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Die neue Stiftung „Haus der Geschichte Nordrhein-Westfalen“ hat die Arbeit aufgenommen: Das Kuratorium der Stiftung ist zur ersten Sitzung im Behrensbau am Düsseldorfer Rheinufer zusammengekommen.
Bei der Landtagswahl 2017 können blinde und sehbehinderte Wählerinnen und Wähler ihre Stimme eigenständig abgeben. Das ermöglicht eine Stimmzettelschablone, die die Blinden- und Sehbehindertenverbände und -vereine in NRW kostenfrei verteilen. „Blinde und sehbehinderte Wählerinnen und Wähler können mit Hilfe der Schablone eigenständig ihren Stimmzettel ausfüllen“, betonte Landeswahlleiter Wolfgang Schellen.
Die erste „Woche des Respekts“ ist am Freitag, 18. November 2016, mit einer feierlichen Veranstaltung im Landtag zu Ende gegangen. Dabei würdigten Landtagspräsidentin Carina Gödecke und Ministerpräsidentin Hannelore Kraft die herausragende und vielfältige Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger in Nordrhein-Westfalen an der „Woche des Respekts“. Die Landesregierung hatte zwischen dem 14. und 18. November dazu aufgefordert, durch eigene Aktionen, Testimonials und in sozialen Netzwerken deutliche Zeichen für mehr Respekt zu setzen. Allein über den Hashtag #Hutab wurden rund 12 Millionen Nutzerinnen und Nutzern erreicht.
Am 2. Oktober 1946 kam der NRW-Landtag zu seiner ersten Sitzung zusammen. „Das war ein Meilenstein auf dem Weg zur politischen Selbstverantwortung Nordrhein-Westfalens“, sagte Innenminister Ralf Jäger. Aus Anlass des Jahrestages ordnete Jäger an, dass alle öffentlichen Gebäude in NRW beflaggt werden.
In einer Sondersitzung des Landtag Nordrhein-Westfalen zu den Ereignissen am Kölner Hauptbahnhof in der Silvesternacht hat Ministerpräsidentin Hannelore Kraft einen Maßnahmenpaket für mehr Innere Sicherheit und bessere Integration vor Ort vorgestellt.
Innenminister Ralf Jäger hat am 11. Januar 2016 in einer Sondersitzung des Innenausschusses des Landtages einen umfangreichen Bericht zu den Übergriffen in der Silvesternacht am Kölner Hauptbahnhof abgegeben.
Ministerpräsidentin Hannelore Kraft ist am 1. Oktober 2015 mit einer Inklusionsgruppe politisch Interessierter aus den Bodelschwinghschen Stiftungen Bethel zu einem Gespräch zusammengekommen. Das Treffen geht zurück auf eine Einladung der Ministerpräsidentin beim vergangenen NRW-Tag 2014 in Bielefeld.
Anlässlich der Preisverleihung des Ideen- und Initiativpreises „Der Heinrich“ hat die stellvertretende Ministerpräsidentin und NRW-Schulministerin Sylvia Löhrmann die Laudatio auf das Gewinnerprojekt gehalten.
Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat gemeinsam mit Landtagsvizepräsident Eckhard Uhlenberg 171 Frauen und Männer zur zweiten nordrhein-westfälischen Einbürgerungsfeier im nordrhein-westfälischen Landtag eingeladen. Die Eingebürgerten stammen aus 53 verschiedenen Nationen und haben innerhalb der letzten 12 Monate die deutsche Staatsbürgerschaft verliehen bekommen.
Mit einer großen Festveranstaltung haben Landtag und Landesregierung Nordrhein-Westfalen an die Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen dem Staat Israel und der Bundesrepublik Deutschland vor 50 Jahren erinnert.
