine neue Dialogstelle für Pflegebedürftige, Menschen mit Behinderung und ihre Angehörigen eingerichtet. Sie soll künftig dabei helfen, Streitigkeiten zu schlichten, die bei der Ausgestaltung der Besuchsmöglichkeiten in den stationären Pflegeeinrichtungen und den Einrichtungen der Eingliederungshilfe angesichts der Corona-Pandemie aufkommen können. Hintergrund ist die zunehmende Zahl an Bürgeranfragen zu Besuchsmöglichkeiten in Wohneinrichtungen. Trotz der Lockerungen durch die Landesregierung verwehren viele Einrichtungsleitungen ihren Bewohnerinnen und Bewohnern die Möglichkeit, besucht zu werden. Der persönliche Kontakt ist für die psychische Gesundheit der Menschen aber besonders wichtig. Unter Einhaltung der vom Land vorgegebenen Infektionsschutzmaßnahmen sind die Besuche unbedingt zu gestatten.
Die neue Dialogstelle für Pflegebedürftige, Menschen mit Behinderung und ihre Angehörigen ist unter folgenden Kontaktdaten erreichbar:
E-Mail: dialogstelle@lbbp.nrw.de
Telefon: 0211 / 855 4780 (ab 10.06.2020)
Weitere Informationen können Sie unter www.lbbp.nrw.de abrufen.

FAQ

Schulen

Wo finde ich die grundsätzlichen Informationen des Schulministeriums?

Auf den Seiten des Ministeriums für Schule und Bildung wird umfassend zum Thema Coronavirus und Schule informiert.

Kehren die Schulen in Nordrhein-Westfalen mit Beginn des Schuljahrs 2020/21 zum Regelbetrieb zurück?

Ja – nach den Sommerferien startet an allen Schulen und für alle Schülerinnen und Schüler wieder ein verantwortungsvoller Regelbetrieb – sofern die weitere Entwicklung des Infektionsgeschehens dies zulässt. Parallel dazu trifft das Ministerium für Schule und Bildung alle organisatorischen und pädagogischen Vorkehrungen dafür, dass Schulen möglichst regulär arbeiten und Lehrkräfte ihre Schülerinnen und Schüler nötigenfalls auch aus der Distanz unterrichten können.

Gibt es Alternativen zum Präsenzunterricht?

Der Präsenzunterricht gilt grundsätzlich als Regelfall für das Schuljahr 2020/21. Sollte aber an einzelnen Schulen aus Gründen des Infektionsschutzes phasenweise kein Präsenzunterricht möglich sein, findet Unterricht auf Distanz statt. Das Ministerium für Schule und Bildung schafft kurzfristig die hierfür nötigen rechtlichen Regelungen und gibt den Schulen entsprechende schulfachliche und didaktisch-pädagogische Leitlinien an die Hand. Überdies werden die infrastrukturellen Voraussetzungen dafür geschaffen, dass alle Lehrkräfte einen angemessenen Unterricht auf Distanz erteilen und alle Schülerinnen und Schüler daran teilnehmen können.

Wie werden Schulen bei der Vorbereitung des Regelbetriebs unterstützt?

Die Schulen erhalten weitergehende Möglichkeiten –abhängig von den jeweiligen konkreten Erfordernissen vor Ort –Lehrkräftebedarfe befristet auszuschreiben. Diese Stellen sollen sowohl mit Bewerberinnen und Bewerbern mit einer Lehramtsbefähigung als auch mit geeigneten anderen Personen besetzt werden könne. Zusätzlich können Schulleitungen Lehrkräften flexibler einsetzen: Die Zahl der wöchentlichen Pflichtstunden einer Lehrerin oder eines Lehrers kann aus schulorganisatorischen Gründen für einen begrenzten Zeitraum über-oder unterschritten werden. Die zusätzlich erteilten Unterrichtsstunden können ausnahmsweise auch im folgenden Schuljahr ausgeglichen werden.

Wie wird die Ausstattung von Schülern und Lehrkräften mit digitalen Geräten sichergestellt?

Das Land wird alle Lehrerinnen und Lehrer an öffentlichen Schulen und privaten Ersatzschulen mit digitalen Endgeräten ausstatten. Ebenfalls unterstützt werden Schülerinnen und Schüler, die sich aus wirtschaftlichen und/oder sozialen Gründen kein digitales Endgerät leisten können, sowie die Ausstattung von Schulen zur Erstellung von professionellen Lernangeboten. Insgesamt investiert Nordrhein-Westfalen Mittel in Höhe von rund 350 Millionen Euro für das Lehren und Lernen mit digitalen Medien.

Wie werden Schulen und Lehrkräfte auf digitale Unterrichtsformen vorbereitet?

Das Schulministerium bietet hierfür pädagogische Hinweise und umfangreiche Materialsammlungen für das Lernen auf Distanz an. Seit Mitte Mai finden kostenlose Webinare statt, um Lehrerinnen und Lehrer bei der Gestaltung von Distanzunterricht zu unterstützen. Auch Schulleiterinnen und Schulleiter werden zur qualifiziert, um die digitale Transformation ihrer Schule weiter voranzutreiben.

Gibt es zusätzliche Ferienangebote?

Ja. Erstmalig investiert die Landesregierung für den Sommer 2020 40 Millionen Euro in zusätzliche, über das bisherige Angebot in den Schulferien hinausgehende Bildungsangebote. Diese richten sich an Schülerinnen und Schüler der Klassen 1 bis 8, die besonders stark von den Folgen der Schulschließungen betroffen sind. Auch für Schülerinnen und Schüler mit Bedarf an sonderpädagogischer Unterstützung an Förderschulen, die in den zurückliegenden Wochen wenig Präsenzunterricht erhalten haben, sollen Ferienangebote aufgelegt werden. Hierfür stellt das Land weitere 35 Millionen Euro zur Verfügung.

Sind nach den Sommerferien Einschulungsfeiern möglich?

Ja, diese sind möglich, genauso wie Schulentlassungsfeiern, unter Anwendung von Hygiene- und Infektionsschutzmaßnahmen.

Weitere Informationen entnehmen Sie bitte der Schulmail.

Was ändert sich bei Grundschulen?

Seit 15. Juni 2020 wird der Unterrichtsbetrieb an Grundschulen und den anderen Schulen mit Primarstufe wieder regulär aufgenommen. Das heißt, dass alle Kinder im Grundschulalter bis zu den Sommerferien an allen Wochentagen die Schule besuchen. Denn wenn es um Bildung geht, zählt jeder Tag – im Interesse der Bildungsgerechtigkeit und der Zukunftschancen unserer Jüngsten.

Wie wird der Infektionsschutz sichergestellt?

Die derzeitige Entwicklung des Infektionsgeschehens ermöglicht die Rückkehr zu einem verantwortungsvollen Regelbetrieb an Grundschulen. Der notwendige Infektionsschutz wird insbesondere durch feste Lerngruppen erfüllt. Das bedeutet: Die Schülerinnen und Schüler werden bei Einhaltung der geltenden Anforderungen an Hygiene und Infektionsschutz ohne Teilung der Lerngruppen wieder im Klassenverband von der Klassenlehrerin oder dem Klassenlehrer unterrichtet. Damit sich die Lerngruppen auf dem Schulgelände oder in den Gebäuden nicht unnötig begegnen, soll es an den Schulen gestaffelte Anfangs- und Pausenzeiten für alle Klassen geben. Zudem müssen weiterhin die Anwesenheit und jeweilige Gruppenzusammensetzung dokumentiert werden, um im Infektionsfall eine sofortige effektive Rückverfolgung durch die Gesundheitsbehörden zu unterstützen.

Was bedeutet das für den Offenen Ganztag und die Übermittagsbetreuung?

Parallel zum Unterricht wird auch der Betrieb im Offenen Ganztag und in der Übermittagsbetreuung wiederaufgenommen. Zugleich endet mit der Rückkehr zu einem regulären Schulbetrieb in den Schulen der Primarstufe das Angebot der schulischen Notbetreuung, da die Kinder wieder ein tägliches Unterrichtsangebot erhalten.
Alle Details zur Rückkehr zum Unterrichtsbetrieb in Grundschulen finden Sie in der Schulmail des Ministeriums für Schule und Bildung.

Ab wann ist Unterricht in Förderschulen wieder möglich?

Seit 25. Mai 2020 öffnen auch Förderschulen mit den Förderschwerpunkten geistige Entwicklung (GE) sowie körperliche und motorische Entwicklung (KME) wieder für den Unterricht. Bis zu den Sommerferien sollen alle Schülerinnen und Schüler wieder zur Schule gehen können – das gilt selbstverständlich auch für die Kinder der Förderschulen für geistige Entwicklung sowie körperliche und motorische Entwicklung.
Hierfür gelten schulspezifische Konzepte, abhängig von den räumlichen und personellen Kapazitäten, die wie an anderen Schulen auch zur Bildung von kleineren Lerngruppen führen. Im Einvernehmen mit den Eltern soll ein transparenter und verbindlicher Plan erarbeitet werden, aus dem ersichtlich wird, an welchen Tagen die einzelnen Schülerinnen und Schüler bzw. die verschiedenen Lerngruppen bis zu den Sommerferien Präsenzunterricht haben.
Details hierzu entnehmen Sie bitte auf dem Bildungsportal.

Wie sieht dies bei den weiteren Schulformen aus?

Seit 11. Mai 2020 kehren an Gymnasien und Gesamtschulen vorrangig die Schülerinnen und Schüler zurück, die im nächsten Schuljahr 2020/21 ihr Abitur ablegen. Sollten darüber hinaus räumliche und personelle Kapazitäten zur Verfügung stehen, ist die Beschulung weiterer Lerngruppen beziehungsweise Klassen von der Jahrgangsstufe 5 bis hin zu den Schülerinnen und Schülern der Einführungsphase tageweise in einem rollierenden System möglich.

An den Schulformen der Sekundarstufe I (Haupt-, Real-, Sekundar-, PRIMUS- und Gemeinschaftsschulen) kehren zudem ein bis zwei Jahrgänge der Klassenstufen 5 bis 9 in einem tageweise rollierenden System zurück. Bis zum Abschluss der dezentralen Prüfungen, die in diesem Jahr die Zentralen Abschlussprüfungen in Klasse 10 ersetzen, erhält die Jahrgangsstufe 10 weiterhin vorrangig Unterricht. Danach wird dieser Jahrgang mit in das rollierende System einbezogen.

Ebenfalls seit 11. Mai werden an den Grundschulen die Jahrgangsstufen 1 bis 4 in einem regelhaften Wechsel mit einem Jahrgang pro Tag wieder unterrichtet. Offener Ganztag und weitere Betreuungsangebote werden parallel zum Unterricht und zur Notbetreuung im Rahmen der vorhandenen räumlichen und personellen Ressourcen wiederaufgenommen.

Wie an den Grundschulen werden seit dem 11. Mai auch die Schülerinnen und Schüler der Jahrgänge 1 bis 4 an Förderschulen in regelhaftem Wechsel mit einem Jahrgang pro Tag unterrichtet (mit Ausnahme der Förderschwerpunkte Geistige Entwicklung sowie körperliche und motorische Entwicklung). Zudem sollen nach Möglichkeit Schülerinnen und Schüler aus ein bis zwei Jahrgängen der Klassenstufen 5 bis 9 im rollierenden System an die Schulen zurückkehren.

Besteht an Schulen eine Maskenpflicht?

Eine Maskenpflicht ist nur dann erforderlich, wenn die gebotene Abstandswahrung von 1,5 Metern nicht eingehalten werden kann. Weitere Informationen zu den Hygienemaßnahmen an Schulen sind hier hinterlegt.

Welche Hygienemaßnahmen gelten im Schülerverkehr?

Um die Ansteckungsgefahr auch auf dem Weg zu Schule so gering wie möglich zu halten, haben das Land, die kommunalen Spitzenverbände und die Branchenverbände gemeinsam Hinweise und Empfehlungen für den Schülerverkehr erarbeitet. So werden Schülerinnen und Schüler dringend gebeten, selbst mitgebrachte Alltagsmasken zu tragen. Ab 27. April gilt die Pflicht, im ÖPNV Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen, auch im Schülerverkehr. Auch soll auf Abstand und das Einhalten der Hygieneregeln geachtet werden. Wo möglich, sollen Schülerinnen und Schüler den Schulweg mit dem Fahrrad oder zu Fuß zurücklegen.
Alle Hinweise und Verhaltensregeln, auch zum Infektionsschutz von Busfahrerinnen und Busfahrern, finden Sie hier.

Wann finden die Abiturprüfungen in Nordrhein-Westfalen statt und wann werden die Abiturzeugnisse ausgegeben?

Für insgesamt rund 78.000 Schülerinnen und Schüler an Gymnasien, Gesamtschulen, Weiterbildungskollegs und Waldorf-Schulen beginnen die schriftlichen Abiturprüfungen am 12. Mai und erstrecken sich bis zum 25. Mai 2020. Die Nachschreibetermine sind für den Zeitraum vom 26. Mai bis zum 9. Juni 2020 festgelegt. Die mündlichen Prüfungen finden ab dem 26. Mai 2020 statt, der letztmögliche Tag der Zeugnisausgabe ist der 27. Juni 2020.

An den Beruflichen Gymnasien der Berufskollegs beginnen für rund 10.000 Schülerinnen und Schüler die schriftlichen Prüfungen ebenfalls am 12. Mai 2020. Die letzte Prüfung wird am 26. 2020 Mai geschrieben. Ab dem 28. Mai 2020 werden die mündlichen Prüfungen abgelegt, die Nachschreibetermine beginnen ab dem 5. Juni 2020. Letzter Tag der Zeugnisausgabe ist auch an den Beruflichen Gymnasien der 27. Juni 2020.

Voraussetzung für die Umsetzung dieser Terminpläne ist die rechtzeitige Wiederaufnahme eines geregelten Unterrichts- und Schulbetriebs. Die Liste mit den Prüfungsterminen ist hier eingestellt: Bildungsportal.

Wie sieht der Zeitplan für die Prüfungen in anderen Schulformen aus?

Für die rund 100.000 Schülerinnen und Schüler der Klasse 10, die an den Haupt-, Real-, Sekundar- und Gesamtschulen, an bestehenden G9-Gymnasien, Weiterbildungskollegs, in den Schulversuchen Primus- und Gemeinschaftsschulen sowie an Förderschulen und Waldorf-Schulen ihre Zentralen Prüfungen ablegen, beginnt die erste Prüfung wie bereits angekündigt fünf Tage später, am 12. Mai 2020. Die letzte der insgesamt drei Zentralen Prüfungen wird am 19. Mai 2020 geschrieben. Die Nachschreibetermine sind vom 22. bis 27. Mai 2020 terminiert. Unverändert bleibt bei den ZP 10 der Tag der Bekanntgabe der Prüfungsnoten (5. Juni 2020), und auch der bisherige Zeitrahmen für die mündlichen Prüfungen bleibt bestehen (15. Juni bis 23. Juni 2020).

FAQ

Justiz

Für wann sind Lockerungen der Corona-Maßnahmen im Justizvollzug geplant?

Um die Gefahr einer Infektion mit dem Corona-Virus so weit wie möglich zu verringern, wurden zum Schutz der Gefangenen und Bediensteten weitreichende kontaktbeschränkende Maßnahmen erlassen. Besuche und vollzugsöffnende Maßnahmen wurden auch für Gefangene des offenen Vollzugs deutlich reduziert. Unter Abwägung der nach wie vor bestehenden Pandemielage und dem Bedürfnis der Gefangenen nach sozialem Kontakt, wird der Gefangenenbesuch ab dem 2. Juni 2020, spätestens jedoch in der 26. Kalenderwoche, wieder ermöglicht. Nach dieser ersten Stufe der Lockerung sind fortlaufend sorgsam die Auswirkungen auf die Infektionszahlen und die damit einhergehende Risiken für die Justizvollzugsanstalten zu bewerten.

Welche Rahmenbedingungen gelten für den Gefangenenbesuch?

Der Besuch wird vorläufig auf 1 Person je Besuch beschränkt. Kinder von Gefangenen können als weitere Besuchspersonen zugelassen werden, soweit die Besuchskapazitäten dies erlauben und die Einhaltung des Kontaktverbotes sichergestellt ist.
Bei jedem Besucher ist ein Kurzscreening mittels Fragebogen durchzuführen (Erkältungssymptome und/oder Verlust von Geruchs/Geschmackssinn, COVID-19 Infektion oder Kontakt mit Infizierten); die Zulassung zum Besuch erfolgt auf Grundlage des Ergebnisses dieses Screenings.
Die Besucher werden durch Aushang bzw. in sonst geeigneter Weise über die aktuellen Hygienevorgaben (Abstandsgebot, Schutzausrüstung, Nieshygiene, usw.) und die Verhaltensregeln beim Besuch informiert.
Besucher tragen während des Aufenthalts in der Anstalt mindestens eine Mund-Nasen-Bedeckung, die von den Besuchern mitzubringen ist.
Während des gesamten Besuchs - einschließlich Begrüßung und Verabschiedung - besteht ein absolutes körperliches Kontaktverbot zwischen Besucher und Gefangenen.
Besucher müssen sich vor dem Besuchskontakt die Hände desinfizieren, entsprechende Möglichkeiten (mobile oder stationäre Desinfektionsspender) sind vorzuhalten.
Bei der Durchführung der Besuche ist der Einhaltung des Abstandsgebots durch geeignete Maßnahmen Rechnung zu tragen; die Besuchsräume sind ausreichend zu lüften und die Besuchertische regelmäßig zu desinfizieren.

Besuche können ab sofort im offenen Vollzug auch in Form stundenweiser "Besuchsausgänge" ermöglicht werden, wobei die Gefangenen auf die Pflicht zur Einhaltung der Vorgaben der Corona-Schutzverordnung ausdrücklich hinzuweisen sind.

Auch die Justiz steht vor einer schrittweisen Rückkehr in eine verantwortungsvolle Normalität. Was gilt für Dienstbetrieb, Sitzungen und Zugang zu Gerichtsgebäuden?

Viele Details in diesen Bereichen werden durch die Behördenleitungen vor Ort und im Zusammenwirken mit den richterlichen Selbstverwaltungsgremien in eigener Verantwortung geregelt, da für die Beachtung der Gesundheitsvorschriften individuelle Umstände wie die Größe und das Publikumsaufkommen eines Gerichts oder einer Behörde, bauliche Gegebenheiten, die Zusammensetzung des Personals oder auch die sachliche Ausstattung zu berücksichtigen sein werden. Im Kern sollen jedoch folgende Grundsätze zur Umsetzung gebracht werden:

Nach einer Anlaufphase wird der Präsenzbetrieb in den Behörden unter Beachtung der Hygiene-Empfehlungen des Robert-Koch-Institutes wiederaufgenommen. Die erweiterten Möglichkeiten der Nutzung des „Home-Office“ bleiben erhalten.
Der Sitzungsbetrieb wird unter Beachtung der zum Infektionsschutz und zur Durchbrechung von Infektionsketten ergriffenen Maßnahmen wieder verstärkt aufgenommen. Beim Saalmanagement muss zur Wahrung der Gesundheitsanforderungen, hier insbesondere der Abstandswahrung, flexibel auf unterschiedliche Raumanforderungen und Angebote reagiert werden. Zielsetzung soll sein, mit einer abgestimmten Terminierung das Personenaufkommen in den Sitzungsräumen und Wartebereichen so weit wie möglich zu entzerren.
Der Zutritt zu Gerichtsgebäuden bleibt zum Zwecke des Besuchs von öffentlichen Verhandlungen wie auch zu Antragstellungen gestattet. Auch der Publikumsverkehr ist jedoch nur unter Wahrung der Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts zugelassen; bei bestehenden Anhaltspunkten für eine Corona-Infektion oder dem Kontakt zu einer infizierten Person innerhalb der letzten 14 Tage kann der Zutritt zu versagt werden.

Wann erfolgt die Wiederaufnahme der Einstellungen in den juristischen Vorbereitungsdienst?

Das Ministerium der Justiz sowie die Oberlandesgerichte haben die Interessen zukünftiger Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendare mit dem Ziel fest im Blick, ihnen so schnell wie möglich die Gelegenheit zu einer qualitativ hochwertigen Ausbildung zu geben. Um diesem Bemühen gerecht zu werden, werden ab dem 1. Mai 2020 in Nordrhein-Westfalen wieder neue Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendare in allen drei Oberlandesgerichtsbezirken eingestellt.
Die bisherigen Präsenzveranstaltungen, namentlich die Arbeitsgemeinschaften und die Besprechung von Aufsichtsarbeiten, werden – auch für die bereits im juristischen Vorbereitungsdienst Tätigen - baldmöglichst als Onlineveranstaltungen angeboten, um auch in Krisenzeiten eine adäquate Ausbildung zu gewährleisten.

Wann wird der Prüfungsbetriebs in den juristischen Staatsprüfungen wieder aufgenommen?

Das Landesjustizprüfungsamt Nordrhein-Westfalen und die Justizprüfungsämter bei den Oberlandesgerichten Düsseldorf, Hamm und Köln nehmen – unter Berücksichtigung der vom Robert Koch-Institut empfohlenen Schutzmaßnahmen – im Mai 2020 den Prüfungsbetrieb in beiden juristischen Staatsprüfungen wieder auf. Den Kandidatinnen und Kandidaten werden so die baldige Erlangung der angestrebten Abschlüsse und der Einstieg in das Berufsleben bzw. (nach der ersten Prüfung) in den juristischen Vorbereitungsdienst ermöglicht.
Termine und weitere Details zu Auswirkungen der Coronaschutzverordnung auf die Referendarausbildung und den Prüfungsablauf teilen das Landesjustizprüfungsamt, die Justizprüfungsämter und die Stammdienststellen auf ihren Internetseiten mit.

Was gilt bei Gericht für die Durchführung von Hauptverhandlungen?

Bei der Durchführung von Hauptverhandlungen handelt es sich um Veranstaltungen, die der Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung dienen. Sie sind somit vom Veranstaltungsverbot ausgenommen. Es sind aber Vorkehrungen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts, zur Vermeidung von Warteschlangen und zur Gewährleistung eines Mindestabstands von 1,5 Metern zu gewährleisten. Auch vom Versammlungsverbot sind die Hauptverhandlungen ausgenommen, da es sich hierbei um eine zwingend notwendige Zusammenkunft handelt, die somit mehr als zwei Personen umfassen darf.

Welche Auflagen gelten für abzuleistende Arbeits- und Sozialstunden?

Für die Auflagen bezüglich abzuleistender Arbeitsstunden ist das zuständige Amtsgericht verantwortlich. Es wird empfohlen sich dort telefonisch oder besser per E-Mail zu erkundigen und damit auch über die persönliche Kontakthaltung Zuverlässigkeit zu signalisieren.

Sind Besuche in Justizvollzugsanstalten möglich?

Grundsätzlich sind alle Besuchsmöglichkeiten in den Justizvollzugsanstalten gestrichen. Nur in besonderen Einzelfällen entscheiden Justizvollzugsbedienstete über Ausnahmeregelungen.

FAQ

Verkehr

Gilt in Bus und Bahn eine Maskenpflicht?

Ja – seit dem 27. April 2020 besteht in Nordrhein-Westfalen die Pflicht, im öffentlichen Personenverkehr eine Mund-Nasen-Bedeckung bzw. eine so genannte Alltagsmaske zu tragen. Diese Pflicht gilt auch in Schulbussen, an allen Haltestellen und in Bahnhöfen.

Gilt im Schienennahverkehr wieder der Regelfahrplan?

Das Angebot im Schienenpersonennahverkehr wird in den kommenden Wochen schrittweise zum Regelverkehr zurückkehren. Seit 4. Mai wird das Angebot der S-Bahn, Regionalbahn- und Regionalexpress-Linien weiter erhöht. Einschränkungen gibt es noch auf Linien in einzelnen Regionen sowie beim Nacht- und Freizeitverkehr. Die wichtigen Pendlerstrecken werden künftig werktags wieder vollumfänglich bedient.
Bitte halten Sie weiterhin die Hygieneregeln ein und beachten Sie, dass im Personenverkehr, aber auch an allen Haltestellen und in Bahnhöfen, die Maskenpflicht gilt. Verzichten Sie bitte weiter auf nicht zwingend notwendige Fahrten mit Bus und Bahn.
Fahrgäste finden alle aktuellen Informationen unter www.mobil.nrw, über die entsprechenden Apps und Webseiten der Verkehrsunternehmen und Verbünde sowie auf den Seiten der Deutschen Bahn.

Welche Regelungen gelten für Fahrschulen?

Das Erfordernis eines Mindestabstands von 1,5 Metern zwischen Personen gilt nicht für den praktischen Unterricht von Fahrschulen; es dürfen sich nur der Fahrschüler und der Fahrlehrer sowie während der Fahrprüfung zusätzlich eine Prüfungsperson oder im Rahmen der Fahrlehrerausbildung ein Fahrlehreranwärter im Fahrzeug aufhalten. Bitte beachten Sie die Maskenpflicht.

Welche Hygienemaßnahmen gelten im Schülerverkehr?

Um die Ansteckungsgefahr auch auf dem Weg zu Schule so gering wie möglich zu halten, haben das Land, die kommunalen Spitzenverbände und die Branchenverbände gemeinsam Hinweise und Empfehlungen für den Schülerverkehr erarbeitet. Ab 27. April gilt die Pflicht, im Personenverkehr Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen, auch im Schülerverkehr. Auch soll auf Abstand und das Einhalten der Hygieneregeln geachtet werden. Wo möglich, sollen Schülerinnen und Schüler den Schulweg mit dem Fahrrad oder zu Fuß zurücklegen.
Alle Hinweise und Verhaltensregeln, auch zum Infektionsschutz von Busfahrerinnen und Busfahrern, finden Sie hier.

FAQ

Verbraucher

Gibt es neue Regelungen bei der Beherbergung?

Welche Regelungen gelten für Veranstaltungen und Versammlungen?

Welche Regelungen gelten für gesellige Veranstaltungen wie Hochzeiten?

Sind Großveranstaltungen weiter untersagt?

Große Festveranstaltungen bleiben mindestens bis zum 31. Oktober 2020 untersagt; dazu zählen z. B. Volksfeste, Kirmesveranstaltungen, Stadt-, Dorf- und Straßenfeste, Schützenfeste oder Weinfeste.

Dürfen Wellness- und Spaßbäder sowie Saunen wieder öffnen?

Dürfen Kantinen und Hochschulmensen wieder öffnen?

Ja, seit dem 15. Juni dürfen öffentlich zugängliche Mensen und Kantinen unter Hygiene- und Infektionsschutzvorgaben wieder öffnen.

Welche Erleichterungen gibt es im Handel?

Gilt dies auch in Museen und Ausstellungen sowie in Zoos und Tierparks?

Ja, auch dort wird die Besucherbegrenzung von einer Person pro zehn Quadratmeter auf eine Person pro sieben Quadratmeterder erweitert.

Dürfen Bars wieder öffnen?

Ja, Bars dürfen seit dem 15. Juni unter Auflagen wieder öffnen.

Was ist mit Clubs, Discotheken und Bordellbetrieben?

Clubs, Diskotheken und ähnliche Einrichtungen bleiben geschlossen. Sexuelle Dienstleistungen in und außerhalb von Prostitutionsstätten, Bordellen und ähnlichen Einrichtungen bleiben untersagt.

Haben Spielbanken wieder geöffnet?

Ja, ab seit 15. Juni ist der vollumfängliche Betrieb von Spielbanken wieder gestattet.

Welche Regeln gelten für die Gastronomie?

Darf ich in der Kneipe wieder Darts oder Billard spielen?

Ja, unter Auflagen: So sind die Kontaktflächen regelmäßig zu reinigen bzw. desinfizieren, Gäste müssen vor der Nutzung die Hände waschen bzw. desinfizieren.

Welche Regelungen gelten für Shisha-Bars?

Ist Grillen wieder erlaubt?

Können Flohmärkte und Trödelmärkte wieder stattfinden?

Ja. Sie sind auf der Grundlage eines besonderen Hygiene- und Infektionsschutzkonzeptes zulässig.

Hinweis:
Diese vorgenannten Erläuterungen sind nicht der rechtsverbindliche Text. Dieser findet sich in der seit 20. Juni 2020 gültigen Fassung der Coronaschutzverordnung.
Die Anlage „Hygiene- und Infektionsschutzstandards“ finden Sie hier.

Wie erreiche ich die Corona-Hotline der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen?

Die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen bietet ab sofort eine Corona-Hotline für Verbraucherfragen an. Verbraucherzentrale NRW Corona-Hotline: 0211-3399 58 45 (werktags von 9.00 bis 15.00 Uhr)

Erhalte ich mein Geld für Tickets von Konzerten, Sportveranstaltungen oder anderen Veranstaltungen zurück, die wegen des Coronavirus abgesagt wurden?

Grundsätzlich besteht in solchen Fällen ein Erstattungsanspruch auf den Ticketpreis, wie die Verbraucherzentrale NRW auf ihrer Internetseite erklärt. Die Verbraucherzentrale hat alle wichtigen Informationen zum Thema gebündelt, nicht nur was Tickets für Veranstaltungen angeht, sondern beispielsweise auch, wie es mit den Kosten für ein gebuchtes Hotelzimmer und für ein gekauftes Ticket der Bahn aussieht.

FAQ

Kultur und Weiterbildung

Wer profitiert vom NRW-Stärkungspaket Kunst und Kultur?

Im Rahmen des Kulturstärkungspakets wird ein Stipendienprogramm für freischaffende Künstlerinnen und Künstler in Nordrhein-Westfalen aufgelegt. Hierfür stehen 105 Millionen Euro aus dem Konjunkturpaket des Landes zur Verfügung. Mit rund 15.000 Stipendien in Höhe von jeweils 7.000 Euro sorgt das Land für eine Absicherung der Künstlerinnen und Künstler, die auch noch in den kommenden Monaten mit Beschäftigungsproblemen konfrontiert sein werden, und unterstützt sie zugleich dabei, ihre künstlerische Arbeit auch unter den aktuell schwierigen Bedingungen fortzusetzen und so Einnahmen zu erzielen. Das Stipendium ist für freie Kulturschaffende vorgesehen, für die im Bundesprogramm „Neustart Kultur“ keine passgenaue Unterstützung vorgesehen ist. Die Ausschreibung erfolgt zeitnah und richtet sich an freischaffende, professionell arbeitende Künstlerinnen und Künstler aller Sparten mit Hauptwohnsitz in Nordrhein-Westfalen.

Wie werden Kultureinrichtungen unterstützt?

Der Stärkungsfonds für Kultureinrichtungen in Höhe von 80 Millionen Euro richtet sich maßgeblich an vom Land oder den Kommunen getragene, kulturell bedeutsamen Einrichtungen sowie freie gemeinnützige Initiativen. So werden Einrichtungen unterstützt, die wegen Corona-bedingter Einschränkungen keine ausreichenden Einnahmen erwirtschaften können und sich daher in einer finanziell angespannten und den Weiterbetrieb gefährdenden Situation befinden.

Welche Regelungen gelten für Veranstaltungen und Versammlungen?

Große Festveranstaltungen bleiben bis zum 31. August 2020 untersagt; dazu zählen z. B. Volksfeste, Kirmesveranstaltungen, Stadt-, Dorf- und Straßenfeste, Schützenfeste oder Weinfeste.

Gibt es besondere Regelungen bei Kulturveranstaltungen?

Was ist der aktuelle Stand bei Musikschulen?

In Musikschulen ist der Unterricht für Gruppen oder Ensembles mit mehr als 6 Teilnehmern untersagt. In atmungsaktiven Fächern (Gesang, Blasinstrumente) ist ein Abstand von 2 Metern zwischen Personen (beim Singen ein Abstand von 3 Metern zwischen Personen und von 6 Metern in Ausstoßrichtung) sowie nur Einzelunterricht zulässig und eine Raumgröße von mindestens zehn Quadratmetern pro Person vorzusehen.

Wie hilft die neue Vertrauensschutz-Lösung Solo-Selbstständigen, die Folgen der Corona-Krise abzumildern?

Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat eine schnelle und faire Vertrauensschutzlösung entwickelt, damit die NRW-Soforthilfe 2020 allen Kleinunternehmen in der Corona-Krise die erhoffte Unterstützung bringt. Denn: Nach dem Willen der Bundesregierung darf die Soforthilfe nur für laufende betriebliche Sach- und Finanzaufwendungen verwendet werden und nicht für den Lebensunterhalt. Damit Solo-Selbstständigen, die im März und April 2020 keinen Antrag auf Grundsicherung gestellt haben, daraus kein Nachteil entsteht, gewährt die Landesregierung ihnen für diese Monate einen indirekten Zuschuss von insgesamt 2.000 Euro.

Profitieren auch freischaffende Künstlerinnen und Künstler, die von den Corona-Einschränkungen besonders betroffen sind?

Ja. Die getroffene Regelung zur NRW-Soforthilfe gilt auch für freischaffende Künstlerinnen und Künstler, die bis Ende April einen Antrag gestellt haben. Mit zusätzlichen Mitteln in Höhe von 27 Millionen Euro wird zudem die Unterstützung für freischaffende Künstler ausgeweitet: Das Mitte März aufgelegte Soforthilfeprogramm des Ministeriums für Kultur- und Wissenschaft wird auf 32 Millionen Euro aufgestockt. Bis zu 13.000 weitere Kulturschaffende erhalten damit einen Zuschuss für den Lebensunterhalt von 2.000 Euro für die Monate März und April.

Darf ich die Soforthilfe auch für meine Lebenshaltungskosten einsetzen oder einen (fiktiven) Unternehmerlohn ansetzen?

Solo-Selbstständige, Freiberufler und im Unternehmen tätige Inhaber von Einzelunternehmen und Personengesellschaften dürfen einmalig einen pauschalen Betrag 11 für die Monate März und April von insgesamt 2.000 Euro für Lebenshaltungskosten oder einen (fiktiven) Unternehmerlohn ansetzen.
Voraussetzungen:
- (erstmalige) Antragstellung im März oder April.
- keine Beantragung von ALG II (Grundsicherung) für März oder April.
- keine Beantragung des Sofortprogramms für Künstlerinnen und Künstler.

Abrechnungsmodus: Einstellung eines Betrages von einmalig insgesamt 2.000 Euro bei der Berechnung des Liquiditätsengpasses im Verwendungsnachweis. Dazu erhalten alle Zuschussempfänger ein Schreiben mit einem entsprechenden Vordruck sowie einer Ausfüllanleitung

Wo finde ich grundlegende Informationen zur NRW-Soforthilfe?

Eine ausführliche Übersicht von Fragen und Antworten zur NRW-Soforthilfe finden Sie beim Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie.

Wo finde ich die grundsätzlichen Informationen des Ministeriums für Kultur und Wissenschaft?

Diese sind auf den Seiten des Ministeriums für Kultur und Wissenschaft zu finden.

FAQ

Hochschulen

Dürfen Kantinen und Hochschulmensen wieder öffnen?

Ja, seit dem 15. Juni dürfen öffentlich zugängliche Mensen und Kantinen unter Hygiene- und Infektionsschutzvorgaben wieder öffnen.

Wie sieht es bei Hochschulen aus?

Der Lehr- und Prüfungsbetrieb bleibt unter Auflagen zulässig. Bibliotheken sind nur unter strengen Schutzauflagen geöffnet. Hochschulmensen sind geschlossen.

Findet das Sommersemester 2020 weiter als Online-Semester statt?

Ja. Die Hochschulen und Universitäten haben in kürzester Zeit ein umfassendes digitales Lehrangebot auf die Beine gestellt. In den meisten Studiengängen sind sogar deutlich mehr als 90 Prozent der Lehrinhalte bereits digital. Um den Studierenden Planungssicherheit für die vor ihnen liegenden Wochen zu geben, haben die Hochschulen beschlossen, das Sommersemester als reines Online-Semester weiterzuführen und auch abzuschließen.

Wie fördert das Land die Digitalisierung an den Hochschulen?

Mit einer finanziellen Soforthilfe in Höhe von 20 Millionen Euro. Diese Summe stellt das Ministerium für Kultur und Wissenschaft den Hochschulen für die Herausforderungen des komplett digitalen Lehrbetriebs in Lehre und Studium zur Verfügung. Außerdem sorgt das Ministerium auch für die notwendigen rechtlichen Regelungen für einen Hochschulbetrieb unter den Bedingungen von Corona. Dies bedeutet: Eine Rechtsverordnung ermöglicht den Hochschulen unter anderem Online-Prüfungen und Freiversuche bei Prüfungen und schafft darüber hinaus weitere rechtliche Grundlagen, damit die Hochschulen in ihrem Lehr- und Studienbetrieb, aber auch in der akademischen Selbstverwaltung flexibel auf die Herausforderungen der Pandemie reagieren können. Außerdem ist die individuelle Regelstudienzeit für die betroffenen Studierenden um ein Semester erhöht worden.

Wo finde ich weitere Informationen?

Antworten zu weiteren Fragen sind auf den auf den Seiten des Ministeriums für Kultur und Wissenschaft eingestellt: https://www.mkw.nrw/FAQ_Hochschulen_Corona

FAQ

Europäische Zusammenarbeit

Warum ist die europäische Zusammenarbeit in Zeiten der Corona-Krise wichtig?

Europa war in Nordrhein-Westfalen von Anfang der Corona-Pandemie an Teil der Lösung. In Nordrhein-Westfalen waren die Grenzen zu Belgien und den Niederlanden zu keinem Zeitpunkt geschlossen. In einer ‚Cross-Border Task Force‘ steht die Landesregierung in engem Austausch mit unseren Nachbarn, um gemeinsam gegen die Corona-Pandemie zu kämpfen. Dabei geht es nicht nur um den Informationsaustausch der Behörden und Regierungen, um eine möglichst enge Abstimmung der jeweiligen Maßnahmen und gegenseitige medizinische Hilfe, sondern auch darum, den Volkswirtschaften wieder auf die Beine zu helfen. Dazu gehört mittelfristig auch, den grenzüberschreitenden Tourismus wieder zu ermöglichen.

Nimmt Nordrhein-Westfalen Corona-Patienten aus anderen EU-Ländern auf?

Ja. Im Rahmen eigener Kapazitäten hat Nordrhein-Westfalen Corona-Patienten aus Frankreich, Italien und den Niederlanden aufgenommen. Landesweit haben sich Kliniken bereit erklärt, bei Bedarf weitere Patienten aufzunehmen.

Wie sieht die Zusammenarbeit von Nordrhein-Westfalen mit den Nachbarländern Niederlande und Belgien im Kampf gegen das Coronavirus aus?

Auf Initiative von Ministerpräsident Armin Laschet haben Nordrhein-Westfalen, die Niederlande und Belgien eine „Cross-Border Task Force Corona“ ins Leben gerufen. In Krisenzeiten sind der Austausch von Informationen und konzertiertes Vorgehen über die Grenzen hinweg besonders wichtig.

Was leistet die „Cross-Border Task Force Corona“?

Die Task Force soll den gegenseitigen Informationsaustausch verbessern, Aktivitäten synchronisieren und Fragen von gemeinsamem Interesse zur Krisenbewältigung klären. Dabei geht es insbesondere um die Situation in den grenznahen Regionen im Hinblick zum Beispiel auf den Grenzverkehr.

Wer arbeitet in der „Cross-Border Task Force Corona“ mit?

Neben der federführenden Staatskanzlei von Nordrhein-Westfalen sind Fachleute aus mehreren Ministerien des Landes Nordrhein-Westfalen sowie von belgischer und niederländischer Seite jeweils die Außenministerien, Botschaften, die Polizei und relevante Ministerien vertreten. Außerdem nehmen Vertreter des Landes Niedersachsen sowie der deutschen Botschaften in den Niederlanden und Belgien an der Task Force teil. Die Task Force wird sich bis auf Weiteres regelmäßig per Telefonkonferenz zusammenschalten und ist bei akuten neuen Situationen in der Lage, sich innerhalb kurzer Zeit zu beraten.

Welche Rolle spielen dabei die Eurogios?

Im Norden, auf dem Gebiet der EUREGIO, findet ein intensiver Austausch zwischen Kliniken sowie Gesundheitsorganisationen auf beiden Seiten der Grenze statt. Viele Netzwerke, die zu diesem Handlungsfeld errichtet wurden, erweisen sich nun als sehr fruchtbar. Zum Beispiel: im medizinisch-fachlichen Austausch oder auch beim Angebot von Intensivbetten. Auch an der südlichen Grenze Nordrhein-Westfalens, in der Euregio Maas-Rhein (EMR), arbeiten die Partnerregionen innerhalb bereits existierender Strukturen wie z.B. EMRIC (Verband für Vorfall- und Krisenbewältigung) oder EPICC (Euregio Police Information & Cooperation Centre) Hand in Hand. Dank ihres Netzwerkes konnte die EMR zu einer Lösung der Ausgestaltung der Grenzkontrollen beitragen. Dadurch wurden etwa Bescheinigungssysteme und Ausnahmeregelungen geschaffen.

Welche weiteren gemeinsamen Ansätze gibt es, der Corona-Pandemie zu begegnen?

Im Rahmen des INTERREG-Projekts „Digipee“ der Euregio Rhein-Waal stellt etwa das Unternehmen Medipee aus Moers mithilfe von 3D-Druckern Gesichtsschutz-Visiere her, die Krankenhäusern und Arztpraxen zur Verfügung gestellt werden. Umliegende Krankenhäuser und Praxen in der Euregio haben bereits Visiere angefragt, die das Unternehmen spendet.
Zudem forschen im INTERREG-Projekt „AutoProtect“ der Euregio Rhein-Maas Nord deutsche und niederländische Unternehmen an Oberflächen mit Selbstschutzfunktion. Diese Oberflächen müssen durch eine spezielle, selbst reinigende Beschichtung nicht mehr so häufig abgewischt oder desinfiziert werden.

Wo finden Grenzpendler weitere Informationen?

Die Einschränkungen in der Corona-Krise bringen für die Einwohner der Grenzregion und vor allem für die Grenzpendler viele Fragen mit sich. Die GrenzInfoPunkte der Euregios haben eine Sammlung über relevante Informationen zu Corona und ergriffene Maßnahmen in Nordrhein-Westfalen und den Nachbarländern hier zusammengestellt.

FAQ

Medien

Die Corona-Krise trifft auch die Film- und Fernsehbranche mit Wucht. Mit welchen Hilfen können Medienunternehmen rechnen?

Die Filmförderungen der Länder und des Bundes haben sich auf ein umfangreiches Hilfsprogramm in Höhe von zunächst 15 Millionen Euro geeinigt, um die ebenfalls von der Corona-Krise betroffene Film- und Medienbranche zu unterstützen.

Wie sieht das Maßnahmenprogramm der Bundes- und Länderförderer aus?

Mehrkosten beim Abbruch geförderter Filmprojekte sollen nach Möglichkeit nicht zu Rückforderung von bereits ausgezahlten Mitteln führen. Mehrkosten, die aufgrund einer Verschiebung der Produktion entstehen, sollen durch einen gemeinschaftlichen Hilfsfonds aller Förderer anteilig getragen werden. Die Höhe des Hilfsfonds soll zunächst 15 Millionen Euro betragen.
Auch der Filmverleih ist aktuell sehr betroffen, da keine Filme in die Kinos kommen können. Um wirtschaftliche Härten aufgrund dieser Situation abzufedern, sollen auch die Verleih-Unternehmen Sonderunterstützung erfahren.
Kinos sollen durch die Filmförderungsanstalt des Bundes unterstütz werden, etwa durch Stundung von Abgaben und Darlehensrückzahlungen. Das Zukunftsprogramm Kino von Bund und Ländern, das für Investitionen in Kinos gedacht ist, wird nach Mitteilung der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien so verändert, dass durch Anpassung der Fördersätze und der Eigenbeteiligung den Kinos entgegengekommen wird.
Von den Filmförderungen wurde zudem beschlossen, dass bereits terminierte Fördersitzungen nach Möglichkeit stattfinden sollen, um den Produktionsunternehmen Planungssicherheit für die Zeit nach der Corona-Krise zu geben.

Die Einzelheiten zu dem Maßnahmenprogramm der Bundes- und Länderförderer, der Förderung von nordrhein-westfälischen Kinos und Informationen zur Beantragung der Hilfe finden Sie unter www.filmstiftung.de

Was wird für die Kinos in Nordrhein-Westfalen getan?

Die Film- und Medienstiftung Nordrhein-Westfalen hat zudem eine Soforthilfe für die nordrhein-westfälischen Kinos gestartet, die durch die Schließung in besonderer Weise betroffen sind: Kinos, die im Jahr 2019 mit dem Kinoprogrammpreis NRW ausgezeichnet wurden, erhalten nachträglich eine Aufstockung der Prämien in Höhe von 5.000 Euro.

FAQ

Sport und Ehrenamt

Welche Regelungen gelten im Breiten- und Freizeitsport?

Ist jetzt auch Kontaktsport wieder möglich?

Welche Regeln gelten für den Sportunterricht?

Auch im Sportunterricht dürfen Kontaktsportarten ausgeübt werden. Schwimmunterricht ist ebenfalls möglich.