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Das nordrhein-westfälische Landeskabinett bei seiner ersten regulären Sitzung im Lublinsaal im Historischen Rathaus Münster.
 

Das nordrhein-westfälische Landeskabinett bei seiner ersten regulären Sitzung im Lublinsaal im Historischen Rathaus Münster.

Oberbürgermeister Markus Lewe begrüßt den Ministerpräsidenten Armin Laschet vor dem Historischen Rathaus Münster.

Oberbürgermeister Markus Lewe begrüßt den Ministerpräsidenten Armin Laschet vor dem Historischen Rathaus Münster.
 

Gruppenfoto des neuen Landeskabinetts im Friedenssaal.

Ministerpräsident Armin Laschet und die Kabinettsmitglieder haben sich in das Goldene Buch der Stadt Münster eingetragen.

Wie es die Tradition vorsieht, hat Ministerpräsident Laschet einen Trunk aus dem Goldenen Hahn genommen. Der Goldene Hahn der Stadt Münster ist ein Trinkgefäß aus vergoldetem Silber. Er wird als...

Die Landesregierung hatte in ihrem ursprünglichen Gesetzentwurf zur Beamtenbesoldung eine Nullrunde auch für die Mitglieder des Kabinetts vorgesehen. Dieser Gesetzentwurf wurde durch das Verfassungsgericht für nichtig erklärt. Die Regierung hat einen neuen Gesetzentwurf erarbeitet und vorgelegt.

Die Landesregierung hat in ihrer heutigen Kabinettssitzung (12. Januar) beschlossen, dass am diesjährigen Rosenmontag (15. Februar) in allen Dienststellen des Landes Dienst zu leisten ist. Der Rosenmontag ist nach dem geltenden Arbeitszeitrecht sowohl für Beamte als auch Tarifbeschäftigte in Nordrhein-Westfalen zwar grundsätzlich ein Arbeitstag.

Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat im Einvernehmen mit NRW-Familienministerin Ute Schäfer dem Landeskabinett vorgeschlagen, den 51jährigen Bernd Neuendorf zum neuen Staatssekretär im Ministerium für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport zu ernennen.

Die Landesregierung will künftig Radschnellwege als neue Wegekategorie „Radschnellverbindungen des Landes“ einführen. Dazu hat das Landeskabinett die Eckpunkte für die Änderung des Straßen- und Wegegesetzes des Landes beschlossen. „Nordrhein-Westfalen ist damit einmal mehr Schrittmacher in Sachen Radverkehr.“, sagte Verkehrsminister Michael Groschek nach der Kabinettssitzung.

Die Landesregierung hat in ihrer Kabinettssitzung am Dienstag, 5. April 2022, den Bericht zum Pilot-Klimaschutzaudit beschlossen.

Das Landeskabinett hat in seiner Sitzung am Dienstagabend, 18. September 2018, den Gesundheitsbericht der Landesregierung für das Jahr 2017 gebilligt.

Düsseldorf, 11.09.2012. Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat im Einvernehmen mit NRW-Familienministerin Ute Schäfer dem Landeskabinett vorgeschlagen, den 51jährigen Bernd Neuendorf zum neuen Staatssekretär im Ministerium für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport zu ernennen.