FAQ zum Coronavirus

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Fragen und Antworten zum Coronavirus

Aktuelle Informationen zur Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie

Hier finden Sie die wichtigsten Fragen und Antworten rund um die Corona-Virus-Pandemie und die Maßnahmen der Landesregierung zur Eindämmung. Die Informationen werden fortlaufend aktualisiert.

Fragesammlungen

Gleichstellung von Geimpften und Genesenen mit negativ Gestesten

Was genau bedeuten die neuen Regelungen zur Gleichstellung von Geimpften und Genesenen mit negativ Getesteten?

Vollständig Geimpfte und Genesene werden negativ getesteten Menschen in bestimmten Bereichen gleichgestellt. Etwa bei

„Click and Meet“ im Einzelhandel, dem Besuch der Außenbereiche von Zoos oder Botanischen Gärten oder bei den zulässigen körpernahen Dienstleistungen
bei der Testpflicht in Schulen oder
bei der Einreisequarantäne

müssen Geimpfte oder Genese seit 3. Mai 2021 keinen zusätzlichen negativen Corona-Test mehr nachweisen. Dazu müssen beide Gruppen aber die Genesung oder die vollständige Impfung nach festgelegten Kriterien nachweisen.

Welche Nachweispflichten gelten für Geimpfte und Genesene statt der Nachweispflicht eines negativen Coronatest-Ergebnisses? Welche Nachweise der Immunisierung müssen Geimpfte und Genese vorlegen?

Die Immunisierung und somit Befreiung von der Testpflicht kann nachgewiesen werden durch:

den Nachweis einer vor mindestens 14 Tagen abgeschlossenen vollständigen Impfung gegen COVID-19 mit einem in der Europäischen Union zugelassenen Impfstoff, also durch den Eintrag im Impfpass.
den Nachweis eines positiven Testergebnisses, das auf einer Labordiagnostik mittels Nukleinsäurenachweis (PCR, PoC-PCR oder weitere Methoden der Nukleinsäureamplifikationstechnik) beruht und mindestens 28 Tage sowie maximal sechs Monate zurückliegt, oder
den Nachweis eines positiven Testergebnisses nach Nummer 2 in Verbindung mit dem Nachweis einer verabreichten Impfstoffdosis gegen COVID-19 mit einem in der Europäischen Union zugelassenen Impfstoff.

Der Unterschied zwischen 2 und 3 ist, dass innerhalb der ersten sechs Monate nach der Infektion/dem positiven PCR-Test schon durch die Infektion von einer ausreichenden Immunisierung ausgegangen wird (Nr.2). Danach, also nach mehr als sechs Monaten, ist eine zusätzliche Impfdosis erforderlich (Nr. 3). Die Sechs-Monatsfrist taucht in Nr. 3 nicht auf, weil auch eine kürzer zurückliegende Infektion plus Impfung eine ausreichende Immunisierung gewährleistet.

Können Genesene statt eines PCR-Tests auch einen Antikörpertest vorlegen? Wenn ja, wie alt dürfte dieser sein?

Nein. Ein Antikörpertest entspricht nicht den Vorgaben zur Labordiagnostik mittels Nukleinsäurenachweis und gilt daher nicht als ausreichender Nachweis.

Woran erkenne ich den Unterschied zwischen der Bescheinigung für einen Bürgertest und dem PCR-Test?

Die Testzeugnisse müssen nach den rechtlichen Vorgaben die Testart ausweisen. Diese ist also klar auf der Bescheinigung aufgeführt.

Was mache ich, wenn ich die Bescheinigung meines positiven Ergebnisses nicht mehr vorliegen habe?

Dann wenden Sie sich an Ihren Arzt oder das ausstellende Labor, um sich die Bescheinigung erneut ausstellen zu lassen.

Warum erfolgt die Gleichstellung von vollständig Geimpften und Genesenen mit negativ Getesteten?

Die Corona-Beschränkungen galten und gelten der Gefahrenabwehr. Von geimpften Menschen geht keine größere Gefahr aus als von negativ getesteten Menschen. Wo also der Zugang zu Einrichtungen oder die Wahrnehmung von Angeboten für negativ getestete Menschen erlaubt ist, muss dies erst recht für Geimpfte und Genesene gelten. Daher werden sie in diesen Bereichen mit negativ Getesteten gleichgestellt.

Ab wann gelten die Regelungen?

Die Regelungen gelten seit Montag, 3. Mai 2021.

Gelten Kontaktbeschränkungen noch für Geimpfte und Genesene?

Grundsätzlich nein. Zum Beispiel werden bei privaten Zusammenkünften geimpfte und genesene Personen bei der Höchstzahl der zulässigen Teilnehmer nicht mehr mitgezählt. Auch wenn bei anderen vergleichbaren Zusammenkünften, z.B. bei Versammlungen zur Religionsausübung, eine Höchstzahl der Teilnehmer vorgesehen ist, zählen Geimpfte und Genesene nicht mit.
Allerdings gilt auch für Geimpfte und Genesene: Faktische Personengrenzen, die sich aus der Einhaltung der Mindestabstandsregeln ergeben, müssen eingehalten werden. Auch Zugangsbegrenzungen, die sich an der Fläche z.B. von Einzelhandelsgeschäften, orientieren, müssen beachtet werden. Ebenso Kapazitätsbegrenzungen (z.B. in der Hotellerie).

Gelten Ausgangsbeschränkungen noch für Geimpfte und Genesene?

Nein, nächtliche Ausgangsbeschränkungen nach dem Infektionsschutzgesetz („Bundesnotbremse“) oder nach kommunalen Regelungen gelten nicht mehr für Geimpfte und Genesene.

Dürfen Geimpfte und Genese damit gegenüber negativ Getesteten mehr?

Nein. In diesem ersten Schritt erfolgt nur eine Gleichstellung mit den negativ Getesteten. Also dort, wo mit dem Nachweis eines negativen Testergebnisses Angebote wahrgenommen oder Einrichtungen besucht werden dürfen, ersetzt die nachgewiesene Immunisierung den Nachweis des negativen Tests. Denkbar ist aber, dass für Geimpfte und Genesene auf weitere Beschränkungen verzichtet werden kann, die für andere Personen trotz eines negativen Tests bestehen bleiben müssen. Denn die Testungen weisen eine gewisse Fehlerquote auf und bieten deshalb eine geringere Sicherheit als die durch eine vollständige Impfung oder die Genesung erlangte Immunisierung. Ob und in welchem Umfang weitere Erleichterungen für Geimpfte und Genesene möglich sind, wird derzeit noch geprüft.

Hat die Neuregelung Auswirkungen auf die Alten- und Pflegeheime?

Nein. Das RKI empfiehlt, in Pflegeheimen aufgrund der Vulnerabilität der Menschen noch nicht auf eine Testung auch von Geimpften zu verzichten. Daher gibt es hier keinen Verzicht auf die Testungen. Angesichts der Restrisiken bei Geimpften und den wenigen nicht geimpften Bewohnern ist ein Test immer der geringere Eingriff gegenüber den im Fall einer Infektion oft schweren und tödlichen Krankheitsverläufen.

Hat die Gleichstellung Auswirkungen für das Reisen?

Auf das Reisen wirkt sich die jetzige Gleichstellung nur insofern aus, als bei der Rückkehr aus Risiko- und Hochinzidenzgebieten (nicht aber aus Virusvarianten-Gebieten) für Geimpfte und Genesene kein zusätzlicher Test mehr nötig ist, um die Einreisequarantäne zu vermeiden. Auch hier gilt eine Nachweispflicht.

FAQ

Aktuelle Regeln bei einer Inzidenz von 100 bis 50

Erforderlich ist, dass die Inzidenz an fünf Werktagen in Folge unter 100 liegt. Dann tritt die Bundesnotbremse am übernächsten (also siebten) Tag außer Kraft und es gelten die folgenden Regeln.

Gelten weiterhin die Ausgangsbeschränkungen?

Nein. Die Ausgangsbeschränkungen als Teil der Bundesnotbremse gelten nur bei einer Inzidenz von über 100.

Welche Kontaktbeschränkungen gelten?

Erlaubt sind Treffen zwischen beliebig vielen Personen des eigenen Haushalts und eines weiteren Haushalts. Geimpfte oder Genesene können auch aus weiteren Haushalten dazukommen. Sind alle zusammenkommenden Personen nach den dafür geltenden Vorschriften als geimpft oder genesen anzusehen, so besteht für diese Zusammenkunft keine Begrenzung der Personenzahl oder Haushalte.

Was gilt für den Einzelhandel?

Welche Kultureinrichtungen können ihren Betrieb wiederaufnehmen?

Konzerte unter freiem Himmel mit max. 500 Personen sind wieder möglich. Die Besucherinnen und Besucher müssen über ein negatives Testergebnis verfügen. Die Mindestabstände müssen eingehalten werden. Es sind feste Sitzplätze zu vergeben.
Konzerte im Innenbereich sowie Theater-, Oper- oder Kinoveranstaltungen sind mit bis zu 250 Personen mit Negativtestnachweis, Mindestabstand und fester Sitzordnung wieder erlaubt.

Können Musikgruppen ihren Probenbetrieb wiederaufnehmen?

Ja, unter Bedingungen. Nicht-berufsmäßiger Probenbetrieb ist außen ohne Personenbegrenzung erlaubt, innen mit maximal 20 Personen sowie mit negativem Testnachweis. Gesang oder Blasinstrumente sind innen nicht erlaubt.

Wie können Bildungsangebote wieder stattfinden?

Präsenzunterricht ist wieder ohne Begrenzung der Personenzahl möglich. Findet der Kurs innen statt, müssen die Teilnehmer einen negativen Test vorweisen.
Musikunterricht mit Gesang und/oder Blasinstrumenten ist innen mit maximal 5 Personen erlaubt. Ein negativer Test wird vorausgesetzt.
Können Angebote für Kinder und Jugendliche wieder stattfinden?
Gruppenangebote können innen mit maximal 10 jungen Menschen stattfinden, außen mit maximal 20 jungen Menschen jeweils mit Negativtest.
Ferienangebote und Ferienreisen mit Test.

Sind Sportanlagen wieder uneingeschränkt nutzbar?

Nein. Kontaktfreier Sport außen ist auf und außerhalb von Sportanlagen mit bis zu 25 Personen erlaubt.
Schwimm- und Freibäder dürfen lediglich zur Sportausübung (keine Liegewiesen) öffnen. Ein negativer Test wird vorausgesetzt.
Zuschauer sind auf Sportanlagen wieder erlaubt. Außen bis zu 500 Zuschauer mit Negativtest, Sitzplan und Mindestabstand.

Was ist mit Freizeiteinrichtungen?

Die Öffnung kleinerer Außen-Einrichtungen sind mit Vorlage eines negativen Tests durch die Besucher wieder möglich, etwa wie Minigolf, Kletterpark oder Hochseilgärten. Bei Ausflugsfahrten mit Schiffen usw. ist lediglich der Außenbereich mit negativen Test nutzbar.

Sind Messen und Märkte wieder erlaubt?

Messen und Ausstellungen sind mit Personenbegrenzungen und Hygienekonzept wieder zulässig.

Was gilt für Fahrschulen?

Der Betrieb von Fahrschulen, Flugschulen und Bootsschulen ist zulässig. Das Erfordernis des Mindestabstands gilt nicht für den praktischen Unterricht, wobei sich im Fahrzeug oder im Cockpit des Flugzeugs nur Schülerinnen und Schüler, Lehrerinnen und Lehrer, Lehreranwärterinnen und -anwärter sowie Prüfungspersonen aufhalten dürfen. Diese müssen mindestens eine FFP2-Maske tragen.

Was gilt für die Gastronomie?

Der Betrieb von Restaurants, Gaststätten, Imbissen, Kneipen, Cafés, Kantinen, Mensen und anderen gastronomischen Einrichtungen ist im Außenbereich und mit negativem Testergebnis für Gäste und Bedienung zulässig. Es herrscht eine Platzpflicht.
Natürlich weiterhin möglich sind auch die Belieferung mit Speisen und Getränken sowie der Außer-Haus-Verkauf von Speisen und Getränken. Im unmittelbaren Umkreis des gastronomischen Betriebs ist der Verzehr von Speisen und Getränken auch wieder erlaubt.

Können Hotels wieder öffnen?

Ferienwohnungen und Campingplätze dürfen Gäste mit negativem Testergebnis wieder beherbergen.
Hotels können wieder ohne Kapazitätsbegrenzung öffnen. Für private Übernachtungen mit Frühstück, aber ohne weitere Innengastronomie, ist ein negativer Test erforderlich.

Wie wird mit Genesenen und vollständig Geimpften umgegangen?

Wie im Bundesinfektionsschutzgesetz festgelegt, stehen Geimpfte und Genesene negativ Getesteten gleich, Soweit für Zusammenkünfte und Veranstaltungen eine Höchstzahl zulässiger Personen oder Hausstände festgesetzt ist, werden Geimpfte und Genesene nicht eingerechnet. Voraussetzung ist bei Geimpften ein vollständiger Impfschutz, bei den meisten Impfstoffen also der Erhalt von zwei Impfungen. Außerdem muss die abschließende Impfung mindestens 14 Tage zurückliegen (damit sich die Immunisierung voll herausgebildet hat).
Bei Genesenen ist Voraussetzung, dass die Erkrankung mindestens 28 Tage zurückliegt (damit keine Ansteckungsgefahr mehr besteht), aber höchstens 6 Monate zurückliegt (da danach möglicherweise keine hinreichende Immunisierung mehr gegeben ist). Hat der Genesene allerdings zusätzlich auch mindestens eine Impfung erhalten, fällt die Begrenzung auf 6 Monate weg.

Sind private Veranstaltungen wieder erlaubt?

Nein. Private Feiern sind bei einer Inzidenz von über 50 noch nicht wieder zulässig. Die Unterscheidung zwischen Party und normaler Feier – mit weniger Infektionsrisiken – richtet sich nach Infektionsschutzgesichtspunkten vor allem nach dem geplanten Verhalten der Gäste. Soll zu (lauter) Musik getanzt werden und sind daher viele enge Kontakte ohne Mindestabstand erwartbar, handelt es sich um eine Party, die ähnlich problematisch ist wie der Besuch einer Disco o.ä. Daher sind diese Veranstaltungen nur unter eingeschränkten Maßgaben zulässig. Diese Unterscheidung steht schon seit Monaten in der Coronaschutzverordnung.
Sind Veranstaltungen und Versammlungen wieder möglich?
Veranstaltungen und Versammlungen, die nicht unter besondere Regelungen der Coronaschutzverordnung fallen, bleiben einstweilen untersagt.
Erlaubt bleiben – unter jeweils im Einzelfall zu beachtenden Bedingungen – unter anderem:

Versammlungen nach dem Versammlungsgesetz (z. B. Demonstrationen)
Veranstaltungen, die der Grundversorgung der Bevölkerung, der Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung oder der Daseinsfür- und –vorsorge dienen (z. B. auch Aufstellungsversammlungen von Parteien zu Wahlen oder Blutspenden)
Sitzungen von rechtlich vorgesehenen Gremien der kommunalen Selbstverwaltung
Sitzungen von rechtlich vorgesehenen Gremien, Gesellschaften, Parteien, Vereinen oder Wohnungseigentümergemeinschaften, die nicht digital durchgeführt werden können
Bestattungen einschließlich der vorangehenden Trauerfeier
standesamtliche Trauungen
Gottesdienste.

Haben Sie Fragen zur Coronaschutzverordnung?

Dann können Sie sich an die E-Mail-Adresse corona@nrw.de wenden.

Aktuelle Regeln bei einer Inzidenz von 50 bis 35

Welche Kontaktbeschränkungen gelten?

Erlaubt sind Treffen zwischen beliebig vielen Personen des eigenen Haushalts und zwei weitere Haushalten. Außerdem können sich zehn Personen mit negativen Test aus beliebigen Haushalten treffen.
Geimpfte oder Genesene können auch aus weiteren Haushalten dazukommen. Sind alle zusammenkommenden Personen nach den dafür geltenden Vorschriften als geimpft oder genesen anzusehen, so besteht für diese Zusammenkunft keine Begrenzung der Personenzahl oder Haushalte.

Was gilt für den Einzelhandel?

Im Geschäft darf sich lediglich ein Kunde pro 10 Quadratmeter befinden.

Was gilt für Kultureinrichtungen?

Neben Kulturveranstaltungen im Freien dürfen auch Konzerte im Innenbereich sowie Theater-, Oper- oder Kinoveranstaltungen mit bis zu 500 Personen, Negativtestnachweis und festen Sitzplätzen wieder stattfinden.
Museen, Ausstellungen usw. können ohne vorherige Terminvereinbarung öffnen.

Welche Änderungen gibt es für den Probenbetrieb von Musikgruppen?

Gesang und Blasinstrumente sind in gut durchlüfteten Räumen wieder erlaubt.

Welche weiteren Erleichterungen gelten für Bildungsangebote?

Erleichterungen gibt es beim Mindestabstand, wenn die teilnehmenden Personen an festen Sitz- und Arbeitsplätzen lernen.
Musikunterricht mit Gesang und/oder Blasinstrumenten ist innen mit maximal 10 Personen erlaubt. Ein negativer Test wird vorausgesetzt.

Welche Angebote sind für Kinder und Jugendliche möglich?

Gruppenangebote können innen mit maximal 20 jungen Menschen stattfinden, außen mit 30 jungen Menschen jeweils mit Negativtest. Auch innen kann hier auf einen Mund-Nasen-Schutz verzichtet werden.

Welche Änderungen gibt es für den Sportbereich?

Kontaktsport ist mit bis zu 25 Personen und negativem Testnachweis möglich. Kontaktfreier Sport außen ist auf und außerhalb von Sportanlagen mit einer unbegrenzten Personenanzahl erlaubt.
Kontaktfreier Sport kann in Innenanlagen sowie Fitnessstudios mit Negativtestnachweis und Mindestabstand ohne Personenbegrenzung ausgeübt werden, Kontaktsport mit bis zu 12 Personen.
Schwimm- und Spaßbäder dürfen ohne Begrenzung auf die Sportausübung öffnen. Ein Negativtest wird vorausgesetzt. Es gilt eine Personenbegrenzung.
Bei Sportveranstaltungen im Freien sind bis zu 1000 Zuschauer, höchstens aber ein Drittel der regulären Zuschauerkapazität ohne Test wieder erlaubt, in Innenräumen bis zu 500 Zuschauer mit Negativtestnachweis und festem Sitzplan.

Was ist mit Freizeiteinrichtungen?

Bäder, Saunen usw. sowie Indoorspielplätze dürfen mit einem negativen Test wieder besucht werden.
Freizeitparks und Spielbanken dürfen ebenfalls mit negativen Test aber mit Personenbegrenzung besucht werden. Ausflugsfahrten mit Schiffen etc. können ohne Negativtestnachweis erbracht werden. Voraussetzung hierfür ist, dass auch im Land die Inzidenzstufe 2 gilt.

Was gilt für Messen und Märkte?

Messen und Ausstellungen sind mit Personenbegrenzungen und Hygienekonzept zulässig, Jahrmärkte mit Personenbegrenzung.

Was gilt für Fahrschulen?

Was gilt für die Gastronomie?

Der Betrieb von Restaurants, Gaststätten, Imbissen, Kneipen, Cafés, Kantinen, Mensen und anderen gastronomischen Einrichtungen ist im Außenbereich ohne Test möglich.
Der Innenbereich darf wieder mit einem negativen Test und einer Platzpflicht genutzt werden.
Kantinen können wieder öffnen. Betriebsangehörige müssen zum Besuch keinen Test vorzeigen.

Was gilt für Hotels?

Ferienwohnungen und Campingplätze dürfen Gäste mit negativem Testergebnis beherbergen.
Hotels können für Gäste mit Negativtestnachweis ohne Kapazitätsbegrenzung öffnen. Die gastronomische Versorgung der Gäste ist wieder uneingeschränkt möglich.

Wie wird mit Genesenen und vollständig Geimpften umgegangen?

Wie im Bundesinfektionsschutzgesetz festgelegt, stehen Geimpfte und Genesene negativ Getesteten gleich. Soweit für Zusammenkünfte und Veranstaltungen eine Höchstzahl zulässiger Personen oder Hausstände festgesetzt ist, werden Geimpfte und Genesene nicht mitgerechnet. Voraussetzung ist bei Geimpften ein vollständiger Impfschutz, bei den meisten Impfstoffen also der Erhalt von zwei Impfungen. Außerdem muss die abschließende Impfung mindestens 14 Tage zurückliegen (damit sich die Immunisierung voll herausgebildet hat).
Bei Genesenen ist Voraussetzung, dass die Erkrankung mindestens 28 Tage zurückliegt (damit keine Ansteckungsgefahr mehr besteht), aber höchstens 6 Monate zurückliegt (da danach möglicherweise keine hinreichende Immunisierung mehr gegeben ist). Hat der Genesene allerdings zusätzlich auch mindestens eine Impfung erhalten, fällt die Begrenzung auf 6 Monate weg.

Sind private Veranstaltungen wieder erlaubt?

Ja, mit bis zu 100 Gästen im Freien und bis zu 50 Gästen in Innenräumen mit Negativtestnachweis. Achtung: Partys und vergleichbare Feiern sind noch nicht zulässig.

Sind Sitzungen, Tagungen und Kongresse wieder möglich?

Ja. Sitzungen, Tagungen und Kongresse sind innen sowie außen mit bis zu 500 Teilnehmern wieder erlaubt. Voraussetzung ist ein negativer Corona-Test.

Haben Sie Fragen zur Coronaschutzverordnung?

Dann können Sie sich an die E-Mail-Adresse corona@nrw.de wenden.

Aktuelle Regeln bei einer Inzidenz unter 35

Welche Kontaktbeschränkungen gelten?

Erlaubt sind Treffen zwischen beliebig vielen Personen des eigenen Haushalts und vier weiteren Haushalten. Außerdem können sich bis zu 100 Personen mit negativen Test aus beliebigen Haushalten treffen.
Geimpfte oder Genesene können auch aus weiteren Haushalten dazukommen. Sind alle zusammenkommenden Personen nach den dafür geltenden Vorschriften als geimpft oder genesen anzusehen, so besteht für diese Zusammenkunft keine Begrenzung der Personenzahl oder Haushalte.

Wo muss ich in Inzidenzstufe 1 im Freien noch eine Maske tragen?

Ab dem 21. Juni 2021 gilt: Für Kreise und kreisfreie Städte der Inzidenzstufe 1 (stabile 7-Tages-Inzidenz von höchstens 35) gilt die Pflicht zum Tragen einer Maske im Freien nur noch da, wo typischerweise wegen hoher Personendichte das Einhalten von Abständen schwerfällt:

in Warteschlangen sowie an Ständen, Kassen und Schaltern
bei Großveranstaltungen mit mehr als 1.000 Teilnehmern außerhalb des Sitz- oder Stehplatzes
dort, wo Kommunen im Einzelfall zur Bekämpfung von Missständen eine Maskenpflicht anordnen

In den Fällen, in denen weiterhin Masken getragen werden müssen, ist das Tragen einer medizinischen Maske ausreichend.

Gibt es in Inzidenzstufe 1 auch für geschlossene Räume Ausnahmen von der Maskenpflicht?

Die Verpflichtungen zum Tragen einer Maske in geschlossenen Räumen bleiben grundsätzlich auch in Kreisen und kreisfreien Städten der Inzidenzstufe 1 weiterhin bestehen.

Ab 21. Juni 2021 gilt hier jedoch für Bildungs-, Kultur-, Sport- und anderen Veranstaltungen: Bei ausreichender Lüftung oder Luftfilterung darf die Maske an festen Sitz- oder Stehplätzen abgenommen werden, wenn näher bestimmte weitere Schutzmaßnahmen (zu Testnachweisen, Abstand und Rückverfolgbarkeit) eingehalten werden.

Was gilt für den Einzelhandel?

Im Einzelhandel, der nicht der Grundversorgung dient (Supermärkte, Lebensmittelläden etc.) fällt das Prinzip des „click & meet“ weg. Auch ein Test ist vor dem Besuch des Geschäfts nicht mehr nötig. Für Geschäfte mit einer Fläche über 800 Quadratmeter ist nun eine Person je 10 Quadratmeter anstelle von 20 Quadratmetern erlaubt. Ab dem 1. September 2021 sind auf Jahrmärkten und Spezialmärkten Negativtestnachweise nicht mehr erforderlich.

Was gilt für Kultureinrichtungen?

Veranstaltungen außen und innen sind mit maximal 1000 Personen möglich. Die Besucherinnen und Besucher müssen über ein negatives Testergebnis verfügen. Die Mindestabstände müssen eingehalten werden.
Ab 01.09. sind Musikfestivals mit bis zu 1.000 Zuschauern mit Test und genehmigtem Konzept wieder möglich.

Welche Änderungen gibt es für den Probenbetrieb von Musikgruppen?

Nicht-berufsmäßiger Probenbetrieb ist innen mit 30 bzw. 50 Personen mit Test und mit Gesang und Blasinstrumenten erlaubt.

Welche weiteren Erleichterungen gelten für Bildungsangebote?

Eine Maske am Sitzplatz ist bei ausreichender Belüftung und Luftfilterung nicht mehr erforderlich. Wenn die Inzidenz im ganzen Land unter 35 sinkt, sind auch Tests nicht mehr notwendig.

Welche Angebote sind für Kinder und Jugendliche möglich?

Gruppenangebote können innen mit maximal 30 jungen Menschen stattfinden, außen mit 50 jungen Menschen und ohne Test. Auch innen kann hier auf einen Mund-Nasen-Schutz verzichtet werden

Welche Änderungen gibt es für den Sportbereich?

Kontaktsport ist mit bis zu 100 Personen möglich. Voraussetzung ist ein negativer Test.
Über 1000 Zuschauer, höchstens aber ein Drittel der regelmäßigen Zuschauerkapazität sind auf Sportanlagen ohne Test wieder erlaubt. Innen sind bis zu 1000 Zuschauer, höchstens aber ein Drittel der regelmäßigen Zuschauerkapazität mit Test und Sitzplan erlaubt.
Ab dem 21. Juni gilt: Bei kontaktfreien Sportangeboten in geschlossenen Räumen können Mindestabstände aufgehoben werden, sofern negative Testnachweise vorliegen. Somit sind auch Gruppenangebote (beispielsweise Aerobic-Kurse) wieder mit mehr Personen und geringeren Abständen zulässig.

Ab dem 1. September sind dann auch Sportfeste mit genehmigtem Konzept und Testpflicht ohne Personenbegrenzungen wieder möglich..

Was ist mit Freizeiteinrichtungen?

Freibäder können wieder ohne Tests besucht werden. Bordelle und ähnliche Einrichtungen dürfen wieder öffnen. Eine Testpflicht ist notwendig. Clubs und Diskotheken dürfen ihre Außenbereiche für bis zu 100 Personen wieder öffnen. Ein negativer Test ist aber erforderlich.
Ab dem 1. September und wenn die Landesinzidenz bei 35 oder darunter liegt, dürfen Clubs und Diskotheken ihre Innenbereiche ohne Personenbegrenzung öffnen. Ein genehmigtes Konzept und ein negativer Test sind hier aber weiterhin notwendig.

Was gilt für Messen und Märkte?

Ab dem 1. September können Jahr- und Spezialmärkte ohne negativen Test wieder besucht werden.

Was gilt für Fahrschulen?

Was gilt für die Gastronomie?

Der Betrieb von Restaurants, Gaststätten, Imbissen, Kneipen, Cafés, Kantinen, Mensen und anderen gastronomischen Einrichtungen ist im Außenbereich ohne Test möglich.
Der Innenbereich darf bei einer Landesinzidenz von 35 oder darunter wieder ohne Negativtestnachweis genutzt werden.

Dürfen wieder große Volksfeste stattfinden?

Ja, ab dem 1. September. Dann sind Volksfeste, Schützenfeste, Stadtfeste usw. bis zu 1.000 Besucher mit Negativtestnachweis und genehmigtem Konzept erlaubt. Liegt die Landesinzidenz bei 35 oder darunter, fällt auch die Besucherbegrenzung.

Was gilt für Hotels?

Wie wird mit Genesenen und vollständig Geimpften umgegangen?

Sind private Feiern wie Hochzeiten oder Geburtstage wieder erlaubt?

Ja, private Veranstaltungen sind auch in Form von Partys und vergleichbaren Feiern ohne Mindestabstand mit bis zu 100 Gästen im Freien und mit bis zu 50 Gästen in Innenräumen mit Negativtestnachweis zulässig.

Sind Sizungen, Tagungen und Kongresse möglich?

In geschlossenen Räumlichkeiten sind Sitzungen, Tagungen und Kongresse mit bis zu 1000 Teilnehmern möglich. Voraussetzung sind ein negativer Corona-Test und sichergestellte besondere Rückverfolgbarkeit.
Im Freien können Sitzungen, Tagungen und Kongresse mit mehr als 1.000 Teilnehmern (höchstens aber einem Drittel der regulären Kapazität des Veranstaltungsortes) im Freien stattfinden. Eine einfache Rückverfolgbarkeit ist erforderlich, ein negativer Corona-Test ist nicht erforderlich.

Ab dem 1. September 2021 sind (in der Inzidenzstufe 1) auch in Innenräumen wieder Veranstaltungen mit mehr als 1.000 Teilnehmern erlaubt (mit Hygienekonzept).

Haben Sie Fragen zur Coronaschutzverordnung?

Dann können Sie sich an die E-Mail-Adresse corona@nrw.de wenden.

Corona-Tests

Welche Testverfahren werden zum Nachweis von Corona eingesetzt?

Aktuell werden vorwiegend folgende Testverfahren zum Nachweis von SARS-CoV-2 eingesetzt:
1. Der sog. PCR-Test wird durch medizinisches Personal entnommen und in einem medizinischen Labor ausgewertet. Er weist das Erbmaterial des Erregers nach.
2. der Antigen-(Schnell-)Test reagiert auf ein spezifisches Eiweiß-Fragment des Virus. Er wird durch geschultes Personal durchgeführt.
3. der Selbsttest, der wie der Antigen-Schnelltest auf ein spezifisches Eiweiß-Fragment des Virus reagiert.

PCR-Tests sind am zuverlässigsten unter den Corona-Tests. Dabei macht das medizinische Personal z.B. einen Nasen- oder Rachen-Abstrich. Die Auswertung des PCR-Tests erfolgt durch ein Labor. Das Testergebnis liegt frühestens nach vier bis sechs Stunden vor. Die Zeit zwischen Probenentnahme und Ergebnismitteilung kann je nach Probenaufkommen wenige Tage dauern.

Antigen-Schnelltests für SARS-CoV-2 werden nur durch geschultes Personal durchgeführt. Wie beim PCR-Test wird ein Nasen- oder Rachenabstrich gemacht. Sie liefern deutlich schneller, in der Regel nach max. 15 Minuten, ein Testergebnis, etwa direkt vor Ort. Sie sind jedoch nicht so zuverlässig wie ein PCR-Test und stellen nur eine Momentaufnahme dar. Bei einem positiven Ergebnis des Schnelltests muss zur weiteren Abklärung umgehend ein PCR-Test durchgeführt werden.

Seit Anfang März sind Selbsttests im Handel erhältlich. Sie funktionieren wie Antigen-Schnelltests können aber grundsätzlich durch jede Person durchgeführt werden. Die Probenentnahme und -Auswertung ist dementsprechend einfach und schnell. Ihre Zuverlässigkeit ist jedoch abhängig von der korrekten und zeitgerechten Probenentnahme und Testdurchführung und generell niedriger als die der PCR-Tests. Sofern ein Selbsttest den Verdacht auf eine Infektion anzeigt, ist eine Bestätigung durch einen PCR-Test unbedingt erforderlich.
Weitere detaillierte Informationen zu Testverfahren finden Sie hier sowie auf den Seiten des Robert-Koch-Instituts (RKI) und der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA)

Machen Antigen-Schnelltests und Selbsttests PCR-Tests überflüssig?

Nein, PCR-Tests bleiben aufgrund ihrer hohen Verlässlichkeit weiterhin essentieller Bestandteil der Teststrategie. Die Nationale Teststrategie legt fest, in welchen Situationen PCR-Tests angezeigt sind und in welchen Antigen-Schnelltests. Ein positiver Antigen-Test muss außerdem immer durch einen PCR-Test bestätigt werden.

ANTIGEN-Schnelltests

Was sind Antigen-Schnelltests?

Bei den Antigen-Schnelltests wird nicht das Erbmaterial des Virus nachgewiesen, sondern bestimmte Eiweiß-Fragmente aus der Hülle des Virus.

Wie funktionieren Antigen-Schnelltests?

Der Test basiert auf dem Nachweis von SARS-CoV-2-Eiweißen. Dazu muss ein Abstrich im Nasenrachenraum vorgenommen werden. Die einfachere Auswertung eines Antigen-Schnelltests erlaubt die Testung auch außerhalb eines Labors, z. B. in einer Pflegeeinrichtung oder medizinischen Einrichtungen und Arztpraxen ohne Diagnostiklabor. Alle zurzeit auf dem Markt befindlichen Antigen-Schnelltests müssen von geschultem oder medizinischem Personal durchgeführt werden.

Wie können Antigen-Schnelltests bei möglichen Lockerungen hilfreich sein?

Momentan können nur vorsichtige Öffnungsschritte gegangen werden. Diese Öffnungsschritte werden durch Schnelltests zusätzlich abgesichert. Durch vermehrtes Testen auch mittels Selbsttestung können Infektionen zeitnah erkannt werden, die andernfalls unentdeckt geblieben wären. In der Folge können durch häusliche Absonderung frühzeitig Infektionsketten unterbochen werden.

Werden alle Bewohnerinnen und Bewohner in Pflegeheimen und alle Schülerinnen und Schüler in Bildungseinrichtungen mit Antigen-Schnelltests getestet?

Mit Reihentests in Pflegeheimen, Schulen oder Kindertagesstätten lassen sich Infektionsketten schnell erkennen und frühzeitig unterbrechen. Deshalb können alle Personen in solchen Einrichtungen getestet werden, wenn in der jeweiligen Einrichtung ein Fall aufgetreten ist. In Pflegeheimen und Pflegediensten kann auch unabhängig von aufgetretenen Fällen getestet werden. Ob so ein Reihentest durchgeführt wird, entscheidet das zuständige Gesundheitsamt. Die nationale Teststrategie sieht vor, dass asymptomatische Personen in Pflegeeinrichtungen mittels eines Antigen-Schnelltests getestet werden.

Was müssen Pflegeeinrichtungen und Krankenhäuser tun, um Antigen-Schnelltest zu beantragen?

Pflegeheime und andere stationäre Einrichtungen des Gesundheitswesens können nach der Test-Verordnung im Rahmen ihres Test-Konzeptes 30 Tests pro Monat für Ihre Bewohner/Patienten nutzen. Die Beschaffung erfolgt in eigener Verantwortung, die Abrechnung erfolgt abhängig von der Art der Einrichtung über die kassenärztliche Vereinigung oder die Pflegekasse. Ambulante Dienste können bis zu 20 Tests pro betreuter Person verwenden. Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte gibt auf seiner Homepage weitere Informationen und verweist auf eine Liste der zugelassenen PoC-Antigen-Tests (https://www.bfarm.de/DE/Medizinprodukte/Antigentests/_node.html). Die Tests können über die normalen Vertriebswege insbesondere über Apotheken, den Großhandel oder direkt vom Hersteller bezogen werden.

Wann und wo gibt es kostenlose Antigen-Schnelltests für Bürgerinnen und Bürger?

Bürgerinnen und Bürger können kostenlos einmal wöchentlich Schnelltests nutzen. Dafür können sie die von Ländern und Kommunen beauftragten Testzentren und -stationen nutzen. In Nordrhein-Westfalen gibt es landesweit (Stand Anfang Mai) bereits über 7400 Teststationen.

Wird es ausreichend Antigen-Schnelltests für Bürgerinnen und Bürger geben?

Schnelltest sind derzeit am Markt in ausreichender Anzahl verfügbar. Das Bundesamt für Arzneimittel und Medizinprodukte listet die zugelassenen Schnelltests und Selbsttests. Alleine bei den Schnelltests sind dies inzwischen (Stand Mitte April) mehrere Hundert. Bei einer solchen Anzahl von Herstellern ist derzeit nicht von einem Lieferengpass auszugehen.

Selbsttests

Was sind Selbsttests?

Selbsttests sind jetzt bereits im Handel verfügbar. Ihr Vorteil ist, dass sie von jeder Person verwendet werden können. Sie können dazu beitragen, durch ihre schnelle und breite Anwendbarkeit sonst unerkannte Infektionen zu entdecken. Dabei können Sie vor allem eine mögliche akute Infektion anzeigen, bei der das Ansteckungsrisiko besonders hoch ist Der Test ist ca. 24 Stunden gültig.

Wie funktioniert ein Selbsttest?

Der Selbsttest weist SARS-CoV-2-Viruseiweiße nach. Er ist einfach in der Anwendung und kann zu Hause durchgeführt werden. In der Gebrauchsinformation zum Test werden alle Schritte für die Entnahme einer Probe, der Testdurchführung und der Testergebnisdarstellung ausführlich erklärt. Zudem gibt es auch Erklär-Videos, häufig seitens der Hersteller.

Der Test kann zum Beispiel mit einem Nasen-Abstrich oder mit Speichel erfolgen. Dafür müssen ausreichend viele Viren, z.B. im Nasen-Raum oder der Speichelprobe, vorhanden sein.
Am höchsten ist die Virusmenge kurz vor Beginn der Krankheitszeichen und zu Beginn der Infektion. Aber nicht jede Person mit einer Infektion zeigt Symptome. Insbesondere wenn zum Testzeitpunkt weniger Viren vorhanden sind, kann der Test trotz einer bestehenden Infektion negativ ausfallen. Daher schließt ein negatives Testergebnis eine Infektion nicht aus. Daher sollen Sie in jedem Falle die Schutzmaßnahmen – die AHA+L-Regeln – weiterhin einhalten.

Ein großer Vorteil des Selbsttests ist, dass das Testergebnis schnell – zumeist innerhalb von 15 bis 30 Minuten – vorliegt. Die Dauer hängt jedoch vom jeweiligen Test ab.

Die Selbsttests haben jedoch gegenüber den PCR-Tests eine höhere Fehlerrate. Daher muss nach jedem positiven Selbsttest immer ein PCR-Test zur Bestätigung gemacht werden. Der Selbsttest zeigt immer nur eine Momentaufnahme für den Tag an.

Muss ich den Selbsttest zu einer bestimmten Uhrzeit durchführen?

Der Selbsttest kann zu jeder Tageszeit durchgeführt werden. Es sollte allerdings darauf verzichtet werden, vor dem Test die Nase zu putzen, den Mund auszuspülen, die Zähne zu putzen, etwas zu trinken oder zu essen Ansonsten gelten die Angaben des Herstellers.

Ich habe ein positives Selbsttestergebnis. Was muss ich tun?

Ein positives Selbsttestergebnis löst den Verdacht auf eine Infektion mit dem SARS-CoV-2 aus und muss umgehend durch einen PCR-Test bestätigt werden. Bitte nehmen Sie telefonisch mit einer Ärztin oder einem Arzt, dem Gesundheitsamt oder einem Testzentrum Kontakt auf. Bei einem positiven Testergebnis müssen Sie davon ausgehen, dass Sie für andere Menschen hochansteckend sind. Es ist dringend geboten, dass Sie sich direkt anschließend in häusliche Isolation begeben und Kontakte zu weiteren Personen vermeiden. Erst wenn ein nachfolgender PCR-Test den Verdacht nicht bestätigt, besteht kein Grund mehr für die Quarantäne.

Ich habe ein negatives Testergebnis. Kann ich eine Infektion mit einem Coronavirus SARS-CoV-2 sicher ausschließen?

Nein. Selbsttests sind weniger zuverlässig als PCR-Tests. Auch wenn die in Deutschland im Handel erhältlichen Selbsttests (mit einer Sonderzulassung des BfArM oder einer CE-Kennzeichnung mit vierstelliger Kennnummer der Benannten Stelle) bestimmte Qualitätsanforderungen erfüllen müssen, sind sie in ihrer Aussagekraft eingeschränkt. Dies gilt in besonderem Maße im Falle einer Testung ohne Symptome.

Insbesondere, wenn eine niedrige Viruslast vorliegt, wie z. B. in der frühen Phase (etwa in den ersten fünf Tagen) nach einer Ansteckung oder ab der zweiten Woche nach Symptombeginn kann ein Test negativ sein, obwohl eine Infektion vorliegt. Sie können dann ansteckend für andere Menschen sein.
Auch kann ein Nachweis nicht gelingen, wenn die Probeentnahme nicht ideal vorgenommen wurde und sich zu wenig Virusmaterial in der Probe befindet. Die Leistungsfähigkeit/Qualität der Tests spielt daneben eine große Rolle. Daher schließt ein negatives Testergebnis eine akute Infektion und die mögliche Weitergabe des Virus nicht aus.

Ich habe leichte Symptome einer Erkältung und einen negativen Selbsttest. Wie soll ich mich verhalten?

Bei leichten Symptomen kann ein Test auf das SARS-CoV-2-Virus ein wichtiger Beitrag zur Begrenzung der Verbreitung – auch der besorgniserregenden Varianten sein. Ein negatives Testergebnis schließt eine Infektion mit dem Coronavirus zu keinem Zeitpunkt aus. Wenn z. B. in der frühen Phase einer Infektion eine niedrige Viruslast vorliegt, kann das Testergebnis negativ sein, obwohl Sie infiziert sind.

Deshalb ist es ratsam, sich auch bei leichten Erkältungssymptomen in eine freiwillige Quarantäne zu begeben und Kontakte zu anderen Menschen so gut es geht zu vermeiden. Lassen Sie sich zudem nach Möglichkeit mit einem PCR-Test testen. Bei Symptomen ist der Weg zum Arzt (nach telefonischer Anmeldung) im Zweifel die richtige Entscheidung.

Wo kann man die Selbsttests kaufen?

Die Selbsttests können werden in Apotheken oder im Handel (bspw. Drogerien, Supermärkte) erworben werden.

Wie unterscheide ich einen seriösen von einem unseriösen Selbsttest?

Folgende Faktoren helfen Ihnen bei der Erkennung eines seriösen Selbsttests:
Auf der Außenseite der Verpackung des Selbsttests befindet sich gut leserlich ein Aufdruck über

die Sonderzulassung des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte und/oder
die CE-Kennzeichnung zusammen mit einer vierstelligen Kennnummer der Benannten Stelle.

In der Verpackung befindet sich eine deutschsprachige Gebrauchsinformation. Damit ist sichergestellt, dass der Selbsttest für die Anwendung durch Laien entwickelt wurde und in Europa nutzbar ist.
Die Liste der Selbsttests, für die das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte eine Sonderzulassung erteilt hat, sind hier zu finden. https://www.bfarm.de/DE/Medizinprodukte/Antigentests/_node.html

Wie viele Selbsttests stehen zur Verfügung?

Die ersten Selbsttests sind bereits im Handel, in Apotheken und in einigen Discountern erhältlich. Das Angebot wird in den kommenden Wochen ausgeweitet werden. Diese Vertriebswege garantieren, dass sich die Selbsttests im Alltag etablieren können.

Muss ich einen Selbsttest selbst bezahlen?

Die Kosten eines Selbsttests, der beispielsweise zu Hause durchgeführt werden kann, müssen selbst getragen werden.

FAQ

Informationen zur Maskenpflicht

Was gilt in Bezug auf die Maskenpflicht?

An bestimmten Orten gilt die Verpflichtung zum Tragen einer medizinischen Maske. Medizinische Masken im Sinne der Coronaschutzverordnung sind sogenannte OP-Masken der Norm EN 14683 (muss auf der Verkaufsverpackung angegeben sein).

Atemschutzmasken im Sinne der Verordnung sind Masken der Standards KN95/N95 oder FFP2 und Masken höheren Standards – jeweils aber ohne Ausatemventil.

Die Nutzung von Masken nach dem koreanischen KF94-Standard ist eingeschränkt möglich. Falls bereits vorhanden, sind sie – vergleichbar mit medizinischen Masken – zulässig im Einzelhandel, in Arztpraxen, in Gottesdiensten und im privaten Bereich. Nicht zulässig ist ihr Einsatz am Arbeitsplatz, so sieht es die Anlage der Corona-Arbeitsschutzverordnung vor. Auch wichtig: In Deutschland ist der gewerbsmäßige Import und Verkauf von KF94-Masken verboten, da diese Masken nicht für den europäischen Markt bestimmt sind.

Wo gilt die Verpflichtung zum Tragen einer Atemschutzmaske?

Die Verpflichtung zum Tragen einer Atemschutzmaske besteht unabhängig von der Einhaltung eines Mindestabstands. Die Verpflichtung zum Tragen einer Atemschutzmaske (mindestens FFP2-Standard, auch KN95/N95) besteht unabhängig von der Einhaltung des Mindestabstands und auch am Sitzplatz

für die Erbringer der Leistung oder Ausbildung bei Friseurdienstleistungen und anderen Handwerksleistungen, Dienstleistungen oder Ausbildungen ohne Einhaltung des Mindestabstands, wenn die Kundin oder der Kunde oder Auszubildende zulässigerweise keine Maske trägt.

Kinder von 6 Jahren bis einschließlich 15 Jahren können ersatzweise eine medizinische Maske tragen.

Wo gilt die Verpflichtung zum Tragen einer medizinischen Maske?

Die Verpflichtung zum Tragen einer medizinischen Maske besteht unabhängig von der Einhaltung eines Mindestabstands

bei der Beförderung von Personen im öffentlichen Personennah- oder -fernverkehr einschließlich der entgeltlichen oder geschäftsmäßigen Beförderung von Personen mit Kraftfahrzeugen samt Taxen und Schülerbeförderung für Fahrgäste sowohl während der Beförderung als auch während des Aufenthalts in einer zu dem jeweiligen Verkehr gehörenden Einrichtung,
in Einzelhandelsgeschäften, Apotheken, Tankstellen, Banken usw. sowie in Arztpraxen und vergleichbaren medizinischen Einrichtungen,
in geschlossenen Räumlichkeiten von Museen, Kunstausstellungen, Galerien, Schlössern, Burgen, Gedenkstätten und ähnlichen Einrichtungen sowie von Zoologischen Gärten und Tierparks,
bei Bildungsveranstaltungen und Prüfungen in Präsenz nach § 11, die in geschlossenen Räumen stattfinden, wobei die Maskenpflicht für Prüfungen nach Maßgabe der Prüfungsleitung entfallen kann, wenn der Mindestabstand zu den anderen Personen im Raum eingehalten wird und eine ausreichende Durchlüftung sichergestellt ist,
während Gottesdiensten und anderen Versammlungen zur Religionsausübung in geschlossenen Räumen,
bei anderen nach dieser Verordnung im öffentlichen Raum zulässigen Zusammenkünften, Versammlungen und Veranstaltungen in geschlossenen Räumen (soweit in dieser Verordnung keine ausdrücklichen Ausnahmen vorgesehen sind),
in sonstigen geschlossenen Räumlichkeiten im öffentlichen Raum, soweit diese – mit oder ohne Eingangskontrolle – auch Kundinnen und Kunden beziehungsweise Besucherinnen und Besuchern zugänglich sind,
bei der Inanspruchnahme und Erbringung von Friseurdienstleistungen und anderen Handwerksleistungen, Dienstleistungen oder Ausbildungen ohne Einhaltung des Mindestabstands (wobei die Person, die die Leistung erbringt, in den Fällen des Absatzes 2 Nummer 2 eine Atemschutzmaske tragen muss),
für das Personal gastronomischer Einrichtungen, das in Kontakt mit Kundinnen und Kunden kommt.

Nach Bundesrecht (SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales vom 21. Januar 2021) besteht auch am Arbeitsplatz die Verpflichtung zum Tragen einer medizinischen Maske dort, wo kein Sicherheitsabstand von 1,5 Metern eingehalten wird. Der Arbeitgeber hat in diesem Fall die medizinischen Masken zur Verfügung zu stellen.

Wo gilt die Maskenpflicht (mindestens Alltagsmaske) weiterhin?

Die Maskenpflicht (mindestens Alltagsmaske) gilt weiterhin insbesondere in folgenden Bereichen, wobei hier das Tragen einer Alltagsmaske weiterhin ausreichend ist:

auf Märkten und ähnlichen Verkaufsstellen im Außenbereich,
auf dem gesamten Grundstück von Einzelhandelsgeschäften und auf zugehörigen Parkplätzen sowie auf Zuwegen in einer Entfernung von zehn Metern zum Eingang des Geschäfts,
während Gottesdiensten und anderen Versammlungen zur Religionsausübung im Freien,
bei den laut Coronaschutzverordnung ausnahmsweise zulässigen Zusammenkünften, Versammlungen und Veranstaltungen und einer Teilnehmerzahl von mehr als 25 Personen unter freiem Himmel,
an weiteren Orten unter freiem Himmel, für die die zuständige Behörde eine entsprechende Anordnung trifft.

Wo muss ich in Inzidenzstufe 1 im Freien noch eine Maske tragen?

in Warteschlangen sowie an Ständen, Kassen und Schaltern,
bei Großveranstaltungen mit mehr als 1.000 Teilnehmern außerhalb des Sitz- oder Stehplatzes,
dort, wo Kommunen im Einzelfall zur Bekämpfung von Missständen eine Maskenpflicht anordnen.

In den Fällen, in denen weiterhin Masken getragen werden müssen, ist das Tragen einer medizinischen Maske ausreichend.

Gibt es in Inzidenzstufe 1 auch für geschlossene Räume Ausnahmen von der Maskenpflicht?

Die Verpflichtungen zum Tragen einer Maske in geschlossenen Räumen bleiben grundsätzlich auch in Kreisen und kreisfreien Städten der Inzidenzstufe 1 weiterhin bestehen.

Ab 21. Juni 2021 gilt hier jedoch für Bildungs-, Kultur-, Sport- und andere Veranstaltungen: Bei ausreichender Lüftung oder Luftfilterung darf die Maske an festen Sitz- oder Stehplätzen abgenommen werden, wenn näher bestimmte weitere Schutzmaßnahmen (zu Testnachweisen, Abstand und Rückverfolgbarkeit) eingehalten werden.

Gibt es generelle Ausnahmen von der Maskenpflicht?

Ja. Von der Maskenpflicht befreit sind Kinder im Vorschulalter, im Einsatz befindliche Sicherheitskräfte, Feuerwehrleute und Personal der Rettungsdienste sowie Personen, die aus medizinischen Gründen keine Alltagsmaske tragen können (Attest notwendig).

Was gilt bei Kindern in Bezug auf die Maskenpflicht?

Weiterhin gilt, dass Kinder bis zum Schuleintritt von der Maskenpflicht ausgenommen sind. Wenn Kindern unter 14 Jahren eine medizinische Maske nicht richtig passt, genügt eine Alltagsmaske auch an den Orten, an denen an sich eine medizinische Maske vorgeschrieben ist.

Was gilt in Bezug auf die Maskenpflicht in Kindertageseinrichtungen und Schulen?

In Schulen gilt im Schulgebäude und im Klassenzimmer eine Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske, wobei Kinder bis Klasse 8 stattdessen Alltagsmaske tragen können, wenn die medizinischen Masken (noch) nicht passen. Diese Regelung gilt vorerst bis zu den Sommerferien.
Ab 21. Juni 2021 wird für Schulen die Verpflichtung zum Tragen einer Maske im Freien aufgehoben. Damit entfällt insbesondere für Schülerinnen und Schüler in den Pausen auf dem Schulhof die Maskenpflicht. Auch auf Sportanlagen in der Schule muss keine Maske getragen werden.
In Kitas gilt eine Maskenpflicht (und zwar medizinische Maske) nur für Erwachsene, und nur, wenn diese untereinander (also zwischen Erwachsenen) den Mindestabstand nicht einhalten können. Das gilt dann auch für Eltern insbesondere beim Bringen und Abholen.

Was sind die unterschiedlichen Maskentypen und wie erkennt man sie?

Medizinische Masken im Sinne der Coronaschutzverordnung sind OP-Masken. Eine OP-Maske kennt man vom Arzt- oder Krankenhausbesuch. Sie besteht aus Kunststoffen, ist rechteckig mit Faltenwurf und meist grün oder blau. Mit einer Zulassung nach DIN EN 14683 gilt die OP-Maske als medizinische Gesichtsmaske und ist damit zulässig.

Atemschutzmasken im Sinne der Coronaschutzverordnung sind FFP2- und Masken höheren Standards ohne Ausatemventil und vergleichbare Masken, wie Corona-Pandemie-Atemschutz-Masken (CPA-Masken, z.B. KN95/N95). Eine FFP2-Maske (hergestellt nach DIN EN 149) besteht meistens aus mehrlagigem weißen Vlies und wird schnabelförmig aufgesetzt.

Merkmale für FFP2-Masken (sowie vergleichbare CPA-Masken) eine aktuelle Informationsbroschüre des MAGS. OP-Masken und FFP2-Masken haben als Medizinprodukte bzw. als persönliche Schutzausrüstung ein spezielles gesetzlich vorgeschriebenes Verfahren durchlaufen, bevor sie in Europa auf den Markt gebracht werden dürfen. Sie alle haben daher eine Angabe des Herstellers, eine eindeutige Kennzeichnung des Modells sowie eine CE-Kennzeichnung aufgedruckt, womit der Hersteller die Einhaltung dieser europäischen Sicherheitsvorschriften erklärt. Bei den OP-Masken sind die Angaben auf der Verpackung und nicht auf der Maske selbst zu finden.

Wo bekomme ich medizinische Masken und Atemschutzmasken her?

Die Masken sind erhältlich in Apotheken, aber auch im Einzelhandel, etwa in Supermärkten, Drogerien oder am Kiosk. Beim Kauf im Internet sollte man zur Sicherheit vorab die Herstellerinformationen prüfen und sichergehen, dass europäische Sicherheitsstandards eingehalten sind. Worauf beim Kauf von Schutzmasken außerdem zu achten ist, steht in dieser Informationsbroschüre des MAGS.

Was können die unterschiedlichen Masken leisten?

Im Unterschied zur einfachen Mund-Nasen-Bedeckung und der Alltagsmaske sind medizinische Masken nach gesetzlichen Vorgaben und genormten Anforderungen hergestellt. Anders als Alltagsmasken bestehen medizinische Masken aus mehreren Lagen und haben spezielle Filterfunktionen, wodurch sie wirksamer sind. Eine OP-Maske dient zwar, wie die herkömmliche Alltagsmaske auch, vorrangig dem Fremdschutz. Der Schutz vor Tröpfchen und sogar ein geringer Schutz vor Aerosolen ist für den Träger der OP-Maske aber bei richtiger Verwendung sichergestellt. FFP2- oder Masken höheren Standards ohne Ausatemventil schützen darüber hinaus vorrangig den Träger der Maske direkt: Durch den bei richtiger Verwendung dichten Sitz auf dem Gesicht in Verbindung mit dem Filtermaterial können Tröpfchen, Aerosole und damit die Viruserreger kaum in die Atemluft gelangen.

Kann ich die Masken wiederverwenden?

Diese Masken sind grundsätzlich für die einmalige Verwendung vorgesehen. Das Waschen oder häufige Tragen kann die Maskenstruktur verändern und sie sogar schädigen. Der erforderliche Schutz ist dann nicht mehr vorhanden.
Im Rahmen des Privatgebrauchs können FFP2- oder vergleichbare Masken unter bestimmten Voraussetzungen jedoch eigenverantwortlich wiederverwendet werden. Die 7-Tage-Regel ist wohl am Einfachsten anwendbar: Jede Maske muss nach Gebrauch mindestens sieben Tage trocknen, bevor sie wiederverwendet werden kann.
Von einer Behandlung der Maske mit Desinfektionsmitteln, in der Mikrowelle oder der Waschmaschine ist abzusehen, da dies ihre Schutzwirkung beeinträchtigt.
Weitere Informationen

Was gilt für Bartträger beim Tragen von FFP2-Masken?

Die Experten sind sich einig: Die FFP2-Maske kann nur dann ihren vollständigen Schutz entfalten, wenn sie eng am Gesicht anliegt. Bartstoppel allein können schon hinderlich sein, mit Vollbart können die Aerosole an der Maske vorbei strömen.

Fragen und Antworten

Corona-Schutzimpfung

Warum sollte ich mich gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 impfen lassen?

Die Impfung dient dem Gesundheitsschutz und dem Schutz der Mitmenschen. Das Coronavirus SARS-CoV-2 hat leider zu oft eine tödliche Wirkung, gerade in der Generation der Über-80-Jährigen.

Ist es möglich, im Sommer allen Bürgerinnen und Bürgern in Deutschland ein Impfangebot zu machen?

Ja. Bereits im zweiten Quartal werden rund 70 Mio. Impfdosen erwartet, die verimpft werden können – davon sind nur rund 15 Mio. von AstraZeneca.
Stand: 31.03.2021

Was ist der Zweck der Corona-Impfung?

Derzeit gibt es keine ausreichend wirksamen Medikamente zur Behandlung der COVID-19-Erkrankung. Die im Zulassungsverfahren befindlichen Impfstoffe sind die erste echte Chance, die Infektionskrankheit auf medizinischem Wege beherrschbar zu machen. Die Impfung soll dafür sorgen, dass sich weniger Menschen erkranken und es so weniger schwere Krankheitsverläufe gibt. Nur so gelingt der Weg aus der Pandemie.

Muss ich mich impfen lassen?

Nein. Die Impfung ist freiwillig.

Wie sicher ist ein neuer COVID-19-Impfstoff?

Ein Impfstoff wird erst nach ausreichender Überprüfung auf den Markt gebracht (präklinische und klinische Phase, Zulassungsprüfung, Auflagen der Zulassungsbehörden und Marktzulassung, Nachzulassungsbeobachtung). Nach seiner Marktzulassung erfolgt eine ständige Kontrolle („Surveillance“) zum Erfassen von Wirksamkeit und möglichen Nebenwirkungen. Nebenwirkungen und Impfreaktionen werden in Deutschland zentral – und Hersteller-unabhängig - vom Paul-Ehrlich-Institut (PEI) erfasst. Durch die Zusammenfassung von nationalen und internationalen Beobachtungen kann sichergestellt werden, dass auch Risiken von Impfstoffen erfasst werden, die so selten sind, dass sie erst bei einer sehr großen Anzahl durchgeführter Impfungen sichtbar werden.

Die klinischen Studien zur Verträglichkeit, Sicherheit und Wirksamkeit der Impfstoffe wurden in drei Studienphasen überprüft. Vor allem die klinischen Prüfungen der Phase 3 wurden sehr breit angelegt. Zudem wurden in vorbereitenden nichtklinischen Studien die Impfstoffe mit erhöhter Wirkstoffmenge an Tieren untersucht, um mögliche Auswirkungen auf den Körper zu untersuchen, die Schäden anzeigen könnten. Die Qualitätsanforderungen im europäischen Zulassungsverfahren sind sehr hoch. Das ist auch eine Frage der Verlässlichkeit und im Interesse aller Bürgerinnen und Bürger der EU.

Seit wann wird in Nordrhein-Westfalen geimpft?

Die ersten Impfungen fanden seit 27. Dezember 2020 zunächst ausschließlich direkt in den Senioren- und Pflegeeinrichtungen statt und nicht in den Impfzentren. Über deren Auswahl und Reihenfolge entscheiden die Verantwortlichen vor Ort. Die Impfzentren wurden am 8. Februar in Nordrhein-Westfalen geöffnet.

Seit wann sind die Impfzentren in Nordrhein-Westfalen geöffnet?

Die 53 Impfzentren in Nordrhein-Westfalen sind seit dem 8. Februar geöffnet.

Wann kann ich einen Termin für meine Impfung ausmachen?

Die Terminvergabe ist seit dem 25. Januar möglich, unter anderem über die Online-Anmeldung auf der Internetseite www.116117.de

Seit wann wird das Krankenhauspersonal geimpft?

Ab dem 18. Januar 2021 können Impfungen für Krankenhauspersonal in besonders von Corona betroffenen Krankenhausbereichen durchgeführt werden (bspw. Notaufnahmen, COVID-Stationen). Der Impfstoff wird dort durch eigenes Personal verimpft. Seit dem 22. Februar können Krankenhäuser ihr nicht in Priorisierungsgruppe 1 genanntes Personal impfen lassen. Zudem hat das Gesundheitsministerium am 26. Februar die Kommunen gebeten, folgenden Personengruppen ein Impfangebot zu unterbreiten:

ambulant tätiges medizinisches Personal mit regelmäßigem und unmittelbaren Patientenkontakt. Hierzu gehören zum Beispiel (Zahn-)Ärzte, deren medizinisches Praxispersonal, Heilmittelerbringer sowie Hebammen
Personen, die im Öffentlichen Gesundheitsdienst tätig sind
Personal von Blut- und Plasmaspendediensten
Personal in SARS-CoV-2-Impf- und Testzentren

Welche weiteren Personengrupppen können sich impfen lassen?

Ab 8. März erhalten folgende Personengruppen ein Impfangebot:

Kitabetreuerinnen und -betreuer, Kindertagespflegepersonen
Lehrerinnen und -lehrer an Grund-, Förder- und Sonderschulen
Polizisten mit direkten Kontakt zu Bürgern – angefangen mit den Mitgliedern der Einsatzhundertschaften
Personal, Bewohner und Beschäftigte der Werkstätten für behinderte Menschen und in besonderen Wohnformen
neben den Personen in Pflegegrad 5 sollen fortan auch bettlägerige Personen über 80 Jahre sowie bettlägerige Personen mit Pflegegrad 4 aufsuchend in ihrer Häuslichkeit geimpft werden.

Darüber hinaus soll ab Anfang April den Personen über 70 Jahre ein Impfangebot unterbreitet werden. Aufgrund der sehr großen Gruppe der über 70-Jährigen (rund 1,6 Millionen Personen) wird ein stufenweises Vorgehen aktuell abgestimmt.

Ab Samstag, 3. April wird es zudem ein Impfangebot für Über-60-Jährige geben. Hierzu stehen 450.000 Termine zur Verfügung.

Kostet mich die Impfung etwas?

Nein, für die Bürgerinnen und Bürger wird die Impfung unabhängig von ihrem Versicherungsstatus kostenlos sein. Die Kosten für den Impfstoff übernimmt der Bund. Die Kosten für die Medizinprodukte (Spritzen und Kanülen) übernehmen die Länder. Darüber hinaus teilen sich die Länder mit dem Bund die Kosten für die Errichtung und den Betrieb der Impfzentren.

Welche Impfstoffe gibt es derzeit?

In Deutschland sind derzeit die beiden mRNA-Impfstoffe Comirnaty von BioNTech und mRNA-1273 von Moderna sowie der Impfstoff von AstraZeneca und Johnson&Johnson zugelassen. Die Zulassung erfolgt hierbei über die European Medicines Agency (EMA). Einen aktuellen Überblick über die zugelassenen Impfstoffe finden Sie auf der Website der EMA.Es wird damit gerechnet, dass in den kommenden Quartalen 2021 weitere Impfstoffe zugelassen werden.

Wer wird zuerst geimpft – und warum?

Es ist wichtig, dass zunächst besonders vulnerable Gruppen (ältere Menschen oder Bewohnerinnen und Bewohner von Alten- und Pflegeheimen) zuerst geimpft werden. Sie sind durch das SARS-CoV-2-Virus besonders stark gefährdet, weil die Krankheit bei ihnen häufig einen schweren Verlauf nimmt und für sie eine hohe Lebensgefahr besteht.
Hinzu kommt Personal in medizinischen und pflegerischen Einrichtungen – etwa in den Notaufnahmen und Intensivstationen der Krankenhäuser sowie in der ambulanten und stationären Pflegeeinrichtungen.
Über die genaue Reihenfolge entscheidet die „Ständige Impfkommission“ (STIKO) der Bundesregierung. Sie ist beim Robert Koch-Institut angesiedelt und entwickelt die Impfempfehlungen für Deutschland. Dabei berücksichtigt die STIKO nicht nur den Nutzen für die geimpfte Einzelperson, sondern auch für die gesamte Bevölkerung.

Die genaue Reihenfolge ist durch Impfprioritäten festgelegt. Diese Impfprioritäten bestimmt die Impfverordnung der Bundesregierung. Diese Prioritäten entsprechen den Empfehlungen der „Ständigen Impfkommission“ (STIKO) . Sie ist beim Robert Koch-Institut angesiedelt und entwickelt die Impfempfehlungen für Deutschland. Dabei berücksichtigt die STIKO nicht nur den Nutzen für die geimpfte Einzelperson, sondern auch für die gesamte Bevölkerung.

Die Priorisierung im Einzelnen:
Höchste Priorität

Über 80-Jährige
Personen, die in stationären und teilstationären Einrichtungen zur Behandlung, Betreuung oder Pflege älterer oder pflegebedürftiger Menschen behandelt, betreut oder gepflegt werden oder tätig sind,
Pflegekräfte in ambulanten Pflegediensten sowie Personen, die im Rahmen der ambulanten Pflege begutachten und prüfen
Personen, die in Bereichen medizinischer Einrichtungen mit einem sehr hohen Expositionsrisiko in Bezug auf das Coronavirus tätig sind, insbesondere auf Intensivstationen, in Notaufnahmen, in Rettungsdiensten, in der spezialisierten ambulanten Palliativversorgung,in den Impfzentren und in Bereichen, in denen für eine Infektion mit dem Coronavirus relevante aerosolgenerierende Tätigkeiten durchgeführt werden (wie z.B. Bronchoskopie)
Personen, die in medizinischen Einrichtungen regelmäßig Personen behandeln, betreuen oder pflegen, bei denen ein sehr hohes Risiko für einen schweren oder tödlichen Krankheitsverlauf nach einer Infektion mit dem Coronavirus besteht - insbesondere in der Onkologie oder Transplantationsmedizin

Hohe Priorität

Über 70-Jährige
Personen mit Trisomie 21
Personen nach einer Organtransplantation
Personen mit einer Demenz oder mit einer geistigen Behinderung oder mit schwerer psychiatrischer Erkrankung (bipolare Störung, Schizophrenie, schwere Depression)
Personen mit malignen hämatologischen Erkrankungen oder behandlungsbedürftigen soliden Tumorerkrankungen, die nicht in Remission sind oder deren Remissionsdauer weniger als fünf Jahre beträgt
Personen mit schweren chronischen Lungenerkrankungen ( z.B. interstitielle Lungenerkrankung, COPD Mukoviszidose), Diabetes mellitus (mit HbA1c ≥ 58 mmol/mol oder ≥ 7,5%), Leberzirrhose oder einer anderen chronischen Lebererkrankung, chronischer Nierenerkrankung oder Adipositas (mit BMI über 40) Personen, bei denen nach individueller ärztlicher Beurteilung aufgrund besonderer Umstände im Einzelfall ein sehr hohes oder hohes Risiko für einen schweren oder tödlichen Krankheitsverlauf nach einer Infektion mit dem Coronavirus besteht
Bis zu zwei enge Kontaktpersonen von pflegebedürftigen Personen, die nicht ein einer Einrichtung leben, die über 70 Jahre alt sind, nach Organtransplantation oder die eine der vorgenannten Erkrankungen oder Behinderung haben.
Bis zu zwei enge Kontaktpersonen von Schwangeren
Personen, die in stationären oder teilstationären Einrichtungen für geistig oder psychisch behinderte Menschen tätig sind oder im Rahmen ambulanter Pflegedienste regelmäßig geistig oder psychisch behinderte Menschen behandeln, betreuen oder pflegen
Personen, die in Bereichen medizinischer Einrichtungen mit einem hohen oder erhöhten Expositionsrisiko in Bezug auf das Coronavirus tätig sind, insbesondere Ärztinnen und Ärzte und Personal mit regelmäßigem Patientenkontakt, Personal der Blut- und Plasmaspendedienste und in SARS-CoV-2-Testzentren
Polizei- und Ordnungskräfte, die im Dienst, etwa bei Demonstrationen, einem hohen Infektionsrisiko ausgesetzt sind. Erfasst sind auch Soldatinnen und Soldaten, die bei Einsätzen im Ausland einem hohen Infektionsrisiko ausgesetzt sind.
Personen im öffentlichen Gesundheitsdienst und in besonders relevanten Positionen zur Aufrechterhaltung der Krankenhausinfrastruktur
Personen, die insbesondere in Flüchtlings- und Obdachloseneinrichtungen untergebracht oder tätig sind
Personen, die im Rahmen der nach Landesrecht anerkannten Angebote zur Unterstützung im Alltag im Sinne des § 45a des Elften Buches Sozialgesetzbuch regelmäßig bei älteren oder pflegebedürftigen Menschen tätig sind

Erhöhte Priorität

Über 60-Jährige
Personen insbesondere mit folgenden Erkrankungen: behandlungsfreie in Remission befindliche Krebserkrankungen (Remissionsdauer mind. 5 Jahre), Immundefizienz oder HIV-Infektion, Autoimmunerkrankungen, rheumatologische Erkrankungen, Herzinsuffizienz, Arrhythmie, Schlaganfall, Asthma, chronisch entzündliche Darmerkrankung, Diabetes mellitus (mit HbA1c < 58 mmol/mol oder < 7,5%), Adipositas (BMI über 30)
Personen, bei denen nach individueller ärztlicher Beurteilung aufgrund besonderer Umstände im Einzelfall ein erhöhtes Risiko für einen schweren oder tödlichen Krankheitsverlauf nach einer Infektion mit dem Coronavirus besteht
Bis zu zwei enge Kontaktpersonen von pflegebedürftigen Personen, die nicht ein einer Einrichtung leben, die über 60 Jahre alt sind und eine der vorgenannten Erkrankungen haben
Personen, die Mitglieder von Verfassungsorganen sind oder in besonders relevanter Position in den Verfassungsorganen, in den Regierungen und Verwaltungen, bei der Bundeswehr, bei der Polizei, beim Zoll, bei der Feuerwehr, beim Katastrophenschutz einschließlich des Technischen Hilfswerks, in der Justiz und Rechtspflege, in den Auslandsvertretungen der Bundesrepublik Deutschland oder bei Organisationen der Entwicklungszusammenarbeit mit Sitz in der Bundesrepublik Deutschland tätig sind
Personen, die in besonders relevanter Position in Einrichtungen und Unternehmen der Kritischen Infrastruktur tätig sind, insbesondere im Apothekenwesen, in der Pharmawirtschaft, im Bestattungswesen, in der Ernährungswirtschaft, in der Wasser- und Energieversorgung, in der Abwasserentsorgung und Abfallwirtschaft, im Transport- und Verkehrswesen sowie in der Informationstechnik und im Telekommunikationswesen
Beschäftigte, die in Bereichen medizinischer Einrichtungen mit niedrigen Expositionsrisiko in Bezug auf das Coronavirus tätig sind, insbesondere in Laboren und Personal, das keine Patientinnen oder Patienten betreut
Personen, die im Lebensmitteleinzelhandel tätig sind
Personen, die in Kinderbetreuungseinrichtungen, in der Kindertagespflege, in Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe und als Lehrkräfte tätig sind
Personen, mit prekären Arbeits- oder Lebensbedingungen

Können Schwangere sich impfen lassen?

Da die Datenlage zur Anwendung der mRNA-Impfstoffe in der Schwangerschaft aktuell nicht ausreichend ist, empfiehlt die Ständige Impfkommission (STIKO) die Impfung in der Schwangerschaft derzeit nicht. Zur Impfung in der Stillzeit liegen keine Daten vor. Die STIKO hält es jedoch für äußerst unwahrscheinlich, dass eine Impfung der Mutter während der Stillzeit ein Risiko für den Säugling darstellt. Schwangeren mit Vorerkrankungen und einem daraus resultierenden hohen Risiko für eine schwere COVID-19-Erkrankung kann in Einzelfällen nach Nutzen-Risiko-Abwägung und nach Aufklärung eine Impfung angeboten werden. Eine akzidentelleImpfung in der Schwangerschaft ist keine Indikation für einen Schwangerschaftsabbruch.

Bei welchen Vorerkrankungen kann ich mich nicht impfen lassen?

Bislang sind keine besonderen Einschränkungen durch Vorerkrankungen über die üblichen Empfehlungen/Einschränkungen bei anderen Impfungen hinaus bekannt.
Wie bei anderen Impfungen auch, sollten Sie nicht akut schwer krank sein, beispielsweise kein Fieber über 38,5°C haben. Bei Allergie gegen Bestandteile der Impfstoffe sollte ebenfalls nicht geimpft werden. Dies sollte beim medizinischen Vorgespräch im Impfzentrum geklärt werden. Für rheumatische Erkrankungen gelten die sonst auch üblichen Einschränkungen - die Deutsche Gesellschaft für Rheumatologie empfiehlt die Corona-Schutzimpfung in ihrer Stellungnahme aber ausdrücklich. Für Kinder und Jugendliche unter 16 bzw. 18 Jahren (je nach Impfstoff) ist noch keine Zulassung erfolgt.

Sind die Impfstoffe überhaupt sicher?

Die klinischen Studien zur Verträglichkeit, Sicherheit und Wirksamkeit der Impfstoffe wurden in den drei üblichen Studienphasen überprüft. Vor allem die klinischen Prüfungen der Phase 3 wurden sehr breit angelegt. Zudem wurden in vorbereitenden nichtklinischen Studien die Impfstoffe mit erhöhter Wirkstoffmenge an Tieren untersucht, um mögliche Auswirkungen auf den Körper zu untersuchen, die Schäden anzeigen könnten. Die Qualitätsanforderungen im europäischen Zulassungsverfahren sind sehr hoch. Diese Anforderungen erfüllen alle in der EU zugelassenen Impfstoffe. Das ist auch eine Frage der Verlässlichkeit und im Interesse aller Bürgerinnen und Bürger der EU.

Auch nach der Zulassung des Impfstoffs, finden weiterhin Untersuchungen statt, um weitere Informationen zur Sicherheit des Impfstoffs (z.B. Auftreten seltener unerwünschter Wirkungen) nach Anwendung in größeren Bevölkerungsgruppen zu erhalten.

Warum gibt es Impfzentren?

Impfzentren können einen guten organisatorischen Ablauf gewährleisten und sicherstellen, dass bestimmte COVID-19-Impfstoffe korrekt gelagert und angewendet werden. Manche Impfstoffe müssen beispielsweise bei besonders niedrigen Temperaturen gelagert werden.
Hinzu kommt, dass in Impfzentren, in denen täglich hunderte Menschen geimpft werden, Impfstofflieferungen in großen Mengen aufgebraucht werden – bevor sie verfallen. Ihre Haltbarkeit ist nach bisherigem Wissensstand sehr begrenzt.
Eine Übersicht über die Impfzentren in Nordrhein-Westfalen finden Sie auf dieser Seite.

In welchen Zeiträumen werden die Zentren geöffnet sein?

Die Impfzentren sollen bei ausreichend verfügbarem Impfstoff sieben Tagen pro Woche von 8 bis 20 Uhr geöffnet sein. In der Startphase können in Abhängigkeit des zur Verfügung stehenden Impfstoffs abweichende Öffnungszeiten vorgesehen werden.

Wie ist die Terminvergabe organisiert?

Für die Terminvergabe sollte bestenfalls die Online-Anmeldung www.116117.de genutzt werden. In Nordrhein-Westfalen übernehmen die Kassenärztlichen Vereinigungen diese Aufgabe. Telefonisch kann auch die kostenlosen Telefonnummern 0800 116 117-01 (Rheinland) oder 0800 116 117-02 (Westfalen) für die Terminvergabe genutzt werden. Diese stehen ebenfalls seit dem 25. Januar 2021 täglich von 8 bis 22 Uhr zur Verfügung. Wegen der starken Nachfrage ist leider mit längeren Wartezeiten zu rechnen.

Kann ich mich freiwillig melden, um in einem Impfzentrum zu unterstützen?

Freiwillige sind auch in den Impfzentren willkommen. Sie können dort über die Kassenärztlichen Vereinigungen als medizinisches Personal unterstützen oder sie können bei der Organisation der Impfungen im Impfzentrum ihren Beitrag leisten. Interessierte an einer Vermittlung in ein Impfzentrum im Rahmen der Freiwilligkeit werden gebeten, sich auf der Seite www.freiwilligenregister-nrw.de zu registrieren. Dort sind auch weitere Informationen eingestellt.

Wann ist das Coronavirus SARS-CoV-2 besiegt?

Das Coronavirus wird unser Leben noch einige Zeit bestimmen. Erst wenn genügend Impfstoff zur Verfügung steht und viele Menschen gegen das Virus geimpft sind, wird es sehr wahrscheinlich möglich sein, dass wir mit dem Virus genauso leben können wie mit anderen Viruserkrankungen auch.

Corona-Testverfahren

Welche Labordiagnostischen Verfahren stehen zum Nachweis von SARS-CoV-2 zur Verfügung?

Das Virus kann anhand verschiedener Laboruntersuchungen im Nasenrachenabstrich nachgewiesen werden, zu den am häufigsten im Labor verwendeten Diagnostikverfahren gehören die PCR und Antigen-Schnelltests.

Wie erfolgt der Nachweis von SARS-CoV-2 über eine PCR?

Der bisher zuverlässigste Nachweis erfolgt über molekularbiologische Untersuchungen anhand einer sogenannten RT-qPCR. Dabei wird das RNA-Genom des Virus nachgewiesen und der Infektionserreger auf diese Weise direkt identifiziert. Dieses Verfahren ist sehr zuverlässig und sensitiv, daher ist es essentieller Bestandteil der Nationalen Teststrategie. Die reine Testzeit beträgt etwa 4 bis 5 Stunden. Die Zeit zwischen Probenentnahme und Ergebnismitteilung kann ein bis zwei Tage betragen, je nach Probenaufkommen kann die Ergebnismitteilung länger dauern.

Wie funktionieren Antigen-Schnelltests?

SARS-CoV-2 kann anhand bestimmter Virusproteine (Eiweiße) über Antigen-Schnelltestsysteme nachgewiesen werden. Diese Methode ist jedoch nicht so aussagekräftig wie der Nachweis mittels PCR. Manche Schnelltestsysteme können auch außerhalb eines Labors z.B. in Pflegeeinrichtungen oder medizinischen Einrichtungen durchgeführt werden, allerdings nur durch geschultes Personal.

Ist das Ergebnis eines Antigen-Schnelltests genauso verlässlich wie der Virusnachweis über eine PCR?

Bisher liegt die Sensitivität und Spezifität der verfügbaren Antigentests unter der eines Nachweises anhand einer PCR. Das bedeutet, das Ergebnis einer PCR-Untersuchung ist aussagekräftiger und sicherer. Im Zweifelsfall wird eine PCR durchgeführt, um die Ergebnisse zu bestätigen. Alle positiven Antigentestergebnisse müssen mit einer PCR bestätigt werden.

Warum werden Schnelltests verwendet, wenn der Nachweis über eine PCR genauer ist?

Unter bestimmten Umständen kann es hilfreich sein Schnelltestverfahren einzusetzen, um Laborkapazitäten nicht zu überlasten und um schnell eine Aussage über eine mögliche Infektion zu erhalten. Nach der Nationalen Teststrategie ist es vorgesehen, unter bestimmten Bedingungen Antigen-Schnelltestsysteme zum Nachweis von SARS-CoV-2 anzuwenden. Diese Testsysteme eignen sich, um Menschen – beispielsweise Besucher vor dem Zutritt in Pflegeheimen oder Krankenhäusern – schnell auf mögliche Infektiösität testen zu können. Auf diese Weise können Menschen, die besonders anfällig für SARS-CoV-2-Infektionen sind, besser geschützt werden. Zudem können das Personal und auch die Bewohner von Pflegeheimen oder Krankenhäusern regelmäßig und schnell getestet werden.

Was sind Antikörper-Schnelltests zum Nachweis von SARS-CoV-2?

Neben Antigen-Schnelltests, bei denen das Virus direkt nachgewiesen wird, sind Schnelltestsysteme verfügbar bei denen in Blutproben Antikörper nachgewiesen werden. Hier handelt es sich um ein indirektes Nachweisverfahren, welches eine geringe Aussagekraft hat: Die Aussagekraft dieser Ergebnisse ist unter anderem stark abhängig vom Testzeitpunkt, da Antikörper nach einer Infektion zum Teil erst Wochen später nachweisbar sind. Das Virus wird nicht direkt nachgewiesen, sondern eine Immunantwort auf eine SARS-CoV-2-Infektion festgestellt.

FAQ

Corona - Einreisebestimmungen

Welche Einreiseregelungen gelten aktuell?

Seit dem 13. Mai 2021 gelten neue Einreiseregelungen des Bundes, die die Quarantäneverordnungen der Länder und damit auch die Coronaeinreiseverordnung Nordrhein-Westfalen ersetzen. Dann gilt für Reisende, die aus einem Risikogebiet auf dem Land-, See-, oder Luftweg nach Nordrhein-Westfalen einreisen, grundsätzlich eine zehntägige häusliche Quarantäne, die aber durch die Übermittlung eines negativen Tests an die zuständige Behörde aufgehoben werden kann. Ausgenommen von der Quarantänepflicht sind vollständig geimpfte und genesene Personen. Für die Testung ist ein Corona-Schnelltest ausreichend. Die Einstufung internationaler Risikogebiete erfolgt durch das Robert Koch-Institut.

Was gilt für die Einreise aus einem Hochinzidenzgebiet?

Nach dem Aufenthalt in einem Hochinzidenzgebiet ist eine Freitestung erst ab dem fünften Tag nach Einreise möglich. Die Bundesverordnung legt Ausnahmen von dieser Quarantänepflicht fest – unter anderem für Grenzpendler, Familienbesuche und für Aufenthalte von weniger als 24 Stunden. Weiterhin gilt für Einreisen aus Hochinzidenzgebieten die Pflicht zum Mitführen eines aktuellen negativen Tests. Hiervon sind nur Durchreisende und Transportpersonal (bei Aufenthalten unter 72 Stunden) ausgenommen. Grenzpendler müssen sich zweimal pro Woche testen lassen.

Wo bestehen Testmöglichkeiten?

An allen Flughäfen mit Tourismus- und Linienflügen aus Risikogebieten bestehen inzwischen Testmöglichkeiten. Auch in den landesweit über 6.000 Testzentren und anderen Teststellen wie Apotheken oder Ärzten kann die Testung vorgenommen werden.

Was gilt bei der Rückkehr aus einem Virusvariantengebiet?

Bei der Rückkehr aus einem Virusvariantengebiet gelten strengere Regelungen.

Hier gibt es weitere, detaillierte Informationen zur Coronavirus-Einreiseverordnung des Bundes.

Quarantäne-Regelungen

Was bedeutet „Quarantäne“?

„Quarantäne“ ist eine zeitlich befristete Isolierung/Absonderung einer infizierten oder jedenfalls ansteckungsverdächtigen Person von anderen Menschen für die Dauer des Zeitraums, in der die unter Quarantäne stehende Person in der Lage ist, das Virus weiterzugeben.

Was ist Sinn der Quarantäne?

Die Quarantäne dient dem Schutz von uns allen vor Ansteckung mit dem Coronavirus und soll die Verbreitung der Erkrankung eindämmen.

Wann muss ich mich in Quarantäne begeben?

Eine Quarantäneplicht gilt automatisch und ist direkt umzusetzen für:

Personen, deren PCR-Test auf das Coronavirus SARS-CoV-2 positiv ausgefallen ist
Angehörige desselben Haushalts von positiv getesteten Menschen
Personen, die Krankheitssymptome zeigen oder ein positives Schnelltestergebnis haben und sich deshalb einem PCR-Test unterziehen – bis zum Vorliegen des Testergebnisses

Über die Quarantäne von Personen außerhalb des eigenen Haushalts, die engen persönlichen Kontakt zu infizierten Menschen hatten, entscheidet das zuständige Gesundheitsamt je nach Intensität des Kontaktes. Hier gilt die Grundregel: Die Quarantäne kommt dann in Frage, wenn mindestens 15-minütiger enger Kontakt, zum Beispiel im Rahmen eines Gesprächs, bestand und keine Alltagsmasken getragen wurden. Auch wenn die Person sich mit einer infizierten Person über einen längeren Zeitraum in einem schlecht oder nicht belüfteten Raum aufhielt, kann eine Quarantäne angeordnet werden.

Gibt es Ausnahmen von der automatischen Quarantäne-Regelung?

Die Regelung der automatischen Quarantäne ersetzt die individuellen Quarantäneanordnungen durch die zuständigen Behörden vor Ort. Erlässt eine örtlich zuständige Behörde zusätzlich eine individuelle Anordnung, so geht deren Inhalt der generellen Regelung der Verordnung in jedem Fall vor. Die örtlichen Behörden können auch über Ausnahmen – z.B. für die Fortführung einer beruflichen Tätigkeit unter strengen Vorgaben – entscheiden.

Was muss ich während der Quarantäne beachten?

Quarantäne heißt häusliche Absonderung. Folgende Maßnahmen sind während der Quarantäne einzuhalten:

direkter Rückzug in die eigene Wohnung, das eigene Haus oder die Unterkunft
kein Verlassen der Unterkunft während der Quarantäne, auch nicht zum Einkaufen oder zum Ausführen eines Hundes. Das müssen nun andere erledigen
Kontakte zu anderen Menschen außerhalb der Unterkunft müssen strikt vermieden werden
Kontakte zu anderen, nicht in der Quarantäne befindlichen Menschen innerhalb der Unterkunft sind nur in Ausnahmefällen zulässig (zum Beispiel bei Betreuungsbedarf). Dann müssen wichtige Verhaltensregeln eingehalten werden, wie das Tragen einer Alltagsmaske, gute Handhygiene und ausreichendes Lüften in den Räumen.
Der eigene Garten, der Balkon oder eine Terrasse dürfen genutzt werden – aber nicht, um andere Menschen zu treffen
Die Wohnung darf nur für einen Test verlassen werden. Dabei ist es sehr wichtig, die Verhaltensregeln einzuhalten (Abstand halten, Hygieneregeln beachten, Alltagsmaske tragen)

Wen muss ich über die Quarantäne informieren?

Personen mit positivem Testergebnis (infizierte Personen) müssen unmittelbar ihre engen persönlichen Kontakte informieren. Das gilt insbesondere, wenn der Kontakt in einem schlecht oder nicht belüfteten Raum über einen längeren Zeitraum bestand, oder in einem direkten Kontakt (über 15 Minuten) kein Abstand von anderthalb Metern untereinander eingehalten wurde und keine Alltagsmasken getragen wurden.
Die informierten Personen werden gebeten, sich selbst zu isolieren und den Kontakt mit dem zuständigen Gesundheitsamt zu suchen. Wenn die informierten Personen weiterhin Kontakte nach außen haben müssen, sind – bis das zuständige Gesundheitsamt das weitere Vorgehen festgelegt hat – verstärkt Hygieneregeln zu beachten (Alltagsmaske tragen, Abstand halten und Kontakte reduzieren).

Wie lange dauert die Quarantäne?

Die Quarantäne endet, wenn keine Krankheitssymptome vorliegen beziehungsweise während der Quarantäne auftreten, frühestens nach 14 Tagen ab der Vornahme des ersten Erregernachweises.

Gibt es Ausnahmen bei der Quarantäneregelung?

Für Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Eingliederungshilfe gelten Sonderregelungen beim Thema Quarantäne. Sie sind in den nachfolgenden Allgemeinverfügungen festgehalten:

Was passiert, wenn ich mich nicht an die Quarantäneregeln halte?

Wer sich nicht an die Quarantäneregeln hält, begeht eine Ordnungswidrigkeit. Diese kann mit einer Geldbuße bis zu 25.000 Euro geahndet werden.

FAQ

Informationen über das Virus

Wo finde ich die grundsätzlichen Informationen des Gesundheitsministeriums?

Diese sind auf den Seiten des Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales zu finden.

Wie viele Menschen haben sich in Nordrhein-Westfalen mit dem Coronavirus infiziert?

Einmal pro Tag veröffentlicht das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium hier aktuelle Zahlen, wie viele Menschen sich in Nordrhein-Westfalen mit dem Coronavirus SARS-COV-2 infiziert haben.

Wie wird das Coronavirus übertragen? Wie kann man sich schützen?

Das Coronavirus kann von Mensch zu Mensch übertragen werden. Der Hauptübertragungsweg für SARS-CoV-2 ist die respiratorische Aufnahme virushaltiger Partikel (Tröpfchen und Aerosole), die beim Atmen, Husten, Sprechen, Singen und Niesen entstehen. Die Übertragung findet vor allem bei räumlicher Nähe zu einem Virenausscheider statt, zum Beispiel beim normalen Gesprächsabstand oder darunter. Zum Schutze vor einer Infektion kommt daher ein Bündel von Maßnahmen in Betracht. Im Mittelpunkt steht die AHA+AL-Formel – das heißt: Abstand halten, Hygiene beachten, Alltagsmaske (Mund-Nasen-Bedeckung) tragen, Corona-Warn-App installieren und regelmäßig Lüften. Die wichtigsten 10 Hygienetipps finden Sie hier.

Welche Krankheitszeichen löst das Virus aus?

Husten, Schnupfen, Halskratzen und Fieber: Eine Infektion mit dem Coronavirus kann - wie bei anderen Atemwegserkrankungen auch - zu diesen Krankheitszeichen führen. Einige Betroffene klagen auch über Durchfall. Bei einem Teil der Patienten geht das Virus mit einem schwereren Verlauf einher und kann zu Atemproblemen und Lungenentzündung führen.

Für welche Personengruppen ist eine Infektion mit dem Virus besonders gefährlich?

Bei einem Teil der Patienten kann das Virus zu einem schwereren Verlauf mit Atemproblemen und zu Lungenentzündung führen. Todesfälle traten bisher vor allem bei Patienten auf, die älter waren und/oder zuvor an chronischen Grunderkrankungen litten.

Was sollte ich tun, wenn ich den Verdacht habe, mich angesteckt zu haben?

Wenn Sie die Sorge haben, sich mit dem Coronavirus infiziert zu haben, wenden Sie sich telefonisch an Ihren Hausarzt oder wählen Sie die 116117 - die Nummer des ärztlichen Bereitschaftsdienstes. Sie sollten auf keinen Fall ohne vorherige telefonische Anmeldung eine Arztpraxis besuchen.
Wer persönlichen Kontakt zu einer Person hatte, bei der das Coronavirus im Labor nachgewiesen wurde, sollte sich unverzüglich telefonisch an das Gesundheitsamt wenden – auch wenn keine Krankheitszeichen erkennbar sind. Das zuständige Amt finden Sie zum Beispiel über die Datenbank des Robert Koch-Instituts (RKI).
Wer sich in einem vom Robert Koch-Institut ausgewiesenen Risikogebiet aufgehalten hat, sollte – auch wenn er keine Krankheitszeichen hat – unnötige Kontakte vermeiden und nach Möglichkeit zu Hause bleiben.

Wie kann ich selbst einen Beitrag zur Eindämmung des Virus leisten?

Jede und jeder Einzelne kann dazu beitragen, die Verbreitung des Coronavirus zu verlangsamen und einzugrenzen. Zu den wichtigsten Maßnahmen in der Bevölkerung zählen Kontakte reduzieren, die AHA+AL-Regeln beachten (Abstand halten, Hygiene beachten, Alltagsmasken tragen, Corona-Warn-App installieren und lüften) und bei akuten Atemwegssymptomen zu Hause bleiben.
Wenn Sie selbst jung und gesund sind, können Sie helfen, indem Sie besonders Schutzbedürftige unterstützen. Als solche gelten Menschen mit Vorerkrankungen und/oder Menschen ab 65 Jahren. Bieten Sie beispielsweise an, einen Einkauf oder den Gang zur Apotheke zu übernehmen, sodass Situationen mit Ansteckungspotential für Schutzbedürftige vermieden werden. Kleine Gesten können große Hilfen für unsere gesamte Gesellschaft sein.
Folgen Sie außerdem den Empfehlungen, den sozialen Kontakt auf das Notwendigste zu begrenzen.
Umfassende Informationen zu Verhaltensregeln und -empfehlungen zum Schutz vor COVID-19 finden Sie hier.
In dieser Ausnahmesituation gilt: Je mehr Menschen sich an die Empfehlungen und Regeln halten, desto größer ist die Wahrscheinlichkeit, die Ausbreitung des Virus einzugrenzen. Helfen Sie mit!

Was ist eine Alltagsmaske?

Eine Alltagsmaske ist eine textile Mund-Nasen-Bedeckung (einschließlich Schals, Tüchern und so weiter) oder eine gleich wirksame Abdeckung von Mund und Nase aus anderen Stoffen. Ziel einer Alltagsmaske ist es, die Geschwindigkeit des Atemstroms oder Tröpfchenauswurfs zu reduzieren. Das Tragen einer Alltagsmaske trägt also dazu bei, andere Personen vor feinen Tröpfchen und Partikeln die man z.B. beim Sprechen, Husten oder Niesen ausstößt, zu schützen (Fremdschutz). Auf diese Weise können Alltagsmasken bzw. ihre Träger einen Beitrag zur Reduzierung der weiteren Ausbreitung von SARS-CoV-2 leisten. Um den gewünschten Effekt des Tragens einer Maske bestmöglich zu erreichen sollte der Stoff keine allzu grobmaschige Struktur aufweisen und bei wiederverwendbaren Modellen bei mindestens 60 ° Celsius waschbar sein. Dies ist die Mindesttemperatur zur Abtötung von Viren. Die Schutzwirkung von Alltagsmasken ist abhängig vom Material, der Passform sowie der Reinigung der Maske. Alltagsmasken dienen damit in erster Linie dem Fremdschutz. Sie können aber auch den Träger schützen, indem sie die Häufigkeit der Berührungen von Mund und Nase reduzieren.
Von Alltagsmasken zu unterscheiden sind Atemschutzmasken mit ausgelobter Schutzwirkung (z.B. partikelfiltrierende Halbmasken/FFP-Masken). Sie schützen den Träger, indem sie die eingeatmete Luft filtern (Eigenschutz). FFP-Masken sind in drei Klassen eingeteilt, die sich insbesondere beim Durchlass des Filtermediums unterscheiden. Das Filtermedium einer FFP2-Maske besitzt einen maximalen Durchlass von 6 % (FFP1: 20 %, FFP3: 1 %). FFP-Masken gibt es mit und ohne Ausatemventil. Masken ohne Ausatemventil bieten sowohl einen Eigenschutz als auch einen Fremdschutz, obwohl sie primär für den Eigenschutz ausgelegt sind. Masken mit Ventil filtern nur die eingeatmete Luft und bieten daher nur einen begrenzten Fremdschutz. Daher sind diese Masken – auch wenn sie korrekt getragen werden - für den Fremdschutz und damit zur Eindämmung der Corona-Pandemie eher weniger geeignet.
Eine Übersicht über die verschiedenen Maskenarten, ihre Eigenschaften und Verwendungszweck sowie Hinweise zur hygienischen Handhabung und Pflege von Mund-Nasen-Bedeckungen gibt auch das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte. Die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung stellt zudem Informationen für Bürger zum Thema zur Verfügung.
Seit 15. Dezember 2020 können sich über 60-Jährige sowie Menschen mit bestimmten Vorerkrankungen oder Risikofaktoren drei kostenlose FFP2-Schutzmasken (oder vergleichbar) in der Apotheke abholen. Das sieht die Coronavirus-Schutzmasken-Verordnung vor, die am 15. Dezember im Bundesanzeiger veröffentlicht wurde und in Kraft getreten ist. Mehr Infos hierzu finden Sie auf der Seite des Bundesgesundheitsministeriums: https://www.bundesgesundheitsministerium.de/service/gesetze-und-verordnungen/guv-19-lp/schutzmv.html

FAQ

Krankenhäuser und Pflege

Welche Regelungen gelten für Besuche in stationären Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen?

Der Schutz vulnerabler Gruppen ist der Landesregierung ein besonderes Anliegen. Die Maßnahmen dürfen aber auch nicht zur vollkommenen Isolation bestimmter Gruppen führen. Besuche müssen weiterhin möglich sein. In Pflegeheimen und vergleichbaren Einrichtungen der Eingliederungshilfe/Behindertenhilfe gelten strenge Schutzvorkehrungen. Besucher müssen grundsätzlich ein negatives Testergebnis vorweisen können und eine medizinische Maske tragen. Ihnen ist vor dem Besuch ein Schnelltest anzubieten. Beschäftigte müssen mindestens jeden dritten Tag getestet werden. Auch für Bewohnerinnen und Bewohner sind Tests vorgesehen.

Welche Aufgabe hat die neue Dialogstelle für Pflegebedürftige, Menschen mit Behinderung und ihre Angehörigen?

Die Landesregierung hat bei der Landesbehinderten- und -patientenbeauftragten eine neue Dialogstelle für Pflegebedürftige, Menschen mit Behinderung und ihre Angehörigen eingerichtet. Sie soll künftig dabei helfen, Streitigkeiten zu schlichten, die bei der Ausgestaltung der Besuchsmöglichkeiten in den stationären Pflegeeinrichtungen und den Einrichtungen der Eingliederungshilfe angesichts der Corona-Pandemie aufkommen können. Hintergrund ist die zunehmende Zahl an Bürgeranfragen zu Besuchsmöglichkeiten in Wohneinrichtungen. Trotz der Lockerungen durch die Landesregierung verwehren viele Einrichtungsleitungen ihren Bewohnerinnen und Bewohnern die Möglichkeit, besucht zu werden. Der persönliche Kontakt ist für die psychische Gesundheit der Menschen aber besonders wichtig. Unter Einhaltung der vom Land vorgegebenen Infektionsschutzmaßnahmen sind die Besuche unbedingt zu gestatten.
Die neue Dialogstelle für Pflegebedürftige, Menschen mit Behinderung und ihre Angehörigen ist unter folgenden Kontaktdaten erreichbar:
E-Mail: dialogstelle@lbbp.nrw.de
Telefon: 0211 / 855 4780 (ab 10.06.2020)
Weitere Informationen können Sie unter www.lbbp.nrw.de abrufen.

FAQ

Verbraucher

Wie erreiche ich die Corona-Hotline der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen?

Die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen bietet ab sofort eine Corona-Hotline für Verbraucherfragen an. Verbraucherzentrale NRW Corona-Hotline: 0211-3399 58 45 (werktags von 9.00 bis 15.00 Uhr)

Erhalte ich mein Geld für Tickets von Konzerten, Sportveranstaltungen oder anderen Veranstaltungen zurück, die wegen des Coronavirus abgesagt wurden?

Grundsätzlich besteht in solchen Fällen ein Erstattungsanspruch auf den Ticketpreis, wie die Verbraucherzentrale NRW auf ihrer Internetseite erklärt. Die Verbraucherzentrale hat alle wichtigen Informationen zum Thema gebündelt, nicht nur was Tickets für Veranstaltungen angeht, sondern beispielsweise auch, wie es mit den Kosten für ein gebuchtes Hotelzimmer und für ein gekauftes Ticket der Bahn aussieht.

FAQ

Wirtschaft / Zuschüsse

Wo finde ich die grundsätzlichen Informationen des Wirtschaftsministeriums?

Die Verbreitung des Corona-Virus gefährdet nicht nur die Gesundheit, sie stellt auch eine äußerst schwierige Situation für viele Unternehmen, Vereine und Selbstständige dar. Das Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen hat auf seiner Übersichtsseite unter www.wirtschaft.nrw/coronahilfe alle Informationen über Zuschüsse, Bürgschaften, Darlehen der KfW-Bank und andere Finanzierungsinstrumente zusammengestellt.

Dort finden sich unter anderem Informationen zur

Wo finde ich Informationen des Bundes?

Umfangreiche Informationen über die Wirtschaftshilfen des Bundes stellt die Bundesregierung auf der zentralen Webseite unter www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de/ zur Verfügung.

FAQ

Public Viewing

Ist Public Viewing bei der Fußball-Europameisterschaft erlaubt?

Die Corona-Regeln stehen einem Public Viewing nicht generell entgegen. Welche Corona-Regeln im Einzelnen zu beachten sind, hängt davon ab, ob das Public Viewing im Freien, in der Gastronomie oder im privaten Raum stattfindet.

Welche Corona-Regeln gelten für Public Viewing im Freien?

Handelt es sich um eine im Freien durchgeführte und dem Kino vergleichbare Bild-Aufführung, gelten die gleichen Reglungen wie bei einem Freiluftkino beziehungsweise für Kulturveranstaltungen im Freien (§ 13 der Coronaschutzverordnung). Entsprechend gilt:

In Kommunen der Inzidenzstufe 3 und der Inzidenzstufe 2 ist Public Viewing im Freien mit bis zu 500 Personen mit negativem Test zulässig, sofern ein Sitzplan und mindestens eine Sitzanordnung nach Schachbrettmuster vorliegen.
In Kommunen der Inzidenzstufe 1 ist Public Viewing im Freien wahlweise wie folgt erlaubt:

mit bis zu 200 Personen ohne Test,

mit bis zu 1.000 Personen mit negativem Test,

mit mehr als 1.000 Personen mit negativem Test, wenn höchstens ein Drittel der regulären Zuschauerkapazität ausgeschöpft wird.

In allen drei Varianten muss zudem ein Sitzplan und mindestens eine Sitzanordnung nach Schachbrettmuster vorliegen.
Wenn auch für das Land die Inzidenzstufe 1 gilt, ist in Kommunen der Inzidenzstufe 1 Public Viewing im Freien wahlweise wie folgt zulässig:

mit bis zu 1.000 Personen ohne Test, aber mindestens eine Sitzanordnung nach Schachbrettmuster
mit bis zu 1.000 Personen mit negativem Test, aber ohne Mindestabstand zwischen den Sitzplätzen,
mit mehr als 1.000 Personen mit negativem Test und mindestens einer Sitzanordnung nach Schachbrettmuster.

In allen drei Varianten muss zudem ein Sitzplan vorliegen.

Ist Public Viewing in der Gastronomie mit den Corona-Regeln vereinbar?

Ja, ein Public Viewing ist auch in der Außen- und Innengastronomie möglich. Neben den Corona-Regeln für Kulturveranstaltungen sind dann auch die Corona-Regeln für die Gastronomie zu beachten. Das bedeutet:

In Kommunen der Inzidenzstufe 3 ist in der Außengastronomie Public Viewing mit negativem Test und Platzpflicht (Sitzplatz an Tischen oder Stehplatz an Stehtischen/Theken) möglich. Eine Ausweitung der Tischkapazitäten der Gaststätten über die reguläre Kapazität hinaus ist mit den Corona-Regeln bis zur Grenze von insgesamt 500 Zuschauern vereinbar, wenn die Abstandsvorschriften eingehalten werden. Die Innengastronomie ist in der Inzidenzstufe 3 geschlossen.
In Kommunen der Inzidenzstufe 2 ist Public Viewing in der Außengastronomie und in der Innengastronomie mit Platzpflicht und negativem Test möglich. Eine Ausweitung der Tischkapazitäten ist mit den Corona-Regeln in der Außen- und in der Innengastronomie bis zur Grenze von insgesamt 500 Zuschauern vereinbar, wenn die Abstandsvorschriften eingehalten werden.
In Kommunen der Inzidenzstufe 1 ist beim Public Viewing in der Außengastronomie ein negativer Test erforderlich, wenn mehr als 200 Zuschauer anwesend sind, in der Innengastronomie ist unabhängig von der Zuschauerzahl ein Test erforderlich. Die Platzpflicht gilt auch in der Inzidenzstufe 1. Eine Ausweitung der Tischkapazitäten ist mit den Corona-Regeln in der Außengastronomie bis zur Grenze von 1.000 Zuschauern und in der Innengastronomie bis zu 500 Zuschauern vereinbar, wenn die Abstandsvorschriften eingehalten werden. Wenn auch für das Land die Inzidenzstufe 1 gilt, kann in der Innen- und Außengastronomie bei Veranstaltungen mit höchstens 1.000 Zuschauern wahlweise für alle Zuschauer entweder auf das Testerfordernis oder auf die Einhaltung der Mindestabstände verzichtet werden.

Wichtig: Die Kontaktbeschränkungen in den jeweiligen Inzidenzstufen gelten auch in der Gastronomie.
Hinweis: Bild- und Ton-Übertragungen in der Außengastronomie sind während der Fußball-Europameisterschaft grundsätzlich bis 24 Uhr möglich (Landes-Immissionsschutzgesetz). Ansonsten gilt ein Schutz der Nachtruhe ab 22 Uhr. Die konkreten Entscheidungen über Einschränkungen oder Ausweitungen treffen die Behörden vor Ort.

Welche Regelungen gelten für EM-Veranstaltungen im privaten Raum?

Spiele der Fußball-Europameisterschaft dürfen auch auf privaten Veranstaltungen und Partys verfolgt werden. Hierfür gelten folgende Corona-Bedingungen:

In Kommunen der Inzidenzstufe 3 sind noch keine privaten Veranstaltungen zulässig.
In Kommunen der Inzidenzstufe 2 sind private Veranstaltungen (nicht Partys) draußen mit bis zu 100 Gästen und drinnen mit bis zu 50 Gästen möglich. Voraussetzung ist ein Negativtest. Die Pflicht zum Tragen einer Maske entfällt im Freien und mit einem Sitzplan auch an Tischen im Innenbereich.
In Kommunen der Inzidenzstufe 1 sind private Veranstaltungen (nicht Partys) draußen mit bis zu 250 Gästen und ohne Test möglich, drinnen mit bis zu 100 Gästen und negativem Test. Die Pflicht zum Tragen einer Maske entfällt im Freien und mit einem Sitzplan auch an Tischen im Innenbereich.

Partys ohne Abstand sind nur in Kommunen der Inzidenzstufe 1 zulässig: draußen mit bis zu 100 Gästen und drinnen mit bis zu 50 Gästen, jeweils sofern negative Tests vorliegen.

FAQ

Schulen

Wo finde ich die grundsätzlichen Informationen des Schulministeriums?

Auf den Seiten des Ministeriums für Schule und Bildung wird umfassend zum Thema Coronavirus und Schule informiert.

Aktuelle Fragen und Antworten zu Schulschließungen

Warum gibt es eine Testpflicht und wie sieht diese aus?

Für die Landesregierung ist es zentrales Anliegen, gerade in den gegenwärtig herausfordernden Zeiten Bildungschancen für unsere Schülerinnen und Schüler weitestgehend zu sichern und zugleich bestmöglichen Infektions- und Gesundheitsschutz für die Kinder und Jugendlichen, die Lehrkräfte und das weitere Personal an unseren Schulen zu gewährleisten.
Deshalb erfordert die Durchführung von Präsenzunterricht weiterhin die Beachtung der strengen Vorgaben zur Hygiene und zum Infektionsschutz, die in den Schulen zur Umsetzung kommen.
Im Präsenzbetrieb der Schulen wird es eine grundsätzliche Testpflicht in den Schulen mit wöchentlich zweimaligen Selbsttests für Schülerinnen und Schüler, Lehrkräfte und weiteres Personal an den Schulen geben. Hierzu hat die Landesregierung alle notwendigen Maßnahmen getroffen.
Der Besuch der Schule wird damit an die Voraussetzung geknüpft, an wöchentlich zwei Coronaselbsttests teilgenommen zu haben und ein negatives Testergebnis vorweisen zu können. Die Pflicht zur Durchführung der Selbsttests wird für die Schülerinnen und Schüler in der Schule erfüllt. Alternativ ist möglich, die negative Testung durch eine Teststelle nachzuweisen (Bürgertest), die höchstens 48 Stunden zurückliegt. Schülerinnen und Schüler, die der Testpflicht nicht nachkommen, können nicht am Präsenzunterricht teilnehmen. Die Testpflicht wird in der CoronaBetreuungsverordnung geregelt.

Was passiert wenn die Schüler den Test verweigern?

Schülerinnen und Schüler, die den Test in der Schule verweigern und keinen Nachweis eines Bürgertests (nicht älter als 48 Stunden) vorzeigen können, dürfen nicht am Präsenzunterricht teilnehmen. Ebenso haben sie für die Zeit des Präsenzunterrichts keinen Anspruch auf ein individuelles Lehrangebot per Distanzunterricht.

Warum werden an Grundschulen keine alternativen Tests (bspw. Spucktest) angeboten?

Um die flächendeckende Versorgung aller Schulen mit Tests und somit die Rückkehr vom Distanz- in den Wechselunterricht zu gewährleisten, wurden im Auswahlverfahren Anbieter entsprechend dieser Dringlichkeit berücksichtigt. In diesem Fall gab es auf dem Markt keine anderen verfügbaren Selbsttests in der erforderlichen Menge. Die Landesregierung wird bei den weiteren Beschaffungsvorgängen künftig darauf achten, dass die Testverfahren möglichst noch alters- und kindgerechter durchgeführt werden können.

Können Schülerinnen und Schüler mit Erkrankungen (z.B. Gaumen-Nasen-Spalte, schnelles Nasenbluten, etc.) mit einem ärztlichen Attest vom dem in der Schule zur Verfügung gestellten Test befreit werden? Dürfen in diesen Fällen alternative Tests mitgebracht werden?

Schülerinnen und Schüler, bei denen insbesondere aufgrund einer inneren/äußeren Nasenverletzung oder Antikoagulation (Medikamentengabe zur Blutgerinnungshemmung) die Durchführung des vom Land an die Schulen ausgelieferten Schnelltests nicht oder nicht ordnungsgemäß möglich ist, brauchen diesen Selbsttest nicht durchzuführen. Voraussetzung ist allerdings die Vorlage eines inhaltlich schlüssigen ärztlichen Attests. Diese Schülerinnen und Schüler müssen dann einen anderen, vom Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) zugelassenen Selbsttest durchführen, dessen Beschaffung den Eltern obliegt. Alternativ kann auch der Nachweis über die Durchführung eines kostenlosen Bürgertests erbracht werden.

Wie wird mit minderjährigen Schülern verfahren, wenn sie positiv getestet werden und niemand sie abholen kann?

Die Schule gewährleistet – soweit pädagogisch erforderlich – die Aufsicht über die in der Schule positiv getesteten Schülerinnen und Schüler, bis sie von den Eltern oder von diesen beauftragten Personen abgeholt werden.

Besteht bei Eltern mit Vorerkrankung die Möglichkeit (mit Attest) ihre Kinder vom Präsenzunterricht befreien zu lassen?

Sofern eine Schülerin oder ein Schüler mit einem Angehörigen – insbesondere Eltern, Großeltern oder Geschwister – in häuslicher Gemeinschaft lebt und bei diesem Angehörigen eine relevante Erkrankung besteht, bei der eine Infektion mit SARS-CoV-2 ein besonders hohes gesundheitliches Risiko darstellt, sind vorrangig Maßnahmen der Infektionsprävention innerhalb der häuslichen Gemeinschaft zum Schutz dieser Angehörigen zu treffen.
Die Nichtteilnahme von Schülerinnen und Schülern am Präsenzunterricht kann zum Schutz ihrer Angehörigen nur in eng begrenzten Ausnahmefällen und nur vorübergehend in Betracht kommen. Dies setzt voraus, dass ein ärztliches Attest des betreffenden Angehörigen vorgelegt wird, aus dem sich die Corona-relevante Vorerkrankung ergibt.
Eine Entbindung von der Teilnahme am Präsenzunterricht kommt vor allem dann in Betracht, wenn sich die oder der Angehörige aufgrund des individuellen Verlaufs ihrer oder seiner Vorerkrankung vorübergehend in einem Zustand erhöhter Vulnerabilität befindet. Die Verpflichtung der Schülerinnen und Schüler zur Teilnahme am Distanzunterricht und zur Teilnahme an Prüfungen bleibt bestehen. Diese Grundsätze gelten ebenso bei Anträgen auf Entbindung von der Teilnahme am Präsenzunterricht.

FAQ

Schulische Abschlussfeiern

Sind schulische Abschlussveranstaltungen erlaubt?

Unter bestimmten Voraussetzungen sind schulische Abschlussveranstaltungen (z.B. zur Übergabe der Abiturzeugnisse oder anderer Abschlusszeugnisse) möglich. Die Durchführung richtet sich dabei nach der Inzidenzstufe im Kreisgebiet bzw. in der kreisfreien Stadt:

In der Inzidenzstufe 1 (7-Tage-Inzidenz stabil unter 35), dürfen in geschlossenen Räumen bis zu 1.000 Personen mit Negativtestnachweis teilnehmen, wenn die Räume dies bei Beachtung der Mindestabstände (Sitzordnung nach Schachbrettmuster genügt) hergeben; im Freien auch mit mehr Teilnehmern mit Negativtestnachweis. Wenn an einer Veranstaltung im Freien nicht mehr als 200 Personen teilnehmen, kann auf das Testerfordernis verzichtet werden.
In der Inzidenzstufe 2 (7-Tage-Inzidenz stabil zwischen 35 und 50), dürfen in geschlossenen Räumen und im Freien jeweils bis zu 500 Personen mit Negativtestnachweis teilnehmen, wenn die Räume dies bei Beachtung der Mindestabstände (Sitzordnung nach Schachbrettmuster genügt) hergeben.
In der Inzidenzstufe 3 (7-Tage-Inzidenz über 50), dürfen in geschlossenen Räumen bis zu 250 Personen mit Negativtestnachweis teilnehmen, wenn die Räume dies bei Beachtung der Mindestabstände (Sitzordnung nach Schachbrettmuster genügt) hergeben; im Freien mit bis zu 500 Personen mit Negativtestnachweis.

Wenn der Abschlussjahrgang so groß ist, dass wegen der oben genannten Höchstteilnehmerzahlen nicht alle Jahrgangsangehörigen und jeweils zwei erwachsene Begleitpersonen sowie die Lehrkräfte des Abschlussjahrgangs an der Veranstaltung teilnehmen könnten, darf die Höchstteilnehmerzahl entsprechend erhöht werden.
Bei allen Veranstaltungen sind Masken zu tragen und die Mindestabstände einzuhalten.
Wichtig: Diese Regelungen gelten nur für schulische Veranstaltungen zur Verabschiedung aus der Schule, nicht aber für andere Veranstaltungen (wie z.B. Abibälle oder Abschlussfeten).

FAQ

Hochschulen

Dürfen Kantinen und Hochschulmensen wieder öffnen?

Betriebskantinen und Mensen in Bildungseinrichtungen dürfen ausnahmsweise dann zur Versorgung der Beschäftigten bzw. der Nutzerinnen und Nutzer der Bildungseinrichtungen betrieben werden, wenn sonst die Arbeitsabläufe bzw. ein zulässiger Bildungsbetrieb nicht aufrechterhalten werden könnten.

Wie sieht es bei Hochschulen aus?

Der Lehr- und Prüfungsbetrieb an Hochschulen und an den Schulen des Gesundheitswesens ist unter Einhaltung der Vorgaben des Infektionsschutzgesetzes zulässig. Dabei dürfen Lehrveranstaltungen nur dann in Präsenz zugelassen werden, wenn diese nicht ohne schwere Nachteile entweder für die Studierenden ohne Präsenz durchgeführt oder verschoben werden können.
Präsenzprüfungen und darauf vorbereitende Maßnahmen sind nur zulässig, wenn sie aus zwingenden Gründen nicht verlegt werden können oder eine Verlegung den Prüflingen nicht zumutbar ist.

Sind die Hochschulbibliotheken geöffnet?

In Bibliotheken einschließlich Hochschulbibliotheken sowie Archiven ist nur die Abholung und Auslieferung bestellter oder automatisiert abholbarer Medien sowie deren Rückgabe zulässig, wenn dies unter Beachtung von Schutzmaßnahmen vor Infektionen möglichst kontaktfrei erfolgen kann.
Bitte beachten Sie die jeweils vor Ort geltenden Regelungen, Öffnungszeiten etc.

Wo finde ich weitere Informationen?

Antworten zu weiteren Fragen sind auf den auf den Seiten des Ministeriums für Kultur und Wissenschaft eingestellt: https://www.mkw.nrw/FAQ_Hochschulen_Corona

FAQ

Verkehr

Was gilt für die Maskenpflicht in Bus und Bahn?

Seit dem 12. Juni 2021 gilt in Bussen und Bahnen, an Haltestellen und Bahnhöfen, nur noch die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske, also einer sogenannten OP-Maske. Die Verpflichtung zum Tragen einer solchen Maske besteht unabhängig von der Einhaltung eines Mindestabstands. Wer medizinische Maske trägtht bedeckt hat, muss in Nordrhein-Westfalen mit einem Bußgeld von 150 Euro rechnen. Verkehrsunternehmen, Ordnungsämter und Bundespolizei führen regelmäßig gemeinsame angekündigte und unangekündigte Kontrollen der Maskenpflicht durch. Kinder unter 14 Jahren dürfen weiterhin eine Alltagsmaske tragen, soweit sie aufgrund der Passform keine medizinischen Masken tragen können.

Welche Regelungen gelten für Fahrschulen?

Der Betrieb von Fahrschulen, Bootsschulen und Flugschulen ist unter strikter Beachtung der §§ 2 bis 4a zulässig. Das Erfordernis des Mindestabstands gilt nicht für den praktischen Unterricht und praktische Prüfungen, wobei sich im Fahrzeug, Boot oder Flugzeug nur Schülerinnen und Schüler, Lehrerinnen und Lehrer, Lehreranwärterinnen und -anwärter sowie Prüfungspersonen aufhalten dürfen und diese – soweit gesundheitlich und unter Sicherheitsgesichtspunkten vertretbar – mindestens eine FFP2-Maske ohne Ausatemventil oder eine vergleichbare Maske tragen müssen. Ab 21. Juni ist in Kreisen und kreisfreien Städten der Inzidenzstufe 1 bei Fahrschulen, Bootsschulen und Flugschulen das Tragen einer medizinischen Maske ausreichend. Es ist keine FFP2-Maske mehr erforderlich.

Erste-Hilfe-Kurse sind in Präsenz zulässig und nur unter strikter Beachtung der Regelungen der §§ 2 bis 4a durchzuführen. Dabei sind möglichst große Räumlichkeiten zu nutzen.

Welche Hygienemaßnahmen gelten im Schülerverkehr?

Um die Ansteckungsgefahr auch auf dem Weg zu Schule so gering wie möglich zu halten, haben das Land, die kommunalen Spitzenverbände und die Branchenverbände gemeinsam Hinweise und Empfehlungen für den Schülerverkehr erarbeitet. Seit dem 12. Juni 2021 gilt im Schülerverkehr nur noch die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske, also einer sogenannten OP-Maske. Eine Ausnahme gilt für Kinder unter 14 Jahren. Sie dürfen weiterhin eine Alltagsmaske tragen, wenn ihnen eine medizinische Maske nicht richtig passt.

Auch soll weiterhin auf Abstand und das Einhalten der Hygieneregeln geachtet werden. Alle Hinweise und Verhaltensregeln, auch zum Infektionsschutz von Busfahrerinnen und Busfahrern, finden Sie hier.

Um im Rahmen der Möglichkeiten eine Entzerrung der Nutzung von Bussen im besonders stark frequentierten Schülerverkehr zu gewährleisten, hat die Landesregierung für den Einsatz von zusätzlichen Fahrzeugen im Schülerverkehr umfassende Fördermittel bereitgestellt. Zusätzliche Busse sollen dazu beitragen eine Nutzung von Stehplätzen in den Bussen möglichst zu vermeiden. Kommunen in ihrer Funktion als Aufgabenträger des ÖPNV oder Schulträger sind dazu aufgerufen, Fördermittel zu beantragen. Darüber hinaus können Anträge durch Träger von Ersatzschulen oder die Landschaftsverbände gestellt werden. Das Verkehrsministerium hat die Förderung für zusätzliche Schulbusse bis zum Beginn der Sommerferien verlängert. Das Land hat die Möglichkeit geschaffen, auch die Kosten für zusätzliche Fahrten mit Bestandsbussen zu finanzieren. Gefördert werden außerdem zusätzliche Fahrten in Kleinbussen zu Förderschulen, wenn in einzelnen Fahrzeugen Förderschüler zum Beispiel aus medizinischen Gründen keine Maske tragen können oder dürfen.

FAQ

Justiz

Welche Besonderheiten bestehen aufgrund der Pandemielage im Justizvollzug?

Die Corona-Pandemie macht es weiterhin erforderlich, auch im Justizvollzug verstärkte kontaktreduzierende Maßnahmen zur Beeinflussung der Ausbreitungsdynamik zu ergreifen, um das Virus so gut wie möglich aus der Gemeinschaftseinrichtung Justizvollzugsanstalt herauszuhalten.
Lockerungsentscheidungen im Einzelfall trifft die jeweilige Justizvollzugsanstalt unter Berücksichtigung der konkreten Verhältnisse und Inzidenzwerte vor Ort. Ausgänge und vollzugsöffnende Maßnahmen werden grundsätzlich durch Corona-Tests begleitet.
Alle Maßnahmen unterliegen einer fortwährenden Verhältnismäßigkeitskontrolle, sie werden auch künftig dem Stand des Infektionsgeschehens entsprechend angepasst werden.
Der Gefangenenbesuch kann im Rahmen der nachfolgend benannten Rahmenbedingungen unverändert stattfinden.

Der Besuch wird vorläufig auf zwei Personen je Besuch beschränkt. Kinder von Gefangenen können im Einzelfall als weitere Besuchspersonen zugelassen werden, soweit die Besuchskapazitäten dies erlauben und die Einhaltung des Kontaktverbots sichergestellt ist. Eine weitergehende Beschränkung kann bei erneut steigenden Fallzahlen oder einem vor Ort verhängten Lockdown durch die jeweilige Justizvollzugsanstalt erfolgen.
Bei jedem Besucher ist ein Kurzscreening mittels Fragebogen durchzuführen (Erkältungssymptome und/oder Verlust von Geruchs-/Geschmackssinn, COVID-19-Infektion oder Kontakt mit Infizierten); die Zulassung zum Besuch erfolgt auf Grundlage des Ergebnisses dieses Screenings.
Besucher müssen während des Aufenthalts in der Anstalt eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen.
Während des gesamten Besuchs - einschließlich Begrüßung und Verabschiedung - besteht ein körperliches Kontaktverbot zwischen Besucher und Gefangenen.
Besucher müssen sich vor dem Besuchskontakt die Hände desinfizieren, entsprechende Möglichkeiten (mobile oder stationäre Desinfektionsspender) sind vorzuhalten.
Bei der Durchführung der Besuche ist der Einhaltung des Abstandsgebots durch geeignete Maßnahmen Rechnung zu tragen; die Besuchsräume sind ausreichend zu lüften und die Besuchertische regelmäßig zu desinfizieren.

Sonstige Außenkontakte der Gefangenen, also insbesondere Telefonate oder Videotelefonate, sind aktuell nicht eingeschränkt.
Weitere Informationen erhalten Sie zudem unter https://www.justiz.nrw.de/JM/ministerium/corona/justizvollzug/index.php.

Gibt es Einschränkungen beim Dienstbetrieb in den Gerichten und Staatsanwaltschaften?

Wie in zahlreichen anderen Bereichen des gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Lebens werden auch in der Justiz die sozialen Kontakte reduziert. Dies hat unter anderem zur Folge, dass Justizbedienstete vermehrt mobil arbeiten. Zum Schutz der Gesundheit sollen die Richterinnen und Richter im Rahmen ihrer richterlichen Unabhängigkeit in jedem Einzelfall prüfen und abwägen, ob eine Durchführung von Terminen und Verhandlungen in Präsenz erforderlich ist. Verfahren, die per Videokonferenz durchgeführt oder im schriftlichen Verfahren entschieden werden können, erfahren keine Einschränkung. Die Bürgerinnen und Bürger können auch darauf vertrauen, dass insbesondere eilbedürftige Sachen wie etwa Anträge im einstweiligen Rechtsschutz oder Anträge auf existenzsichernde Leistungen bearbeitet werden. Sämtliche Organisationseinheiten sind telefonisch erreichbar. Gegebenenfalls können Rechtssuchende gebeten werden, Anträge schriftlich einzureichen oder Terminvereinbarungen für persönliche Vorsprachen zu treffen. Selbstverständlich sind weiterhin die bereits eingeführten Sicherheits- und Vorbeugemaßregeln (Maskenpflicht, Abstandsregel, Hygieneempfehlungen) zu beachten. Die weitere Entwicklung des Infektionsgeschehens mit dem Corona-Virus wird dabei stets beobachtet.

Wie wird mit Gerichtsverhandlungen umgegangen?

Richterinnen und Richter im Rahmen ihrer richterlichen Unabhängigkeit.
Das Ministerium der Justiz kann lediglich Empfehlungen aussprechen. Für die Gerichte und Staatsanwaltschaften in Nordrhein-Westfalen gibt es derzeit folgende Empfehlungen:

Angesichts der Entwicklung der Corona-Pandemie gilt es, sich auf die Kernaufgaben zu konzentrieren und Prioritäten zu setzen.
Zum Schutz der Gesundheit sollen die Richterinnen und Richter im Rahmen ihrer richterlichen Unabhängigkeit in jedem Einzelfall prüfen und abwägen, ob eine Durchführung von Terminen und Verhandlungen in Präsenz erforderlich ist. Verfahren, die per Videokonferenz durchgeführt oder im schriftlichen Verfahren entschieden werden können, erfahren keine Einschränkung.

Falls Gerichtsverhandlungen stattfinden, sind die zum Infektionsschutz und zur Durchbrechung von Infektionsketten ergriffenen Maßnahmen, insbesondere die Abstandsregel, zu beachten. Beim Saalmanagement wird zur Wahrung der Gesundheitsanforderungen, hier insbesondere der Abstandswahrung, flexibel auf unterschiedliche Raumanforderungen und Angebote reagiert. Mit einer abgestimmten Terminierung wird das Personenaufkommen in den Sitzungsräumen und Wartebereichen so weit wie möglich entzerrt. Welche Sitzungen stattfinden, können Sie unter www.gerichtstermine.nrw.de einsehen.

Was unternimmt die Justiz zum Schutz der Menschen bei Gerichtsverhandlungen?

Wenn Verhandlungen stattfinden, haben die Gerichte verschiedene Möglichkeiten, die Teilnehmerinnen und Teilnehmer zu schützen. Nach den Vorgaben des Robert Koch-Instituts ist - wo immer möglich - ein Mindestabstand zwischen zwei Personen von mindestens 1,5 Metern einzuhalten. Um dies zu gewährleisten, können die Gerichte zum Beispiel Verhandlungen in größere Säle verlegen oder die Besucherzahlen beschränken, Sitzplätze sperren oder auch Trennwände (z. B. aus Plexiglas) aufstellen.

Ist es möglich, Gerichtsgebäude zu betreten?

Der Zutritt zu Gerichtsgebäuden ist grundsätzlich gestattet. Es besteht keine Verpflichtung, eine Selbstauskunft mit entsprechenden Daten abzugeben. Es wird niemandem der Zugang zu einem Gericht verweigert, weil sie oder er aus einem Risikogebiet kommt. In öffentlich zugänglichen Bereichen sind Mund-Nase-Bedeckungen zu tragen. Zudem sind auch in Gerichten und Staatsanwaltschaften die jeweiligen Vorschriften der Coronaschutz-Verordnung einzuhalten.
Der Zutritt kann unter Wahrnehmung des Hausrechts Personen mit Symptomen einer COVID-19-Erkrankung sowie Personen, die innerhalb der jeweils letzten 12 Tage persönlich engen Kontakt mit einer Corona-infizierten Person hatten, verboten werden. Es ist allerdings immer noch ratsam, zunächst telefonisch oder per E-Mail Kontakt mit dem Gericht oder der Staatsanwaltschaft aufzunehmen und - außer in eilbedürftigen Fällen - erst nach individueller Terminvereinbarung das Gericht oder die Staatsanwaltschaft aufzusuchen. Eingaben sollten vorrangig schriftlich, per Post, E-Mail oder Telefax erfolgen.
Sollte der Besuch gleichwohl notwendig sein, gilt für alle Personen, soweit als möglich direkten körperlichen Kontakt zu vermeiden und hinreichend Abstand zu wahren. Die Einhaltung von Hygieneregelungen entsprechend den Empfehlungen des Robert Koch-Instituts und der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung ist zu beachten.

Werden Öffnungs- und Sprechzeiten von Gerichten und Justizbehörden generell eingeschränkt?

Bitte informieren Sie sich zunächst auf der Internetseite der jeweiligen Justizeinrichtung. Ein Besuch sollte - außer in eilbedürftigen Fällen - erst nach individueller Terminvereinbarung erfolgen. Die Öffnungs- und Sprechzeiten von Gerichten und Justizbehörden werden vor Ort von den Behördenleitungen festgelegt. Die Stellung insbesondere eiliger und fristgebundener Anträge wird weiterhin gewährleistet. Rechtsantragsstellen sind für Eilanträge für den Publikumsverkehr weiterhin geöffnet.
Zudem wird gebeten, zunächst telefonisch oder per E-Mail Kontakt mit dem Gericht oder der Justizbehörde aufzunehmen. Ein Besuch sollte - außer in eilbedürftigen Fällen - erst nach individueller Terminvereinbarung erfolgen. Generell werden Bürgerinnen und Bürger gebeten, auf nicht dringend notwendige Besuche bei Gerichten und Justizbehörden zu verzichten.

Welche Besonderheiten aufgrund der COVID-19-Pandemie bestehen derzeit beim juristischen Vorbereitungsdienst?

Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendare werden monatlich in den juristischen Vorbereitungsdienst in Nordrhein-Westfalen aufgenommen.
Die Arbeitsgemeinschaften im Geschäftsbereich der Justiz können als Online-, Hybrid- oder Präsenzveranstaltungen stattfinden. Eine Durchführung von Präsenzlehrveranstaltungen ist nach der Coronaschutzverordnung in der ab dem 28. Mai 2021 gültigen Fassung grundsätzlich abhängig von der jeweiligen Inzidenzstufe des jeweiligen Kreises oder der kreisfreien Stadt, wo die Arbeitsgemeinschaft stattfindet, möglich. Die Inzidenzstufe ist auch maßgeblich, für die zulässigen Rahmenbedingungen der Durchführung der Arbeitsgemeinschaft. Die Einzelausbildung wird gewährleistet.
Einzelheiten können Sie bei den jeweiligen Stammdienststellen erfahren.

Welche Besonderheiten bestehen bei den Prüfungen zur staatlichen Pflichtfachprüfung und der zweiten juristischen Staatsprüfung?

Die Durchführung der Aufsichtsarbeiten und mündlichen Prüfungen in der staatlichen Pflichtfachprüfung sowie der zweiten juristischen Staatsprüfung erfolgt weiterhin planmäßig unter Beachtung der Vorgaben der Coronaschutzverordnung und der Empfehlungen des Robert Koch-Instituts. Termine und weitere Details zu dem Prüfungsablauf teilen das Landesjustizprüfungsamt sowie die Justizprüfungsämter auf ihren Internetseiten mit.

Welche Vorgaben gelten für abzuleistende Arbeits- und Sozialstunden?

Wie mit nicht erfüllbaren Auflagen und Weisungen umgegangen wird, entscheiden die zuständigen Gerichte und Staatsanwaltschaften. Wenn Sie zum Beispiel eine gemeinnützige Arbeit nicht leisten können, weil die Einrichtung geschlossen ist oder weil Sie eine Quarantäne einhalten müssen, wenden Sie sich umgehend - telefonisch oder besser per E-Mail - an die zuständige Stelle, die die Auflage oder Weisung erteilt hat. Durch die persönliche Kontaktaufnahme signalisieren Sie Ihre Zuverlässigkeit. Haben Sie eine/einen Bewährungshelfer/-in, nehmen Sie zusätzlich Kontakt mit ihr/ihm auf; sie/er kann Sie bei der Klärung von Fragen ggf. unterstützen.

FAQ

Kultur und Weiterbildung

Um welche Einrichtungen geht es im Bereich der gemeinwohlorientierten Weiterbildung?

Im Bereich der gemeinwohlorientierten Weiterbildung geht es um rund 460 Einrichtungen. Das sind rund 130 Volkshochschulen und andere nach dem Weiterbildungsgesetz (WbG) des Landes Nordrhein-Westfalen anerkannte Einrichtungen, deren gemeinwohlorientierte Angebote nach dem WbG gefördert werden.

Unter welchen Voraussetzungen dürfen Bildungsangebote und Prüfungen stattfinden?

Gemäß § 11 CoronaSchVO richtet sich die Zulässigkeit von Bildungsangebote und Prüfungen öffentlicher, kirchlicher oder privater Einrichtungen und Organisationen, die nicht unter die Regelungen der Coronabetreuungsverordnung fallen, sowie von Angeboten der Selbsthilfe nach den folgenden Vorschriften.
In Kreisen und kreisfreien Städten der Inzidenzstufe 3 sind nur zulässig:

Bildungsangebote und Prüfungen im Freien sowie
Bildungsangebote und Prüfungen in geschlossenen Räumen mit einem Negativtestnachweis oder einem gemeinsamen beaufsichtigten Selbsttest für Lehrpersonal und Unterrichtete, wobeia) der musikalische Unterricht mit Gesang oder Blasinstrumenten in geschlossenen Räumen nur in Gruppen von höchstens fünf Personen und nur in vollständig durchlüfteten Räumen durchgeführt werden darf und
b) es bei mehrtägigen Bildungsangeboten in festen Lerngruppen ausreichend ist, wenn zu Beginn und dann alle drei Tage ein Negativtestnachweis vorgelegt oder innerhalb der Lerngruppe zu Beginn des ersten und dann jeweils dritten Tages gemeinsam unter Aufsicht ein Coronaselbsttest vorgenommen wird,

Es sind die Vorgaben der §§ 3 bis 8 zu beachten und insbesondere geeignete Vorkehrungen zur Hygiene sowie zur Begrenzung des Zutritts zu Schulungs- und Prüfungsräumen sowie zur Rückverfolgbarkeit sicherzustellen. Die Vorschriften zum Mindestabstand sind einzuhalten, wobei Ausnahmen vom Erfordernis des Mindestabstands beim Betreten und Verlassen des Unterrichtsraums sowie bei kurzzeitigen Bewegungen zwischen den Sitzreihen zulässig sind. Sportliche Bildungsangebote dürfen nur unter den Voraussetzungen des § 14 erfolgen.
In Kreisen und kreisfreien Städten der Inzidenzstufe 2 sind zusätzlich zulässig:

eine Unterschreitung des Mindestabstands zwischen den Sitzplätzen, wenn die teilnehmenden Personen an festen Sitz- oder Arbeitsplätzen lernen,
der musikalische Unterricht mit Gesang oder Blasinstrumenten in geschlossenen Räumen in Gruppen von bis zu zehn Personen.

In Kreisen und kreisfreien Städten der Inzidenzstufe 1 sind zusätzlich zulässig:

das Ablegen der Maske am Sitzplatz bei ausreichender Belüftung oder Luftfilterung,
wenn auch für das Land die Inzidenzstufe 1 gilt, Bildungsangebote in geschlossenen Räumen ohne Negativtestnachweis.

Online durchgeführte Angebote können selbstverständlich weiter wahrgenommen werden.

Detaillierte Fragen zu der Ausgestaltung der Vorkehrungen müssen primär von den Einrichtungen selbst verantwortlich ermittelt und beantwortet werden, gegebenenfalls auf der Grundlage von Empfehlungen von Fachverbänden, Berufsgenossenschaften o.ä. und bei Bedarf in Abstimmung mit den Unteren Gesundheitsbehörden vor Ort.

Informationen über Hygiene- und Verhaltensempfehlungen sowie Fragen des Arbeitsschutzes können auf der Webseite des Gesundheitsministeriums des Landes Nordrhein-Westfalen abgerufen werden: https://www.mags.nrw/coronavirus

Was ist mit der einfachen und besonderen Rückverfolgbarkeit gemeint?

Im Falle einer Infizierung mit dem Coronavirus müssen den Gesundheitsbehörden Kontaktdaten von Personen, mit denen man zusammengetroffen ist, benannt werden können. Damit diese Kontakte rückverfolgt werden können, müssen Verantwortliche der Einrichtung alle anwesenden Personen mit deren Einverständnis mit Name, Adresse, Telefonnummer und ggfls. Zeitraum des Aufenthalts schriftlich erfassen und die Daten für vier Wochen sicher aufbewahren. Der gesonderten Erfassung von Adresse und Telefonnummer bedarf es nicht, wenn diese Daten für den Verantwortlichen bereits verfügbar sind. Die Daten sind vor dem Zugriff Unbefugter zu sichern und nach Ablauf von vier Wochen vollständig zu vernichten. Hierbei handelt es sich um die „einfache Rückverfolgbarkeit“.

Für bestimmte Zusammenkünfte ist eine „besondere Rückverfolgbarkeit“ sicherzustellen: Hierbei muss neben den oben erwähnten Daten noch ein Sitzplan erstellt werden, aus dem hervorgeht, welche Person wo gesessen hat. Auch hier sind die Daten für vier Wochen aufzubewahren.
Bitte beachten Sie die Vorgaben zum Datenschutz in § 8 Abs. 5.

Welche Regelungen gelten für Veranstaltungen und Versammlungen?

Die Zulässigkeit von Veranstaltungen und Versammlungen im öffentlichen Raum, die nicht unter andere Regelungen der Coronaschutzverordnung fallen, richtet sich nach den folgenden Vorschriften.
In Kreisen und kreisfreien Städten der Inzidenzstufe 3 sind nur zulässig:

Versammlungen nach dem Versammlungsgesetz,
Veranstaltungen, die der Grundversorgung der Bevölkerung, der Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung oder der Daseinsfür- und -vorsorge zu dienen bestimmt sind,
Sitzungen von rechtlich vorgesehenen Gremien der kommunalen Selbstverwaltung,
Sitzungen von rechtlich vorgesehenen Gremien öffentlich-rechtlicher und privatrechtlicher Institutionen, Gesellschaften und Wohnungseigentümergemeinschaften, Parteien oder Vereinea) mit bis zu 20 Personen, wenn sie nicht als Telefon- oder Videokonferenzen durchgeführt werden können
b) mit bis zu 250 Personen in geschlossenen Räumen oder bis zu 500 Personen im Freien, wenn die Sitzung aus rechtlichen oder tatsächlichen Gründen in Präsenz und mit der vorgesehenen Personenzahl durchgeführt werden muss; vor der Versammlung muss eine Anzeige und bei mehr als 100 teilnehmenden Personen Vorlage eines Hygiene- und Infektionsschutzkonzept bei der zuständigen Behörde erfolgen.

In Kreisen und kreisfreien Städten der Inzidenzstufe 2 sind zusätzlich zulässig:

Tagungen und Kongresse auch in geschlossenen Räumlichkeiten mit bis zu 500 Personen mit Negativtestnachweis und sichergestellter besonderer Rückverfolgbarkeit.
private Veranstaltungen – mit Ausnahme von Partys und vergleichbaren Feiern – mit bis zu 100 Gästen im Freien und bis zu 50 Gästen in Innenräumen sowie mit Negativtestnachweis und sichergestellter einfacher Rückverfolgbarkeit.
Die Regelungen zum Mindestabstand sind einzuhalten. An festen Sitzplätzen dürfen die Mindestabstände unterschritten werden, wenn die besondere Rückverfolgbarkeit sichergestellt ist.

In Kreisen und kreisfreien Städten der Inzidenzstufe 1 sind zusätzlich zulässig:

die in der Inzidenzstufe 2 zulässigen Veranstaltungen im Freien unter Einhaltung der übrigen Voraussetzungen auch ohne Negativtestnachweis,
Tagungen und Kongresse auch mit bis zu 1 000 Personen mit Negativtestnachweis und sichergestellter besonderer Rückverfolgbarkeit,
private Veranstaltungen unter Einhaltung der übrigen Voraussetzungen, die unter der Inzidenzstufe 2 gelten, auch mit bis zu 250 Gästen im Freien und bis zu 100 Gästen in Innenräumen,
private Veranstaltungen auch in Form von Partys und vergleichbaren Feiern ohne Verpflichtung zur Einhaltung des Mindestabstands mit bis zu 100 Gästen im Freien und bis zu 50 Gästen in Innenräumen mit Negativtestnachweis und sichergestellter einfacher Rückverfolgbarkeit,
ab dem 1. September 2021 Festveranstaltungen mit bis zu 1 000 teilnehmenden Personen mit Negativtestnachweis und mit einem durch die zuständige Behörde genehmigten Hygiene- und Infektionsschutzkonzept; Veranstaltungen mit mehr als 1 000 teilnehmenden Personen sind nur zulässig, wenn auch für das Land die Inzidenzstufe 1 gilt.

Können Online-Kurse durchgeführt bzw. Online-Angebote wahrgenommen werden?

Online durchgeführte Angebote können selbstverständlich weiter wahrgenommen werden.

Der Landtag hat am 25. November 2020 das „Gesetz zur Anpassung bestehenden Landesrechts an die COVID-19-Pandemie und sonstige pandemiebedingte Sondersituationen“ beschlossen (GV. NRW. 2020 S. 1109). Artikel 5 enthält eine Änderung des Arbeitnehmerweiterbildungsgesetzes (AWbG) vom 06. November 1984 (GV. NRW. S. 678), das zuletzt durch Artikel 19 des Gesetzes vom 14. April 2020 (GV. NRW. S. 218b) geändert worden war. Nach § 9 Abs. 1 des Arbeitnehmerweiterbildungsgesetzes in der aktuellen Fassung können Bildungsveranstaltungen in der Zeit vom 01. März 2020 bis zum 31. Dezember 2021 auch digital angeboten werden, sofern die Angebote nachweislich einen entsprechenden Zeitrahmen umfassen.

Können Weiterbildungseinrichtungen für ihr Personal Kurzarbeitergeld (Kug) beantragen?

Volkshochschulen und Einrichtungen in anderer Trägerschaft, die sich im Durchschnitt zu einem Drittel aus Teilnehmerbeiträgen finanzieren, können für ihr Stammpersonal Kurzarbeitergeld (Kug) beantragen, soweit die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind.
Kug ist erreichbar für sozialversicherungspflichtig Beschäftigte – also grundsätzlich auch für Teilzeitbeschäftigte, nicht aber für Personen, die nur eine geringfügige Beschäftigung (meist: sog. Minijob) ausüben oder die selbstständig tätig sind!
Weitere Informationen zum Kurzarbeitergeld sowie zur Beantragung stellt die Bundesagentur für Arbeit auf ihrer Seite zur Verfügung: https://www.arbeitsagentur.de/news/corona-virus-informationen-fuer-unternehmen-zum-kurzarbeitergeld

Können Selbstständige, die als Dozentin bzw. Dozent im Weiterbildungsbereich tätig sind, beim Land Unterstützung beantragen?

Kug ist erreichbar für sozialversicherungspflichtig Beschäftigte – also grundsätzlich auch für Teilzeitbeschäftigte, nicht aber für Personen, die nur eine geringfügige Beschäftigung (meist: sog. Minijob) ausüben oder die selbstständig tätig sind!

Weitere Informationen zum Kurzarbeitergeld sowie zur Beantragung stellt die Bundesagentur für Arbeit auf ihrer Seite zur Verfügung: https://www.arbeitsagentur.de/news/corona-virus-informationen-fuer-unternehmen-zum-kurzarbeitergeld

Mit welchen weiteren Maßnahmen unterstützt das Land die Einrichtungen und Akteure der Weiterbildung?

Das Land will nach dem WbG anerkannte und geförderte Einrichtungen, denen durch die Zeit der Schließung und die Folgen der eingeschränkten Wiederaufnahme der Bildungsmaßnahmen Finanzierungslücken entstehen, unterstützen.

Mit dem sogenannten „Notfonds Weiterbildung“ können nunmehr ausdrücklich Finanzierungslücken bei einer negativen Differenz zwischen den notwendigen Ausgaben und den gesamten laufenden Einnahmen einer Einrichtung geschlossen werden.

Aus den vom Land für den „Notfonds Weiterbildung“ zur Verfügung stehenden Mitteln sollen den Einrichtungen ab dem 1. Juli 2020 zudem auf Antrag Kosten erstattet werden können, die zur Finanzierung der für den Betrieb der Einrichtungen notwendigen Infektionsschutz- und Hygienemaßnahmen sowie zur Schaffung digitaler Angebote entstanden sind oder entstehen.

Die Antragsunterlagen finden Sie auf der Seite der örtlich zuständigen Bezirksregierung im Internet.

Welche Regelungen gelten für die freiwilligen Förderungen des MKFFI im Bereich der Familienbildung?

Das MKFFI gewährt eine freiwillige Zusatzförderung in den Bereichen Elternstart NRW, Angebote für Familien mit Fluchterfahrung, Kooperationen der Familienbildung mit Familienzentren sowie zusätzliche Mittel über die Richtlinie „Gebührennachlass“. Die Verwendung der Mittel ist im Erlass des MKFFI vom 21.10.2020 geregelt. Die Landschaftsverbände haben hierzu alle vom Land geförderten Einrichtungen der Familienbildung informiert.

Volkshochschulen bieten auch das Nachholen von Schulabschlüssen an. Was ist zu beachten?

Die Kurse und Prüfungen zum nachträglichen Erwerb schulischer Abschlüsse der Sekundarstufe I (PO-S I-WbG) können gemäß § 11 CoronaSchVO stattfinden.

Was gilt für die Deutschkurse und die entsprechenden Prüfungen?

Die vom MKW geförderten "zusätzlichen Deutschkurse, ggf. in Verbindung mit Wertevermittlung einschließlich Alphabetisierung und Grundbildung für Erwachsene und Jugendliche mit Migrationshintergrund ab 16 Jahren" sind abhängig von den Inzidenzstufen der Kreise und kreisfreien Städte gemäß § 11 Absatz 1 CoronaSchVO zulässig.

Sofern es sich bei den Deutschkursen um vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) geförderte Integrationskurse handelt, können diese gemäß § 11 CoronaSchVO ebenfalls stattfinden.

Ggf. setzen sich die Einrichtungen bitte mit dem BAMF in Verbindung.
Weitere Informationen finden Sie hier: https://www.bamf.de/DE/Themen/Integration/integration_node.html

Zulässig bleiben unter Beachtung der Auflagen zu Abstands- und Schutzvorkehrungen (§§ 2 bis 4a CoronaSchVO) der Präsenzunterricht für Abschlussklassen der Lehrgänge für staatlich anerkannte Schulabschlüsse im zweiten Bildungsweg sowie berufs- und schulabschlussbezogene Prüfungen, und Prüfungen, die der Integration dienen, sowie darauf vorbereitende Maßnahmen in Präsenz, wenn sie aus rechtlichen oder tatsächlichen Gründen nicht verlegt werden können oder eine Verlegung den Prüflingen nicht zumutbar ist.

FAQ

Europäische Zusammenarbeit

Warum ist die europäische Zusammenarbeit in Zeiten der Corona-Krise wichtig?

Europa war in Nordrhein-Westfalen von Anfang der Corona-Pandemie an Teil der Lösung. In Nordrhein-Westfalen waren die Grenzen zu Belgien und den Niederlanden zu keinem Zeitpunkt geschlossen. In einer ‚Cross-Border Task Force‘ steht die Landesregierung in engem Austausch mit unseren Nachbarn, um gemeinsam gegen die Corona-Pandemie zu kämpfen. Dabei geht es nicht nur um den Informationsaustausch der Behörden und Regierungen, um eine möglichst enge Abstimmung der jeweiligen Maßnahmen und gegenseitige medizinische Hilfe, sondern auch darum, den Volkswirtschaften wieder auf die Beine zu helfen. Dazu gehört mittelfristig auch, den grenzüberschreitenden Tourismus wieder zu ermöglichen.

Nimmt Nordrhein-Westfalen Corona-Patienten aus anderen EU-Ländern auf?

Ja. Im Rahmen eigener Kapazitäten hat Nordrhein-Westfalen Corona-Patienten aus Frankreich, Italien, Slowakei, Belgien und den Niederlanden aufgenommen. Landesweit haben sich Kliniken bereit erklärt, im Rahmen der regelmäßig geprüften Kapazitäten weitere Patienten aufzunehmen.

Wie sieht die Zusammenarbeit von Nordrhein-Westfalen mit den Nachbarländern Niederlande und Belgien im Kampf gegen das Coronavirus aus?

Auf Initiative von Ministerpräsident Armin Laschet haben Nordrhein-Westfalen, die Niederlande und Belgien eine „Cross-Border Task Force Corona“ ins Leben gerufen. In Krisenzeiten sind der Austausch von Informationen und konzertiertes Vorgehen über die Grenzen hinweg besonders wichtig.

Was leistet die „Cross-Border Task Force Corona“?

Die Task Force soll den gegenseitigen Informationsaustausch verbessern, Aktivitäten synchronisieren und Fragen von gemeinsamem Interesse zur Krisenbewältigung klären. Dabei geht es insbesondere um die Situation in den grenznahen Regionen im Hinblick zum Beispiel auf den Grenzverkehr.

Wer arbeitet in der „Cross-Border Task Force Corona“ mit?

Neben der federführenden Staatskanzlei von Nordrhein-Westfalen sind Fachleute aus mehreren Ministerien des Landes Nordrhein-Westfalen sowie von belgischer und niederländischer Seite jeweils die Außenministerien, Botschaften, die Polizei und relevante Ministerien vertreten. Außerdem nehmen Vertreter des Landes Niedersachsen sowie der deutschen Botschaften in den Niederlanden und Belgien an der Task Force teil. Die Task Force wird sich bis auf Weiteres regelmäßig per Telefonkonferenz zusammenschalten und ist bei akuten neuen Situationen in der Lage, sich innerhalb kurzer Zeit zu beraten.

Welche Rolle spielen dabei die Eurogios?

Im Norden, auf dem Gebiet der EUREGIO, findet ein intensiver Austausch zwischen Kliniken sowie Gesundheitsorganisationen auf beiden Seiten der Grenze statt. Viele Netzwerke, die zu diesem Handlungsfeld errichtet wurden, erweisen sich nun als sehr fruchtbar. Zum Beispiel: im medizinisch-fachlichen Austausch oder auch beim Angebot von Intensivbetten. Auch an der südlichen Grenze Nordrhein-Westfalens, in der Euregio Maas-Rhein (EMR), arbeiten die Partnerregionen innerhalb bereits existierender Strukturen wie z.B. EMRIC (Verband für Vorfall- und Krisenbewältigung) oder EPICC (Euregio Police Information & Cooperation Centre) Hand in Hand. Dank ihres Netzwerkes konnte die EMR zu einer Lösung der Ausgestaltung der Grenzkontrollen beitragen. Dadurch wurden etwa Bescheinigungssysteme und Ausnahmeregelungen geschaffen.

Welche weiteren gemeinsamen Ansätze gibt es, der Corona-Pandemie zu begegnen?

Im Rahmen des INTERREG-Projekts „Digipee“ der Euregio Rhein-Waal stellt etwa das Unternehmen Medipee aus Moers mithilfe von 3D-Druckern Gesichtsschutz-Visiere her, die Krankenhäusern und Arztpraxen zur Verfügung gestellt werden. Umliegende Krankenhäuser und Praxen in der Euregio haben bereits Visiere angefragt, die das Unternehmen spendet.
Zudem forschen im INTERREG-Projekt „AutoProtect“ der Euregio Rhein-Maas Nord deutsche und niederländische Unternehmen an Oberflächen mit Selbstschutzfunktion. Diese Oberflächen müssen durch eine spezielle, selbst reinigende Beschichtung nicht mehr so häufig abgewischt oder desinfiziert werden.

Wo finden Grenzpendler weitere Informationen?

Die Einschränkungen in der Corona-Krise bringen für die Einwohner der Grenzregion und vor allem für die Grenzpendler viele Fragen mit sich. Die GrenzInfoPunkte der Euregios haben eine Sammlung über relevante Informationen zu Corona und ergriffene Maßnahmen in Nordrhein-Westfalen und den Nachbarländern hier zusammengestellt.

FAQ

Medien

Die Corona-Krise hat auch Auswirkungen auf die Film- und Fernsehbranche in Nordrhein-Westfalen. Welche Hilfen gibt es für Film- und Fernsehproduktionen?

Aufgrund der Corona-Pandemie war es für Produktionsunternehmen in den Bereichen Film- und Fernsehen im vergangenen Jahr nur schwer möglich, Dreharbeiten ohne ein hohes wirtschaftliches Risiko durchzufuhren. Als Resultat daraus ist ein großer Teil der Dreharbeiten 2020 in ganz Deutschland zum Erliegen gekommen. Die schrittweise Wiederaufnahme des Drehbetriebs unter strengen Hygieneauflagen barg jedoch im Falle Corona-bedingter Produktionsverzögerungen oder -abbrüche das Risiko existenzbedrohender Zusatzkosten. Um dieses Risiko für die Produktionsunternehmen aufzufangen, beteiligt sich Nordrhein-Westfalen seit dem 1. Januar 2021 an zwei sogenannten Ausfallfonds.
Der Ausfallfonds I sichert Kinofilme und hochwertige TV-Produktionen ab. Nordrhein-Westfalen hat für diesen Fonds fünf Millionen Euro bereitgestellt. In diesem Fond sind jedoch Auftragsproduktionen deutscher TV-Sender und VoD-Anbieter (Video-on-Demand) nicht abgesichert. Um diese Lücke zu schließen wurde unter Federführung von Nordrhein-Westfalen der Ausfallfonds II entwickelt. Nordrhein-Westfalen hat als Fernsehstandort Nummer eins in Deutschland für diesen Fonds 16 Millionen Euro bereitgestellt.

Nordrhein-Westfalen engagiert sich dadurch finanziell wie kein anderes Bundesland bei den beiden Ausfallfonds. Das ist ein wichtiges Signal für den Film- und Fernsehstandort NRW.

Weitere Informationen sowie die notwendigen Formulare für einen Antrag finden Sie auf den Seiten der Filmförderanstalt des Bundes unter folgenden Links:
Ausfallfonds I: www.ffa.de/ausfallfonds-des-bundes-kino-und-highend-serien.html
Ausfallfonds II: www.ffa.de/ausfallfonds-tv.html

Was wird für die Kinos in Nordrhein-Westfalen getan?

Die Kinolandschaft in Nordrhein-Westfalen leidet – wie viele andere Branchen auch – massiv unter den Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie. Dies gilt umso mehr in Zeiten, wo Kinos keine Besucher empfangen können und somit keine Umsätze erzielen. Um dieser Herausforderung für die Kinos im Land zu begegnen gibt es seit Anfang des Jahres das von der Landesregierung initiierte Programm „Film ab NRW“, dass mit insgesamt 15 Millionen Euro ausgestattet wurde. Hierbei können nordrhein-westfälische Kinospielstätten auf Antrag Hilfen zur Sicherung der eigenen Liquidität erhalten. Durch „Film ab NRW“ sollen mögliche Insolvenzen von Kinos abgewendet werden. Dies setzt ein Zeichen für den Erhalt der vielfältigen Kinolandschaft in Nordrhein-Westfalen.

Weitere Informationen zu dem Programm, wie auch die Antragsunterlagen erhalten Sie auf der Website der zuständigen Bewilligungsstelle, dem Projektträger Jülich: www.ptj.de/projektfoerderung/film-ab-nrw

Welche weiteren Hilfen gibt es von Seiten der Bundes- und Länderförderer?

Weitere Einzelheiten zu Maßnahmenprogrammen der Bundes- und Länderförderer im Bereich Film wie auch Informationen zur Beantragung weiterer Hilfen finden Sie unter www.filmstiftung.de.

FAQ

Corona-Warn-App

Wo finde ich die grundsätzlichen Informationen der Bundesregierung zur Corona-Warn-App?

Eine ausführliche Übersicht von Fragen und Antworten zur Corona-Warn-App finden Sie unter: www.corona-warn-app.de.

Warum brauchen wir eine Corona-Warn-App?

Die App soll helfen, die Ausbreitung von COVID-19 einzudämmen – und dokumentiert dazu die digitale Begegnung zweier Smartphones. So kann die App Sie besonders schnell darüber informieren, falls Sie Kontakt mit einer Corona-positiv getesteten Person hatten. Je schneller Sie diese Information erhalten, desto geringer ist die Gefahr, dass sich viele Menschen anstecken. Deshalb ist die App neben Hygienemaßnahmen wie Händewaschen, Abstandhalten und Alltagsmasken ein weiteres wirksames Mittel, um das Coronavirus einzudämmen.

Was macht die Corona-Warn-App?

Die Corona-Warn-App informiert Sie, wenn Sie sich längere Zeit in der Nähe einer Person aufgehalten haben, bei der später eine Infektion mit dem Coronavirus festgestellt wurde. So können Sie rasch entsprechend reagieren und laufen nicht Gefahr, das Virus unbewusst weiterverbreiten. Der bislang noch manuelle Prozess der Nachverfolgung von Infektionen wird durch diese digitale Hilfe stark beschleunigt. Gerade wenn sich jetzt wieder mehr Menschen treffen, ist das von hoher Bedeutung, um das Virus einzudämmen. Die App läuft auf Ihrem Smartphone, während Sie Ihrem Alltag nachgehen. Sie erkennt dabei andere mobile Endgeräte in der Nähe, auf denen die App ebenfalls aktiviert ist. Die App speichert dann deren Zufallscode für begrenzte Zeit. Die verschlüsselten IDs erlauben keine Rückschlüsse auf Sie oder Ihren Standort.

Wie funktioniert die App?

Die Corona-Warn-App nutzt die Bluetooth-Technik, um den Abstand und die Begegnungsdauer zwischen Personen zu messen, die die App installiert haben. Die Mobilgeräte „merken“ sich Begegnungen, wenn die vom Robert-Koch-Institut festgelegten Kriterien zu Abstand und Zeit erfüllt sind. Dann tauschen die Geräte untereinander Zufallscodes aus. Werden Personen, die die App nutzen, positiv auf das Coronavirus getestet, können sie freiwillig andere Nutzer darüber informieren. Dann werden die Zufallscodes des Infizierten allen Personen zur Verfügung gestellt, die die Corona-Warn-App aktiv nutzen. Wenn Sie die App installiert haben, prüft diese für Sie, ob Sie die Corona-positiv getestete Person getroffen haben. Falls das der Fall ist, zeigt Ihnen die App eine Warnung an. Zu keinem Zeitpunkt erlaubt dieses Verfahren Rückschlüsse auf Sie oder Ihren Standort.

Bin ich verpflichtet, die App zu installieren?

Nein. Sie entscheiden selbst, ob Sie die App nutzen wollen. Die Nutzung der Corona-Warn-App ist freiwillig und dient Ihrem persönlichen Schutz sowie dem Schutz Ihrer Mitbürgerinnen und Mitbürger. Ziel der Corona-Warn-App ist es, Corona-Infektionsketten schnell zu erkennen und zu unterbrechen. Alle Nutzer sollen zuverlässig und zeitnah über Begegnungen mit Corona-positiv getesteten Personen, die die App nutzen, und damit über eine mögliche Übertragung des Virus informiert werden. So können Sie sich rasch freiwillig isolieren und testen lassen und zu einer Eindämmung der Corona-Pandemie beitragen. Sie können die App jederzeit löschen. Damit werden auch alle von der App gespeicherten Informationen gelöscht.

Welche technischen Voraussetzungen braucht es zur Nutzung der Corona-Warn-App?

Die Corona-Warn-App ist umfänglich barrierefrei gestaltet. Möglichst viele Bürgerinnen und Bürger sollen die App nutzen können, um den größtmöglichen Schutz vor einer erneuten starken Ausbreitung des Virus zu garantieren. Deshalb kann die App auf der großen Mehrheit der gängigen Endgeräte und mit den gängigen Betriebssystemen genutzt werden. Das benötigte Update auf das passende Betriebssystem (iOS, Android) wird im üblichen Regelprozess auf Ihr Smartphone gespielt.

Weitere Fragen und Antworten finden Sie auf den Seiten der Bundesregierung: www.corona-warn-app.de

Grippeschutzimpfung in Zeiten der Corona-Pandemie

Warum ist es während der Corona-Pandemie besonders wichtig, sich rechtzeitig gegen die Grippe – also das Influenzavirus – impfen zu lassen?

Die Influenza ist eine Infektionskrankheit, die nach wie vor unterschätzt wird, trotz – oder vielleicht gerade wegen – der weltweiten Ausbreitung des Coronavirus COVID-19. Dabei sind die Influenzaviren keineswegs verschwunden. Auch im kommenden Winter wird es zahlreiche Menschen geben, die an der Grippe erkranken. Da sich die Symptome bei einer Erkrankung durch Influenza- oder COVID-19-Viren ähneln können, ist es sehr sinnvoll, die Grippeschutzimpfung zu nutzen und so eine Influenza zu vermeiden.

Die Gruppen, die ein hohes Risiko für einen schweren Krankheitsverlauf haben, sind bei der Grippe und COVID-19-Erkrankung sehr ähnlich: Insbesondere ältere Menschen und Menschen mit Grunderkrankungen.

Somit können durch eine hohe Impfquote gegen die Grippe gerade in diesen Bevölkerungsgruppen schwere Krankheitsverläufe verhindert werden und gleichzeitig eine starke Belastung oder sogar Überlastung der Krankenhäuser (u.a. bei Intensivbetten, Beatmungsplätzen) vermieden werden.

Wer sollte sich gegen die Grippe impfen lassen?

Es gelten auch in diesem Jahr die Empfehlungen der „Ständigen Impfkommission“. Sie rät insbesondere folgenden Personengruppen zur Influenza-Impfung: allen Personen ab einem Alter von 60 Jahren, allen Personen mit erhöhter gesundheitlicher Gefährdung infolge eines Grundleidens, allen Bewohnerinnen und Bewohnern von Alten- und Pflegeheimen, Schwangeren und allen Personen, die Risikogruppen infizieren könnten.

Wann ist der richtige Impfzeitpunkt?

Die jährliche Influenzawelle hat in Deutschland in den vergangenen Jahren meist nach der Jahreswende begonnen.

Nach der Impfung dauert es 10 bis 14 Tage, bis der Impfschutz vollständig aufgebaut ist. Um rechtzeitig geschützt zu sein, wird deshalb empfohlen, sich im Oktober oder November impfen zu lassen. Sollte die Impfung in diesen Monaten versäumt werden, kann es auch im Dezember und selbst zu Beginn oder im Verlauf der Grippewelle noch sinnvoll sein, die Impfung nachzuholen. Es ist nie genau vorherzusagen, wie lange eine Influenzawelle andauern wird.

Welche Nebenwirkungen kann die Impfung haben? Wie viel Impfstoff gibt es?

Der saisonale Influenzaimpfstoff ist in der Regel gut verträglich. In Folge der natürlichen Auseinandersetzung des Organismus mit dem Impfstoff kann es beispielsweise vorübergehend zu leichten Schmerzen, Rötung und Schwellung an der Impfstelle kommen.

Für die Saison 2020/21 stehen in Deutschland insgesamt 26 Millionen Dosen Influenzaimpfstoffe zur Verfügung.

Hilft die Grippeschutzimpfung auch gegen das Coronavirus?

Nein. Es handelt sich um zwei völlig unterschiedliche Krankheitserreger. Folglich müssen die Forscher unterschiedliche Impfstoffe entwickeln.

Besteht ein erhöhtes Risiko der Ansteckung mit dem Coronavirus durch die Teilnahme an der Grippe-Impfung?

Nein, da gibt es nach heutigem Wissen keinen Zusammenhang.

Können die Grippe und eine Coronavirus-Infektion gleichzeitig auftreten?

Ja, leider. Deshalb ist es so wichtig, dass sich insbesondere die als gefährdet eingestuften Personengruppen (Senioren, Vorerkrankte etc.) durch eine Impfung zumindest gegen das Influenzavirus schützen lassen. So kann durch die Grippeschutzimpfung das Risiko einer problematischen Doppelinfektion reduziert werden.

Detaillierte und weiterführende Informationen zur Grippeschutzimpfung und zur landesweiten Kampagne „Impfcheck NRW – jetzt Impfschutz prüfen!“ gibt es auf der Website des nordrhein-westfälischen Gesundheitsministeriums: www.mags.nrw/impfschutz.

Coronavirus

Servicetelefon

Bürgertelefon:

0211 / 9119-1001

Montag–Freitag, 8–20 Uhr
Samstag-Sonntag, 10-18 Uhr
3. Juni (Fronleichnam): 9-14 Uhr
Bitte beachten Sie die gesonderten Öffnungszeiten für die Feiertage im Mai:
09:00 - 14:00 Uhr

E-Mail: corona@nrw.de

Es findet keine medizinische Beratung zum Coronavirus statt. Bitte kontaktieren Sie bei einer möglichen Infektion Ihre Ärztin oder Ihren Arzt. Den Besuch in der Praxis oder im Krankenhaus sollten Sie telefonisch ankündigen.