Barrierefreier Wahllokale für die Europawahl
Claudia Middendorf freundlcih lächelnd vor grau-weißem Hintergrund.
7. Februar 2019

Claudia Middendorf ruft Kommunen zur Auswahl barrierefreier Wahllokale für die Europawahl auf

Im Hinblick auf die Europawahl am 26. Mai 2019 bittet Claudia Middendorf die Kommunen, bei der Auswahl der Wahllokale an die politische Teilhabe von Menschen mit Behinderungen zu denken.

 
Die Beauftragte der Landesregierung für Menschen mit Behinderung sowie für Patientinnen und Patienten teilt mit:

Im Hinblick auf die Europawahl am 26. Mai 2019 bittet Claudia Middendorf die Kommunen, bei der Auswahl der Wahllokale an die politische Teilhabe von Menschen mit Behinderungen zu denken:
 
„Am 26. Mai sind über 63 Millionen Menschen in Deutschland aufgerufen, ihre Stimme für die Europawahl abzugeben. Für die Stärkung der Demokratie in Europa wäre eine möglichst hohe Wahlbeteiligung wünschenswert.
 
Das bedeutet aber auch, dass jeder Mensch, der sein Wahlrecht in Anspruch nehmen möchte, die Möglichkeit dazu erhält. Als Landesbehinderten- und -patientenbeauftragte rufe ich daher die Kommunen in Nordrhein-Westfalen dazu auf, bei der Auswahl der Wahllokale ebenso die Menschen im Blick zu haben, die eine Einschränkung haben.
 
Neben einem barrierefreien Zugang sollten die Kommunen auch darauf achten, dass die Wahllokale mit Wahlschablonen ausgestattet sind, die es blinden und sehbehinderten Menschen ermöglichen, den Wahlzettel auszufüllen. Ebenso sollten die Kommunen die wahlberechtigten Menschen mit Behinderungen darüber informieren, welche Wahllokale für die Abgabe ihrer Stimme geeignet sind, sofern die Barrierefreiheit nicht in allen Lokalen gegeben ist.
 
Ich freue mich, dass die Anzahl der barrierefreien Wahllokale in den vergangenen Jahren bereits zugenommen hat. Dennoch ist es mir wichtig, weiter für dieses Thema zu sensibilisieren, damit alle Menschen mit Behinderungen gleichberechtigt am gesellschaftlichen Leben teilnehmen können. Darüber hinaus erleichtern barrierefreie Wahllokale auch älteren Menschen sowie Menschen mit einer vorübergehenden Beeinträchtigung die Abgabe ihrer Stimme.
 
Durch die Auswahl barrierefreier Wahllokale können die Kommunen einen wichtigen Beitrag zu politischer Teilhabe von Menschen mit Behinderungen leisten. Daher bitte ich die Kommunen auch ihre kommunalen Behindertenbeauftragten, als Experten vor Ort, in die Planungen miteinzubeziehen.“
 

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