FAQ zum Coronavirus

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Fragen und Antworten zum Coronavirus

Aktuelle Informationen zur Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie

Hier finden Sie die wichtigsten Fragen und Antworten rund um die Corona-Virus-Pandemie und die Maßnahmen der Landesregierung zur Eindämmung. Die Informationen werden fortlaufend aktualisiert.

Fragesammlungen

FAQ

Coronaschutzverordnung - Gültig ab 22. Februar

Welche Kontaktbeschränkungen gelten weiterhin?

Bis zum 7. März gelten folgende Kontaktbeschränkungen:
Treffen im öffentlichen Raum sind nur zwischen Angehörigen eines Hausstands sowie einer weiteren Person zulässig. Diese Person kann von betreuungsbedürftigen Kindern aus ihrem Hausstand begleitet werden; im Rahmen der Wahrnehmung von Umgangsrechten kann auch der getrennt lebende Elternteil von den betreuungsbedürftigen Kindern begleitet werden.
Die bisherigen Ausnahmen für den Mindestabstand gelten weitestgehend unverändert fort und stehen in § 2 Abs. 2 der Coronaschutzverordnung. Ausgenommen sind demnach u.a. spielende Kinder auf einem Kinderspielplatz, die Nutzung des ÖPNV (dort sind medizinische Masken zu tragen) oder die Begleitung und Beaufsichtigung minderjähriger und unterstützungsbedürftiger Personen.
Auch die Nutzung ehrenamtlicher oder kommunaler Fahrdienste zum Beispiel auf dem Weg zu Impfzentren stellt eine Ausnahme im Sinne der Coronaschutzverordnung dar.

Was gilt in Bezug auf die Maskenpflicht?

Weiterhin gilt an bestimmten Orten die Verpflichtung zum Tragen einer medizinischen Maske. Medizinische Masken im Sinne der Coronaschutzverordnung sind sogenannte OP-Masken der Norm EN 14683 (muss auf der Verkaufsverpackung angegeben sein) oder Masken der Standards KN95/N95 oder FFP2 und Masken höheren Standards – jeweils aber ohne Ausatemventil. Die Verpflichtung zum Tragen einer medizinischen Maske besteht unabhängig von der Einhaltung eines Mindestabstands

in Einzelhandelsgeschäften, Apotheken, Tankstellen, Banken usw. sowie in Arztpraxen und vergleichbaren medizinischen Einrichtungen,
im ÖPNV – auch an Bahnhöfen und Haltestellen
bei der Nutzung ehrenamtlicher und kommunaler Fahrdienste zum Beispiel auf dem Weg zu Impfzentren
bei zulässigen Präsenz-Bildungsangeboten und Prüfungen nach § 6 und 7 der Coronaschutzverordnung
während Gottesdiensten und anderen Versammlungen zur Religionsausübung auch am Sitzplatz.

Die Verpflichtung zum Tragen einer medizinischen Maske besteht zudem auch für die ab 1. März 2021 mögliche Inanspruchnahme und Erbringung von Friseurdienstleistungen.
Nach Bundesrecht (SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales vom 21. Januar 2021) besteht auch am Arbeitsplatz die Verpflichtung zum Tragen einer medizinischen Maske dort, wo kein Sicherheitsabstand von 1,5 Metern eingehalten wird. Der Arbeitgeber hat in diesem Fall die medizinischen Masken zur Verfügung zu stellen.
Die Maskenpflicht (mindestens Alltagsmaske) gilt weiterhin insbesondere in folgenden Bereichen, wobei hier das Tragen einer Alltagsmaske weiterhin ausreichend ist:

in geschlossenen Räumlichkeiten im öffentlichen Raum, soweit diese – mit oder ohne Eingangskontrolle – auch Kundinnen und Kunden beziehungsweise Besucherinnen und Besuchern zugänglich sind,
auf Märkten und ähnlichen Verkaufsstellen im Außenbereich,
auf dem gesamten Grundstück von Einzelhandelsgeschäften und auf zugehörigen Parkplätzen sowie auf Zuwegen in einer Entfernung von zehn Metern zum Eingang des Geschäfts.

Was gilt bei Kindern in Bezug auf die Maskenpflicht?

Weiterhin gilt, dass Kinder bis zum Schuleintritt von der Maskenpflicht ausgenommen sind. Wenn Kindern unter 14 Jahren eine medizinische Maske nicht richtig passt, genügt eine Alltagsmaske auch an den Orten, an denen an sich eine medizinische Maske vorgeschrieben ist.

Was gilt in Bezug auf die Maskenpflicht in Kindertageseinrichtungen und Schulen?

In Schulen gilt eine Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske, wobei Kinder bis Klasse 8 stattdessen Alltagsmaske tragen können, wenn die medizinischen Masken (noch) nicht passen.
In Kitas gilt eine Maskenpflicht (und zwar medizinische Maske) nur für Erwachsene, und nur, wenn diese untereinander (also zwischen Erwachsenen) den Mindestabstand nicht einhalten können. Das gilt dann auch für Eltern insbesondere beim Bringen und Abholen.

Wann dürfen Friseure und nichtmedizinische Fußpfleger wieder öffnen? Was gilt für andere Dienstleistungen?

Ab dem 1. März dürfen Fußpflege- und Friseurdienstleistungen wieder angeboten und in Anspruch genommen werden. Vor dem Hintergrund der Bedeutung für die Körperhygiene sind gerade ältere Menschen auf diese Dienstleistungen nach so langer Zeit dringend angewiesen. Einrichtungen für andere nicht medizinisch erforderliche Dienstleistungen, wie Kosmetik-, Nagel- und Tattoostudios, bleiben dagegen bis zum 7. März geschlossen, da die genannten besonderen Ausnahmegründe hier nicht vorliegen.

Wie ist die Rechtslage in den Bereichen Gastronomie und Übernachtungsangebote?

Restaurants und Gaststätten bleiben weiterhin geschlossen, dies gilt grundsätzlich auch für Kantinen und Mensen.
Nur der Bring- oder Abholdienst ist erlaubt. Betriebskantinen und Mensen in Bildungseinrichtungen dürfen ausnahmsweise dann zur Versorgung der Beschäftigten bzw. der Nutzerinnen und Nutzer der Bildungseinrichtungen betrieben werden, wenn sonst die Arbeitsabläufe bzw. ein zulässiger Bildungsbetrieb nicht aufrechterhalten werden könnten.

Übernachtungsangebote zu privaten Zwecken sind weiterhin untersagt. Keine privaten Übernachtungen sind geschäftliche/dienstliche Übernachtungen.

Ist der Einzelhandel geschlossen?

Ja. Der Einzelhandel bleibt bis zum 7. März geschlossen. Ausgenommen davon sind: Lebensmittelgeschäfte, Abhol- und Lieferdienste, Getränkemärkte, Lebensmittelwochenmärkte, Apotheken, Reformhäuser, Sanitätshäuser, Babyfachmärkte, Drogerien, Tankstellen, Banken, Sparkassen, Poststellen, Kioske und Zeitungsverkaufsstellen, Futtermittelmärkte und Tierbedarfsmärkte, Großhandel (für Großhandelskunden), die Abgabe von Lebensmitteln durch soziale Einrichtungen (Tafeln).

Dürfen Bau- und Gartenmärkte öffnen?

Der Betrieb von Bau- und Gartenbaumärkten ist grundsätzlich weiterhin nur zur Versorgung von Gewerbetreibenden zulässig.
Eine Ausnahme gilt für den Verkauf von Schnittblumen und kurzfristig verderblichen Topfpflanzen sowie für Gemüsepflanzen und Saatgut (Samen, Zwiebeln, Pflanzkartoffeln etc.): Diese Waren einschließlich Zubehör dürfen von Bau- und Gartenmärkten auch an Privatleute verkauft werden. Die Bau- und Gartenmärkte müssen den Verkauf an Privatleute aber ausschließlich auf diese Waren begrenzen und dürfen keine anderen Sortimente verkaufen.

Was gilt für den Verkauf von Blumen, Gemüsepflanzen und Saatgut?

Einzelhandelsgeschäfte, die kurzfristig verderbliche Schnitt- und Topfblumen sowie unmittelbares Zubehör (Übertöpfe und so weiter) verkaufen, durften schon bislang öffnen. Ab dem 22. Februar dürfen diese Geschäfte auch Gemüsepflanzen und Saatgut verkaufen.

Ist Versandhandel und die Abholung von Waren durch Kunden möglich?

Ja. Der Versandhandel und die Auslieferung bestellter Waren ist weiterhin zulässig. Die Abholung bestellter Waren durch Kunden ist nur zulässig, wenn sie unter Beachtung von Schutzmaßnahmen vor Infektionen kontaktfrei erfolgen kann.

Unter welchen Umständen ist musikalischer Unterricht möglich?

Ab dem 22. Februar gilt: Für Kinder bis ins Grundschulalter ist musikalischer Unterricht in Präsenz als Einzelunterricht wieder zulässig.

Der musikalische Unterricht in Präsenz ist ebenfalls wieder zulässig, wenn er in die Angebote der Kindertagesbetreuung oder Schulen der Primarstufe integriert ist oder in Kooperation mit diesen ausschließlich für die in den Einrichtungen gebildeten festen Gruppen von Kindern einer Schule oder eines Betreuungsangebots angeboten wird.
Dabei sind möglichst große Räumlichkeiten sowie die Möglichkeit von Hybrid- und Wechsel-unterricht soweit wie möglich zu nutzen.

Was gilt für Aus- und Weiterbildungsangebote?

Untersagt sind grundsätzlich sämtliche Aus- und Weiterbildungsangebote einschließlich kompensatorischer Grundbildungsangebote sowie Angebote, die der Integration dienen, und Prüfungen unter anderem von Volkshochschulen und Weiterbildungseinrichtungen in anderer Trägerschaft sowie Angebote der Selbsthilfe.
Ausgenommen von diesem Verbot sind aber:

Einzelunterricht beziehungsweise andere Einzelbildungsmaßnahmen außerhalb geschlossener Räumlichkeiten,
Präsenzunterricht für Abschlussklassen der Lehrgänge für staatlich anerkannte Schulabschlüsse im zweiten Bildungsweg,
Präsenzunterricht für Abschlussklassen zur Vorbereitung auf einen Berufsabschluss
berufs- und schulabschlussbezogene Präsenzprüfungen und Prüfungen, die der Integration dienen, sowie darauf vorbereitende Maßnahmen in Präsenz, wenn sie aus rechtlichen oder tatsächlichen Gründen nicht verlegt werden können oder eine Verlegung den Prüflingen nicht zumutbar ist.
öffentlich geförderte außerunterrichtliche Bildungsangebote für Schülerinnen und Schüler der Schulen im Sinne von § 1 Coronabetreuungsverordnung, soweit die Angebote auf der Grundlage der Richtlinien über die Förderung von außerschulischen Bildungs- und Betreuungsangeboten in Coronazeiten zur Reduzierung pandemiebedingter Benachteiligungen erfolgen.

Für diese Ausnahmen sind die Abstands- und Schutzvorkehrungen strikt zu beachten. Außerdem sind möglichst große Räumlichkeiten sowie die Möglichkeit von Hybrid- und Wechselunterricht soweit wie möglich zu nutzen.

Bleiben Hochschulen und außerschulische Bildungsangebote im öffentlichen Dienst geöffnet?

Der Lehr- und Prüfungsbetrieb an Hochschulen und an den Schulen des Gesundheitswesens ist unter Einhaltung der Vorgaben des Infektionsschutzgesetzes zulässig.
Dabei dürfen Lehrveranstaltungen nur dann in Präsenz zugelassen werden, wenn diese nicht ohne schwere Nachteile entweder für die Studierenden ohne Präsenz durchgeführt oder verschoben werden können.
Präsenzprüfungen und darauf vorbereitende Maßnahmen sind nur zulässig, wenn sie aus zwingenden Gründen nicht verlegt werden können oder eine Verlegung den Prüflingen nicht zumutbar ist.
Interne Unterrichtsveranstaltungen einschließlich dazugehöriger Prüfungen im Rahmen von Vorbereitungsdiensten und der Berufsaus-, -fort- und -weiterbildung an den der Berufsaus-, -fort- und -weiterbildung im Öffentlichen Dienst dienenden Hochschulen, Schulen, Instituten und ähnlichen Einrichtungen sowie in Gerichten und Behörden sind in Präsenz grundsätzlich unzulässig. Ausgenommen davon ist der Präsenzunterricht im letzten Jahr und bei nicht-mehrjährigen Ausbildungen im letzten Ausbildungsabschnitt vor der Abschluss- oder Laufbahnprüfung. Dabei sollten möglichst große Räume genutzt werden.

Gibt es eine Homeoffice-Pflicht?

Das Bundesarbeitsministerium hat eine Verordnung erlassen (SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales vom 21. Januar 2021), die vorsieht, dass Arbeitgeber ihren Beschäftigten überall da Homeoffice ermöglichen müssen, wo es möglich ist. Dadurch sollen Kontakte am Arbeitsplatz und auf dem Weg zur Arbeit reduziert werden. Die Verordnung wird zeitnah in Kraft treten.

Was gilt für Freizeit- und Amateursport?

Der Freizeit- und Amateursportbetrieb ist grundsätzlich auf und in allen öffentlichen und privaten Sportanlagen, Fitnessstudios, Schwimmbädern und ähnlichen Einrichtungen unzulässig.

Ab dem 22. Februar 2021 wieder zulässig ist aber der Sport allein, zu zweit oder ausschließlich mit Personen des eigenen Hausstandes auf Sportanlagen unter freiem Himmel einschließlich der sportlichen Ausbildung im Einzelunterricht. Dies gilt beispielsweise für Sportplätze, Leichtathletikanlagen, Tennisplätze im Freien oder Golfplätze. Zwischen den verschiedenen Personen oder Personengruppen, die gleichzeitig Sport auf Sportanlagen unter freiem Himmel treiben dürfen, ist dauerhaft ein Mindestabstand von fünf Metern einzuhalten.
Die Nutzung von Gemeinschaftsräumen, einschließlich Räumen zum Umkleiden und zum Duschen, von Sportanlagen ist unzulässig.

Unter Einhaltung der Kontaktbeschränkungen sind auch Joggen, Walken und andere Sportarten außerhalb von Sportanlagen weiterhin zulässig.

Was passiert mit Kultureinrichtungen?

Konzerte und Aufführungen in Theatern, Opern- und Konzerthäusern, Kinos und anderen öffentlichen oder privaten (Kultur-)Einrichtungen sind bis zum 7. März 2021 untersagt. Dasselbe gilt für den Betrieb von Museen, Kunstausstellungen, Galerien, Schlössern, Burgen, Gedenkstätten und ähnlichen Einrichtungen. Nur Autokinos mit einem Abstand von 1,5 Metern zwischen den Fahrzeugen dürfen betrieben werden.

Welche Regeln gelten für Berufsmusiker?

Der zur Berufsausübung zählende Probebetrieb ist weiterhin erlaubt. Ebenso ist es Berufsmusikern gestattet, Konzerte und Aufführungen ohne Publikum zur Aufzeichnung oder Übertragung in Rundfunk und Internet zu spielen.

Was passiert mit Freizeit- und Vergnügungsstätten?

Bis zum 7. März 2021 untersagt ist der Betrieb von

Schwimm- und Spaßbädern, Sonnenstudios, Saunen und Thermen und ähnlichen Einrichtungen,
Zoos, Tierparks, Freizeitparks, Indoor-Spielplätzen und ähnlichen Einrichtungen für Freizeitaktivitäten (drinnen und draußen),
Spielhallen, Spielbanken und ähnlichen Einrichtungen
Clubs, Diskotheken und ähnlichen Einrichtungen,
Bordellen, Prostitutionsstätten und ähnlichen Einrichtungen,
Ausflugsfahrten mit Schiffen, Kutschen, historischen Eisenbahnen und ähnlichen Einrichtungen.

In Wettannahmestellen und Wettbüros ist nur die Entgegennahme der Spielscheine, Wetten und so weiter gestattet. Ein darüberhinausgehender Aufenthalt (etwa zum Mitverfolgen der Spiele und Veranstaltungen, auf die sich die Wetten beziehen) ist unzulässig.

Sind Veranstaltungen und Versammlungen noch erlaubt?

Veranstaltungen und Versammlungen, die nicht unter besondere Regelungen der Coronaschutzverordnung fallen, sind bis zum 7. März 2021 untersagt.
Erlaubt bleiben – unter jeweils im Einzelfall zu beachtenden Bedingungen – unter anderem:

Versammlungen nach dem Versammlungsgesetz (z. B. Demonstrationen)
Veranstaltungen, die der Grundversorgung der Bevölkerung, der Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung oder der Daseinsfür- und –vorsorge dienen (z. B. auch Aufstellungsversammlungen von Parteien zu Wahlen oder Blutspenden)
Sitzungen von rechtlich vorgesehenen Gremien der kommunalen Selbstverwaltung
Sitzungen von rechtlich vorgesehenen Gremien, Gesellschaften, Parteien, Vereinen oder Wohnungseigentümergemeinschaften, die nicht digital durchgeführt werden können
Beerdigungen
standesamtliche Trauungen
Gottesdienste.

Welche Regelungen für Gottesdienste und andere Versammlungen zur Religionsausübung gibt es?

Kirchen und Religionsgemeinschaften entscheiden unter Berücksichtigung des lokalen Infektionsgeschehens, inwieweit Versammlungen zur Religionsausübung in Präsenz durchgeführt werden können, und informieren die vor Ort zuständigen Behörden.
Sie sichern die Einhaltung des Mindestabstands, begrenzen die Teilnehmerzahl, führen ein Anmeldeerfordernis für solche Zusammenkünfte ein, bei denen Besucherzahlen zu erwarten sind, die zu einer Auslastung der Kapazitäten führen könnten, verpflichten die Teilnehmer zum Tragen einer medizinischen Maske (sogenannte OP-Masken oder Masken der Standards KN95/N95 oder FFP2) auch am Sitzplatz, erfassen die Kontaktdaten der Teilnehmer und verzichten auf Gemeindegesang.
Die gemäß § 1 Abs. 3 der Coronaschutzverordnung von den Kirchen und Religionsgemeinschaften aufzustellenden Regelungen für Gottesdienste und andere Versammlungen zur Religionsausübung sollen vorgelegt werden:

der Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen durch Kirchen und andere Dachverbände von Religionsgemeinschaften. Hierzu können sich AUSSCHLIESSLICH KIRCHEN UND ANDERE DACHVERBÄNDE VON RELIGIONSGEMEINSCHAFTEN per Email wenden an: Referat_I_B3@stk.nrw.de.
der jeweiligen Kommune durch Gemeinden, die keiner Kirche bzw. keinem Dachverband angehören.

Gemeinden, die einer Kirche bzw. einem Dachverband angehören, sind gehalten, ihre Schutzkonzepte innerhalb der jeweiligen Kirche bzw. des jeweiligen Dachverbandes abzustimmen.

Haben Sie Fragen zur Coronaschutzverordnung?

Dann können Sie sich an die E-Mail-Adresse corona@nrw.de wenden.

Coronaregionalverordnung - Gültig ab 12. Januar

Warum gibt es die Coronaregionalverordnung?

Die ab 12. Januar 2021 gültige Coronaregionalverordnung gibt den Kommunen einen rechtssicheren Rahmen für die Umsetzung der 15-Kilometer-Regelung in Regionen mit nachhaltig mehr als 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb von 7 Tagen und diffusem Infektionsgeschehen (sogenannte Hotspots). Betroffene Kommunen stimmen sich über die Aufnahme in die Verordnung und die Anwendung der Regel mit dem Ministerium für Gesundheit, Arbeit und Soziales ab. Die 15-Kilometer-Regel soll – durch einen eingeschränkten Bewegungsradius – dazu beitragen, das Infektionsgeschehen einzudämmen und einen „Export“ zu verhindern. Die Verordnung erfolgt in Umsetzung eines Beschlusses der Ministerpräsidentenkonferenz vom 5. Januar 2021.

Welche Kommunen sind von der Coronaregionalverordnung betroffen?

Die Coronaregionalverordnung betrifft nur die Kommunen, die nach der Prüfung des Infektionsgeschehens ausdrücklich in der Verordnung aufgeführt sind. Da die Infektionslage sich kurzfristig ändern kann, wird die Regionalverordnung regelmäßig angepasst. Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales steht hierzu in engem Austausch zu den Kommunen.

Was bedeutet die 15-Kilometer-Regel?

Für die in der Regionalverordnung aufgeführten kreisfreien Städte und Kreise mit einer Sieben-Tages-Inzidenz von nachhaltig über 200 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner und diffusem Infektionsgeschehen gilt: Die dort wohnenden Bürgerinnen und Bürger dürfen sich innerhalb des Gebietes des Kreises oder der kreisfreien Stadt ohne Einschränkungen bewegen. Sie dürfen dieses Gebiet nur verlassen, wenn sie dabei einen Umkreis von 15 Kilometern ab der Grenze des Wohnortes nicht überschreiten (diese Grenze ist bei kreisfreien Städten die Stadtgrenze).

Sind Fahrten in ein betroffenes Gebiet erlaubt?

Auch für das Hineinfahren in ein betroffenes Gebiet gilt eine räumliche Bewegungseinschränkung: Personen, die nicht im betroffenen Gebiet wohnen, dürfen das Gebiet nur aufsuchen, wenn sie dabei den 15-Kilometer-Radius ab der Grenze des eigenen Wohnortes nicht überschreiten.

Welche Ausnahmegründe gibt es?

Unter bestimmten Voraussetzungen dürfen Bürgerinnen und Bürger der betroffenen Gebiete sich auch außerhalb des 15-Kilometer-Radius bewegen. Aus den gleichen Gründen dürfen Personen, die außerhalb der betroffenen Gebiete leben, in diese Gebiete hineinfahren. Ausnahmen sind:

besondere Sachverhalte wie die Fahrt zur Arbeit, enge Familienbesuche, Aufsuchen von Pflege- und Gesundheitsreinrichtungen etc.
Reisen, die einen beruflichen, dienstlichen oder ehrenamtlichen Zweck haben,
Besuch der Schule, der Kita, beziehungsweise der Notbetreuung oder eine Begleitung bei diesem Besuch
Besuch von Einrichtungen und Diensten der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen,
Besuche bei und von engen Familienmitgliedern, Lebensgefährten und vergleichbar nahestehenden Personen
Pflege, Unterstützung und Betreuung von Personen
Inanspruchnahme von medizinischen, pflegerischen und sonstigen nicht dem Freizeitbereich zuzuordnenden Dienstleistungen,
Fahrten aus ähnlich gewichtigen und unabweisbaren Gründen.

FAQ

Informationen zur Maskenpflicht

Was gilt in Bezug auf die Maskenpflicht?

An bestimmten Orten gilt die Verpflichtung zum Tragen einer medizinischen Maske. Medizinische Masken im Sinne der Coronaschutzverordnung sind sogenannte OP-Masken der Norm EN 14683 (muss auf der Verkaufsverpackung angegeben sein) oder Masken der Standards KN95/N95 oder FFP2 und Masken höheren Standards – jeweils aber ohne Ausatemventil. Die Verpflichtung zum Tragen einer medizinischen Maske besteht unabhängig von der Einhaltung eines Mindestabstands

in Einzelhandelsgeschäften, Apotheken, Tankstellen, Banken usw. sowie in Arztpraxen und vergleichbaren medizinischen Einrichtungen,
im ÖPNV – auch an Bahnhöfen und Haltestellen
bei der Nutzung ehrenamtlicher und kommunaler Fahrdienste zum Beispiel auf dem Weg zu Impfzentren
bei zulässigen Präsenz-Bildungsangeboten und Prüfungen nach § 6 und 7 der Coronaschutzverordnung
während Gottesdiensten und anderen Versammlungen zur Religionsausübung auch am Sitzplatz.

Die Verpflichtung zum Tragen einer medizinischen Maske besteht zudem auch für die ab 1. März 2021 mögliche Inanspruchnahme und Erbringung von Friseurdienstleistungen.

Nach Bundesrecht (SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales vom 21. Januar 2021) besteht auch am Arbeitsplatz die Verpflichtung zum Tragen einer medizinischen Maske dort, wo kein Sicherheitsabstand von 1,5 Metern eingehalten wird. Der Arbeitgeber hat in diesem Fall die medizinischen Masken zur Verfügung zu stellen.

Die Maskenpflicht (mindestens Alltagsmaske) gilt weiterhin insbesondere in folgenden Bereichen, wobei hier das Tragen einer Alltagsmaske weiterhin ausreichend ist:

in geschlossenen Räumlichkeiten im öffentlichen Raum, soweit diese – mit oder ohne Eingangskontrolle – auch Kundinnen und Kunden beziehungsweise Besucherinnen und Besuchern zugänglich sind,
auf Märkten und ähnlichen Verkaufsstellen im Außenbereich,
auf dem gesamten Grundstück von Einzelhandelsgeschäften und auf zugehörigen Parkplätzen sowie auf Zuwegen in einer Entfernung von zehn Metern zum Eingang des Geschäfts.

Gibt es Ausnahmen von der Maskenpflicht?

Ja. Von der Maskenpflicht befreit sind Kinder im Vorschulalter, im Einsatz befindliche Sicherheitskräfte, Feuerwehrleute und Personal der Rettungsdienste sowie Personen, die aus medizinischen Gründen keine Alltagsmaske tragen können (Attest notwendig).

Warum reicht die Alltagsmaske an bestimmten Orten nicht mehr?

Das Tragen von Mund-Nasen-Bedeckungen hat sich in der Pandemie als besonders wirkungsvolle Maßnahme erwiesen. Alltagsmasken schützen dabei weniger den Träger der Maske als dessen Umfeld. Gerade vor dem Hintergrund möglicher besonders ansteckender Virus-Mutationen weisen Bund und Länder darauf hin, dass medizinische Masken – sogenannte OP-Masken oder Masken der Standards KN95/N95 oder FFP2 sowie Masken höheren Standards ohne Ausatemventil – eine höhere Schutzwirkung haben als Alltagsmasken, die keine technischen Normen zur Filterleistung erfüllen müssen. Somit kann auch ihre Schutzwirkung nicht sichergestellt werden.
Im Einklang mit dem Beschluss von Bund und Ländern vom 19. Januar 2021 gilt daher in Nordrhein-Westfalen vom 25. Januar 2021 an die Pflicht zum Tragen von medizinischen Masken in Handelseinrichtungen, in Arztpraxen und im ÖPNV (einschließlich Bahnhöfen und Haltestellen). Gleiches gilt während Gottesdiensten und anderen Versammlungen zur Religionsausübung, auch am Sitzplatz.

Was gilt bei Kindern in Bezug auf die Maskenpflicht?

Was gilt in Bezug auf die Maskenpflicht in Kindertageseinrichtungen und Schulen?

In Schulen gilt eine Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske, wobei Kinder bis Klasse 8 stattdessen Alltagsmaske tragen können, wenn die medizinischen Masken (noch) nicht passen.
In Kitas gilt eine Maskenpflicht (und zwar medizinische Maske) nur für Erwachsene, und nur, wenn diese untereinander (also zwischen Erwachsenen) den Mindestabstand nicht einhalten können. Das gilt dann auch für Eltern insbesondere beim Bringen und Abholen.

Was sind „medizinische Masken“ und wie erkennt man sie?

Als medizinische Masken gelten OP-Masken, FFP2- und Masken höheren Standards ohne Ausatemventil und vergleichbare Masken, wie Corona-Pandemie-Atemschutz-Masken (CPA-Masken, z.B. KN95/N95). Eine OP-Maske kennt man vom Arzt- oder Krankenhausbesuch. Sie besteht aus Kunststoffen, ist rechteckig mit Faltenwurf und meist grün oder blau. Mit einer Zulassung nach DIN EN 14683 gilt die OP-Maske als medizinische Gesichtsmaske und ist damit zulässig. Eine FFP2-Maske (hergestellt nach DIN EN 149) besteht meistens aus mehrlagigem weißen Vlies und wird schnabelförmig aufgesetzt.

Merkmale für FFP2-Masken (sowie vergleichbare CPA-Masken) eine aktuelle Informationsbroschüre des MAGS. OP-Masken und FFP2-Masken haben als Medizinprodukte bzw. als persönliche Schutzausrüstung ein spezielles gesetzlich vorgeschriebenes Verfahren durchlaufen, bevor sie in Europa auf den Markt gebracht werden dürfen. Sie alle haben daher eine Angabe des Herstellers, eine eindeutige Kennzeichnung des Modells sowie eine CE-Kennzeichnung aufgedruckt, womit der Hersteller die Einhaltung dieser europäischen Sicherheitsvorschriften erklärt. Bei den OP-Masken sind die Angaben auf der Verpackung und nicht auf der Maske selbst zu finden.

Wo bekomme ich medizinische Masken her?

Die Masken sind erhältlich in Apotheken, aber auch im Einzelhandel, etwa in Supermärkten, Drogerien oder am Kiosk. Beim Kauf im Internet sollte man zur Sicherheit vorab die Herstellerinformationen prüfen und sichergehen, dass europäische Sicherheitsstandards eingehalten sind. Worauf beim Kauf von Schutzmasken außerdem zu achten ist, steht in dieser Informationsbroschüre des MAGS.

Was können diese Masken leisten?

Im Unterschied zur einfachen Mund-Nasen-Bedeckung und der Alltagsmaske sind medizinische Masken nach gesetzlichen Vorgaben und genormten Anforderungen hergestellt. Anders als Alltagsmasken bestehen medizinische Masken aus mehreren Lagen und haben spezielle Filterfunktionen, wodurch sie wirksamer sind. Eine OP-Maske dient zwar, wie die herkömmliche Alltagsmaske auch, vorrangig dem Fremdschutz. Der Schutz vor Tröpfchen und sogar ein geringer Schutz vor Aerosolen ist für den Träger der OP-Maske aber bei richtiger Verwendung sichergestellt. FFP2- oder Masken höheren Standards ohne Ausatemventil schützen darüber hinaus vorrangig den Träger der Maske direkt: Durch den bei richtiger Verwendung dichten Sitz auf dem Gesicht in Verbindung mit dem Filtermaterial können Tröpfchen, Aerosole und damit die Viruserreger kaum in die Atemluft gelangen.

Kann ich die „medizinischen Masken“ wiederverwenden?

Diese Masken sind grundsätzlich für die einmalige Verwendung vorgesehen. Das Waschen oder häufige Tragen kann die Maskenstruktur verändern und sie sogar schädigen. Der erforderliche Schutz ist dann nicht mehr vorhanden.
Im Rahmen des Privatgebrauchs können FFP2- oder vergleichbare Masken unter bestimmten Voraussetzungen jedoch eigenverantwortlich wiederverwendet werden. Die 7-Tage-Regel ist wohl am Einfachsten anwendbar: Jede Maske muss nach Gebrauch mindestens sieben Tage trocknen, bevor sie wiederverwendet werden kann.
Von einer Behandlung der Maske mit Desinfektionsmitteln, in der Mikrowelle oder der Waschmaschine ist abzusehen, da dies ihre Schutzwirkung beeinträchtigt.
Weitere Informationen

Was gilt für Bartträger beim Tragen von FFP2-Masken?

Die Experten sind sich einig: Die FFP2-Maske kann nur dann ihren vollständigen Schutz entfalten, wenn sie eng am Gesicht anliegt. Bartstoppel allein können schon hinderlich sein, mit Vollbart können die Aerosole an der Maske vorbei strömen.

Fragen und Antworten

Corona-Schutzimpfung

Warum sollte ich mich gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 impfen lassen?

Die Impfung dient dem Gesundheitsschutz und dem Schutz der Mitmenschen. Das Coronavirus SARS-CoV-2 hat leider zu oft eine tödliche Wirkung, gerade in der Generation der Über-80-Jährigen.

Was ist der Zweck der Corona-Impfung?

Derzeit gibt es keine ausreichend wirksamen Medikamente zur Behandlung der COVID-19-Erkrankung. Die im Zulassungsverfahren befindlichen Impfstoffe sind die erste echte Chance, die Infektionskrankheit auf medizinischem Wege beherrschbar zu machen. Die Impfung soll dafür sorgen, dass sich weniger Menschen erkranken und es so weniger schwere Krankheitsverläufe gibt. Nur so gelingt der Weg aus der Pandemie.

Muss ich mich impfen lassen?

Nein. Die Impfung ist freiwillig.

Wie sicher ist ein neuer COVID-19-Impfstoff?

Ein Impfstoff wird erst nach ausreichender Überprüfung auf den Markt gebracht (präklinische und klinische Phase, Zulassungsprüfung, Auflagen der Zulassungsbehörden und Marktzulassung, Nachzulassungsbeobachtung). Nach seiner Marktzulassung erfolgt eine ständige Kontrolle („Surveillance“) zum Erfassen von Wirksamkeit und möglichen Nebenwirkungen. Nebenwirkungen und Impfreaktionen werden in Deutschland zentral – und Hersteller-unabhängig - vom Paul-Ehrlich-Institut (PEI) erfasst. Durch die Zusammenfassung von nationalen und internationalen Beobachtungen kann sichergestellt werden, dass auch Risiken von Impfstoffen erfasst werden, die so selten sind, dass sie erst bei einer sehr großen Anzahl durchgeführter Impfungen sichtbar werden.

Die klinischen Studien zur Verträglichkeit, Sicherheit und Wirksamkeit der Impfstoffe wurden in drei Studienphasen überprüft. Vor allem die klinischen Prüfungen der Phase 3 wurden sehr breit angelegt. Zudem wurden in vorbereitenden nichtklinischen Studien die Impfstoffe mit erhöhter Wirkstoffmenge an Tieren untersucht, um mögliche Auswirkungen auf den Körper zu untersuchen, die Schäden anzeigen könnten. Die Qualitätsanforderungen im europäischen Zulassungsverfahren sind sehr hoch. Das ist auch eine Frage der Verlässlichkeit und im Interesse aller Bürgerinnen und Bürger der EU.

Wann geht es in Nordrhein-Westfalen los?

Die ersten Impfungen finden seit 27. Dezember 2020 zunächst ausschließlich direkt in den Senioren- und Pflegeeinrichtungen statt und nicht in den Impfzentren. Über deren Auswahl und Reihenfolge entscheiden die Verantwortlichen vor Ort. Die Impfzentren wurden am 8. Februar in Nordrhein-Westfalen geöffnet.

Wann öffnen die Impfzentren in Nordrhein-Westfalen?

Die 53 Impfzentren in Nordrhein-Westfalen sind seit dem 8. Februar geöffnet.

Welche Bevölkerungsgruppe wird in den Impfzentren zunächst geimpft?

Zunächst werden sich in den Impfzentren Personen ab 80 Jahren und Beschäftigte ambulanter Pflegedienste impfen lassen können.

Wann kann ich einen Termin für meine Impfung ausmachen?

Die Terminvergabe ist seit dem 25. Januar möglich, unter anderem über die Online-Anmeldung auf der Internetseite www.116117.de

Wann wird das Krankenhauspersonal geimpft?

Ab dem 18. Januar 2021 können Impfungen für Krankenhauspersonal in besonders von Corona betroffenen Krankenhausbereichen durchgeführt werden (bspw. Notaufnahmen, COVID-Stationen). Der Impfstoff wird dort durch eigenes Personal verimpft.

Kostet mich die Impfung etwas?

Nein, für die Bürgerinnen und Bürger wird die Impfung unabhängig von ihrem Versicherungsstatus kostenlos sein. Die Kosten für den Impfstoff übernimmt der Bund. Die Kosten für die Medizinprodukte (Spritzen und Kanülen) übernehmen die Länder. Darüber hinaus teilen sich die Länder mit dem Bund die Kosten für die Errichtung und den Betrieb der Impfzentren.

Welche Impfstoffe gibt es derzeit?

In Deutschland sind derzeit die beiden mRNA-Impfstoffe Comirnaty von BioNTech und mRNA-1273 von Moderna sowie der Impfstoff von AstraZeneca zugelassen. Die Zulassung erfolgt hierbei über die European Medicines Agency (EMA). Einen aktuellen Überblick über die zugelassenen Impfstoffe finden Sie auf der Website der EMA.

Es wird damit gerechnet, dass in den kommenden Quartalen 2021 weitere Impfstoffe zugelassen werden.

Wer wird zuerst geimpft – und warum?

Es ist wichtig, dass zunächst besonders vulnerable Gruppen (ältere Menschen oder Bewohnerinnen und Bewohner von Alten- und Pflegeheimen) zuerst geimpft werden. Sie sind durch das SARS-CoV-2-Virus besonders stark gefährdet, weil die Krankheit bei ihnen häufig einen schweren Verlauf nimmt und für sie eine hohe Lebensgefahr besteht.
Hinzu kommt Personal in medizinischen und pflegerischen Einrichtungen – etwa in den Notaufnahmen und Intensivstationen der Krankenhäuser sowie in der ambulanten und stationären Pflegeeinrichtungen.
Über die genaue Reihenfolge entscheidet die „Ständige Impfkommission“ (STIKO) der Bundesregierung. Sie ist beim Robert Koch-Institut angesiedelt und entwickelt die Impfempfehlungen für Deutschland. Dabei berücksichtigt die STIKO nicht nur den Nutzen für die geimpfte Einzelperson, sondern auch für die gesamte Bevölkerung.

Die genaue Reihenfolge ist durch Impfprioritäten festgelegt. Diese Impfprioritäten bestimmt die Impfverordnung der Bundesregierung. Diese Prioritäten entsprechen den Empfehlungen der „Ständigen Impfkommission“ (STIKO) . Sie ist beim Robert Koch-Institut angesiedelt und entwickelt die Impfempfehlungen für Deutschland. Dabei berücksichtigt die STIKO nicht nur den Nutzen für die geimpfte Einzelperson, sondern auch für die gesamte Bevölkerung.

Die Priorisierung im Einzelnen:

Höchste Priorität

Über 80-Jährige
Personen, die in stationären und teilstationären Einrichtungen zur Behandlung, Betreuung oder Pflege älterer oder pflegebedürftiger Menschen behandelt, betreut oder gepflegt werden oder tätig sind,
Pflegekräfte in ambulanten Pflegediensten sowie Personen, die im Rahmen der ambulanten Pflege begutachten und prüfen
Personen, die in Bereichen medizinischer Einrichtungen mit einem sehr hohen Expositionsrisiko in Bezug auf das Coronavirus SARS-CoV-2 tätig sind, insbesondere auf Intensivstationen, in Notaufnahmen, in Rettungsdiensten, in der spezialisierten ambulanten Palliativversorgung, in den Impfzentren und in Bereichen, in denen für eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 relevante aerosolgenerierende Tätigkeiten durchgeführt werden (wie z.B. Bronchoskopie)
Personen, die in medizinischen Einrichtungen regelmäßig Personen behandeln, betreuen oder pflegen, bei denen ein sehr hohes Risiko für einen schweren oder tödlichen Krankheitsverlauf nach einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 besteht - insbesondere in der Onkologie oder Transplantationsmedizin

Hohe Priorität

Über 70-Jährige
Personen mit Trisomie 21
Personen nach einer Organtransplantation
Personen mit einer Demenz oder mit einer geistigen Behinderung oder mit schwerer psychiatrischer Erkrankung (bipolare Störung, Schizophrenie, schwere Depression)
Personen mit malignen hämatologischen Erkrankungen oder behandlungsbedürftigen soliden Tumorerkrankungen, die nicht in Remission sind oder deren Remissionsdauer weniger als fünf Jahre beträgt
Personen mit schweren chronischen Lungenerkrankungen (z.B. interstitielle Lungenerkrankung, COPD, Mukoviszidose), Diabetes mellitus (mit HbA1c ≥ 58 mmol/mol oder ≥ 7,5%), Leberzirrhose oder einer anderen chronischen Lebererkrankung, chronischer Nierenerkrankung oder Adipositas (mit BMI über 40)Personen, bei denen nach individueller ärztlicher Beurteilung aufgrund besonderer Umstände im Einzelfall ein sehr hohes oder hohes Risiko für einen schweren oder tödlichen Krankheitsverlauf nach einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 besteht
Bis zu zwei enge Kontaktpersonen von pflegebedürftigen Personen, die nicht ein einer Einrichtung leben, die über 70 Jahre alt sind, nach Organtransplantation oder die eine der vorgenannten Erkrankungen oder Behinderung haben.
Bis zu zwei enge Kontaktpersonen von Schwangeren
Personen, die in stationären oder teilstationären Einrichtungen für geistig oder psychisch behinderte Menschen tätig sind oder im Rahmen ambulanter Pflegedienste regelmäßig geistig oder psychisch behinderte Menschen behandeln, betreuen oder pflegen
Personen, die in Bereichen medizinischer Einrichtungen mit einem hohen oder erhöhten Expositionsrisiko in Bezug auf das Coronavirus SARS-CoV-2 tätig sind, insbesondere Ärztinnen und Ärzte und Personal mit regelmäßigem Patientenkontakt, Personal der Blut- und Plasmaspendedienste und in SARS-CoV-2-Testzentren
Polizei- und Ordnungskräfte, die im Dienst, etwa bei Demonstrationen, einem hohen Infektionsrisiko ausgesetzt sind. Erfasst sind auch Soldatinnen und Soldaten, die bei Einsätzen im Ausland einem hohen Infektionsrisiko ausgesetzt sind.
Personen im öffentlichen Gesundheitsdienst und in besonders relevanten Positionen zur Aufrechterhaltung der Krankenhausinfrastruktur
Personen, die insbesondere in Flüchtlings- und Obdachloseneinrichtungen untergebracht oder tätig sind
Personen, die im Rahmen der nach Landesrecht anerkannten Angebote zur Unterstützung im Alltag im Sinne des § 45a des Elften Buches Sozialgesetzbuch regelmäßig bei älteren oder pflegebedürftigen Menschen tätig sind

Erhöhte Priorität

Über 60-Jährige
Personen insbesondere mit folgenden Erkrankungen: behandlungsfreie in Remission befindliche Krebserkrankungen (Remissionsdauer mind. 5 Jahre), Immundefizienz oder HIV-Infektion, Autoimmunerkrankungen, rheumatologische Erkrankungen, Herzinsuffizienz, Arrhythmie, Schlaganfall, Asthma, chronisch entzündliche Darmerkrankung, Diabetes mellitus (mit HbA1c < 58 mmol/mol oder < 7,5%), Adipositas (BMI über 30)
Personen, bei denen nach individueller ärztlicher Beurteilung aufgrund besonderer Umstände im Einzelfall ein erhöhtes Risiko für einen schweren oder tödlichen Krankheitsverlauf nach einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 besteht
Bis zu zwei enge Kontaktpersonen von pflegebedürftigen Personen, die nicht ein einer Einrichtung leben, die über 60 Jahre alt sind und eine der vorgenannten Erkrankungen haben
Personen, die Mitglieder von Verfassungsorganen sind oder in besonders relevanter Position in den Verfassungsorganen, in den Regierungen und Verwaltungen, bei der Bundeswehr, bei der Polizei, beim Zoll, bei der Feuerwehr, beim Katastrophenschutz einschließlich des Technischen Hilfswerks, in der Justiz und Rechtspflege, in den Auslandsvertretungen der Bundesrepublik Deutschland oder bei Organisationen der Entwicklungszusammenarbeit mit Sitz in der Bundesrepublik Deutschland tätig sind
Personen, die in besonders relevanter Position in Einrichtungen und Unternehmen der Kritischen Infrastruktur tätig sind, insbesondere im Apothekenwesen, in der Pharmawirtschaft, im Bestattungswesen, in der Ernährungswirtschaft, in der Wasser- und Energieversorgung, in der Abwasserentsorgung und Abfallwirtschaft, im Transport- und Verkehrswesen sowie in der Informationstechnik und im Telekommunikationswesen
Beschäftigte, die in Bereichen medizinischer Einrichtungen mit niedrigen Expositionsrisiko in Bezug auf das Coronavirus tätig sind, insbesondere in Laboren und Personal, das keine Patientinnen oder Patienten betreut
Personen, die im Lebensmitteleinzelhandel tätig sind
Personen, die in Kinderbetreuungseinrichtungen, in der Kindertagespflege, in Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe und als Lehrkräfte tätig sind
Personen, mit prekären Arbeits- oder Lebensbedingungen

Sollen Schwangere sich impfen lassen?

Da die Datenlage zur Anwendung der mRNA-Impfstoffe in der Schwangerschaft aktuell nicht ausreichend ist, empfiehlt die Ständige Impfkommission (STIKO) die Impfung in der Schwangerschaft derzeit nicht. Zur Impfung in der Stillzeit liegen keine Daten vor. Die STIKO hält es jedoch für äußerst unwahrscheinlich, dass eine Impfung der Mutter während der Stillzeit ein Risiko für den Säugling darstellt. Schwangeren mit Vorerkrankungen und einem daraus resultierenden hohen Risiko für eine schwere COVID-19-Erkrankung kann in Einzelfällen nach Nutzen-Risiko-Abwägung und nach Aufklärung eine Impfung angeboten werden. Eine akzidentelle Impfung in der Schwangerschaft ist keine Indikation für einen Schwangerschaftsabbruch.

Bei welchen Vorerkrankungen kann ich mich nicht impfen lassen?

Bislang sind keine besonderen Einschränkungen durch Vorerkrankungen über die üblichen Empfehlungen/Einschränkungen bei anderen Impfungen hinaus bekannt.
Wie bei anderen Impfungen auch, sollten Sie nicht akut schwer krank sein, beispielsweise kein Fieber über 38,5°C haben. Bei Allergie gegen Bestandteile der Impfstoffe sollte ebenfalls nicht geimpft werden. Dies sollte beim medizinischen Vorgespräch im Impfzentrum geklärt werden. Für rheumatische Erkrankungen gelten die sonst auch üblichen Einschränkungen - die Deutsche Gesellschaft für Rheumatologie empfiehlt die Corona-Schutzimpfung in ihrer Stellungnahme aber ausdrücklich. Für Kinder und Jugendliche unter 16 bzw. 18 Jahren (je nach Impfstoff) ist noch keine Zulassung erfolgt.

Welcher Nachweis muss für eine Impfung vorgelegt werden?

Als Nachweis für die Anspruchsberechtigung gelten: der Personalausweis oder ein anderer Lichtbildausweis. Für Bewohner von Pflege- und anderen Einrichtungen legen die Einrichtungen bzw. Unternehmen eine Bescheinigung vor. Menschen mit chronischen Erkrankungen erhalten ein ärztliches Zeugnis.

Ist die Impfung von so vielen Menschen in kurzer Zeit überhaupt möglich?

Im deutschen Gesundheitsystem erfolgen jedes Jahr Impfungen in hoher Anzahl. Gutes Beispiel dafür sind die jährlichen Grippeschutzimpfungen.
Bei der Corona-Impfung kommt es wesentlich darauf an, zügig ältere und besonders gefährdete Menschen zu impfen. Hierzu werden neben dem Aufbau von Impfzentren auch mobile Impfteams eingesetzt, die beispielsweise in Alten- und Pflegeeinrichtungen kommen, um dort die betroffenen Personengruppen (Bewohner und Personal) zu impfen. Diese Impfteams werden von den Impfzentren vor Ort koordiniert.
Das Personal in Krankenhäusern kann durch Ärztinnen und Ärzte des jeweiligen Krankenhauses geimpft werden.

Reicht eine Impfung aus?

Nein, die Corona-Schutzimpfung mit dem aktuell am meisten verwendeten Impfstoff von BioNTech muss im Abstand weniger Wochen zweimal durchgeführt werden. Sonst kann sie nicht den vollen Impfschutz entfalten. Gleiches gilt für die Impfung mit dem Impfstoff von Moderna.

Sind die Impfstoffe überhaupt sicher?

Die klinischen Studien zur Verträglichkeit, Sicherheit und Wirksamkeit der Impfstoffe wurden in den drei üblichen Studienphasen überprüft. Vor allem die klinischen Prüfungen der Phase 3 wurden sehr breit angelegt. Zudem wurden in vorbereitenden nichtklinischen Studien die Impfstoffe mit erhöhter Wirkstoffmenge an Tieren untersucht, um mögliche Auswirkungen auf den Körper zu untersuchen, die Schäden anzeigen könnten. Die Qualitätsanforderungen im europäischen Zulassungsverfahren sind sehr hoch. Diese Anforderungen erfüllen alle in der EU zugelassenen Impfstoffe. Das ist auch eine Frage der Verlässlichkeit und im Interesse aller Bürgerinnen und Bürger der EU.
Auch nach der Zulassung des Impfstoffs, finden weiterhin Untersuchungen statt, um weitere Informationen zur Sicherheit des Impfstoffs (z.B. Auftreten seltener unerwünschter Wirkungen) nach Anwendung in größeren Bevölkerungsgruppen zu erhalten.

Warum gibt es Impfzentren?

Impfzentren können einen guten organisatorischen Ablauf gewährleisten und sicherstellen, dass bestimmte COVID-19-Impfstoffe korrekt gelagert und angewendet werden. Manche Impfstoffe müssen beispielsweise bei besonders niedrigen Temperaturen gelagert werden.
Hinzu kommt, dass in Impfzentren, in denen täglich hunderte Menschen geimpft werden, Impfstofflieferungen in großen Mengen aufgebraucht werden – bevor sie verfallen. Ihre Haltbarkeit ist nach bisherigem Wissensstand sehr begrenzt.
Eine Übersicht über die Impfzentren in Nordrhein-Westfalen finden Sie auf dieser Seite.

In welchen Zeiträumen werden die Zentren geöffnet sein?

Die Impfzentren sollen bei ausreichend verfügbarem Impfstoff sieben Tagen pro Woche von 8 bis 20 Uhr geöffnet sein. In der Startphase können in Abhängigkeit des zur Verfügung stehenden Impfstoffs abweichende Öffnungszeiten vorgesehen werden.

Wie ist die Terminvergabe organisiert?

Für die Terminvergabe sollte bestenfalls die Online-Anmeldung www.116117.de genutzt werden. In Nordrhein-Westfalen übernehmen die Kassenärztlichen Vereinigungen diese Aufgabe. Telefonisch kann auch die kostenlosen Telefonnummern 0800 116 117-01 (Rheinland) oder 0800 116 117-02 (Westfalen) für die Terminvergabe genutzt werden. Diese stehen ebenfalls seit dem 25. Januar 2021 täglich von 8 bis 22 Uhr zur Verfügung. Wegen der starken Nachfrage ist leider mit längeren Wartezeiten zu rechnen.

Wann kann ich mich impfen lassen?

Das hängt sehr von Ihrem Alter und von Ihrem Beruf ab. Zunächst sollen die durch das Coronavirus SARS-CoV-2 besonders gefährdeten Menschen geimpft werden, dann Schritt für Schritt alle anderen Personengruppen. Die Reihenfolge gibt die Impfverordung der Bundesregierung vor, die auf den Empfehlungen der „Ständigen Impfkommission“ beim Robert Koch-Institut basiert.

Können Berufsgruppen der sogenannten kritischen Infrastruktur mit einer frühen Impfung rechnen?

Ja, Menschen aus Berufsgruppen der kritischen Infrastruktur – beispielsweise Polizei und Feuerwehr – sind die Basis dafür, dass das öffentliche Leben und der Staat funktionieren. Deshalb werden sie prioritär geimpft. Allerdings erfolgt die Priorität nachrangig zu besonders gefährdeten Bevölkerungsgruppen, insbesondere Menschen mit hohem Lebensalter.

Kann der Impfstoff überhaupt gelagert und ausreichend gekühlt werden?

Die logistischen Fragen sind anspruchsvoll. Es wird aber alles daran gesetzt, diese zu lösen. Der Impfstoff ist nur eine kurze Zeit bei Raumtemperatur haltbar, die dafür erforderlichen Kühlsysteme werden zum Einsatz kommen.

Kann ich mich freiwillig melden, um in einem Impfzentrum zu unterstützen?

Freiwillige sind auch in den Impfzentren willkommen. Sie können dort über die Kassenärztlichen Vereinigungen als medizinisches Personal unterstützen oder sie können bei der Organisation der Impfungen im Impfzentrum ihren Beitrag leisten. Interessierte an einer Vermittlung in ein Impfzentrum im Rahmen der Freiwilligkeit werden gebeten, sich auf der Seite www.freiwilligenregister-nrw.de zu registrieren. Dort sind auch weitere Informationen eingestellt.

Wie lange muss ich noch einen Mund-Nasen-Schutz tragen?

Das ist zum heutigen Zeitpunkt schwer zu sagen. Der Mund-Nasen-Schutz dient dem eigenen Schutz, aber auch dem Schutz der Mitmenschen. Sobald genügend Impfstoff zur Verfügung steht, wird auch das öffentliche Leben wieder schrittweise zu einer Normalität zurückkehren können.

Wann ist das Coronavirus SARS-CoV-2 besiegt?

Das Coronavirus wird unser Leben noch einige Zeit bestimmen. Erst wenn genügend Impfstoff zur Verfügung steht und viele Menschen gegen das Virus geimpft sind, wird es sehr wahrscheinlich möglich sein, dass wir mit dem Virus genauso leben können wie mit anderen Viruserkrankungen auch.

Corona-Testverfahren

Welche Labordiagnostischen Verfahren stehen zum Nachweis von SARS-CoV-2 zur Verfügung?

Das Virus kann anhand verschiedener Laboruntersuchungen im Nasenrachenabstrich nachgewiesen werden, zu den am häufigsten im Labor verwendeten Diagnostikverfahren gehören die PCR und Antigen-Schnelltests.

Wie erfolgt der Nachweis von SARS-CoV-2 über eine PCR?

Der bisher zuverlässigste Nachweis erfolgt über molekularbiologische Untersuchungen anhand einer sogenannten RT-qPCR. Dabei wird das RNA-Genom des Virus nachgewiesen und der Infektionserreger auf diese Weise direkt identifiziert. Dieses Verfahren ist sehr zuverlässig und sensitiv, daher ist es essentieller Bestandteil der Nationalen Teststrategie. Die reine Testzeit beträgt etwa 4 bis 5 Stunden. Die Zeit zwischen Probenentnahme und Ergebnismitteilung kann ein bis zwei Tage betragen, je nach Probenaufkommen kann die Ergebnismitteilung länger dauern.

Wie funktionieren Antigen-Schnelltests?

SARS-CoV-2 kann anhand bestimmter Virusproteine (Eiweiße) über Antigen-Schnelltestsysteme nachgewiesen werden. Diese Methode ist jedoch nicht so aussagekräftig wie der Nachweis mittels PCR. Manche Schnelltestsysteme können auch außerhalb eines Labors z.B. in Pflegeeinrichtungen oder medizinischen Einrichtungen durchgeführt werden, allerdings nur durch geschultes Personal.

Ist das Ergebnis eines Antigen-Schnelltests genauso verlässlich wie der Virusnachweis über eine PCR?

Bisher liegt die Sensitivität und Spezifität der verfügbaren Antigentests unter der eines Nachweises anhand einer PCR. Das bedeutet, das Ergebnis einer PCR-Untersuchung ist aussagekräftiger und sicherer. Im Zweifelsfall wird eine PCR durchgeführt, um die Ergebnisse zu bestätigen. Alle positiven Antigentestergebnisse müssen mit einer PCR bestätigt werden.

Warum werden Schnelltests verwendet, wenn der Nachweis über eine PCR genauer ist?

Unter bestimmten Umständen kann es hilfreich sein Schnelltestverfahren einzusetzen, um Laborkapazitäten nicht zu überlasten und um schnell eine Aussage über eine mögliche Infektion zu erhalten. Nach der Nationalen Teststrategie ist es vorgesehen, unter bestimmten Bedingungen Antigen-Schnelltestsysteme zum Nachweis von SARS-CoV-2 anzuwenden. Diese Testsysteme eignen sich, um Menschen – beispielsweise Besucher vor dem Zutritt in Pflegeheimen oder Krankenhäusern – schnell auf mögliche Infektiösität testen zu können. Auf diese Weise können Menschen, die besonders anfällig für SARS-CoV-2-Infektionen sind, besser geschützt werden. Zudem können das Personal und auch die Bewohner von Pflegeheimen oder Krankenhäusern regelmäßig und schnell getestet werden.

Was sind Antikörper-Schnelltests zum Nachweis von SARS-CoV-2?

Neben Antigen-Schnelltests, bei denen das Virus direkt nachgewiesen wird, sind Schnelltestsysteme verfügbar bei denen in Blutproben Antikörper nachgewiesen werden. Hier handelt es sich um ein indirektes Nachweisverfahren, welches eine geringe Aussagekraft hat: Die Aussagekraft dieser Ergebnisse ist unter anderem stark abhängig vom Testzeitpunkt, da Antikörper nach einer Infektion zum Teil erst Wochen später nachweisbar sind. Das Virus wird nicht direkt nachgewiesen, sondern eine Immunantwort auf eine SARS-CoV-2-Infektion festgestellt.

FAQ

Corona - Einreisebestimmungen

Seit wann gilt in Nordrhein-Westfalen wieder eine Einreiseverordnung?

Aufgrund aktueller Meldungen über mutmaßlich deutlich ansteckendere Mutationen des Coronavirus ist in Nordrhein-Westfalen am 21. Dezember 2020 eine Verordnung für Einreisen aus Großbritannien und Südafrika in Kraft getreten.
Seit 13. Januar 2021 gilt die Verordnung auch für Einreisen aus Irland.
Ab dem 28. Dezember 2020 wurde die Corona-Einreiseverordnung um alle Risikogebiete erweitert, die das Robert Koch-Institut im Internet auflistet.

Welche Regeln gelten für Einreisende aus sogenannten „Virusvarianten-Gebieten" ?

Jeder, der aus einem sogenannten „Virusvarianten-Gebiet" nach Nordrhein-Westfalen eingereist ist oder einreist, muss sich verpflichtend nachträglich beim Gesundheitsamt melden. Diese Personen müssen sich sofort für zehn Tage in Quarantäne begeben. Die zehn Tage werden ab dem Tag der Ausreise aus den betreffenden Ländern gerechnet. Zudem müssen sich die betroffenen Personen unmittelbar vor oder bei der Einreise und dann nochmals nach fünf Tagen auf das Coronavirus testen lassen. Fällt der Test nach fünf Tagen negativ aus, kann die Quarantäne vorzeitig beendet werden.

Welche Regeln gelten in Nordrhein-Westfalen für Einreisen aus anderen Risikogebieten?

Für Einreisende nach Nordrhein-Westfalen aus allen übrigen vom Robert Koch-Institut aufgelisteten Risikogebieten (also ausgenommen Großbritannien, Südafrika und Irland, für die die vorgenannten besonderen Regeln gelten) gibt es eine Quarantänepflicht nur dann, wenn sie entgegen der Verpflichtung nach Bundesrecht keine Einreisetestung haben vornehmen lassen. Die Einreisetestung ist durch eine Schnell- oder PCR-Testung binnen maximal 48 Stunden vor der Einreise oder unmittelbar nach der Einreise zu erfüllen. Eine mangels Einreisetestung zunächst einzuhaltende Quarantäne kann jederzeit durch einen negativen Test beendet werden.

Ausgenommen von dieser Quarantänepflicht werden unter anderem
1) Durchreisende,
2) Binnenschiffer,
3) der kleine Grenzverkehr bei Aufenthalten von unter 24 Stunden,
4) Verwandtenbesuche, Warentransporte und Diplomaten/Abgeordnete bei Aufenthalten von unter 72 Stunden,
5) tägliche oder wöchentliche Grenzpendler und Grenzgänger.

Außerdem wird in der Quarantäneverordnung des Landes Nordrhein-Westfalen bestimmt, dass diejenigen, die die Testpflicht nicht durch einen Schnelltest, sondern durch einen PCR-Test erfüllen, bis zum Erhalt des Ergebnisses in Quarantäne gehen müssen.

Zu beachten ist, dass auch der Bund Bestimmungen zur Einreise aus Risikogebieten erlassen hat. Danach sind Einreisende aus Risikogebieten insbesondere verplichtet, sich vor der Einreise digital unter www.einreiseanmeldung.de anzumelden. Ausnahmen von der Anmeldepflicht gelten beispielsweise für den ‚kleinen Grenzverkehr‘ – also bei einem Aufenthalt unter 24 Stunden.

Quarantäne-Regelungen

Was bedeutet „Quarantäne“?

„Quarantäne“ ist eine zeitlich befristete Isolierung/Absonderung einer infizierten oder jedenfalls ansteckungsverdächtigen Person von anderen Menschen für die Dauer des Zeitraums, in der die unter Quarantäne stehende Person in der Lage ist, das Virus weiterzugeben.

Was ist Sinn der Quarantäne?

Die Quarantäne dient dem Schutz von uns allen vor Ansteckung mit dem Coronavirus und soll die Verbreitung der Erkrankung eindämmen.

Wann muss ich mich in Quarantäne begeben?

Eine Quarantäneplicht gilt automatisch und ist direkt umzusetzen für:

Personen, deren PCR-Test auf das Coronavirus SARS-CoV-2 positiv ausgefallen ist
Angehörige desselben Haushalts von positiv getesteten Menschen
Personen, die Krankheitssymptome zeigen oder ein positives Schnelltestergebnis haben und sich deshalb einem PCR-Test unterziehen – bis zum Vorliegen des Testergebnisses

Über die Quarantäne von Personen außerhalb des eigenen Haushalts, die engen persönlichen Kontakt zu infizierten Menschen hatten, entscheidet das zuständige Gesundheitsamt je nach Intensität des Kontaktes. Hier gilt die Grundregel: Die Quarantäne kommt dann in Frage, wenn mindestens 15-minütiger enger Kontakt, zum Beispiel im Rahmen eines Gesprächs, bestand und keine Alltagsmasken getragen wurden. Auch wenn die Person sich mit einer infizierten Person über einen längeren Zeitraum in einem schlecht oder nicht belüfteten Raum aufhielt, kann eine Quarantäne angeordnet werden.

Gibt es Ausnahmen von der automatischen Quarantäne-Regelung?

Die Regelung der automatischen Quarantäne ersetzt die individuellen Quarantäneanordnungen durch die zuständigen Behörden vor Ort. Erlässt eine örtlich zuständige Behörde zusätzlich eine individuelle Anordnung, so geht deren Inhalt der generellen Regelung der Verordnung in jedem Fall vor. Die örtlichen Behörden können auch über Ausnahmen – z.B. für die Fortführung einer beruflichen Tätigkeit unter strengen Vorgaben – entscheiden.

Was muss ich während der Quarantäne beachten?

Quarantäne heißt häusliche Absonderung. Folgende Maßnahmen sind während der Quarantäne einzuhalten:

direkter Rückzug in die eigene Wohnung, das eigene Haus oder die Unterkunft
kein Verlassen der Unterkunft während der Quarantäne, auch nicht zum Einkaufen oder zum Ausführen eines Hundes. Das müssen nun andere erledigen
Kontakte zu anderen Menschen außerhalb der Unterkunft müssen strikt vermieden werden
Kontakte zu anderen, nicht in der Quarantäne befindlichen Menschen innerhalb der Unterkunft sind nur in Ausnahmefällen zulässig (zum Beispiel bei Betreuungsbedarf). Dann müssen wichtige Verhaltensregeln eingehalten werden, wie das Tragen einer Alltagsmaske, gute Handhygiene und ausreichendes Lüften in den Räumen.
Der eigene Garten, der Balkon oder eine Terrasse dürfen genutzt werden – aber nicht, um andere Menschen zu treffen
Die Wohnung darf nur für einen Test verlassen werden. Dabei ist es sehr wichtig, die Verhaltensregeln einzuhalten (Abstand halten, Hygieneregeln beachten, Alltagsmaske tragen)

Wen muss ich über die Quarantäne informieren?

Personen mit positivem Testergebnis (infizierte Personen) müssen unmittelbar ihre engen persönlichen Kontakte informieren. Das gilt insbesondere, wenn der Kontakt in einem schlecht oder nicht belüfteten Raum über einen längeren Zeitraum bestand, oder in einem direkten Kontakt (über 15 Minuten) kein Abstand von anderthalb Metern untereinander eingehalten wurde und keine Alltagsmasken getragen wurden.
Die informierten Personen werden gebeten, sich selbst zu isolieren und den Kontakt mit dem zuständigen Gesundheitsamt zu suchen. Wenn die informierten Personen weiterhin Kontakte nach außen haben müssen, sind – bis das zuständige Gesundheitsamt das weitere Vorgehen festgelegt hat – verstärkt Hygieneregeln zu beachten (Alltagsmaske tragen, Abstand halten und Kontakte reduzieren).

Wie lange dauert die Quarantäne?

Die Dauer der Quarantäne kann von Fall zu Fall unterschiedlich sein. Es gelten folgende Regelungen:

Der Zeitraum von der verordneten Testung bis zum Vorliegen des Testergebnisses muss in Quarantäne verbracht werden. Fällt das Ergebnis negativ aus (keine Infektion), kann die Quarantäne sofort beendet werden.
Im Falle eines Tests mit positivem Ergebnis (Infizierung nachgewiesen) endet die Quarantäne frühestens zehn Tage nach der Testung – wenn die getestete Person symptomfrei bleibt. Zeigt die getestete Person Symptome, verlängert sich die Quarantäne so lange, bis 48 Stunden lang keine Krankheitsanzeichen mehr vorliegen.
Für Familienangehörige bzw. Personen derselben häuslichen Gemeinschaft gilt eine Quarantänezeit von 14 Tagen nach Testdurchführung beim ersten Haushaltsmitglied. Die Quarantäne kann verkürzt werden, wenn ein ab dem zehnten Tag durchgeführter Test (PCR- oder Schnelltest) negativ ist. Ein vor Ablauf der zehn Tage durchgeführter Test verkürzt die Quarantänezeit nicht – selbst bei negativem Ergebnis. Das Risiko, dass die Infektion noch ausbricht, ist zu groß. Testen Gesundheitsämter vor dem zehnten Quarantänetag, geht es nicht um das Thema Verkürzung. Sondern darum, bei einem positiven Ergebnis frühzeitig gegebenenfalls weitere Kontaktpersonen zu ermitteln und so die Infektionskette unterbrechen zu können.

Gibt es Ausnahmen bei der Quarantäneregelung?

Für Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Eingliederungshilfe gelten Sonderregelungen beim Thema Quarantäne. Sie sind in den nachfolgenden Allgemeinverfügungen festgehalten:

Was passiert, wenn ich mich nicht an die Quarantäneregeln halte?

Wer sich nicht an die Quarantäneregeln hält, begeht eine Ordnungswidrigkeit. Diese kann mit einer Geldbuße bis zu 25.000 Euro geahndet werden.

FAQ

Informationen über das Virus

Wo finde ich die grundsätzlichen Informationen des Gesundheitsministeriums?

Diese sind auf den Seiten des Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales zu finden.

Wie viele Menschen haben sich in Nordrhein-Westfalen mit dem Coronavirus infiziert?

Einmal pro Tag veröffentlicht das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium hier aktuelle Zahlen, wie viele Menschen sich in Nordrhein-Westfalen mit dem Coronavirus SARS-COV-2 infiziert haben.

Wie wird das Coronavirus übertragen? Wie kann man sich schützen?

Das Coronavirus kann von Mensch zu Mensch übertragen werden. Der Hauptübertragungsweg für SARS-CoV-2 ist die respiratorische Aufnahme virushaltiger Partikel (Tröpfchen und Aerosole), die beim Atmen, Husten, Sprechen, Singen und Niesen entstehen. Die Übertragung findet vor allem bei räumlicher Nähe zu einem Virenausscheider statt, zum Beispiel beim normalen Gesprächsabstand oder darunter. Zum Schutze vor einer Infektion kommt daher ein Bündel von Maßnahmen in Betracht. Im Mittelpunkt steht die AHA+AL-Formel – das heißt: Abstand halten, Hygiene beachten, Alltagsmaske (Mund-Nasen-Bedeckung) tragen, Corona-Warn-App installieren und regelmäßig Lüften. Die wichtigsten 10 Hygienetipps finden Sie hier.

Welche Krankheitszeichen löst das Virus aus?

Husten, Schnupfen, Halskratzen und Fieber: Eine Infektion mit dem Coronavirus kann - wie bei anderen Atemwegserkrankungen auch - zu diesen Krankheitszeichen führen. Einige Betroffene klagen auch über Durchfall. Bei einem Teil der Patienten geht das Virus mit einem schwereren Verlauf einher und kann zu Atemproblemen und Lungenentzündung führen.

Für welche Personengruppen ist eine Infektion mit dem Virus besonders gefährlich?

Bei einem Teil der Patienten kann das Virus zu einem schwereren Verlauf mit Atemproblemen und zu Lungenentzündung führen. Todesfälle traten bisher vor allem bei Patienten auf, die älter waren und/oder zuvor an chronischen Grunderkrankungen litten.

Was sollte ich tun, wenn ich den Verdacht habe, mich angesteckt zu haben?

Wenn Sie die Sorge haben, sich mit dem Coronavirus infiziert zu haben, wenden Sie sich telefonisch an Ihren Hausarzt oder wählen Sie die 116117 - die Nummer des ärztlichen Bereitschaftsdienstes. Sie sollten auf keinen Fall ohne vorherige telefonische Anmeldung eine Arztpraxis besuchen.
Wer persönlichen Kontakt zu einer Person hatte, bei der das Coronavirus im Labor nachgewiesen wurde, sollte sich unverzüglich telefonisch an das Gesundheitsamt wenden – auch wenn keine Krankheitszeichen erkennbar sind. Das zuständige Amt finden Sie zum Beispiel über die Datenbank des Robert Koch-Instituts (RKI).
Wer sich in einem vom Robert Koch-Institut ausgewiesenen Risikogebiet aufgehalten hat, sollte – auch wenn er keine Krankheitszeichen hat – unnötige Kontakte vermeiden und nach Möglichkeit zu Hause bleiben.

Wie kann ich selbst einen Beitrag zur Eindämmung des Virus leisten?

Jede und jeder Einzelne kann dazu beitragen, die Verbreitung des Coronavirus zu verlangsamen und einzugrenzen. Zu den wichtigsten Maßnahmen in der Bevölkerung zählen Kontakte reduzieren, die AHA+AL-Regeln beachten (Abstand halten, Hygiene beachten, Alltagsmasken tragen, Corona-Warn-App installieren und lüften) und bei akuten Atemwegssymptomen zu Hause bleiben.
Wenn Sie selbst jung und gesund sind, können Sie helfen, indem Sie besonders Schutzbedürftige unterstützen. Als solche gelten Menschen mit Vorerkrankungen und/oder Menschen ab 65 Jahren. Bieten Sie beispielsweise an, einen Einkauf oder den Gang zur Apotheke zu übernehmen, sodass Situationen mit Ansteckungspotential für Schutzbedürftige vermieden werden. Kleine Gesten können große Hilfen für unsere gesamte Gesellschaft sein.
Folgen Sie außerdem den Empfehlungen, den sozialen Kontakt auf das Notwendigste zu begrenzen.
Umfassende Informationen zu Verhaltensregeln und -empfehlungen zum Schutz vor COVID-19 finden Sie hier.
In dieser Ausnahmesituation gilt: Je mehr Menschen sich an die Empfehlungen und Regeln halten, desto größer ist die Wahrscheinlichkeit, die Ausbreitung des Virus einzugrenzen. Helfen Sie mit!

Was ist eine Alltagsmaske?

Eine Alltagsmaske ist eine textile Mund-Nasen-Bedeckung (einschließlich Schals, Tüchern und so weiter) oder eine gleich wirksame Abdeckung von Mund und Nase aus anderen Stoffen. Ziel einer Alltagsmaske ist es, die Geschwindigkeit des Atemstroms oder Tröpfchenauswurfs zu reduzieren. Das Tragen einer Alltagsmaske trägt also dazu bei, andere Personen vor feinen Tröpfchen und Partikeln die man z.B. beim Sprechen, Husten oder Niesen ausstößt, zu schützen (Fremdschutz). Auf diese Weise können Alltagsmasken bzw. ihre Träger einen Beitrag zur Reduzierung der weiteren Ausbreitung von SARS-CoV-2 leisten. Um den gewünschten Effekt des Tragens einer Maske bestmöglich zu erreichen sollte der Stoff keine allzu grobmaschige Struktur aufweisen und bei wiederverwendbaren Modellen bei mindestens 60 ° Celsius waschbar sein. Dies ist die Mindesttemperatur zur Abtötung von Viren. Die Schutzwirkung von Alltagsmasken ist abhängig vom Material, der Passform sowie der Reinigung der Maske. Alltagsmasken dienen damit in erster Linie dem Fremdschutz. Sie können aber auch den Träger schützen, indem sie die Häufigkeit der Berührungen von Mund und Nase reduzieren.
Von Alltagsmasken zu unterscheiden sind Atemschutzmasken mit ausgelobter Schutzwirkung (z.B. partikelfiltrierende Halbmasken/FFP-Masken). Sie schützen den Träger, indem sie die eingeatmete Luft filtern (Eigenschutz). FFP-Masken sind in drei Klassen eingeteilt, die sich insbesondere beim Durchlass des Filtermediums unterscheiden. Das Filtermedium einer FFP2-Maske besitzt einen maximalen Durchlass von 6 % (FFP1: 20 %, FFP3: 1 %). FFP-Masken gibt es mit und ohne Ausatemventil. Masken ohne Ausatemventil bieten sowohl einen Eigenschutz als auch einen Fremdschutz, obwohl sie primär für den Eigenschutz ausgelegt sind. Masken mit Ventil filtern nur die eingeatmete Luft und bieten daher nur einen begrenzten Fremdschutz. Daher sind diese Masken – auch wenn sie korrekt getragen werden - für den Fremdschutz und damit zur Eindämmung der Corona-Pandemie eher weniger geeignet.
Eine Übersicht über die verschiedenen Maskenarten, ihre Eigenschaften und Verwendungszweck sowie Hinweise zur hygienischen Handhabung und Pflege von Mund-Nasen-Bedeckungen gibt auch das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte. Die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung stellt zudem Informationen für Bürger zum Thema zur Verfügung.
Seit 15. Dezember 2020 können sich über 60-Jährige sowie Menschen mit bestimmten Vorerkrankungen oder Risikofaktoren drei kostenlose FFP2-Schutzmasken (oder vergleichbar) in der Apotheke abholen. Das sieht die Coronavirus-Schutzmasken-Verordnung vor, die am 15. Dezember im Bundesanzeiger veröffentlicht wurde und in Kraft getreten ist. Mehr Infos hierzu finden Sie auf der Seite des Bundesgesundheitsministeriums: https://www.bundesgesundheitsministerium.de/service/gesetze-und-verordnungen/guv-19-lp/schutzmv.html

FAQ

Krankenhäuser und Pflege

Welche Regelungen gelten für Besuche in stationären Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen?

Der Schutz vulnerabler Gruppen ist der Landesregierung ein besonderes Anliegen. Die Maßnahmen dürfen aber auch nicht zur vollkommenen Isolation bestimmter Gruppen führen. Besuche müssen weiterhin möglich sein. In Pflegeheimen und vergleichbaren Einrichtungen der Eingliederungshilfe/Behindertenhilfe werden die Schutzvorkehrungen nochmal verstärkt. Besucher müssen grundsätzlich FFP2-Masken tragen. Ihnen soll soweit möglich vor dem Besuch ein Schnelltest empfohlen und angeboten werden. Beschäftigte müssen alle zwei Tage getestet werden und beim direkten Kontakt etwa mit Pflegebedürftigen ebenfalls FFP2-Masken tragen. Auch Bewohnerinnen und Bewohner sind regelmäßig zu testen.

Welche Aufgabe hat die neue Dialogstelle für Pflegebedürftige, Menschen mit Behinderung und ihre Angehörigen?

Die Landesregierung hat bei der Landesbehinderten- und -patientenbeauftragten eine neue Dialogstelle für Pflegebedürftige, Menschen mit Behinderung und ihre Angehörigen eingerichtet. Sie soll künftig dabei helfen, Streitigkeiten zu schlichten, die bei der Ausgestaltung der Besuchsmöglichkeiten in den stationären Pflegeeinrichtungen und den Einrichtungen der Eingliederungshilfe angesichts der Corona-Pandemie aufkommen können. Hintergrund ist die zunehmende Zahl an Bürgeranfragen zu Besuchsmöglichkeiten in Wohneinrichtungen. Trotz der Lockerungen durch die Landesregierung verwehren viele Einrichtungsleitungen ihren Bewohnerinnen und Bewohnern die Möglichkeit, besucht zu werden. Der persönliche Kontakt ist für die psychische Gesundheit der Menschen aber besonders wichtig. Unter Einhaltung der vom Land vorgegebenen Infektionsschutzmaßnahmen sind die Besuche unbedingt zu gestatten.
Die neue Dialogstelle für Pflegebedürftige, Menschen mit Behinderung und ihre Angehörigen ist unter folgenden Kontaktdaten erreichbar:
E-Mail: dialogstelle@lbbp.nrw.de
Telefon: 0211 / 855 4780 (ab 10.06.2020)
Weitere Informationen können Sie unter www.lbbp.nrw.de abrufen.

FAQ

Verbraucher

Welche Regeln gelten bei der Beherbergung?

Übernachtungsangebote zu privaten Zwecken sind weiterhin untersagt. Keine privaten Übernachtungen sind geschäftliche/dienstliche Übernachtungen..

Was ist mit notwendigen Reisen aus beruflichen oder familiären Gründen?

Notwendige Reisen, etwa aus beruflichen oder familiären Gründen, z.B. zur Wahrnehmung eines gemeinsamen Sorgerechts, sind weiterhin möglich.

Welche Regelungen gelten für Veranstaltungen und Versammlungen?

Veranstaltungen und Versammlungen, die nicht unter besondere Regelungen der Coronaschutzverordnung fallen, sind bis zum 7. März 2021 untersagt.

Erlaubt bleiben – unter jeweils im Einzelfall zu beachtenden Bedingungen – unter anderem:

Versammlungen nach dem Versammlungsgesetz (z. B. Demonstrationen)
Veranstaltungen, die der Grundversorgung der Bevölkerung, der Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung oder der Daseinsfür- und –vorsorge dienen (z. B. auch Aufstellungsversammlungen von Parteien zu Wahlen oder Blutspenden)
Sitzungen von rechtlich vorgesehenen Gremien der kommunalen Selbstverwaltung
Sitzungen von rechtlich vorgesehenen Gremien, Gesellschaften, Parteien, Vereinen oder Wohnungseigentümergemeinschaften, die nicht digital durchgeführt werden können
Beerdigungen
standesamtliche Trauungen
Gottesdienste.

Sind Großveranstaltungen weiter untersagt?

Große Festveranstaltungen bleiben mindestens bis zum 7. März 2021 untersagt; dazu zählen z.B. Volksfeste, Kirmesveranstaltungen, Stadt-, Dorf- und Straßenfeste, Schützenfeste oder Weinfeste.

Dürfen Wellness- und Spaßbäder sowie Saunen geöffnet sein?

Nein, der Betrieb von Wellness-, Erlebnis- und Spaßbädern sowie Sonnenstudios ist bis 7. März 2021 untersagt. Das schließt Saunen und ähnliche Einrichtungen ein.

Dürfen Kantinen und Hochschulmensen geöffnet sein?

Betriebskantinen und Mensen in Bildungseinrichtungen dürfen ausnahmsweise dann zur Versorgung der Beschäftigten bzw. der Nutzerinnen und Nutzer der Bildungseinrichtungen betrieben werden, wenn sonst die Arbeitsabläufe bzw. ein zulässiger Bildungsbetrieb nicht aufrechterhalten werden könnten.

Wie erreiche ich die Corona-Hotline der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen?

Die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen bietet ab sofort eine Corona-Hotline für Verbraucherfragen an. Verbraucherzentrale NRW Corona-Hotline: 0211-3399 58 45 (werktags von 9.00 bis 15.00 Uhr)

Erhalte ich mein Geld für Tickets von Konzerten, Sportveranstaltungen oder anderen Veranstaltungen zurück, die wegen des Coronavirus abgesagt wurden?

Grundsätzlich besteht in solchen Fällen ein Erstattungsanspruch auf den Ticketpreis, wie die Verbraucherzentrale NRW auf ihrer Internetseite erklärt. Die Verbraucherzentrale hat alle wichtigen Informationen zum Thema gebündelt, nicht nur was Tickets für Veranstaltungen angeht, sondern beispielsweise auch, wie es mit den Kosten für ein gebuchtes Hotelzimmer und für ein gekauftes Ticket der Bahn aussieht.

FAQ

Wirtschaft / November-Hilfen / NRW-Soforthilfe 2020

Wo finde ich die grundsätzlichen Informationen des Wirtschaftsministeriums?

Eine Übersicht von Fragen und Antworten zur NRW-Soforthilfe 2020 sowie weitere Erläuterungen und Links zu Bürgschaften, Darlehen der KfW-Bank und anderen Finanzierungs-Instrumenten finden Sie beim Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie unter https://www.wirtschaft.nrw/coronahilfe

Welche Möglichkeiten der Unterstützung gibt es?

Überbrückungshilfe II
Mit der Überbrückungshilfe II werden für die Monate September bis Dezember 2020 grundsätzlich Unternehmen, Soloselbstständige und Freiberufler, die von den Maßnahmen zur Pandemie-Bekämpfung besonders stark betroffen sind, mit nicht-rückzahlbaren Zuschüssen zu den betrieblichen Fixkosten unterstützt, wenn sie
- entweder einen Umsatzeinbruch von mindestens 50 % in zwei zusammenhängenden Monaten im Zeitraum April bis August 2020 gegenüber den jeweiligen Vorjahresmonaten
- oder einen Umsatzeinbruch von mindestens 30% im Durchschnitt in den Monaten April bis August 2020 gegenüber dem Vorjahreszeitraum
verzeichnet haben.

Die Förderung bemisst sich nach den erwarteten Umsatzeinbrüchen der Fördermonate September, Oktober, November und Dezember 2020 im Verhältnis zu den jeweiligen Vergleichsmonaten im Vorjahr. Es werden erstattet
- 90% der Fixkosten bei mehr als 70% Umsatzeinbruch (bisher 80% der Fixkosten),
- 60% der Fixkosten bei einem Umsatzeinbruch zwischen 50% und 70% (bisher 50% der Fixkosten) und
- 40% der Fixkosten bei einem Umsatzeinbruch von mehr als 30% (bisher bei mehr als 40% Umsatzeinbruch). Das Programm wird ab 2021 als Überbrückungshilfe III bis Ende Juni 2021 verlängert und deutlich erweitert. Nähere Information sowie Fragen und Antworten finden Sie beim Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie unter www.wirtschaft.nrw/ueberbrueckungshilfe2.

Die Plattform des Bundes mit allen notwendigen Informationen und einem FAQ finden Sie unter https://www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de/UBH/Navigation/DE/Novemberhilfe/novemberhilfe.html

Novemberhilfe
Mit der Novemberhilfe werden die von den temporären Schließungen im November direkt, indirekt und mittelbar betroffenen Unternehmen, Betriebe, Vereine und Einrichtungen, Soloselbständige und selbständige Angehörige der freien Berufe jetzt zusätzlich unterstützt. Diese außerordentliche Wirtschaftshilfe wird aufgrund der Verlängerung der Schließungen im Rahmen der Vorgaben des EU-Beihilferechts nun als Dezemberhilfe verlängert. Antragsberechtigt für die Novemberhilfe sind:

Direkt Betroffene: Unternehmen und Soloselbständige, die aufgrund der erlassenen Schließungsverordnungen der Länder den Geschäftsbetrieb einstellen mussten.
Indirekt Betroffene: Unternehmen und Soloselbständige, die nachweislich und regelmäßig mindestens 80 Prozent ihrer Umsätze mit direkt von den oben genannten Maßnahmen betroffenen Unternehmen erzielen.
Über Dritte Betroffene: Unternehmen und Soloselbständige, die regelmäßig mindestens 80 Prozent ihrer Umsätze durch Lieferungen und Leistungen im Auftrag direkt von den Maßnahmen betroffener Unternehmen über Dritte (zum Beispiel Veranstaltungsagenturen) erzielen. Diese Antragsteller müssen zweifelsfrei nachweisen, dass sie im November 2020 wegen der Schließungsverordnungen auf der Grundlage der Ziffern 5 und 6 des Beschlusses von Bund und Ländern vom 28. Oktober 2020 einen Umsatzeinbruch von mehr als 80 Prozent gegenüber dem Vergleichsumsatz erleiden.

Damit den betroffenen Unternehmen und Soloselbständigen einfach und unbürokratisch geholfen werden kann, wird die Novemberhilfe als einmalige Kostenpauschale ausbezahlt. Um das Verfahren so einfach wie möglich zu halten, werden diese Kosten über den Umsatz angenähert.
Die Höhe der Novemberhilfe beträgt 75 Prozent des Vergleichsumsatzes und wird anteilig für jeden Tag im November 2020 berechnet, an dem ein Unternehmen tatsächlich vom Corona-bedingten Lockdown direkt, indirekt oder über Dritte betroffen war (Leistungszeitraum).

Vergleichsumsatz ist grundsätzlich der Netto-Umsatz im November 2019 (dies gilt sowohl für direkt betroffene Unternehmen, als auch für indirekt und über Dritte betroffene Unternehmen sowie „Mischbetriebe“).
Wie bei der Überbrückungshilfe II ist eine elektronische Antragstellung grundsätzlich durch Steuerberater und Wirtschaftsprüfer und Auszahlung über die Überbrückungshilfe-Plattform vorgesehen.
Soloselbständige sind bis zu einem Förderhöchstsatz von 5.000 Euro unter besonderen Identifizierungspflichten direkt antragsberechtigt. Sie können als Vergleichsumsatz alternativ den durchschnittlichen Monatsumsatz im Gesamtjahr 2019 zugrunde legen.
Bei Antragsberechtigten, die erst nach dem 31. Oktober 2019 ihre Geschäftstätigkeit aufgenommen haben, kann als Vergleichsumsatz der Monatsumsatz im Oktober 2020 oder der monatliche Durchschnittsumsatz seit Gründung gewählt werden.
Die Antragstellung ist bis 31.01.2021 möglich. Um eine schnelle Hilfe zu ermöglichen, werden vorab Abschlagszahlungen geleistet. Die endgültigen Auszahlungen der Novemberhilfe erfolgen später nach Antragsprüfung.
Die konkreten Antragsvoraussetzungen und detaillierte Informationen zur Antragstellung sowie Fragen und Antworten finden Sie auf der Webseite des Bundeswirtschaftsministeriums unter https://www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de/UBH/Navigation/DE/Novemberhilfe/novemberhilfe.html.

Liquiditätssicherung (Finanzierung)
Liquiditätssicherung (steuerliche Maßnahmen)
Kurzarbeitergeld
Entschädigung für Personalkosten bei von Quarantäne betroffenen Beschäftigten
Überblick über diverse Informations- und Unterstützungsmöglichkeiten der Partner in Nordrhein-Westfalen
Finanzierung von Investitionen und Innovationen

Nähere Informationen und Kontaktadressen finden Sie dazu unter: https://www.wirtschaft.nrw/coronavirus-informationen-ansprechpartner

FAQ

Kinderbetreuung

Wo finde ich die Informationen des Ministeriums für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration?

Auf der Seite des Ministeriums für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration finden Sie die grundsätzlichen Informationen zur Kinderbetreuung und weiteren Themen. Nachfolgend finden Sie eine Auswahl von FAQs zur aktuellen Situation.

Welche Regeln gelten in der Kindertagesbetreuung ab dem 22. Februar?

Ab dem 22. Februar sind alle Kinder eingeladen, die Kindertagesbetreuung zu nutzen.

Aufgrund der aktuellen Lage der Corona-Pandemie wird landesweit mit festen Gruppen gearbeitet. Der vertraglich zwischen Familien und Einrichtungen vereinbarte Betreuungsumfang reduziert sich grundsätzlich um 10 Stunden (von 45 auf 35, von 35 auf 25, von 25 auf 15 Stunden). In der Kindertagespflege bleibt es grundsätzlich bei dem bisher gebuchten Umfang.

Was gilt in Bezug auf die Maskenpflicht in KIndertageseinrichtungen?

In Kitas gilt eine Maskenpflicht (und zwar medizinische Maske) nur für Erwachsene, und nur, wenn diese untereinander (also zwischen Erwachsenen) den Mindestabstand nicht einhalten können. Das gilt dann auch für Eltern insbesondere beim Bringen und Abholen.

FAQ

Schulen

Wo finde ich die grundsätzlichen Informationen des Schulministeriums?

Auf den Seiten des Ministeriums für Schule und Bildung wird umfassend zum Thema Coronavirus und Schule informiert.

FAQ

Hochschulen

Dürfen Kantinen und Hochschulmensen wieder öffnen?

Wie sieht es bei Hochschulen aus?

Sind die Hochschulbibliotheken geöffnet?

In Bibliotheken einschließlich Hochschulbibliotheken sowie Archiven ist nur die Abholung und Auslieferung bestellter oder automatisiert abholbarer Medien sowie deren Rückgabe zulässig, wenn dies unter Beachtung von Schutzmaßnahmen vor Infektionen möglichst kontaktfrei erfolgen kann.
Bitte beachten Sie die jeweils vor Ort geltenden Regelungen, Öffnungszeiten etc.

Wo finde ich weitere Informationen?

Antworten zu weiteren Fragen sind auf den auf den Seiten des Ministeriums für Kultur und Wissenschaft eingestellt: https://www.mkw.nrw/FAQ_Hochschulen_Corona

FAQ

Arbeitnehmer

Wo finde ich die grundsätzlichen Informationen des Arbeitsministeriums?

Diese sind auf den Seiten des Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales zu finden.

Sind berufliche Versammlungen und Veranstaltungen möglich?

Ja – wenn sie aus beruflichen, gewerblichen oder dienstlichen Gründen und nicht aus geselligen Anlässen erfolgen. Die entsprechenden Veranstaltungen dürfen innerhalb von Unternehmen, Betrieben, Behörden stattfinden – aber auch unter Auflagen in Tagungs- und Kongresseinrichtungen oder in Räumlichkeiten von Hotellerie und Gastronomie.

Wie wird bei einem Tätigkeitsverbot der Verdienstausfall geregelt?

Wer aufgrund des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) einem Tätigkeitsverbot unterliegt und zum Beispiel durch häusliche Quarantäne einen Verdienstausfall erleidet, ohne krank zu sein, erhält grundsätzlich eine Entschädigung.

Sind Betriebskantinen offen?

Restaurants und Gaststätten bleiben geschlossen, dies gilt grundsätzlich auch für Kantinen und Mensen.
Betriebskantinen und Mensen in Bildungseinrichtungen dürfen ausnahmsweise dann zur Versorgung der Beschäftigten bzw. der Nutzerinnen und Nutzer der Bildungseinrichtungen betrieben werden, wenn sonst die Arbeitsabläufe bzw. ein zulässiger Bildungsbetrieb nicht aufrechterhalten werden könnten.

Welche arbeitsrechtlichen Auswirkungen bestehen?

Kann ich zuhause bleiben? Muss ich ins Büro, wenn die Kollegen husten? Diese und andere Fragen werden im FAQ auf der Informationsseite des Bundesministerium für Arbeit und Soziales beantwortet.

Gibt es eine Homeoffice-Pflicht?

Das Bundesarbeitsministerium hat eine Verordnung erlassen (SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales vom 20. Januar 2021), die vorsieht, dass Arbeitgeber ihren Beschäftigten überall da Homeoffice ermöglichen müssen, wo es möglich ist. Dadurch sollen Kontakte am Arbeitsplatz und auf dem Weg zur Arbeit reduziert werden. Die Verordnung wird zeitnah in Kraft treten.

FAQ

Sport und Ehrenamt

Welche Regelungen gelten im Freizeit- und Amateursport?

Der Freizeit- und Amateursportbetrieb ist grundsätzlich auf und in allen öffentlichen und privaten Sportanlagen, Fitnessstudios, Schwimmbädern und ähnlichen Einrichtungen unzulässig.

Unter Einhaltung der Kontaktbeschränkungen sind auch Joggen, Walken und andere Sportarten außerhalb von Sportanlagen weiterhin zulässig.

Welche Regeln gelten für den Sportunterricht?

Sportunterricht (einschließlich Schwimmunterricht) der Schulen und die Vorbereitung auf oder die Durchführung von schulischen Prüfungen, sportpraktische Übungen im Rahmen von Studiengängen, das Training an den nordrhein-westfälischen Bundesstützpunkten und Landesleistungsstützpunkten sowie das Training von Berufssportlern auf und in den von ihrem
Arbeitgeber bereitgestellten Trainingseinrichtungen bleiben zulässig.

Wie ist die Zuschauerregelung bei bundesweiten Sportveranstaltungen?

Zuschauer dürfen bei den Wettbewerben bis zum 7. März 2021 nicht zugelassen werden.

FAQ

Verkehr

Gilt in Bus und Bahn eine verschärfte Maskenpflicht?

Die Coronaschutzverordnung schreibt bereits seit Längerem vor, dass im ÖPNV eine Mund-und-Nasen-Bedeckung getragen werden muss. Ab 25. Januar 2021 gilt in Bussen und Bahnen, ebenso in den Bahnhöfen, an Bahnsteigen und Haltestellen die Verpflichtung zum Tragen einer medizinischen Maske. Medizinische Masken im Sinne der Coronaschutzverordnung sind sogenannte OP-Masken oder Masken der Standards KN95/N95 oder FFP2 sowie Masken höheren Standards ohne Ausatemventil. Die Verpflichtung zum Tragen einer medizinischen Maske besteht unabhängig von der Einhaltung eines Mindestabstands. Wer keine solche Maske trägt, kann mit einem Bußgeld belegt werden. Unternehmen, Ordnungsämter und Bundespolizei führen regelmäßig gemeinsame angekündigte und unangekündigte Kontrollen der Maskenpflicht durch. Kinder unter 14 Jahren dürfen weiterhin eine Alltagsmaske tragen, soweit sie aufgrund der Passform keine medizinischen Masken tragen können.

Welche Regelungen gelten für Fahrschulen?

Der Betrieb von Fahrschulen ist nur für berufsbezogene Ausbildungen zulässig und ansonsten untersagt. Darüber hinaus dürfen praktische Ausbildungen einschließlich der Prüfung nur dann fortgesetzt werden, wenn bereits mehr als die Hälfte der verpflichtenden Ausbildungsstunden absolviert wurde und Schulungen und Prüfungen unter Beachtung der Auflagen zu Abstands- und Schutzvorkehrungen stattfinden. Das Erfordernis des Mindestabstands von 1,5 Metern zwischen Personen gilt bei den zulässigen Angeboten nicht für den praktischen Unterricht von Fahrschulen, wobei sich im Fahrzeug nur Fahrschülerinnen und Fahrschüler, Fahrlehrerinnen und Fahrlehrer, Fahrlehreranwärterinnen und -anwärter sowie Prüfungspersonen aufhalten dürfen und diese – soweit gesundheitlich und unter Sicherheitsgesichtspunkten vertretbar – mindestens eine FFP2-Maske tragen. Die gleichen Regelungen gelten entsprechend für Flugschulen und Luftfahrerschulen.

Welche Hygienemaßnahmen gelten im Schülerverkehr?

Um die Ansteckungsgefahr auch auf dem Weg zu Schule so gering wie möglich zu halten, haben das Land, die kommunalen Spitzenverbände und die Branchenverbände gemeinsam Hinweise und Empfehlungen für den Schülerverkehr erarbeitet. Schon seit Längerem gilt die Pflicht, im Personenverkehr Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen, auch im Schülerverkehr. Diese wird nun auf eine Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske ausgeweitet. Eine Ausnahme gilt für Kinder unter 14 Jahren. Sie dürfen weiterhin eine Alltagsmaske tragen, wenn ihnen eine medizinische Maske nicht richtig passt. Auch soll weiterhin auf Abstand und das Einhalten der Hygieneregeln geachtet werden. Alle Hinweise und Verhaltensregeln, auch zum Infektionsschutz von Busfahrerinnen und Busfahrern, finden Sie hier.
Um im Rahmen der Möglichkeiten eine Entzerrung der Nutzung von Bussen im besonders stark frequentierten Schülerverkehr zu gewährleisten, hat die Landesregierung für den Einsatz von zusätzlichen Fahrzeugen im Schülerverkehr umfassende Fördermittel bereitgestellt. Zusätzliche Busse sollen dazu beitragen eine Nutzung von Stehplätzen in den Bussen möglichst zu vermeiden. Schulträger und Aufgabenträger des ÖPNV sind seit Anfang August dazu aufgerufen, Fördermittel zu beantragen. Die Förderung läuft bis zu den Osterferien. Für 2021 hat der Landtag weitere 20 Mio. Euro bewilligt.

FAQ

Justiz

Welche Besonderheiten bestehen aufgrund der Pandemielage im Justizvollzug?

Die weiterhin dynamische Entwicklung der Corona-Infektionen macht es erforderlich, auch im Justizvollzug verstärkte kontaktreduzierende Maßnahmen zur Beeinflussung der Ausbreitungsdynamik zu ergreifen, um das Virus so gut wie möglich aus der Gemeinschaftseinrichtung Justizvollzugsanstalt herauszuhalten. In Anwendung des gesetzlichen Angleichungsgrundsatzes kommen daher unbegleitete vollzugsöffnende Maßnahmen (Langzeitausgang und Ausgang) bei Gefangenen und Untergebrachten aus Gründen der Gesundheitsfürsorge bis zum 7. März 2021 grundsätzlich nicht in Betracht. Ausnahmen sind insbesondere im offenen Vollzug in Ausübung der Arbeitspflicht oder im Rahmen der Daseinsvorsorge (stundenweiser „Einkaufsausgang“) möglich.
Begleitete vollzugsöffnende Maßnahmen bleiben weiterhin möglich; auch der Gefangenenbesuch kann im Rahmen der nachfolgend benannten Rahmenbedingungen unverändert stattfinden.

Der Besuch wird vorläufig auf eine Person je Besuch beschränkt. Kinder von Gefangenen können im Einzelfall als weitere Besuchspersonen zugelassen werden, soweit dies zur Beaufsichtigung unterstützungsbedürftiger Personen oder aus betreuungsrelevanten Gründen erforderlich ist.
Bei jedem Besucher ist ein Kurzscreening mittels Fragebogen durchzuführen (Erkältungssymptome und/oder Verlust von Geruchs-/Geschmackssinn, COVID-19-Infektion oder Kontakt mit Infizierten); die Zulassung zum Besuch erfolgt auf Grundlage des Ergebnisses dieses Screenings.
Besucher müssen während des Aufenthalts in der Anstalt eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen.
Während des gesamten Besuchs - einschließlich Begrüßung und Verabschiedung - besteht ein körperliches Kontaktverbot zwischen Besucher und Gefangenen.
Besucher müssen sich vor dem Besuchskontakt die Hände desinfizieren, entsprechende Möglichkeiten (mobile oder stationäre Desinfektionsspender) sind vorzuhalten.
Bei der Durchführung der Besuche ist der Einhaltung des Abstandsgebots durch geeignete Maßnahmen Rechnung zu tragen; die Besuchsräume sind ausreichend zu lüften und die Besuchertische regelmäßig zu desinfizieren.

Sonstige Außenkontakte der Gefangenen, also insbesondere Telefonate oder Videotelefonate, sind aktuell nicht eingeschränkt.

Gibt es Einschränkungen beim Dienstbetrieb in den Gerichten und Staatsanwaltschaften?

Wie in zahlreichen anderen Bereichen des gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Lebens werden auch in der Justiz die sozialen Kontakte reduziert. Dies hat unter anderem zur Folge, dass Justizbedienstete vermehrt mobil arbeiten. Zum Schutz der Gesundheit sollen die Richterinnen und Richter im Rahmen ihrer richterlichen Unabhängigkeit in jedem Einzelfall prüfen und abwägen, ob eine Durchführung von Terminen und Verhandlungen in Präsenz erforderlich ist. Verfahren, die per Videokonferenz durchgeführt oder im schriftlichen Verfahren entschieden werden können, erfahren keine Einschränkung. Die Bürgerinnen und Bürger können auch darauf vertrauen, dass insbesondere eilbedürftige Sachen wie etwa Anträge im einstweiligen Rechtsschutz oder Anträge auf existenzsichernde Leistungen bearbeitet werden. Sämtliche Organisationseinheiten sind telefonisch erreichbar. Gegebenenfalls können Rechtssuchende gebeten werden, Anträge schriftlich einzureichen oder Terminvereinbarungen für persönliche Vorsprachen zu treffen. Selbstverständlich sind weiterhin die bereits eingeführten Sicherheits- und Vorbeugemaßregeln (Maskenpflicht, Abstandsregel, Hygieneempfehlungen) zu beachten. Die weitere Entwicklung des Infektionsgeschehens mit dem Corona-Virus wird dabei stets beobachtet.

Wie wird mit Gerichtsverhandlungen umgegangen?

Ob Verhandlungstermine stattfinden, aufgehoben oder verlegt werden, entscheiden die Richterinnen und Richter im Rahmen ihrer richterlichen Unabhängigkeit.
Das Ministerium der Justiz kann lediglich Empfehlungen aussprechen. Für die Gerichte und Staatsanwaltschaften in Nordrhein-Westfalen gibt es derzeit folgende Empfehlungen:

Angesichts der Entwicklung der Corona-Pandemie gilt es, sich auf die Kernaufgaben zu konzentrieren und Prioritäten zu setzen.
Zum Schutz der Gesundheit sollen die Richterinnen und Richter im Rahmen ihrer richterlichen Unabhängigkeit in jedem Einzelfall prüfen und abwägen, ob eine Durchführung von Terminen und Verhandlungen in Präsenz erforderlich ist. Verfahren, die per Videokonferenz durchgeführt oder im schriftlichen Verfahren entschieden werden können, erfahren keine Einschränkung.

Falls Gerichtsverhandlungen stattfinden, sind die zum Infektionsschutz und zur Durchbrechung von Infektionsketten ergriffenen Maßnahmen, insbesondere die Abstandsregel, zu beachten. Beim Saalmanagement wird zur Wahrung der Gesundheitsanforderungen, hier insbesondere der Abstandswahrung, flexibel auf unterschiedliche Raumanforderungen und Angebote reagiert. Mit einer abgestimmten Terminierung wird das Personenaufkommen in den Sitzungsräumen und Wartebereichen so weit wie möglich entzerrt. Welche Sitzungen stattfinden, können Sie unter www.gerichtstermine.nrw.de einsehen.

Was unternimmt die Justiz zum Schutz der Menschen bei Gerichtsverhandlungen?

Wenn Verhandlungen stattfinden, haben die Gerichte verschiedene Möglichkeiten, die Teilnehmerinnen und Teilnehmer zu schützen. Nach den Vorgaben des Robert Koch-Instituts ist - wo immer möglich - ein Mindestabstand zwischen zwei Personen von mindestens 1,5 Metern einzuhalten. Um dies zu gewährleisten, können die Gerichte zum Beispiel Verhandlungen in größere Säle verlegen oder die Besucherzahlen beschränken, Sitzplätze sperren oder auch Trennwände (z. B. aus Plexiglas) aufstellen.

Ist es möglich, Gerichtsgebäude zu betreten?

Der Zutritt zu Gerichtsgebäuden ist grundsätzlich gestattet. Es besteht keine Verpflichtung, eine Selbstauskunft mit entsprechenden Daten abzugeben. Es wird niemandem der Zugang zu einem Gericht verweigert, weil sie oder er aus einem Risikogebiet kommt. In öffentlich zugänglichen Bereichen sind Mund-Nase-Bedeckungen zu tragen. Zudem sind auch in Gerichten und Staatsanwaltschaften die jeweiligen Vorschriften der Coronaschutz-Verordnung einzuhalten.
Der Zutritt kann unter Wahrnehmung des Hausrechts Personen mit Symptomen einer COVID-19-Erkrankung sowie Personen, die innerhalb der jeweils letzten 12 Tage persönlich engen Kontakt mit einer Corona-infizierten Person hatten, verboten werden. Es ist allerdings immer noch ratsam, zunächst telefonisch oder per E-Mail Kontakt mit dem Gericht oder der Staatsanwaltschaft aufzunehmen und - außer in eilbedürftigen Fällen - erst nach individueller Terminvereinbarung das Gericht oder die Staatsanwaltschaft aufzusuchen. Eingaben sollten vorrangig schriftlich, per Post, E-Mail oder Telefax erfolgen.
Sollte der Besuch gleichwohl notwendig sein, gilt für alle Personen, soweit als möglich direkten körperlichen Kontakt zu vermeiden und hinreichend Abstand zu wahren. Die Einhaltung von Hygieneregelungen entsprechend den Empfehlungen des Robert Koch-Instituts und der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung ist zu beachten.

Werden Öffnungs- und Sprechzeiten von Gerichten und Justizbehörden generell eingeschränkt?

Bitte informieren Sie sich zunächst auf der Internetseite der jeweiligen Justizeinrichtung. Ein Besuch sollte - außer in eilbedürftigen Fällen - erst nach individueller Terminvereinbarung erfolgen. Die Öffnungs- und Sprechzeiten von Gerichten und Justizbehörden werden vor Ort von den Behördenleitungen festgelegt. Die Stellung insbesondere eiliger und fristgebundener Anträge wird weiterhin gewährleistet. Rechtsantragsstellen sind für Eilanträge für den Publikumsverkehr weiterhin geöffnet.
Zudem wird gebeten, zunächst telefonisch oder per E-Mail Kontakt mit dem Gericht oder der Justizbehörde aufzunehmen. Ein Besuch sollte - außer in eilbedürftigen Fällen - erst nach individueller Terminvereinbarung erfolgen. Generell werden Bürgerinnen und Bürger gebeten, auf nicht dringend notwendige Besuche bei Gerichten und Justizbehörden zu verzichten.

Welche Besonderheiten aufgrund der COVID-19-Pandemie bestehen derzeit beim juristischen Vorbereitungsdienst?

Weiterhin werden Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendare monatlich in den juristischen Vorbereitungsdienst in Nordrhein-Westfalen aufgenommen.
Die Arbeitsgemeinschaften im Geschäftsbereich der Justiz finden derzeit in der Regel als reine Onlineveranstaltungen statt. Eine Durchführung von Präsenzlehrveranstaltungen ist nach der Coronaschutzverordnung in der ab dem 22. Februar 2021 gültigen Fassung ausnahmsweise möglich, wenn es sich um Präsenzunterricht im letzten Jahr vor der zweiten juristischen Staatsprüfung handelt, mithin ab dem 9. Ausbildungsmonat (Beginn der sogenannten Verwaltungsstation). Dieser ist unter strikter Beachtung der Regelungen der Hygiene- und Abstandsregelungen durchzuführen. Dabei sind möglichst große Räumlichkeiten sowie die Möglichkeit von Hybrid- und Wechselunterricht soweit wie möglich zu nutzen.
Die Einzelausbildung wird gewährleistet.
Von Zuweisungsgesuchen ins Ausland wird dringend abgeraten.
Einzelheiten können Sie bei den jeweiligen Stammdienststellen erfahren.

Welche Besonderheiten bestehen bei den Prüfungen zur staatlichen Pflichtfachprüfung und der zweiten juristischen Staatsprüfung?

Die Durchführung der Aufsichtsarbeiten und mündlichen Prüfungen in der staatlichen Pflichtfachprüfung sowie der zweiten juristischen Staatsprüfung erfolgt weiterhin planmäßig unter Beachtung der Empfehlungen des Robert Koch-Instituts. Termine und weitere Details zu dem Prüfungsablauf teilen das Landesjustizprüfungsamt sowie die Justizprüfungsämter auf ihren Internetseiten mit.

Welche Vorgaben gelten für abzuleistende Arbeits- und Sozialstunden?

Wie mit nicht erfüllbaren Auflagen und Weisungen umgegangen wird, entscheiden die zuständigen Gerichte und Staatsanwaltschaften. Wenn Sie zum Beispiel eine gemeinnützige Arbeit nicht leisten können, weil die Einrichtung geschlossen ist oder weil Sie eine Quarantäne einhalten müssen, wenden Sie sich umgehend - telefonisch oder besser per E-Mail - an die zuständige Stelle, die die Auflage oder Weisung erteilt hat. Durch die persönliche Kontaktaufnahme signalisieren Sie Ihre Zuverlässigkeit. Haben Sie eine/einen Bewährungshelfer/-in, nehmen Sie zusätzlich Kontakt mit ihr/ihm auf; sie/er kann Sie bei der Klärung von Fragen ggf. unterstützen.

FAQ

Kultur und Weiterbildung

Um welche Einrichtungen geht es im Bereich der gemeinwohlorientierten Weiterbildung?

Im Bereich der gemeinwohlorientierten Weiterbildung geht es um rund 460 Einrichtungen. Das sind rund 130 Volkshochschulen und andere nach dem Weiterbildungsgesetz (WbG) des Landes Nordrhein-Westfalen anerkannte Einrichtungen, deren gemeinwohlorientierte Angebote nach dem WbG gefördert werden.

Unter welchen Voraussetzungen dürfen Bildungsangebote und Prüfungen stattfinden?

Gemäß § 7 Abs. 1 CoronaSchVO sind sämtliche Aus- und Weiterbildungsangebote einschließlich kompensatorischer Grundbildungsangebote sowie Angebote, die der Integration dienen, und Prüfungen unter anderem von Volkshochschulen und Weiterbildungseinrichtungen in anderer Trägerschaft sowie Angebote der Selbsthilfe und musikalischer Unterricht in Präsenz untersagt.
Zulässig bleiben nur berufs- und schulabschlussbezogene Präsenzprüfungen und Prüfungen, die der Integration dienen, sowie darauf vorbereitende Maßnahmen in Präsenz, wenn sie aus rechtlichen oder tatsächlichen Gründen nicht verlegt werden können oder eine Verlegung den Prüflingen nicht zumutbar ist. Zu beachten sind jeweils die Auflagen zu Abstands- und Schutzvorkehrungen (§§ 2 bis 4a CoronaSchVO).
Online durchgeführte Angebote können weiter wahrgenommen werden.
Detaillierte Fragen zur Ausgestaltung der Vorkehrungen werden primär von den Einrichtungen selbst verantwortlich ermittelt und beantwortet, gegebenenfalls auf der Grundlage von Empfehlungen von Fachverbänden, Berufsgenossenschaften o.ä. und bei Bedarf in Abstimmung mit den Unteren Gesundheitsbehörden vor Ort.
Informationen über Hygiene- und Verhaltensempfehlungen sowie Fragen des Arbeitsschutzes können auf der Webseite des Gesundheitsministeriums des Landes Nordrhein-Westfalen abgerufen werden: https://www.mags.nrw/coronavirus

Werden die Mittel des Weiterbildungsgesetzes trotz Schließungen/Kursausfällen an die Einrichtungen ausgezahlt?

Mit den neuen §§ 13 Absatz 1a und 16 Absatz 2a des WbG ist rechtlich klargestellt, dass Volkshochschulen und andere nach dem WbG anerkannte Einrichtungen die Förderung nach dem Weiterbildungsgesetz auch dann erhalten, wenn sie die erforderlichen Unterrichtsstunden oder Teilnehmertage infolge der Pandemie-bedingten Schließungen im Jahr 2020 nicht erbringen konnten. Mit dem „Gesetz zur Anpassung bestehenden Landesrechts an die COVID-19-Pandemie und sonstige pandemiebedingte Sondersituationen“ hat der Landtag am 25. November 2020 unter Artikel 4 die Verlängerung dieser gesetzlichen Änderungen bis zum 31. Dezember 2021 beschlossen (GV. NRW. 2020 S. 1109). Demnach werden Volkshochschulen und andere nach dem WbG anerkannte Einrichtungen die Förderung nach dem Weiterbildungsgesetz auch dann erhalten, wenn sie die erforderlichen Unterrichtsstunden oder Teilnehmertage infolge der Pandemie-bedingten Schließungen im Jahr 2021 nicht erbringen können.

Können Weiterbildungseinrichtungen für ihr Personal Kurzarbeitergeld (Kug) beantragen?

Volkshochschulen und Einrichtungen in anderer Trägerschaft, die sich im Durchschnitt zu einem Drittel aus Teilnehmerbeiträgen finanzieren, können für ihr Stammpersonal Kurzarbeitergeld (Kug) beantragen, soweit die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind.
Kug ist erreichbar für sozialversicherungspflichtig Beschäftigte – also grundsätzlich auch für Teilzeitbeschäftigte, nicht aber für Personen, die nur eine geringfügige Beschäftigung (meist: sog. Minijob) ausüben oder die selbstständig tätig sind!
Weitere Informationen zum Kurzarbeitergeld sowie zur Beantragung stellt die Bundesagentur für Arbeit auf ihrer Seite zur Verfügung: https://www.arbeitsagentur.de/news/corona-virus-informationen-fuer-unternehmen-zum-kurzarbeitergeld

Können Selbstständige, die als Dozentin bzw. Dozent im Weiterbildungsbereich tätig sind, beim Land Unterstützung beantragen?

Geplant: Überbrückungshilfe III
Die bisherige Unterstützung im Rahmen der Überbrückungshilfe I und II soll durch eine 3. Phase verlängert und zugleich ausgeweitet werden. Die Laufzeit der Überbrückungshilfe III beträgt sechs Monate und schließt mit dem Förderzeitraum Januar bis Juni 2021 nahtlos an die 2. Phase der Überbrückungshilfe an. Eine Antragstellung ist aktuell noch nicht möglich.
Weitere Informationen finden Sie hier.
Für die Monate September bis Dezember 2020 wird die Überbrückungshilfe mit der sogenannten 2. Phase fortgesetzt. Dabei wurden die Zugangsbedingungen abgesenkt und die Förderung ausgeweitet. Nähere Informationen zur 2. Phase der Überbrückungshilfe finden Sie hier: https://www.wirtschaft.nrw/ueberbrueckungshilfe2
Hintergrund: Die 2. Phase der Überbrückungshilfe ist ein branchenübergreifendes Zuschussprogramm mit einer Laufzeit von vier Monaten (September bis Dezember 2020), welches zum Ziel hat, Umsatzrückgänge während der Corona-Krise abzumildern. Das Programm wird für Solo-Selbstständige, Freiberufler und im Unternehmen tätige Inhaber von Einzelunternehmen und Personengesellschaften mit höchstens 50 Mitarbeitern in Nordrhein-Westfalen mit der NRW Überbrückungshilfe Plus ergänzt.
Bitte beachten Sie, dass der Zuschuss nicht für Solo-Selbstständige im Nebenerwerb gezahlt wird.

Mit welchen weiteren Maßnahmen unterstützt das Land die Einrichtungen und Akteure der Weiterbildung?

Das Land will nach dem WbG anerkannte und geförderte Einrichtungen, denen durch die Zeit der Schließung und die Folgen der eingeschränkten Wiederaufnahme der Bildungsmaßnahmen Finanzierungslücken entstehen, zusätzlich unterstützen.
Mit dem sogenannten „Notfonds Weiterbildung“ können nunmehr ausdrücklich Finanzierungslücken bei einer negativen Differenz zwischen den notwendigen Ausgaben und den gesamten laufenden Einnahmen einer Einrichtung geschlossen werden.
Aus den vom Land für den „Notfonds Weiterbildung“ zur Verfügung stehenden Mitteln sollen den Einrichtungen ab dem 1. Juli 2020 zudem auf Antrag Kosten erstattet werden können, die zur Finanzierung der für den Betrieb der Einrichtungen notwendigen Infektionsschutz- und Hygienemaßnahmen sowie zur Schaffung digitaler Angebote entstanden sind oder entstehen.
Die Antragsunterlagen finden Sie auf der Seite der örtlich zuständigen Bezirksregierung im Internet.

Volkshochschulen bieten auch das Nachholen von Schulabschlüssen an. Was ist zu beachten?

Die Prüfungen zum nachträglichen Erwerb schulischer Abschlüsse der Sekundarstufe I (PO-S I-WbG) sowie darauf vorbereitende Maßnahmen in Präsenz, die aus rechtlichen oder tatsächlichen Gründen nicht verlegt werden können, können gemäß § 7 Absatz 1 CoronaSchVO unter Auflagen zu Abstands- und Schutzvorkehrungen (§§ 2 bis 4a CoronaSchVO) stattfinden.

Die Lehrgänge sowie die Genehmigungen der Klausuren erfolgen über die zuständige Bezirksregierung. In den Fächern Deutsch, Mathematik und Englisch müssen die Klausuren über den Pool der ZosP heruntergeladen werden. Sowohl schriftliche als auch eventuell notwendige mündliche Prüfungen müssen unter Einhaltung der Hygienevorschriften durchgeführt werden, sofern terminliche Verschiebungen der geplanten Abschlussprüfungen erforderlich sind, sollten sich die Bildungseinrichtungen dazu mit der für die Genehmigung der Lehrgänge zuständigen Bezirksregierung in Verbindung setzen.

Was gilt für die Deutschkurse und die entsprechenden Prüfungen?

Die vom Ministerium für Kultur und Wissenschaft geförderten "zusätzlichen Deutschkurse, ggf. in Verbindung mit Wertevermittlung einschließlich Alphabetisierung und Grundbildung für Erwachsene und Jugendliche mit Migrationshintergrund ab 16 Jahren" sind gemäß § 7 Absatz 1 CoronaSchVO nicht zulässig.
Sofern es sich bei den Deutschkursen um vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) geförderte Integrationskurse handelt, können diese gemäß § 7 Absatz 1 CoronaSchVO ebenfalls nicht stattfinden.
Ggf. setzen sich die Einrichtungen bitte mit dem BAMF in Verbindung.
Weitere Informationen finden Sie hier: https://www.bamf.de/DE/Themen/Integration/integration_node.html

FAQ

Europäische Zusammenarbeit

Warum ist die europäische Zusammenarbeit in Zeiten der Corona-Krise wichtig?

Europa war in Nordrhein-Westfalen von Anfang der Corona-Pandemie an Teil der Lösung. In Nordrhein-Westfalen waren die Grenzen zu Belgien und den Niederlanden zu keinem Zeitpunkt geschlossen. In einer ‚Cross-Border Task Force‘ steht die Landesregierung in engem Austausch mit unseren Nachbarn, um gemeinsam gegen die Corona-Pandemie zu kämpfen. Dabei geht es nicht nur um den Informationsaustausch der Behörden und Regierungen, um eine möglichst enge Abstimmung der jeweiligen Maßnahmen und gegenseitige medizinische Hilfe, sondern auch darum, den Volkswirtschaften wieder auf die Beine zu helfen. Dazu gehört mittelfristig auch, den grenzüberschreitenden Tourismus wieder zu ermöglichen.

Nimmt Nordrhein-Westfalen Corona-Patienten aus anderen EU-Ländern auf?

Ja. Im Rahmen eigener Kapazitäten hat Nordrhein-Westfalen Corona-Patienten aus Frankreich, Italien und den Niederlanden aufgenommen. Landesweit haben sich Kliniken bereit erklärt, bei Bedarf weitere Patienten aufzunehmen.

Wie sieht die Zusammenarbeit von Nordrhein-Westfalen mit den Nachbarländern Niederlande und Belgien im Kampf gegen das Coronavirus aus?

Auf Initiative von Ministerpräsident Armin Laschet haben Nordrhein-Westfalen, die Niederlande und Belgien eine „Cross-Border Task Force Corona“ ins Leben gerufen. In Krisenzeiten sind der Austausch von Informationen und konzertiertes Vorgehen über die Grenzen hinweg besonders wichtig.

Was leistet die „Cross-Border Task Force Corona“?

Die Task Force soll den gegenseitigen Informationsaustausch verbessern, Aktivitäten synchronisieren und Fragen von gemeinsamem Interesse zur Krisenbewältigung klären. Dabei geht es insbesondere um die Situation in den grenznahen Regionen im Hinblick zum Beispiel auf den Grenzverkehr.

Wer arbeitet in der „Cross-Border Task Force Corona“ mit?

Neben der federführenden Staatskanzlei von Nordrhein-Westfalen sind Fachleute aus mehreren Ministerien des Landes Nordrhein-Westfalen sowie von belgischer und niederländischer Seite jeweils die Außenministerien, Botschaften, die Polizei und relevante Ministerien vertreten. Außerdem nehmen Vertreter des Landes Niedersachsen sowie der deutschen Botschaften in den Niederlanden und Belgien an der Task Force teil. Die Task Force wird sich bis auf Weiteres regelmäßig per Telefonkonferenz zusammenschalten und ist bei akuten neuen Situationen in der Lage, sich innerhalb kurzer Zeit zu beraten.

Welche Rolle spielen dabei die Eurogios?

Im Norden, auf dem Gebiet der EUREGIO, findet ein intensiver Austausch zwischen Kliniken sowie Gesundheitsorganisationen auf beiden Seiten der Grenze statt. Viele Netzwerke, die zu diesem Handlungsfeld errichtet wurden, erweisen sich nun als sehr fruchtbar. Zum Beispiel: im medizinisch-fachlichen Austausch oder auch beim Angebot von Intensivbetten. Auch an der südlichen Grenze Nordrhein-Westfalens, in der Euregio Maas-Rhein (EMR), arbeiten die Partnerregionen innerhalb bereits existierender Strukturen wie z.B. EMRIC (Verband für Vorfall- und Krisenbewältigung) oder EPICC (Euregio Police Information & Cooperation Centre) Hand in Hand. Dank ihres Netzwerkes konnte die EMR zu einer Lösung der Ausgestaltung der Grenzkontrollen beitragen. Dadurch wurden etwa Bescheinigungssysteme und Ausnahmeregelungen geschaffen.

Welche weiteren gemeinsamen Ansätze gibt es, der Corona-Pandemie zu begegnen?

Im Rahmen des INTERREG-Projekts „Digipee“ der Euregio Rhein-Waal stellt etwa das Unternehmen Medipee aus Moers mithilfe von 3D-Druckern Gesichtsschutz-Visiere her, die Krankenhäusern und Arztpraxen zur Verfügung gestellt werden. Umliegende Krankenhäuser und Praxen in der Euregio haben bereits Visiere angefragt, die das Unternehmen spendet.
Zudem forschen im INTERREG-Projekt „AutoProtect“ der Euregio Rhein-Maas Nord deutsche und niederländische Unternehmen an Oberflächen mit Selbstschutzfunktion. Diese Oberflächen müssen durch eine spezielle, selbst reinigende Beschichtung nicht mehr so häufig abgewischt oder desinfiziert werden.

Wo finden Grenzpendler weitere Informationen?

Die Einschränkungen in der Corona-Krise bringen für die Einwohner der Grenzregion und vor allem für die Grenzpendler viele Fragen mit sich. Die GrenzInfoPunkte der Euregios haben eine Sammlung über relevante Informationen zu Corona und ergriffene Maßnahmen in Nordrhein-Westfalen und den Nachbarländern hier zusammengestellt.

FAQ

Medien

Die Corona-Krise trifft auch die Film- und Fernsehbranche mit Wucht. Mit welchen Hilfen können Medienunternehmen rechnen?

Die Filmförderungen der Länder und des Bundes haben sich auf ein umfangreiches Hilfsprogramm in Höhe von zunächst 15 Millionen Euro geeinigt, um die ebenfalls von der Corona-Krise betroffene Film- und Medienbranche zu unterstützen.

Wie sieht das Maßnahmenprogramm der Bundes- und Länderförderer aus?

Mehrkosten beim Abbruch geförderter Filmprojekte sollen nach Möglichkeit nicht zu Rückforderung von bereits ausgezahlten Mitteln führen. Mehrkosten, die aufgrund einer Verschiebung der Produktion entstehen, sollen durch einen gemeinschaftlichen Hilfsfonds aller Förderer anteilig getragen werden. Die Höhe des Hilfsfonds soll zunächst 15 Millionen Euro betragen.
Auch der Filmverleih ist aktuell sehr betroffen, da keine Filme in die Kinos kommen können. Um wirtschaftliche Härten aufgrund dieser Situation abzufedern, sollen auch die Verleih-Unternehmen Sonderunterstützung erfahren.
Kinos sollen durch die Filmförderungsanstalt des Bundes unterstütz werden, etwa durch Stundung von Abgaben und Darlehensrückzahlungen. Das Zukunftsprogramm Kino von Bund und Ländern, das für Investitionen in Kinos gedacht ist, wird nach Mitteilung der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien so verändert, dass durch Anpassung der Fördersätze und der Eigenbeteiligung den Kinos entgegengekommen wird.
Von den Filmförderungen wurde zudem beschlossen, dass bereits terminierte Fördersitzungen nach Möglichkeit stattfinden sollen, um den Produktionsunternehmen Planungssicherheit für die Zeit nach der Corona-Krise zu geben.

Die Einzelheiten zu dem Maßnahmenprogramm der Bundes- und Länderförderer, der Förderung von nordrhein-westfälischen Kinos und Informationen zur Beantragung der Hilfe finden Sie unter www.filmstiftung.de

Was wird für die Kinos in Nordrhein-Westfalen getan?

Die Film- und Medienstiftung Nordrhein-Westfalen hat zudem eine Soforthilfe für die nordrhein-westfälischen Kinos gestartet, die durch die Schließung in besonderer Weise betroffen sind: Kinos, die im Jahr 2019 mit dem Kinoprogrammpreis NRW ausgezeichnet wurden, erhalten nachträglich eine Aufstockung der Prämien in Höhe von 5.000 Euro.

FAQ

Corona-Warn-App

Wo finde ich die grundsätzlichen Informationen der Bundesregierung zur Corona-Warn-App?

Eine ausführliche Übersicht von Fragen und Antworten zur Corona-Warn-App finden Sie unter: www.corona-warn-app.de.

Warum brauchen wir eine Corona-Warn-App?

Die App soll helfen, die Ausbreitung von COVID-19 einzudämmen – und dokumentiert dazu die digitale Begegnung zweier Smartphones. So kann die App Sie besonders schnell darüber informieren, falls Sie Kontakt mit einer Corona-positiv getesteten Person hatten. Je schneller Sie diese Information erhalten, desto geringer ist die Gefahr, dass sich viele Menschen anstecken. Deshalb ist die App neben Hygienemaßnahmen wie Händewaschen, Abstandhalten und Alltagsmasken ein weiteres wirksames Mittel, um das Coronavirus einzudämmen.

Was macht die Corona-Warn-App?

Die Corona-Warn-App informiert Sie, wenn Sie sich längere Zeit in der Nähe einer Person aufgehalten haben, bei der später eine Infektion mit dem Coronavirus festgestellt wurde. So können Sie rasch entsprechend reagieren und laufen nicht Gefahr, das Virus unbewusst weiterverbreiten. Der bislang noch manuelle Prozess der Nachverfolgung von Infektionen wird durch diese digitale Hilfe stark beschleunigt. Gerade wenn sich jetzt wieder mehr Menschen treffen, ist das von hoher Bedeutung, um das Virus einzudämmen. Die App läuft auf Ihrem Smartphone, während Sie Ihrem Alltag nachgehen. Sie erkennt dabei andere mobile Endgeräte in der Nähe, auf denen die App ebenfalls aktiviert ist. Die App speichert dann deren Zufallscode für begrenzte Zeit. Die verschlüsselten IDs erlauben keine Rückschlüsse auf Sie oder Ihren Standort.

Wie funktioniert die App?

Die Corona-Warn-App nutzt die Bluetooth-Technik, um den Abstand und die Begegnungsdauer zwischen Personen zu messen, die die App installiert haben. Die Mobilgeräte „merken“ sich Begegnungen, wenn die vom Robert-Koch-Institut festgelegten Kriterien zu Abstand und Zeit erfüllt sind. Dann tauschen die Geräte untereinander Zufallscodes aus. Werden Personen, die die App nutzen, positiv auf das Coronavirus getestet, können sie freiwillig andere Nutzer darüber informieren. Dann werden die Zufallscodes des Infizierten allen Personen zur Verfügung gestellt, die die Corona-Warn-App aktiv nutzen. Wenn Sie die App installiert haben, prüft diese für Sie, ob Sie die Corona-positiv getestete Person getroffen haben. Falls das der Fall ist, zeigt Ihnen die App eine Warnung an. Zu keinem Zeitpunkt erlaubt dieses Verfahren Rückschlüsse auf Sie oder Ihren Standort.

Bin ich verpflichtet, die App zu installieren?

Nein. Sie entscheiden selbst, ob Sie die App nutzen wollen. Die Nutzung der Corona-Warn-App ist freiwillig und dient Ihrem persönlichen Schutz sowie dem Schutz Ihrer Mitbürgerinnen und Mitbürger. Ziel der Corona-Warn-App ist es, Corona-Infektionsketten schnell zu erkennen und zu unterbrechen. Alle Nutzer sollen zuverlässig und zeitnah über Begegnungen mit Corona-positiv getesteten Personen, die die App nutzen, und damit über eine mögliche Übertragung des Virus informiert werden. So können Sie sich rasch freiwillig isolieren und testen lassen und zu einer Eindämmung der Corona-Pandemie beitragen. Sie können die App jederzeit löschen. Damit werden auch alle von der App gespeicherten Informationen gelöscht.

Welche technischen Voraussetzungen braucht es zur Nutzung der Corona-Warn-App?

Die Corona-Warn-App ist umfänglich barrierefrei gestaltet. Möglichst viele Bürgerinnen und Bürger sollen die App nutzen können, um den größtmöglichen Schutz vor einer erneuten starken Ausbreitung des Virus zu garantieren. Deshalb kann die App auf der großen Mehrheit der gängigen Endgeräte und mit den gängigen Betriebssystemen genutzt werden. Das benötigte Update auf das passende Betriebssystem (iOS, Android) wird im üblichen Regelprozess auf Ihr Smartphone gespielt.

Weitere Fragen und Antworten finden Sie auf den Seiten der Bundesregierung: www.corona-warn-app.de

Grippeschutzimpfung in Zeiten der Corona-Pandemie

Warum ist es während der Corona-Pandemie besonders wichtig, sich rechtzeitig gegen die Grippe – also das Influenzavirus – impfen zu lassen?

Die Influenza ist eine Infektionskrankheit, die nach wie vor unterschätzt wird, trotz – oder vielleicht gerade wegen – der weltweiten Ausbreitung des Coronavirus COVID-19. Dabei sind die Influenzaviren keineswegs verschwunden. Auch im kommenden Winter wird es zahlreiche Menschen geben, die an der Grippe erkranken. Da sich die Symptome bei einer Erkrankung durch Influenza- oder COVID-19-Viren ähneln können, ist es sehr sinnvoll, die Grippeschutzimpfung zu nutzen und so eine Influenza zu vermeiden.

Die Gruppen, die ein hohes Risiko für einen schweren Krankheitsverlauf haben, sind bei der Grippe und COVID-19-Erkrankung sehr ähnlich: Insbesondere ältere Menschen und Menschen mit Grunderkrankungen.

Somit können durch eine hohe Impfquote gegen die Grippe gerade in diesen Bevölkerungsgruppen schwere Krankheitsverläufe verhindert werden und gleichzeitig eine starke Belastung oder sogar Überlastung der Krankenhäuser (u.a. bei Intensivbetten, Beatmungsplätzen) vermieden werden.

Wer sollte sich gegen die Grippe impfen lassen?

Es gelten auch in diesem Jahr die Empfehlungen der „Ständigen Impfkommission“. Sie rät insbesondere folgenden Personengruppen zur Influenza-Impfung: allen Personen ab einem Alter von 60 Jahren, allen Personen mit erhöhter gesundheitlicher Gefährdung infolge eines Grundleidens, allen Bewohnerinnen und Bewohnern von Alten- und Pflegeheimen, Schwangeren und allen Personen, die Risikogruppen infizieren könnten.

Wann ist der richtige Impfzeitpunkt?

Die jährliche Influenzawelle hat in Deutschland in den vergangenen Jahren meist nach der Jahreswende begonnen.

Nach der Impfung dauert es 10 bis 14 Tage, bis der Impfschutz vollständig aufgebaut ist. Um rechtzeitig geschützt zu sein, wird deshalb empfohlen, sich im Oktober oder November impfen zu lassen. Sollte die Impfung in diesen Monaten versäumt werden, kann es auch im Dezember und selbst zu Beginn oder im Verlauf der Grippewelle noch sinnvoll sein, die Impfung nachzuholen. Es ist nie genau vorherzusagen, wie lange eine Influenzawelle andauern wird.

Welche Nebenwirkungen kann die Impfung haben? Wie viel Impfstoff gibt es?

Der saisonale Influenzaimpfstoff ist in der Regel gut verträglich. In Folge der natürlichen Auseinandersetzung des Organismus mit dem Impfstoff kann es beispielsweise vorübergehend zu leichten Schmerzen, Rötung und Schwellung an der Impfstelle kommen.

Für die Saison 2020/21 stehen in Deutschland insgesamt 26 Millionen Dosen Influenzaimpfstoffe zur Verfügung.

Hilft die Grippeschutzimpfung auch gegen das Coronavirus?

Nein. Es handelt sich um zwei völlig unterschiedliche Krankheitserreger. Folglich müssen die Forscher unterschiedliche Impfstoffe entwickeln.

Besteht ein erhöhtes Risiko der Ansteckung mit dem Coronavirus durch die Teilnahme an der Grippe-Impfung?

Nein, da gibt es nach heutigem Wissen keinen Zusammenhang.

Können die Grippe und eine Coronavirus-Infektion gleichzeitig auftreten?

Ja, leider. Deshalb ist es so wichtig, dass sich insbesondere die als gefährdet eingestuften Personengruppen (Senioren, Vorerkrankte etc.) durch eine Impfung zumindest gegen das Influenzavirus schützen lassen. So kann durch die Grippeschutzimpfung das Risiko einer problematischen Doppelinfektion reduziert werden.

Detaillierte und weiterführende Informationen zur Grippeschutzimpfung und zur landesweiten Kampagne „Impfcheck NRW – jetzt Impfschutz prüfen!“ gibt es auf der Website des nordrhein-westfälischen Gesundheitsministeriums: www.mags.nrw/impfschutz.